Bewahrung und Wandlung.

Name: Bewahrung und Wandlung. | Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte.
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Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte.

Ernst Rudolf Huber(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. April 2022

376 Seiten

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978-3-428-43278-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Einführung
1. Vom Sinn verfassungsgeschichtlicher Forschung und Lehre
A. Zur Verfassungstheorie der Weimarer Zeit
2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit bei Carl Schmitt
I. Föderalismus, Pluralismus, Polykratie
II. Der Begriff der Verfassung
III. Der Akt der Verfassungsgestaltung
IV. Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit
V. Verfassungszustand und Verfassungsgeltung
VI. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die "Wendung zum totalen Staat
VII. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die Wendung zum "Präsidialsystem
VIII. Verfassungsrechtliche Spannungszustände und politischer Dezisionismus
3. Das Deutsche Reich als Wirtschaftsstaat
I. Verfassungswirklichkeit und Wirtschaftsverfassung
II. Die Grundentscheidung für die freiheitliche Wirtschaftsordnung
III. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsdemokratie
IV. Wirtschaftsverfassung und Staatsintervention
1. Änderungen der Wirtschaftsstruktur
2. Das Wachstum der Staatswirtschaft
3. Die Maßnahmen staatlicher Wirtschaftslenkung
4. Die staatliche Finanzkontrolle gegenüber der Privatwirtschaft
V. Wandlungen im Verhältnis von Wirtschaft und Staat
VI. "Soziale Freiheit" oder "totaler Staat"?
B. Zur Kontinuität des deutschen Verfassungsstaats
4. Die Bismarcksche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte
I. Das deutsche Kontinuitätsproblem
II. Tradition und Progression im deutschen Verfassungsstaat
III. Fürstenbund oder nationaler Verfassungsstaat?
IV. Reichsgründung, Gewaltenteilung und Verfassungsvereinbarung
V. Das Reich auf dem Weg zum unitarischen Bundesstaat
VI. Repräsentativsystem und Gewaltenteilung
VII. Parlamentszuständigkeit und Parlamentsmacht
VIII. Parlamentsmacht und Parteienstaat
IX. Konstitutionalismus und monarchisches Prinzip
X. Die Frage der Eigenständigkeit der konstitutionellen Verfassungsform
XI. Das Formprinzip des Konstitutionalismus
XII. Die Legitimitätsidee des Konstitutionalismus
5. Das Verbandswesen des 19. Jahrhunderts und der Verfassungsstaat
I. Die Wirtschaftsverbände vor der Reichsgründung
II. Die Wirtschaftsverbände im Kampf um Freihandel und Schutzzoll
III. Die Wirtschaftsverbände zwischen Reichsgründung und Erstem Weltkrieg
IV. Die Agrarverbände der nachbismarckschen Zeit
V. Das Verbandswesen und die "Repräsentation organisierter Interessen" im Verfassungsstaat
6. Grundrechte im Bismarckschen Reichssystem
I. Das Fehlen des Grundrechts-Katalogs in der Reichsverfassung von 1871
II. Formelles und materielles Verfassungsrecht
III. Grundgesetze von Verfassungsrang außerhalb der formellen Reichsverfassung
IV. Katalog der reichsgesetzlichen Grundrechtsgarantien des Bismarckschen Reichssystems
V. Die Grundrechts-Qualität reichsgesetzlicher Freiheitsgarantien
VI. Die landesrechtlichen Grundrechtsgarantien als Bestandteile des Reichssystems
VII. Die Grundrechte in der Verfassungswirklichkeit des Bismarckschen Reichssystems
