Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens

Matthias Jacobs untersucht die Zulaessigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des ? 256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhaeltnis und das rechtliche Interesse - werden heute allzu grosszuegig interpretiert. Man bedient sich ihrer oft nur noch als Leerformeln; die Ergebnisse werden statt dessen von Billigkeitserwaegungen oder prozessoekonomischen UEberlegungen getragen. Die damit verbundene Ausweitung der Rechtsschutzzone der Feststellungsklage ist durch einen Bedeutungsverlust des Rechtsverhaeltnisses sowie eine Flucht in das Feststellungsinteresse gekennzeichnet. Viele Feststellungsurteile ruecken damit in die Naehe von Rechtsgutachten, fuer die Gerichte nicht zustaendig sind. Der Autor legt die Schwachpunkte der ueberkommenen Dogmatik offen, arbeitet den materiellrechtlichen Substanzverlust der Feststellungsklage auf und versucht, die Rechtsschutzzone des ? 256 Abs. 1 ZPO durch eine Rueckbindung an das materielle Recht schaerfer als bislang zu konturieren und einzugrenzen. Der Abschied von der prozessualen Deutung der Feststellungsklage macht den Weg frei zu einer Rueckbesinnung auf das Tatbestandsmerkmal des Rechtsverhaeltnisses und einer Entlastung des Feststellungsinteresses.