Europarechtsordnung als Rahmenordnung

Name: Europarechtsordnung als Rahmenordnung | Versuch einer Überwindung der dualistischen Konstruktion von staatlichen und überstaatlichen Rechtsordnungen
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Versuch einer Überwindung der dualistischen Konstruktion von staatlichen und überstaatlichen Rechtsordnungen

Shu-Perng Hwang(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2020

XIII, 331 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-159017-7 (ISBN)

89,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Erster Teil. Zum Stand der deutschen Diskussion über die Entwicklung des europäischen Mehrebenensystems
Kapitel 1: Monismus vs. Dualismus: Wie könnte der entmaterialisierte Monismus im Sinne Hans Kelsens zum besseren Verständnis des europäischen Mehrebenensystems beitragen?
I. Einleitung
II. Kelsens Völkerrechtstheorie im Streben nach einem entmaterialisierten Monismus
III. Das Verhältnis zwischen Europarecht und nationalem Recht aus der Sicht des Kelsenschen Monismus
IV. Resümee
Kapitel 2: Der deutsche Verfassungsstaat im europäischen Mehrebenensystem: Zur ideellen Auseinandersetzung zwischen integrationsfreundlichen und -skeptischen Ansätzen
I. Einleitung
II. Die ideelle Auseinandersetzung zwischen Di Fabio und Schmidt-Aßmann in Bezug auf die Bedeutung des deutschen Verfassungsstaates und -rechts im europäischen Mehrebenensystem
III. Staat, Verfassung und Demokratie im Umbruch? Kritik und Besinnung im Hinblick auf den Rahmencharakter der europäischen Rechtsordnung
1. Ein unvermeidliches Dilemma zwischen Identitäts- und Integrationsvorbehalt?
2. Bedeutungsverlust des deutschen Parlaments und Parlamentsgesetzes?
IV. Resümee
Kapitel 3: Konstitutionalisierung jenseits der Demokratie? Kritische Bemerkungen zu den europaskeptischen Stimmen im Lichte der Grimm-Habermas-Debatte
I. Einleitung
II. Die "Grimm-Habermas-Debatte": Ein knapper Rück- und Überblick
III. Die "Grimm-Habermas-Debatte" im Zeitalter der Konstitutionalisierung
1. Die Konstitutionalisierung des Europarechts durch die Entwicklung des europäischen Menschenrechtsschutzes
2. Konstitutionalisierung jenseits des Nationalstaates - Die Kritik von Grimm
3. Konstitutionalisierung jenseits des europäischen Demokratiedefizits - Die These von Habermas
IV. Die herkömmliche Vorstellung von Konstitutionalisierung kritisch betrachtet
1. Konstitutionalisierung als Gefahr für die Demokratie?
2. Die Entkopplung von Staat und Demokratie zur Ermöglichung einer freiheitssichernden pluralistischen Demokratie im europäischen Mehrebenensystem
3. Demokratisierung durch Konstitutionalisierung: Zum Beitrag der Einrichtung eines "europäischen Verfassungsgerichtsverbunds" zur Förderung der europäischen Demokratie
V. Resümee
Zweiter Teil. Die dualistische Sicht des Verhältnisses zwischen internationalem, supranationalem und nationalem Recht in Deutschland
Kapitel 4: Der Dualismus zwischen Völkerrecht und deutschem Recht: Das "Treaty Override" auf dem Prüfstand
I. Einleitung
II. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit im Lichte der Rangrelation zwischen dem Völkerrecht und dem nationalen Recht
1. Der Verfassungsrang des Grundsatzes der Völkerrechtsfreundlichkeit
2. Der Gesetzesrang des Völkervertragsrechts
III. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit im Lichte der Treaty Override-Entscheidung des BVerfG
1. Der Beschluss des BVerfG
2. Das Sondervotum