VIII. Grundrechte und Notstandsrecht
IX. Grundrechte und Grundrechtsbewußtsein
7. Walter Simons. Staatsmann und Richter in Kaiserreich und Republik
I. Die Familie Simons im Bergischen Land
II. Studium, Militärdienst und Richteramt
III. Reichsjustizamt, Auswärtiges Amt und Reichskanzlei
IV. Unter dem Rat der Volksbeauftragten, in der Friedensdelegation und im Reichsverband der Deutschen Industrie
V. Außenminister im Kabinett Fehrenbach
VI. Präsident des Reichsgerichts
VII. Stellvertretender Reichspräsident
VIII. Präsident des Staatsgerichtshofs für das Deutsche Reich
IX. Internationale, soziale und ökumenische Friedensarbeit
C. Zur Geschichte und Theorie des Verfassungsnotrechts
8. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt in den Konflikten zwischen Bayern und dem Reich
I. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt im überlieferten Staatsbegriff
II. Das Notstandsregime des Ersten Weltkriegs und seine Beendigung
III. Militärgewalt und Notstandsgewalt in Bayern unter der Weimarer Reichsverfassung
IV. Die Konflikte Reich - Bayern 1920 - 1922
V. Der Verfassungskonflikt von 1923
VI. Der Streit um den Vollzug des Republikschutzgesetzes in Bayern
VII. Der Streit um die bayerische Reichswehrdivision
VIII. Das Reich und Bayern im Münchener Putsch
IX. Die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Verhältnisses zwischen Bayern und dem Reich
9. Zur Lehre vom Verfassungsnotstand in der Staatstheorie der Weimarer Zeit
I. Der Weimarer Diktatur-Artikel
II. Das überpositive Staatsnotrecht
III. Das Verhältnis von Diktaturgewalt und Staatsnotrecht
IV. Die expansive Auslegung der Diktaturkompetenz
V. Die Lehre von den gesetzvertretenden Diktaturverordnungen
VI. Die Lehre vom Verfassungsnotstand
VII. Diktaturgewalt und Verfassungsstörung
VIII. Die Aktionsunfähigkeit des Parlaments als Verfassungsstörung
IX. Verfassungsnotstand und Verfassungsreform
X. Die Volksakklamation als Legitimation der "überverfassungsmäßigen Verfassungsrevision"?
XI. Verfassungsstörungen im Reich-Länder-Verhältnis
XII. Zur Lehre von der Verfassungsintervention
D. Verfassungsstaat und Wirtschaftsverfassung
10. Der Streit um das Wirtschaftsverfassungsrecht
I. Die vier Hauptlehren über das Wirtschaftsverfassungsrecht
1. Die Garantie der wirtschaftsverfassangsrechtlichen Neutralität
2. Die Garantie der sozialen Marktwirtschaft
3. Die Garantie der wirtschaftlichen Entscheidungsfreiheit
4. Die Garantie der gemischten Wirtschaftsverfassung
II. Die Leugnung des Wirtschaftsverfassungsrechts
1. Die Lehre von der staatlichen Wirtschaftsneutralität
2. Die Lehre von der freien staatlichen Wirtschaftsgestaltungsmacht
III. Die institutionelle Garantie der Wirtschaftsverfassung
1. Der legitimierende Sachgehalt des Wirtschaftsverfassungsrechts
2. Die institutionelle Garantie der sozialorientierten Wettbewerbswirtschaft
3. Die institutionelle Garantie der freiheitlich-soziastaatlichen Marktverfassung
IV. Die Freiheitsgarantien im Wirtschaftsverfassungsrecht
1. Die wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit
2. Die Wettbewerbsfreiheit
3. Die Vertragsfreiheit
4. Die wirtschaftliche Vereinigungsfreiheit
5. Die Berufs- und Gewerbefreiheit
V. Eigentumsgarantie und Wirtschaftsverfassung
1. Die Gewährleistung des Wirtschaftseigentums
2. Mitbestimmung und Sozialisierung
VI. Rechtsstaat, Sozialstaat und Wirtschaftsverfassung
