Die Klage zur Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung

Name: Die Klage zur Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung | Zugleich ein Beitrag zur Rechtsvergleichung zwischen deutschem und koreanischem Verwaltungsprozeßrecht
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Zugleich ein Beitrag zur Rechtsvergleichung zwischen deutschem und koreanischem Verwaltungsprozeßrecht

Joon-Hyung Hong(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. Oktober 2017

313 Seiten

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978-3-428-47429-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
?. Einleitung
I. Allgemeines
II. Gegenstand und Methode der Untersuchung
1. Themeneingrenzung
a) Verwaltungsklage als förmlicher Rechtsbehelf
b) Die Verwaltungsklage als Mittel zur gerichtlichen Durchsetzung der Vornahmepflichten der Verwaltung
2. Methodologische Betrachtung
a) Methode der Rechtsvergleichung
b) Kriterien des Vergleichs
III. Vorgehen
B. Verfassungsrechtliche Grundlage und Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
I. Verfassungsrechtliche Grundlage
1. Rechtsstaat und Verwaltungsgerichtsbarkeit
2. Die Gewaltenteilung und die Stellung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der rechtsstaatlichen Gewaltenteilung
II. Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit im gewaltenteilenden Rechtsstaat
1. Struktur und Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit
2. Aufgabe der Verwaltungsgerichtsbarkeit und gerichtliche Durchsetzung der Vornahmepflichten der Verwaltung
3. Klagen zur Durchsetzung der Vornahmepflichten in Verwaltungsrechtsschutzsystem
a) System der Klagearten
aa) Klagearten nach VwGO
bb) Klagearten nach VwPG
b) Klagen zur Durchsetzung der Vornahmepflichten der Verwaltung
C. Die Klage zur Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung
I. Überblick
II. Klagen zur Durchsetzung von Vornahmepflichten in ihrer prozessualen Systematik
1. Abgrenzung der Klagearten
a) Problematik
b) Verpflichtungsklage und Anfechtungsklage
c) Verpflichtungsklage und allgemeine Leistungsklage
d) Allgemeine Leistungsklage, Anfechtungsklage und sonstige Klagearten
2. Systematik der prozessualen Ausgestaltung
a) Streitgegenstand
b) Sachurteilsvoraussetzung und Begründetheit
c) Wirkung und Vollstreckung des Urteils
d) Vorläufiger Rechtsschutz
3. Prozessualer Aufbau einzelner Klagen
a) Verpflichtungsklage
aa) Rechtscharakter
bb) Prozessuale Ausgestaltung
(1) Streitgegenstand
(2) Sachurteilsvoraussetzungen und Begründetheit
(a) Sachurteilsvoraussetzungen
a) Klagebegehren
ß) Klagebefugnis
G) Vorverfahren und Klagefrist
(b) Begründetheit
a) Rechtswidrigkeit-Rechtsverletzung
ß) Sachlegitimation
G) Spruchreife und Entscheidungsbefugnis des Gerichts
(3) Urteilswirkung und Vollstreckung
(a) Urteilswirkung
(b) Vollstreckung
(4) Vorläufiger Rechtsschutz
(a) Allgemeines
(b) Einstweilige Ordnung
b) Allgemeine Leistungsklage
aa) Rechtscharakter
bb) Prozessuale Ausgestaltung
(1) Streitgegenstand
(2) Sachurteilsvoraussetzungen und Begründetheit
(a) Sachurteilsvoraussetzungen
a) Klagebegehren
ß) Klagebefugnis
G) Vorverfahren und Klagefrist
(b) Begründetheit
(3) Wirkung und Vollstreckung des Urteils
(4) Vorläufiger Rechtsschutz
c) Andere Klagemöglichkeiten
aa) Isolierte Anfechtungsklage
(1) Begriff
(2) Zulässigkeit
(3) Konkrete Anwendung
bb) Klagen zur Durchsetzung des Folgenbeseitigungsanspruchs
(1) Folgenbeseitigungsanspruch
