Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem

Name: Die medizinische Indikation als Grundrechtsproblem | Zum Informed Consent als Indikationsäquivalent
Brand: Nomos
Price: 79.0 EUR
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Zum Informed Consent als Indikationsäquivalent

Franziska Huber(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Januar 2020

288 Seiten

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978-3-7489-0605-6 (ISBN)

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Inhalt

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Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel: Einleitung
2. Kapitel: Medizinische Indikation als Rechtsfigur
A. Begriffe
I. Medizinische Indikation
II. Ärztliche Behandlung
B. Medizinische Indikation als Rechtsbegriff im Medizin- und Gesundheitsrecht
I. Medizinische Indikation im Rechtssinne
1. Diagnose - Behandlungsziel - Medizinische Indikation
2. Kontraindikation
3. Nichtindikation
II. Abgrenzungen
1. Indikation in der Krankenversicherung
a) Indikation in der gesetzlichen Krankenversicherung
b) Indikation in der privaten Krankenversicherung
2. Indikation im ärztlichen Gebührenrecht
3. Indikation im Arzneimittelrecht
4. Indikation beim Schwangerschaftsabbruch, § 218 StGB
III. Ergebnis
C. Historische Entwicklung
I. Ärztliche Behandlung keine tatbestandsmäßige Körperverletzung
1. Indizierte ärztliche Behandlung keine tatbestandsmäßige Körperverletzung
2. Abhängigkeit der Tatbestandsmäßigkeit vom Erfolg der ärztlichen Behandlung
II. Ärztliche Behandlung als tatbestandsmäßige Körperverletzung
1. Einwilligung, medizinische Indikation und Behandlung lege artis
a) Einwilligung als maßgebliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzung
b) Indikation als maßgebliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzung
2. Rechtsgeschäftslehre/Auftragstheorie
3. Heilungszweck/Notwendigkeit
4. Gewohnheitsrecht
5. Ärztlicher Beruf bzw. ärztliches Berufsrecht
III. Der (eigenmächtige) ärztliche (Heil-)Eingriff als Straftatbestand in der rechtspolitischen Diskussion
IV. Zusammenfassung
D. Erosionstendenzen der medizinischen Indikation
I. Medizinischer Fortschritt
II. Gesellschaftliches Selbstverständnis
1. Ausweitung medizinischer Diagnosen
2. Krankheitsunabhängige Verbreitung medizinischer Techniken
3. Entzeitlichung von Krankheit
4. Direkte Optimierung des Körpers
III. Die medizinische Indikation im Gefüge des Behandlungsvertrags gem. §§ 630aff. BGB
1. Indikationsstellung lege artis, § 630a Abs. 2 BGB
2. Indikationsstellung als Teil der Aufklärung, § 630e BGB
IV. Neuere Entwicklungen im medizinrechtlichen Schrifttum
1. Heilbehandlung und sonstiges ärztliches Handeln
2. Individualisierte Medizin
3. Behandlung am Lebensende
4. Präventivmedizin
5. Wunschmedizin
a) Enhancement
b) Schönheitsoperationen
6. Body Integrity Identity Disorder (BIID)
7. Intersexualität
8. Beschneidung des männlichen Kindes, § 1631d BGB
V. Rechtsprechung zur medizinischen Indikation
1. Medizinische Indikation sowie Aufklärung und Einwilligung
2. Medizinische Indikation und Heilbehandlung
3. Medizinische Indikation und Behandlungsfehler
4. Medizinische Indikation und Durchführbarkeit einer Maßnahme
5. Medizinische Indikation und Wahl einer Behandlungsmethode
6. Medizinische Indikation und Betreuungsrecht
7. Medizinische Indikation und Behandlung am Lebensende
VI. Fazit
E. Notwendigkeit einer Neuvermessung der medizinischen Indikation
3. Kapitel: Verfassungsrechtliche Analyse der medizinischen Indikation
A. Notwendigkeit einer grundrechtlichen Analyse der medizinischen Indikation
B. Das Erfordernis der medizinischen Indikation als Grundrechtseingriff
I. Eingriff in Grundrechte der Patient*innen
1. Kein Eingriff in den Schutzbereich des negativen Selbstbestimmungsrechts
a) Schutzgut
b) Medizinisch indizierte Behandlungen auch gegen den Willen der Patient*innen?
2. Eingriff in den Schutzbereich des positiven Selbstbestimmungsrechts
a) Verortung des positiven Selbstbestimmungsrechts
