Dritte als Betroffene verkehrsberuhigender Maßnahmen.

Name: Dritte als Betroffene verkehrsberuhigender Maßnahmen.
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Stefan Hügel(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juli 2019

259 Seiten

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978-3-428-47283-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
?. Einführung und Problemstellung
I. Vorbemerkung
II. Begriff, Ziele, Maßnahmen und Rechtsgrundlagen der Verkehrsberuhigung
1. Begriff
2. Ziele
3. Maßnahmen
4. Rechtsgrundlagen
III. Problemstellung, Ziel und Fortgang der Arbeit
B. Das Rechtsinstrumentarium zur Vornahme verkehrsberuhigender Maßnahmen
I. Straßenrechtliche Instrumente
1. Übersicht
2. Die Teileinziehung
II. Straßenverkehrsrechtliche Instrumente
1. Übersicht
2. Maßnahmen nach § 45 StVO
III. Bauplanungsrechtliche Instrumente
1. Übersicht
2. Festsetzungen von Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung in Bebauungsplänen
IV. Ergebnis
C. Verkehrsberuhigung als Planungsentscheidung
I. Planungsbegriff
II. Planungsermessen - Verwaltungsermessen
III. Planungsermessen im Fachplanungsrecht
IV. Verkehrsberuhigung an Altstraßen als Planungsentscheidung
V. Ergebnis zu C. und weiterer Fortgang
D. Verkehrsberuhigung als Abwägungsentscheidung
I. Das Abwägungsgebot
II. Inhalt und Umfang des Abwägungsgebots
1. Zusammenstellen der abwägungserheblichen Belange
a) Die planerische Prognose bei Verkehrsberuhigung
b) Anhörung Betroffener im Rahmen der Vorhabensplanung
c) Zusammenfassung zur Erstellung des Abwägungsmaterials
2. Gewichtung von Belangen
3. Abwägungsvorgang
III. Ergebnis und weiterer Ablauf
E. Absolute Grenzen für die Planung verkehrsberuhigender Maßnahmen
I. Art. 14 GG
1. Dogmatischer Ausgangspunkt
2. Art. 14 GG bei Planung von Verkehrsberuhigung
a) Enteignungstheorien - Sozialbindungstheorien
b) Exkurs: Zur Frage von eventuellen Entschädigungsansprüchen
3. Grenzen der Sozialbindung des Eigentums bei verkehrsberuhigenden Maßnahmen
a) Berücksichtigung von normierten rechtlichen Vorgaben
aa) Grenzwerte in öffentlich-rechtlichen Vorschriften
bb) Rückgriff auf bürgerlich-rechtliche Vorschriften
cc) Ergebnis
b) Orientierung an Lärm- und Abgasgrenzwerten
aa) Lärmgrenzwerte
(1) Die Grenzwerte des Entwurfs für ein Verkehrslärmschutzgesetz
(2) Die Grenzwerte der Richtlinien des Bundesverkehrsministers für Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen
(3) Die Grenzwerte der TA-Lärm
(4) Die Grenzwerte in technischen Normen privater Organisationen
bb) Abgasgrenzwerte
c) Situationsabhängige Einzelfallentscheidung
aa) Tatsächliche Immissionsvorbelastung
bb) Plangegebene Vorbelastung
cc) Gebietskategoriale Differenzierung
dd) Ergebnis und Belastungsrichtwerte
d) "Hochzonung" der absoluten Schranke des Art. 14 GG
e) Abschließende Entscheidung
4. Ergebnis zu I
II. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
1. Vorüberlegungen
2. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG bei der Planung verkehrsberuhigender Maßnahmen
a) Das Verhältnis von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG zu Art. 14 GG
b) Übertragbarkeit der für Art. 14 GG gefundenen Ergebnisse auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
aa) Orientierung an Umweltstandards
bb) Situationsabhängige Einzelfallentscheidung
(1) Tatsächliche Immissionsvorbelastung
(2) Plangegebene Vorbelastung
(3) Gebietskategoriale Differenzierung
cc) Ergebnis und Richtwerte für Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
c) "Hochzonung" der absoluten Grenze des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
d) Abschließende Entscheidung über Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
3. Ergebnis zu II
III. Art. 2 Abs. 1 GG
F. Relative Grenzen fur die Planung verkehrsberuhigender Maßnahmen
I. Art. 14 GG
II. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
III. Grundsätze zur Ausbalancierung von Belangen
1. Gebot der Konfliktbewältigung
a) Inhalt und Herleitung
b) Gebot der Konfliktbewältigung bei der Planung verkehrsberuhigender Maßnahmen
aa) Räumliche Komponente
bb) Inhaltlich-instrumentelle Konfliktbewältigung
(1) Sachliche Rechtweite inhaltlich-instrumenteller Konfliktbewältigung
(2) Umfang der zurechenbaren Konflikte
(3) Materieller Maßstab inhaltlich-instrumenteller Konfliktbewältigung
cc) Zusammenfassende Würdigung des Gebots der Konfliktbewältigung
2. Gebot der Rücksichtnahme
a) Inhalt und Herleitung
b) Gebot der Rücksichtnahme bei der Planung von Verkehrsberuhigung
c) Mögliche Konkretisierungen des Rücksichtnahmegebots
aa) Mittelwerttheorie
bb) Zeitliche Priorität
d) Ergebnis
3. Weitere Grundsätze zur Ausbalancierung
IV. Abwägung von relativen Belangen
G. Der Rechtsschutz von Drittbetroffenen
I. Klagebefugnis Drittbetroffener von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Grundlage des Straßen- und Straßenverkehrsrechts
1. Vorbemerkung zu § 42 Abs. 2 VwGO
2. Die Klagebefugnis von "mittelbar" Betroffenen
a) Drittschutz aus Planungsnormen
b) Durchgriff auf die Grundrechte
c) Zusammenfassendes Ergebnis
II. Antragsbefugnis Drittbetroffener im Normenkontrollverfahren
1. Vorüberlegungen zu § 47 VwGO
2. Antragsbefugnis gem. § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO
3. Ergebnis
Thesen
Literaturverzeichnis

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