1. Die Gewährleistung der Rechtsgleichheit
2. Wirtschaftliche Rechtsgleichheit als Grundelement des sozialen Rechtsstaats
3. Das Sozialstaatsprinzip als Rechtsprinzip
4. Das Sozialstaatsprinzip als Prinzip der sozialen Integration
5. Das Sozialstaatsprinzip und die Wirtschaftsverfassung
6. Das Rechtsstaatprinzip und die Wirtschaftsverfassung
VII. Verfassungsrechtliche Grenzen der staatlichen Wirtschaftslenkung
1. Wirtschaftslenkende Maßnahme-Gesetze
2. Subsidiarität und Proportionalität im Wirtschaftsverfassungsrecht
3. Marktkonforme und nicht-marktkonforme Lenkungsakte
4. Die Garantie des Wesensgehalts der personalen Selbstbestimmung und das Wirtschaftslenkungsrecht
11. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und der Verfassungsstaat
I. Die verfassungsrechtliche Kernfrage der erweiterten wirtschaftlichen Mitbestimmung
II. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmungund die Wirtschaftsverfassung
III. Der Vorrang der Staatsverfassung vor der Wirtschaftsverfassung
IV. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die Formen der Parität
V. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die gewerkschaftliche Hegemonie
VI. Die gewerkschaftliche Unternehmenskontrolle und die Aufgaben von Volksvertretung und Regierung in der parlamentarischen Demokratie
E. Verfassungsstaat, Kulturstaat und Kulturverfassung
12. Zur Problematik des Kulturstaats
I. Rechtsstaat, Sozialstaat, Kulturstaat
II. Die fünf Bedeutungen des Begriffs "Kulturstaat
III. Die Staatsfreiheit der Kultur
IV. Der Staatsdienst an der Kultur
V. Die Kulturgestaltungsmacht des Staats
1. Die Unterscheidung von Kultur und Nicht-Kultur
2. Die Bestimmungsmacht über die Angordnung der Kulturwerte im staatlichen Kulturgefüge
3. Die Entsdleidung über das Bildungsziel der öffentlichen Bildungseinrichtungen
4. Die Staatsgestaltungsmacht der Kultur
5. Der Staat als Kulturgebilde
VI. Kulturstaat und Kulturautonomie
13. Vorsorge für das Dasein. Ein Grundbegriff der Staatslehre Hegels und Lorenz v. Steins
I. Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung im modernen Sozialstaat
II. Die "Vorsorge für das Dasein" in Hegels "Rechtsphilosophie
III. Familie, Gesellschaft und Staat als Träger der Daseinsvorsorge in Hegels System
1. Daseinsvorsorge im Familienverband
2. Daseinsvorsorge in der bürgerlichen Gesellschaft
3. Daseinsvorsorge durch Staatsintervention
IV. Sichernde, leistende und lenkende Daseinsvorsorge in Hegels System
V. Die Vorsorge für das Dasein als Moment der "Staatlichkeit des Staats
VI. Daseinsvorsorge und Sozialstaat bei Lorenz v. Stein
VII. Die Daseinsvorsorge als Aufgabe der Verwaltung in Steins "Verwaltungslehre
VIII. Die Grenzen der staatlichen Daseinsvorsorge und die Staatsidee
14. Kulturverfassung, Kulturkrise, Kulturkonflikt
I. Kultur und Zivilisation
II. Kulturidee und "Wertsystem
III. Der Kulturstaat als Kulturgebilde
IV. Kulturstaat und Kulturverfassung
V. Kulturstaat und kultureller Pluralismus
VI. Kulturstaat und kultureller Antagonismus
VII. Kulturstaat und Kulturkompromiß
VIII. Kulturstaat und kultureller Konsens
IX. Der Kulturstaat in der Kulturkrise der Weimarer Zeit
X. Kulturstaat und kulturelle Revolution
XI. Kulturstaat, Kulturreform und Parteienstaat
XII. Kulturstaat, "Systemveränderung" und Kulturkonflikt
Hinweise

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