Kodifikationsgeschichtliche Zusammenhänge des Abtretungsverbots.

Name: Kodifikationsgeschichtliche Zusammenhänge des Abtretungsverbots. | Die vermögensrechtliche Konzeption ausgewählter naturrechtlicher und pandektistischer Kodifikationen und deren Verflechtung (ABGB, ALR, CC, ZGB, BGB, Liechtenstein): Der weite Sachbegriff als Bindeglied zwischen Sachen- und Schuldrecht zum Oberbegriff Ver
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Die vermögensrechtliche Konzeption ausgewählter naturrechtlicher und pandektistischer Kodifikationen und deren Verflechtung (ABGB, ALR, CC, ZGB, BGB, Liechtenstein): Der weite Sachbegriff als Bindeglied zwischen Sachen- und Schuldrecht zum Oberbegriff Ver

Gerold Hoop(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. März 2022

210 Seiten

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978-3-428-47419-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
TEIL 1: Das Abtretungsverbot unter Berücksichtigung des Forderungsbegriffs und der Sachtradition
A. Das Abtretungsverbot: Hindernis der Refinanzierung durch Zessionskredite oder Factoring
I. Einleitung
II. Die rechtliche Wirkung des Abtretungsverbots
III. Abwägung von Interessenbewertungen
1. Die gesetzliche Regelung
2. Die Position des Gläubigers
B. Entstehungszusammenhänge und Verflechtung verschiedener Rechtsordnungen in vermögensrechtlichen Fragen
I. Einführung
II. Begriff der Sache im römisch-gemeinen Recht
III. Geschichte der Forderungsabtretung
1. Römisches Recht
2. Glossatoren und Kommentatoren
3. Das deutsche Recht
4. Usus modernus pandectarum
5. Vernunftrecht
IV. Das ABGB
1. Begründung einer eigenständigen österreichischen Rechtswissenschaft
2. Der Sachbegriff des ABGB
3. Der Eigentumsbegriff des ABGB
4. Die Zession des ABGB
5. Folgerungen für die Wirkung des Abtretungsverbots
V. Der Einfluß der rechtshistorischen Schule
1. Bestrebungen der pandektistischen Interpretation des ABGB
a) Versuch der Proskription von Martinis und Zeillers naturrechtlichen Lehrbüchern
b) Wiedereingliederung der österreichischen Rechtswissenschaft in die gesamtdeutsche durch die Universitätsreform des Ministers Thun-Hohenstein
2. Die Rückkehr zum ABGB
VI. Argument für die relative Wirkung des Abtretungsverbots aus dem Publizitätsprinzip
VII. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR) von 1794
1. Der Sachbegriff des ALR
2. Der Eigentumsbegriff des ALR
3. Die Zession des ALR
a) Die Lehre des ALR und der Einfluß der Pandektistik
b) Die Zession unter Einwirkung der Pandektistik
4. Das Verfügungsverbot bei körperlichen Sachen und das Abtretungsverbot
VIII. Einwirkung des ALR, des gemeinen Rechts und des BGB auf das Abtretungsverbot des ABGB
1. Bezugnahme auf das ALR bei der Beratung des BGB
2. Bezugnahme auf das gemeine Recht bei der Beratung des BGB
a) Angleichung der Entwicklungslinien des romanistischen mit dem germanistischen und vernunftrechtlichen Zessionsrecht
b) Die Entstehungsgeschichte des Abtretungsverbots im BGB
c) Die Forderung und Zession des BGB
3. Verfügungsbefugnis im BGB
IX. Absolutes Zessionsverbot und Pfändbarkeit
X. Das schweizerische Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht
1. Rechtszustand vor den kantonalen Kodifikationen
2. Die kantonalen Kodifikationen
a) Die Anlehnung von Kodifikationen an das österreichische ABGB