b) Objektiver Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit
c) Subjektiver Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit
d) Stellungnahme
3. Ergebnis
II. Eingriffe in Grundrechte der Ärzt*innen
1. Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
a) Berufsbildlehre
b) Ärztliche Therapiefreiheit
c) Medizinische Indikation und Therapiefreiheit
2. Eingriff in den Schutzbereich der Gewissensfreiheit, Art. 4 Abs. 1 GG
a) Gewissen
b) Ärztliche Gewissensfreiheit
c) Medizinische Indikation und Gewissensfreiheit
3. Eingriff in den Schutzbereich der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
a) Wissenschaft
b) Medizinische Indikation und Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
4. Eingriff in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
III. Eingriffe in Grundrechte Dritter
1. Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
2. Eingriff in den Schutzbereich der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
3. Eingriff in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
IV. Ergebnis
C. Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe
I. Grundsätze für die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen
1. Einschränkbarkeit des positiven Selbstbestimmungsrechts
2. "Schranken-Schranken", insbesondere der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
a) Verfassungsrechtlich legitimer Zweck
b) Zweckverwirklichungsbedürfnis,
c) Geeignetheit
d) Erforderlichkeit
e) Angemessenheit
3. Fortgang der Prüfung
II. Die ärztliche Integrität als Rechtfertigungsmodell
1. Die medizinische Indikation als Bestandteil der "ärztlichen Integrität"?
a) Die ärztliche Tätigkeit als freier Beruf
b) Berufsethos
aa) Weiterentwicklung des Berufsethos
bb) Salus et voluntas aegroti supremae leges
c) Berufsrecht
aa) Bundesärzteordnung
bb) Berufsordnung
d) Zwischenergebnis
2. Die "ärztliche Integrität" als verfassungsrechtlich legitimer Zweck?
3. Ergebnis
III. Der Schutz des öffentlich-rechtlichen Sozialsystems als verfassungs-institutionelles Rechtfertigungsmodell
1. Verfassungsrechtlich legitimer Zweck
2. Zweckverwirklichungsbedürfnis
3. Geeignetheit
4. Erforderlichkeit
5. Ergebnis
IV. Die Schutzpflichtdimension der Grundrechte als Rechtfertigungsmodell
1. Die Schutzpflichtdimension der Grundrechte
a) Leitfrage: Die Entbehrlichkeit der medizinischen Indikation als Verstoß gegen die Schutzpflicht des Staates?
b) Inwieweit ist der Staat verpflichtet, seiner grundrechtlichen Schutzpflicht nachzukommen?
aa) Verhältnis Abwehrrecht - Schutzpflicht
bb) Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
cc) Untermaßverbot
c) Insbesondere: Grundrechtsschutz gegen sich selbst als Ausprägung der Schutzpflicht?
aa) Herrschende Meinung im Schrifttum: Kein Grundrechtsschutz gegen sich selbst
bb) Bundesverfassungsgericht: Zulässigkeit des Grundrechtsschutzes gegen sich selbst
cc) Verbleibender Handlungsspielraum des Staates bei der medizinischen Indikation als indirekter hart bzw. weich paternalistischer Voraussetzung
dd) Zusammenfassung
2. Die staatliche Schutzpflicht für den Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG
3. Die staatliche Schutzpflicht für die körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
a) Verfassungsrechtlich legitimer Zweck: Gewährleistungsumfang von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
b) Zweckverwirklichungsbedürfnis
c) Geeignetheit und Erforderlichkeit: Umsetzung des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG durch den Staat
d) Angemessenheit: Die medizinische Indikation als Ausprägung der staatlichen Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit?
aa) Ist staatliches Handeln, zumal in Gestalt eines Verbotes indikationsloser ärztlicher Behandlungen, unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz der Patient*innen angemessen?
bb) Ist staatliches Handeln unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz Dritter angemessen: Parallele zum Nichtraucherschutz?
