Schweitzer Fachinformationen
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Mit dem am 1.1.2020 in Kraft getretenen Hebammengesetz liegt zum ersten Mal ein Gesetz auf dem Gebiet der bisher berufsfachschulisch ausgebildeten Heilberufe vor, für die eine Hochschulausbildung in Form eines dualen Studiums verpflichtend vorgesehen ist.
Das vorliegende Werk enthält neben dem Abdruck des Gesetzes und der Verordnung im Erläuterungsteil auch den Abdruck der Gesetzes- und Verordnungsbegründungen. Auf eigenständige Kommentierungen des HebG durch den Verfasser des Werkes ist bei denjenigen Vorschriften verzichtet worden, bei denen die Gesetzesbegründung bereits zum Verständnis der Vorschriften hinreicht. Die Erläuterungen zur HebStPrV enthalten den Abdruck der Verordnungsbegründung ohne Kommentierung. Damit ist das Werk nicht insgesamt als rechtliche Kommentierung zu verstehen. Es soll den Ausbildungseinrichtungen (Fachschulen, Hochschulen, Praxiseinrichtungen) und den dort tätigen Personen in Führungsverantwortung vor allem als erste Handreichung bei der Umsetzung des HebG und der HebStPrV dienen. Als solche Handreichung ist auch der Abdruck der Richtlinie 2005/36/EG zu verstehen.
Die 2. Auflage dieses Werkes (erstellt im Frühjahr 2024) enthält die zwischenzeitlichen Änderungen des HebG und der HebStPrV. Eine kleinere Änderung betrifft die Einfügung eines § 77a in das HebG durch Art. 10 des MTA-Reform-Gesetzes vom 24. Februar 2021 (BGBl. I S. 274). Die HebStPrV wurde in mehreren Vorschriften durch Art. 13 der Heilberufe-Prüfungsrechtsmodernisierungsverordnung vom 7. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 148) geändert. Umfangreiche Änderungen wurden durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG) vom 12. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 359) vorgenommen, etwa durch Art. 5 für das HebG und durch Art. 6 für die HebStPrV.
a. a. O.
am angegebenen Ort
Abl.
Amtsblatt
Abs.
Absatz
AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
a. F.
alte Fassung
Anm.
Anmerkung
Art.
Artikel
Aufl.
Auflage
Az.
Aktenzeichen
BAG
Bundesarbeitsgericht
BAGE
Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
BAnz.
Bundesanzeiger
BÄO
Bundesärzteordnung
BayVBl
Bayerische Verwaltungsblätter
BayVGH
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
BBiG
Berufsbildungsgesetz
BDSG
Bundesdatenschutzgesetz
Beschl.
Beschluss
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.
Bundesgesetzblatt
BR-Drs.
Bundesrat Drucksache
BStatG
Bundesstatistikgesetz
BT-Drs.
Deutscher Bundestag Drucksache
BTHG
Bundesteilhabegesetz
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
BVerfGE
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG
Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE
Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
DQR
Deutscher Qualifikationsrahmen
DSGVO
Datenschutz-Grundverordnung
EQR
Europäischer Qualifikationsrahmen
Erl.
Erläuterungen
et al.
et alii (= und andere)
etc.
et cetera (= und übrige)
EU
Europäische Union
Fn.
Fußnote
G-BA
Gemeinsamer Bundesausschuss
GBl.
Gesetzblatt; Gesetz- und Verordnungsblatt
GG
Grundgesetz
GKV
Gesetzliche Krankenversicherung
GMBl
Gemeinsames Ministerialblatt
GmS-OBG
Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes
Halbs.
Halbsatz
HebG
Hebammengesetz
HebRefG
Hebammenreformgesetz
HebStPrV
Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen
Hrsg.
Herausgeber
i. d. F.
in der Fassung
i. S. v.
im Sinne von
i. V. m.
in Verbindung mit
JArbSchG
Jugendarbeitsschutzgesetz
KrPflG
Krankenpflegegesetz
NJW
Neue Juristische Wochenschrift
NZA
Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
NZS
Neue Zeitschrift für Sozialrecht
MDK
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
MDS
Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen
MedR
Zeitschrift für Medizinrecht
MTAG
Gesetz über technische Assistenten in der Medizin (MTA-Gesetz)
Nr.
Nummer
PflAFinV
Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung
PflAPrV
Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung
PflBG
Pflegeberufegesetz
PflBRefG
Pflegeberufereformgesetz
PflR
PflegeRecht
PflStudStG
Pflegestudiumstärkungsgesetz
RL
Richtlinie
Rn.
Randnummer
S.
Satz;...
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