3. Reaktionen im Schrifttum
4. Zwischenbetrachtung: Treaty Override als ein innerstaatliches Rechtsproblem
IV. Völkerrechtsfreundlichkeit unter Souveränitätsvorbehalt?
1. Vorrang der Verfassung vor dem Völkerrecht?
2. Völkervertragsrecht als Nicht-Recht?
3. Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit als Konkretisierung des Völkerrechts: Plädoyer für ein monistisches Denkmodell
V. Resümee
Kapitel 5: Der Dualismus zwischen der EMRK und der deutschen Verfassungsordnung im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG
I. Einleitung
II. Das Verhältnis von EMRK und GG im Lichte des Dualismus: Die Görgülü-Entscheidung und ihre Auswirkungen
III. Die EMRK als Ausnahme des Dualismus? Die Treaty Override-Entscheidung und ihre Implikationen
IV. "Auslegungshilfe" ernst genommen? Die Entscheidung zum Beamtenstreikverbot als Kampf um den Dualismus
1. Hintergrund und Begründung des Urteils
2. Ist das deutsche Streikverbot für Beamte mit Art. 11 EMRK vereinbar?
2.1 Kontextualisierung als Argument?
2.2 Deutsche Besonderheit als Argument?
2.3 Wie lässt sich ein Konventionsverstoß vermeiden?
V. Die Entwicklung eines Grundrechtspluralismus als Relativierung oder Fortsetzung des Dualismus? Kritische Überlegungen zum Verhältnis von EMRK und GG
VI. Resümee
Kapitel 6: Der Dualismus zwischen dem Unionsrecht und dem nationalen Verfassungsrecht (I): Anwendungsvorrang statt Geltungsvorrang des Unionsrechts
I. Einleitung
II. Zur Begründung eines Anwendungsvorrangs des Unionsrechts
1. Pragmatische Begründung
2. Staatstheoretische Begründung
3. Zwischenbetrachtung: Begründung des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts als Verankerung der dualistischen Konstruktion von Unionsrecht und deutschem Recht
III. Kritik des Anwendungsvorrangs
1. Normlogische Kritik
2. Institutionelle Kritik
3. Überwindung des Anwendungsvorrangs als Überwindung des Dualismus
IV. Resümee
Kapitel 7: Der Dualismus zwischen dem Unionsrecht und dem nationalen Verfassungsrecht (II): Vorrang der Verfassungsidentität als Herausforderung für die Rechtsordnung der Europäischen Union
I. Einleitung
II. Zur Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentität im Lichte des neuen Beschlusses des BVerfG zum Europäischen Haftbefehl
1. Verfassungsidentität in grundrechtlicher Hinsicht
2. Verfassungsidentität in demokratischer Hinsicht
3. Zwischenergebnis: Verfassungsidentität als absolute substantielle Grenze des Unionsrechts
III. Vorrang der Verfassungsidentität zur Korrektur des Vorrangs des Unionsrechts? Kritische Überlegungen zur Identitätsvorstellung des BVerfG
1. Verfassungsidentität als vorrangiger Maßstab?
2. Verfassungsidentität als Ausdruck nationaler Eigenheiten?
3. Zwischenergebnis: Verfassungsidentität als Hierarchisierungs- und Materialisierungsversuche zur Überwindung der Souveränitätsbedenken
IV. Verfassungsidentität in Gestaltung der Rechtsordnung der Europäischen Union: Plädoyer für eine monistische Konstruktion der Unionsrechtsordnung unter den Leitbegriffen "Dezentralisierung" und "Entmaterialisierung"
1. Verfassungsidentität oder Verfassungsidentitäten?
2. Unionsrechtsordnung als Rahmenordnung
3. Zwischenergebnis: Verfassungsidentität unter der monistischen Konstruktion der Unionsrechtsordnung
V. Resümee
Dritter Teil. Die dualistische Sicht des Verhältnisses zwischen internationalem, supranationalem und nationalem Recht im Lichte der Rechtsprechung der europäischen Gerichte