b) Österreichische Einwirkung auf die Rechtswissenschaft
3. Der Weg zur Rechtseinheit
4. Ausstrahlung der Historischen Schule und Pandektistik auf das schweizerische Recht und der Widerstand Bluntschlis
a) Bluntschli und das Privatrechtliche Gesetzbuch für den Kanton Zürich (PGB) von 1853-1856
b) Der Sachbegriff des PGB
c) Die Zession des PGB
5. Der Sach-, Forderungs- und Zessionsbegriff des ZGB und OR
a) Einfluß der Pandektistik auf Gesetz, Gerichtsgebrauch und Lehre
aa) Eugen Huber als Romanist
bb) Einfluß auf Gesetzgeber, Richter und Lehre
cc) Der Sachbegriff des ZGB
b) Die rechtliche Struktur der Obligation
aa) Forderungen als Rechtsobjekte von Nutznießung und Pfandrecht
bb) Die Globalzession und ihr Verfügungsobjekt Forderung
6. Verfügungsbeschränkungen und Abtretungsverbot
XI. Das französische Recht
1. Die Zeit der Coutumes
2. Signifikation und Tradition
3. Die Forderung als Vermögensgegenstand
4. Die Veräußerungsbeschränkung körperlicher Sachen und das Abtretungsverbot
5. Die Subrogation und das "Dailly-Gesetz"
XII. Liechtenstein
1. Die Rezeption von österreichischem und schweizerischem Privatrecht
2. Das Zusammenspiel von Schuld- und Sachenrecht
3. Das Begriffspaar "res corporales - res incorporales" und das subjektive Recht
a) Von der Trichotomie des Gaiussystems zur Vierteilung der Glossatoren in personae, res, obligationes und actiones
b) Der Gang zur Zweiteilung in dominium und obligatio
c) Die strikte Trennung von Sachen- und Schuldrecht
4. Die vernunftrechtliche Konzeption des Vermögensrechts und die Zession
5. Relativierung der Trennung von Schuld- und Sachenrecht
6. Der "weite Sachbegriff", die Rechtszuständigkeit und das Abtretungsverbot
XIII. Ausblick
TEIL 2: Politische Absicht und rechtstheoretisches Programm der Historischen Schule und der Grund für die Ablehnung der Kodifikationen durch Savigny
I. Einwirkung der Pandektistik auf das Recht der Schweiz und Österreichs
1. Gründe des Einflusses in Österreich
2. Gründe des Einflusses in der Schweiz
3. Die Erwerbsgesellschaft
4. Die Begleitumstände
II. Savigny und die Gründung der Historischen Schule
1. Savignys Lebensweg
2. "Recht des Besitzes" und seine Wirkung
a) Leitbild für Mühlenbruchs Zessionslehre
b) Gründe und Methode der Änderung dieser Lehre
c) Rechtsbesitz im ALR, ABGB, BGB und ZGB
d) Der Widerstand von Gans
3. Ursachen und Vorgang der Nationalisierung des Rechts
4. Wirtschaftliche Verhältnisse um 1814
5. Der Vorschlag Thibauts
6. Die Antwort Savignys
7. Die Entstehung des Rechts und Gründe der Rezeption nach der Historischen Schule
8. Volksrecht und Juristenrecht: Einfluß auf die Schweiz
III. Der Grund für Savignys Ablehnung der Kodifikationen
1. Ausbildung des römischen Vermögensrechtssystems
2. Savignys Rechtsquellenlehre in seiner "Methodenlehre" 1803
3. Die geänderte Rechtsquellenlehre 1814
a) Die formale Rechtsauffassung
b) Anpassung der Volksgeistlehre
c) Völkerschlacht bei Leipzig
4. Der Wunsch nach der Einheit Deutschlands
5. Rechtseinheit durch die Rechtswissenschaft
6. Recht, Gesetz und Staat
7. Die Germanisten und das Naturrecht
8. Anforderungen an das Recht im Wandel der Zeit
a) Aufgaben für die Germanistik und Pandektistik
b) Die Verkörperung der Obligation
9. Aufklärung und Naturrecht
Literaturverzeichnis

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