Gerichtsschutz gegen Prüfungsbewertungen

Name: Gerichtsschutz gegen Prüfungsbewertungen | Rechtsweggarantie - rechtliches Gehör - Beurteilungsspielraum
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Rechtsweggarantie - rechtliches Gehör - Beurteilungsspielraum

Hermann Hummel(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. Juli 2019

119 Seiten

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978-3-428-41966-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Die Lehre vom Beurteilungsspielraum
Erster Abschnitt: Entwicklung in Lehre und Rechtsprechung
I. Auffassungen in der Lehre
1. Die Stellungnahme von Bachof
2. Ules "Vertretbarkeitslehre
3. Der Standpunkt von Jesch
4. Die Thesen von Rupp
5. Andere Stellungnahmen
a) Die "höchstpersönliche Beurteilungsermächtigung" nach Kellner
b) Die Ablehnung eines Beurteilungsspielraums durch Fellner
c) Die Untersuchung Waltners
II. Rechtsprechung zum Beurteilungsspielraum
III. Zusammenfassung
Zweiter Abschnitt: Kritische Würdigung
I. Zum Streit um die Eindeutigkeit oder Mehrdeutigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe
II. Zum Kann-nicht-Argument von Jesch: Impossibilium nulla est obligatio
III. Die Intension des Gesetzgebers zur Zuständigkeit im Prüfungswesen
1. Fragestellung und bisheriger Meinungsstand
2. Zur Funktionsfähigkeit von Schule und Hochschule
3. Folgerung: Willkürfreie Prüfungsbewertungen sind injustiziabel
IV. Willkür und Beurteilungsspielraum
1. Offenkundige und versteckte Willkür
2. Bewußte und unbewußte Willkür
3. Zum Gleichheitsgebot bei Prüfungsbewertungen
V. Beweiserhebung und materielle Beweislast bei Prüfungsbewertungen
1. Die Ablehnung von Beweisanträgen
2. Die materielle Beweislast bei Prüfungsbewertungen
VI. Kurze Zusammenfassung
Zweiter Teil: Interpretation des Art. 19 IV GG im Hinblick auf die Frage nach der Zulässigkeit eines Beurteilungsspielraums
Vorbemerkung: Gegenwärtige Tendenzen im Spannungsverhältnis der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt
Erster Abschnitt: Entwicklung in Lehre und Rechtsprechung
I. Auffassungen in der Lehre
1. Ule
2. Andere mit Ule übereinstimmende Auffassungen
3. Gegenauffassungen von Naumann, Waltner u. a
II. Auffassungen der Rechtsprechung
1. Die Judikatur des BVerfG
2. Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes
3. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes
4. Die Rechtsprechung des OVG Münster
5. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes
III. Zusammenfassung
Zweiter Abschnitt: Kritische Würdigung
I. Zur Auslegung des Art. 19IV GG
1. Die Begriffe öffentliche Gewalt, Recht, Rechtsverletzung und Rechtsweg
2. Die Interpretation des Begriffes "Rechtsweg
3. Teleologische Auslegung
a) Methodisches Vorgehen
b) Sinn und Zweck des Art. 19IV GG
c) Gefahr eines Scheinrechtsweges?
d) Ausschluß jeglicher fachlich-wissenschaftlicher Gerichtskontrolle?
II. Die Intensität der Rechtsweggarantie im Lichte allgemeiner Strukturprinzipien der Verfassung
1. Art. 19IV GG und Grundsatz des rechtlichen Gehörs
a) Das Konkurrenzverhältnis
b) Gerichtliches Gehör und gerichtsfreier Beurteilungsspielraum
aa) Zur Einsicht und Vorlagepflicht bei Prüfungsakten
bb) Beweisanträge und eigene Sachkunde des Gerichts
2. Rechtsweggarantie und Gewaltenteilung
a) Die Erhaltung der Substanz des Rechtsschutzes
b) Selbstkontrolle der Verwaltung
3. Rechtsweggarantie und Rechtsstaatsprinzip
a) Problemstellung
b) Begriff, Wesen und Inhalt des Rechtsstaates
c) Ist Art. 19IV eine der Essentialien oder nur eine Verstärkimg des Rechtsstaates?
aa) Auffassungen des BVerfG und der Lehre
bb) Insbesondere: Gefahr eines Rechtswegestaates
cc) Frühere deutsche "Rechtsstaaten
dd) Ausländische Rechtsstaaten
ee) Eigene Auffassung
d) Verbietet die Rechtsstaatsidee eine teleologische Reduktion des Art. 19 IV zugunsten eines Beurteilungsspielraumes?
aa) Das Rechtsstaatsprinzip der materiellen Gerechtigkeit
bb) Das Rechtsstaatsprinzip der Rechtssicherheit
4. Zusammenfassung
Anhang
I. Die Entwicklung der Rechtsprechung zum A r t 19 Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz
II. Die Entwicklung der Nachkriegsrechtsprechung zum Prüfungswesen
Literaturverzeichnis

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