(2) Gerichtliche Durchsetzung
cc) Feststellungsklage
(1) Feststellungsklage im allgemeinen
(2) Fortsetzungsfeststellungsklage
III. Klagen zur Durchsetzung von Vornahmepflichten in materiell-rechtlicher Entfaltung des Verwaltungsrechts
1. Verwaltungsprozeßrecht und materielles Verwaltungsrecht
a) Zur Problematik
b) Das subjektive öffentliche Recht
aa) Ausgangspunkt
bb) Subjektives öffentliches Recht als materieller Anspruch auf positive Leistung der Verwaltung
cc) Schutznormtheorie im Wandel
dd) Zunahme subjektiver öffentlicher Rechte
c) Ermessen und Ermessenskontrolle
aa) Ermessen und unbestimmte Rechtsbegriffe
bb) Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung und "Ermessensschrumpfung auf Null
2. Materiellrechtliche Ansprüche auf Vornahme einer Verwaltungshandlung
a) Anspruch auf Fürsorgeleistung
b) Anspruch auf polizeiliches Einschreiten
aa) Allgemeines
bb) Bandsäge-Urteil des BVerwG
cc) Voraussetzung und Anwendungsbereich des Anspruchs auf polizeiliches Einschreiten
c) Rechtsanspruch auf Baugenehmigung und baurechtlicher Nachbarschutz
aa) Ausgangspunkt: Das Baurechtliche Dreiecksverhältnis
bb) Rechtsanspruch auf Baugenehmigung
cc) Baurechtlicher Nachbarschutz
d) Rechtsansprüche Dritter im Umweltschutz
aa) Problemstellung
bb) Grundrechtliche Schutzansprüche
cc) Anspruch auf Einschreiten gegen Immissionen
e) Anspruch auf begünstigende Verwaltungshandlungen und Konkurrentenschutz im Wirtschaftsverwaltungsrecht
aa) Zur Problematik
bb) Anspruch auf begünstigende Verwaltungshandlung
cc) Konkurrentenschutzes im Wirtschaftsverwaltungsrecht
f) Der Anspruch auf Zugang zum öffentlichen Dienst
aa) Zur Problematik
bb) Der Anspruch auf Zugang zum öffentlichen Dienst
cc) Gerichtliche Durchsetzung - Konkurrentenklage
g) Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Auskunftsanspruch im Datenschutzrecht
aa) Informationelle Selbstbestimmung in der modernen Informationsgesellschaft
bb) Informationelles Selbstbestimmungsrecht und Anspruch auf Auskunft
D. Rechtsvergleichende Gesamtwürdigung
I. Überblick
II. Aspekte der gerichtlichen Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung - Eine rechtsvergleichende Bilanz
1. Gerichtliche Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung als prozessuale Problematik
a) Ausgangspunkt: Rechtsschutzformen gegen Ablehnung und Untätigkeit
b) Feststellungsklage auf Rechtswidrigkeit der Unterlassung und Untätigkeitsklage
c) Anfechtungsklage gegen einen ablehnenden Bescheid und Verpflichtungsklage in Form der Versagungsgegenklage
d) Bescheidungsklage und Bescheidungsurteil
2. Gerichtliche Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung in Wechselwirkung mit materiellem Verwaltungsrecht
a) Subjektivierung des Bürger-Staats-Verhältnisses
b) Die Rolle des Prozeßrechts in der Ausdehnung der Subjektstellung des Einzelnen
c) Die Subjektstellung des Einzelnen in der koreanischen Rechtslage im Vergleich
3. Die Klage zur Durchsetzung von Vornahmepflichten der Verwaltung als Problem des Rechtsschutzes im gewaltenteilenden Rechtsstaat
a) Gewaltenteilung und Verwaltungsleistungsklage
b) Die Entscheidungsbefugnis des Gerichts im Lichte der Gewaltenteilung
III. Ergebnis
1. Rechtsvergleichende Schlußfolgerungen
2. Zur Ermöglichung einer Verwaltungsleistungsklage - Rechtspolitische Perspektiven
E. Abschließende Betrachtung
I. Zusammenfassung
II. Epilog
Literatur

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