Schweitzer Fachinformationen
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'Außergesetzliches' bezeichnet drei verschiedene strafrichterliche Ausgestaltungen der mündlichen Urteilsbegründung: Erstens moralische Ausführungen, insbesondere moralischer Tadel am Angeklagten, zweitens die Verwendung einer plastischen Sprache und drittens Ausführungen, die dem Urteilstenor zuwiderlaufen. Die Arbeit geht der Zulässigkeit außergesetzlicher Ausgestaltungen nach und fragt nach Rechtsnatur und Funktionen der teils als 'Freiraum' des Richters begriffenen mündlichen Urteilsbegründung. Sie nimmt dabei drei Perspektiven ein: Zunächst wird die Entwicklung methodischer Richterleitbilder nachvollzogen. Sodann wird eine straf(prozess)rechtliche Perspektive eingenommen. Im Vordergrund der sich anschließenden verfassungsrechtlichen Perspektive steht die Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Zudem reflektiert die Arbeit das Verhältnis der Perspektiven und entwickelt Lösungsansätze auf dem Gebiet des Prozessrechts.
Felix Kasimir Holländer studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen-Wilhelms-Universität Münster mit Aufenthalten in Oslo (Norwegen) und New York City (USA). Parallel absolvierte er die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung für Juristen (Common Law). Nach seinem ersten Staatsexamen 2017 war er als Wissenschaftlicher Beschäftigter an der Professur für Öffentliches Recht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Prof. Dr. Lothar Michael) tätig. Seine Promotion erfolgte 2020. Seit 2019 ist er Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.
EinleitungDie mündliche Urteilsbegründung als menschliches Antlitz der Justiz oder als Einfallstor für die Moral in die Rechtsprechung? - Außergesetzliches - Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes - Beispiele zur Illustration des Untersuchungsgegenstandes - Bestandsaufnahme - Einführung in die Regelungen zur mündlichen Urteilsbegründung - Gang der Untersuchung1. RichterleitbilderAuf der Suche nach dem Wesen richterlicher Tätigkeit - (Historische) Richterleitbilder der Methodenlehre als Fundgrube - Richterleitbilder im Wandel - Richterleitbilder und Urteilsbegründung - Zwischenfazit2. Straf(prozess)rechtliche PerspektiveInterpretation des § 268 Abs. 2 S. 2 Var. 2 StPO - Entscheidungsinhalte in Abhängigkeit vom Verfahrensausgang3. Verfassungsrechtliche PerspektiveMoralischer Tadel - Rechtlicher Tadel im Widerspruch zum freisprechenden Urteilstenor - Zwischenfazit4. Resümee und LösungswegeZentrales Deutungsmuster: Mündliche Urteilsbegründung als Medium der Strafe - Notwendigkeit der Reaktion bei Grenzüberschreitungen - Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten in der gegenwärtigen Gerichtspraxis - Kritik und Lösungsansätze - Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Lösungswege Literatur- und Sachwortverzeichnis
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