Theorie der Verfassungskritik

Name: Theorie der Verfassungskritik | am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung.
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am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung.

Hermann Huba(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Juli 2019

232 Seiten

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978-3-428-48629-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Die Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung
§ 1 Die erste Phase: Die Wege-Debatte
I. Die politischen Ereignisse
II. Die Wege-Debatte
1. Die Position der Befürworter einer neuen gesamtdeutschen Verfassung
2. Die Position der Befürworter des Grundgesetzes als gesamtdeutsche Verfassung
3. Die Wahl vom 18. März 1990
4. Ablösung des Grundgesetzes trotz Beitritt?
a) Geburtsfehler und Zukunftsuntauglichkeit
b) Die Verbesserungsvorschläge
c) Keine Alternative
III. Gründungssituation oder Normallage? - Zwischenbilanz
1. Aus dem Ende der Übergangszeit
2. Aus der Revolution in der DDR
3. Aus der politischen Tiefenwirkung der deutschen Einigung
§ 2 Die zweite Phase: Der Streit um Artikel 146 n.F. GG
I. Die politische und rechtliche Entwicklung
II. Der Einigungsvertrag
III. Zur Entstehung der Neufassung des Artikel 146 GG
IV. Der Interpretationsstreit
1. Verfassungsgebungsnorm
2. Verfassungswidrige Verfassungsnorm
3. Verfassungsrevisionsnorm
V. Selbstverständigung oder Organisation von Politik? - Zwischenbilanz
1. Verfassungsrechtlicher dritter Weg?
2. Verfassungstheoretischer dritter Weg?
a) Die ordnende Kraft der Selbstverständigung
b) Die ordnende Kraft der Höchstrangigkeit
aa) Die Höchstrangigkeit des Verfassungsrechts
bb) Die Organisation von Politik
§ 3 Die dritte Phase: Die Gemeinsame Verfassungskommission
I. Verfassungsrat oder Verfassungsausschuß?
1. Verfassungsrat
2. Verfassungsausschuß
II. Die politische Entscheidung
III. Aufgabe, Zusammensetzung und Verfahren der GVK
1. Aufgabe
2. Zusammensetzung
3. Verfahren
IV. Die Kritik - zum ersten
V. Befassungsgegenstände und Empfehlungen der GVK
1. Befassungsgegenstände
2. Empfehlungen
a) Die Änderungsempfehlungen
b) Belassungsempfehlungen?
VI. Zwei Bewertungsmaßstäbe
1. Zwei Grundforderungen
2. Zwei gegensätzliche Begründungslastverteilungen
VII. Die Kritik - zum zweiten (Zusammenfassung)
VIII. Das parlamentarische Ende der Verfassungsdiskussion
1. Die Gesetzentwürfe
a) SPD
b) Bündnis 90/Die Grünen
c) PDS/Linke Liste
d) Der Gesetzentwurf zu Art. 2 a.
2. Das Ergebnis
3. Das Ende?
§ 4 Verfassungstheoretische Bilanz der Diskussion
I. Die Differenz in zeitlicher und sachlicher Hinsicht
1. Die Verfassung als "Rahmen
a) Übereinstimmung
b) Differenz
2. Das Bezugsproblem der Verfassung
a) Die Legitimation von Herrschaft
b) Die Ermöglichung von Politik
3. Verfassung und Zukunft
II. Die Differenz in sozialer Hinsicht
1. Tatsächliche Zustimmung zur Verfassung
2. Tatsächliche Geltung der Verfassung
3. Zum Verhältnis von tatsächlicher Geltung und tatsächlicher Zustimmung
4. Das Legitimationsproblem
a) der Verfassung verstanden als höchstrangiges Gesetz
b) der Verfassung verstanden als Selbstverständigung
5. Die verfassungsgebende Gewalt des Volkes
a) im Verständnis der Gegner der reinen Beitrittslösung
b) im Verständnis der Befürworter der reinen Beitrittslösung
c) im Vergleich
III. Resümee: pathetisches und technisches Verfassungsverständnis
Zweiter Teil: Theorie der Verfassungskritik
§ 5 Das Scheitern des pathetischen Verfassungsverständnisses und seine Gründe
I. Das Scheitern
II. Die Gründe
1. Politische Gründe
2. Sachliche Gründe
a) Diagnose der gesellschaftlichen Lage und Verfassungsbegriff
b) Fortgang der Untersuchung
§ 6 Die Änderungen des Grundgesetzes vor der Wiedervereinigung
I. Beschränkter Zweck der Untersuchung
II. Umfang und Materien der Änderungen
III. Sachliche Gründe der Änderungen
1. Die Konsolidierung und Sicherung der bundesrepublikanischen Staatsgewalt
a) Aufarbeitung der Kriegs- und Besatzungsfolgen
b) Vervollständigung der Staatsgewalt
c) Weitere Sicherung der Staatsgewalt
2. Die Anpassung der Regelungen der staatlichen Verfügung über Recht und Geld
a) Die Regelungen
b) Anpassung oder Planung?
c) Länderneugliederung
3. Die Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie und des Rechtsstaates
a) Demokratie
b) Rechtsstaat
IV. Gesellschaftlicher Hintergrund der Änderungen
§ 7 Folgerungen - Der Eigensinn des Grundgesetzes
I. Folgerungen
1. Ausdiffererizierung des politischen Systems
2. Anpassung
3. Organisationsrecht
II. Verfassungswandel
III. Der Eigensinn des Grundgesetzes
1. Technisches Verfassungskonzept
2. Und die Sinngebungsfunktion der Verfassung?
3. Die Multifunktionalität der Verfassung
4. Technisches Provisorium
§ 8 Die Weimarer Reichsverfassung
I. Weimarer Verfassung und Grundgesetz
II. Weimarer Verfassung und gesamtdeutsche Alternativen zum Grundgesetz
1. Der (sog.) Verfassungsentwurf des Runden Tisches
2. Der Kuratoriumsentwurf
III. Zum Scheitern der Weimarer Verfassung
1. Die Weimarer Verfassung als "unglückliche" Verfassung
2. Verfassungsvoraussetzungen und Verfassungserwartungen
3. Die Weimarer Verfassung als "mißglückte" Verfassung
a) Das ökonomische Argument
b) Das Parteienhader-Argument
c) Das Gesinnungs-Argument
IV. Ergebnis
§ 9 Positiv- und Negativverfassungen
I. Die Konzepte
1. Negativverfassungen
2. Positivverfassungen
a) Freiheit und Glück
b) Gleichheit und Vielfalt
c) Legalität und Solidarität
II. Definitive Integration - Der Naumannsche Grundrechtsentwurf
III. Ein zusammenfassender Vergleich
1. Unterschiedliche sachliche Anknüpfungspunkte
2. Unterschiedliches Verhältnis zur Zeit und zum Recht
3. Teilnehmer und Beobachter
§ 10 Positiv- oder Negativverfassung?
I. Für eine (gesamtdeutsche) Positivverfassung
1. Revolution
2. Einheit
II. Für eine (gesamtdeutsche) Negativverfassung
1. Verfassung trotz Revolution
2. Einheit und funktionale Differenzierung
III. Evolution oder Planung?
IV. Die Aufgabe der Wissenschaft
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

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