cc) Aufklärung und Information als Erfüllung der Schutzverpflichtung aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
e) Ergebnis
4. Die staatliche Schutzpflicht für das positive Selbstbestimmungsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
a) Verfassungsrechtlich legitimes Ziel: Gewährleistungsumfang von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
b) Zweckverwirklichungsbedürfnis
c) Geeignetheit
aa) Umsetzung von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG durch den Staat
bb) Die Einwilligung als Einfallstor für Fremdbestimmung
d) Erforderlichkeit
e) Angemessenheit: Die medizinische Indikation als Ausprägung der staatlichen Schutzpflicht für das positive Selbstbestimmungsrecht?
f) Ergebnis
5. Die staatliche Schutzpflicht für die Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG
a) Verfassungsrechtlich legitimer Zweck: Gewährleistungsumfang von Art. 1 Abs. 1 GG
b) Zweckverwirklichungsbedürfnis, Geeignetheit und Erforderlichkeit: Umsetzung des Art. 1 Abs. 1 GG durch den Staat
c) Angemessenheit
aa) Schutz der Menschenwürde auch gegen den Willen des Individuums?
bb) Die medizinische Indikation als Ausprägung der Würde des Menschen am Beispiel des "würdevollen Sterben"?
cc) Die medizinische Indikation als Ausprägung der Menschenwürde am Beispiel von (Neuro-)Enhancement?
d) Ergebnis
V. Ergebnis
4. Kapitel: Umsetzung des verfassungsrechtlichen Ergebnisses
A. Der Informed Consent als Grundpfeiler des Medizinrechts
B. Optionen zur Weiterentwicklung des Informed Consent
I. Formelle Weiterentwicklung des Informed Consent
1. Advance Care Planning
2. Dokumentationsbogen
3. Einheitlichkeit, Übersichtlichkeit und Kontinuität als formelle Kriterien des weiterentwickelten Informed Consent
II. Materielle Weiterentwicklung des Informed Consent
1. Shared Decision Making
2. Behandlungsziel
3. Grundaufklärung
4. Objektive Therapiebegrenzung
5. Partnerschaft durch Komplexitätsreduktion und Flexibilisierung als materielle Kriterien des weiterentwickelten Informed Consent
C. Die 6-Stufen-Entscheidung (KAIBRE)
I. Stufe 1: Kontaktaufnahme
II. Stufe 2: Anamnese
III. Stufe 3: Indikationsstellung
1. Abstrakte Indikationsstellung
2. Indikationsstellung im Hinblick auf das Behandlungsziel
3. Indikationsstellung im Hinblick auf die zur Erreichung des Behandlungsziels notwendigen Einzelmaßnahmen
4. Formelle Vorgaben einer wirksamen Indikationsstellung
5. Zwischenergebnis
IV. Stufe 4: Behandlungsentscheidung
V. Stufe 5: Rückabsicherung
VI. Stufe 6: Einwilligung
1. Intensiviertes Prüfprogramm der Einwilligungsvoraussetzungen bei ärztlichen Behandlungen, die ein indikationsloses Behandlungsziel verfolgen
2. Einwilligungsunfähigkeit der Patient*innen: Medizinische Indikation als Einwilligungsäquivalent
a) Die Abgrenzung zwischen Unvernunft und Einwilligungsunfähigkeit
aa) Unvernunft und Einwilligungsunfähigkeit
bb) Beispiel: Der sog. Zahnextraktionsfall des Bundesgerichtshofs
cc) Lösung des Zahnextraktionsfalls nach der KAIBRE-Entscheidung
b) Die mutmaßliche Einwilligung
3. Sonderfall: Die hypothetische Einwilligung
VII. Einzelkonstellationen anhand von Beispielen
1. Indiziertes Behandlungsziel, indizierte Maßnahme
2. Nichtindiziertes Behandlungsziel, indizierte Maßnahme
3. Indiziertes Behandlungsziel, kontraindizierte Maßnahme
4. Nichtindiziertes Behandlungsziel, kontraindizierte Maßnahme
5. Kontraindiziertes Behandlungsziel, indizierte oder kontraindizierte Maßnahme
6. Kombination aus indizierten und nichtindizierten Behandlungszielen, indizierte Maßnahmen
7. Beispiel "Amputationswunsch"
8. Beispiel sog. "BIID"
9. Beispiel "Prophylaktische Maßnahmen bei präventiver Gendiagnostik"
10. Beispiel "Neuroenhancement"
11. Beispiel "Caster Semenya"
12. Beispiel "Dritte Brust"
13. Beispiel sog. "Konversionstherapie"
VIII. Ergebnis
5. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen
Anhang: Entwürfe zur strafrechtlichen Kodifikation der ärztlichen Behandlung
Literaturverzeichnis

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