Kapitel 8: Grundrechte unter Integrationsvorbehalt? Zur Debatte um die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte anlässlich der "Fransson"-Entscheidung des EuGH
I. Einleitung
II. Die Debatte um den Anwendungsbereich der Grundrechtecharta im Spiegel der jüngeren Entscheidungen des EuGH und des BVerfG
III. Grundrechtliche Bedenken gegenüber der Bindung an die Unionsgrundrechte: Grundrechtsvorbehalt statt Integrationsvorbehalt?
IV. Die Bindungswirkung der Unionsgrundrechte zu Lasten des Grundrechtsschutzes? - Kritik an den integrations- und den staatszentrierten Thesen
1. Der absolute Vorrang des Unionsrechts kraft der Grundrechtecharta?
2. Der Vorrang des Unionsrechts als die maßgebliche Kollisionsregel?
3. Der Vorrang des Unionsrechts unter der Rahmenordnung von Art. 53 GRCh
V. Resümee
Kapitel 9: Humanitäre Visa für Flüchtlinge als Einfallstor für ein unbeschränktes Asylrecht? Kritische Auseinandersetzung mit den Abgrenzungsthesen des EuGH in der Rechtssache C-638/16 PPU (X, X/Belgien)
I. Einleitung
II. Der Sachverhalt des Falles und die Fragen des vorlegenden Gerichts
III. Das Urteil des EuGH im Gegensatz zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Mengozzi
1. Das Urteil
2. Die Schlussanträge als Kontrastschablone
3. Zwischenbetrachtung
IV. Die Argumente des EuGH kritisch bewertet: Unbegründete Blockierung der humanitären Visa als Folge der Verkennung des Grundrechtsschutzes im europäischen Mehrebenensystem
1. Die Unanwendbarkeit des Visakodex als Argument?
2. Die Unzulässigkeit des Asylantrags als Argument?
3. Das humanitäre Visum zur Stärkung des GEAS: Zur bindenden Bedeutung der Grundrechtecharta für die Auslegung und Anwendung des Visakodex
V. Resümee
Kapitel 10: Der Vorrang des Unionsrechts in Gefahr? Zur Auslegung des Art. 53 GRCh durch den EuGH im Gutachten zum EMRK-Beitritt
I. Einleitung
II. Die Stellungnahme des EuGH zur Interpretation der Schutzniveauklausel des Art. 53 GRCh im Lichte des Gutachtens 2/13
III. Der uneingeschränkte Vorrang angesichts der besonderen Merkmale des Unionsrechts?
IV. Die unterschiedliche Interpretation der Schutzniveauklausel nach Art. 53 GRCh und Art. 53 EMRK als Ausdruck der besonderen Merkmale des Unionsrechts?
V. Resümee
Kapitel 11: Die Autonomie des Unionsrechts in Gefahr? Zum Verhältnis zwischen der EU und der EMRK im Lichte des EuGH-Gutachtens zum EMRK-Beitritt
I. Einleitung
II. Der Bedeutungszuwachs des EGMR nach dem Beitritt der EU zur EMRK: Erwünscht oder befürchtet?
III. Von der "Bosphorus"-Formel zur margin of appreciation-Doktrin?
1. Besondere Merkmale der EU als Argument?
2. Mehrpolige Grundrechtsverhältnisse als Argument?
IV. Zur Bedeutung eines "Kooperationsverhältnisses" von EuGH und EMRK im Mehrebenensystem des Grundrechtsschutzes
V. Schlussfolgerung
Kapitel 12: Grundrechtsschutz unter der Voraussetzung des europäischen Grundkonsenses? Kritische Bemerkungen zur margin of appreciation-Doktrin am Beispiel des Inzest-Urteils des EGMR
I. Einleitung
II. Freiheitsgarantie unter dem Vorbehalt gemeinsamer Wertvorstellung: Zum Inzest-Urteil des EGMR
III. Relativierung des Grundrechtsschutzes wegen der margin of appreciation-Doktrin? Kritik im Lichte der EMRK
IV. Zurück zu den europäischen Traditionen allgemeiner Freiheit: Plädoyer für eine Rahmenordnung des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem
V. Resümee
Fazit
Literaturverzeichnis
Register

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken