Geschäftsraumgestaltung

Name: Geschäftsraumgestaltung | Der Schutz von Geschäftsraumgestaltung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Brand: Nomos
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Der Schutz von Geschäftsraumgestaltung im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Nicolas Hohn-Hein(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 22. April 2021

367 Seiten

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978-3-7489-2177-6 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
A. Hintergrund und Fragestellung
B. Stand in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung
C. Gang der Darstellung
1. Kapitel: Untersuchungsgegenstand, praktische Bedeutung und Interessenlage im Zusammenhang mit Geschäftsraumgestaltung
1. Abschnitt: Der Untersuchungsgegenstand der Geschäftsraumgestaltung
A. Positive Eingrenzung
I. Geschäftsraum
1. Wörtliches Verständnis
2. Europäisches Verbraucherrecht
3. Fachliteratur zur Gestaltung von Geschäftslokalen
II. Gestaltung (des Geschäftsraums)
B. Abgrenzung von anderen Gestaltungsbereichen
I. Gestaltung betriebsinterner Räume und Wohnraumgestaltung
II. Produkt- und Verpackungsgestaltung
III. Online-Shops und Versandkataloge
C. Sachliche Reichweite des Untersuchungsgegenstands
I. Branchenübergreifendes Verständnis
II. Geschäftsraumgestaltung als Gesamtgestaltung
D. Zwischenergebnis zum Untersuchungsgegenstand
2. Abschnitt: Bedeutung von Geschäftsraumgestaltung im Geschäftsverkehr
A. Funktionen und Ziele von Geschäftsraumgestaltung
I. Emotionalisierung des Konsumvorgangs
II. Profilierung
1. Attraktivität des Geschäftsraums
2. Identitätsstiftende Effekte
a) Unternehmensidentität
b) Markenidentität
3. Abgrenzung von Wettbewerbern
III. Raumorganisation und -ordnung
IV. Kosteneffizienz
B. Die einzelnen Gestaltungselemente
I. Raumaufteilung und Raumanordnung (Layout)
II. Qualitative und quantitative Raumzuteilung (Space-Utilization)
III. Innenraum- und Atmosphärendesign (Interior Design)
1. Visuelle Gestaltungsmittel
2. Nicht-visuelle Gestaltungsmittel
IV. Außengestaltung (Exterior Design)
C. Die fünf grundlegenden Gestaltungskonzepte
I. Preis-Leistungskonzept
II. Spezialsortimentskonzept
III. Interaktionskonzept
IV. Präsentationskonzept
V. Animationskonzept
3. Abschnitt: Interessenlage
A. Geschäftsinhaber
B. Designer
C. Mitbewerber
D. Kunden bzw. Allgemeinheit
4. Abschnitt: Zwischenergebnis zum 1. Kapitel
2. Kapitel: Rechtslage im deutschen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
1. Abschnitt: Markenschutz
A. Spezifische Entscheidungen
I. EUIPO (4. BK), Beschl. v. 7.7.2004, R 1/2003-4 - Smart-Turm
II. BGH, Beschl. v. 12.8.2004, I ZB 1/04 - Bürogebäude
III. BGH, Urt. v. 16.12.2004, I ZR 177/02 - Räucherkate
IV. BPatG, Urt. v. 5.6.2013, 21 W (pat) 42/11 - Marktstand
V. EuGH, Urt. v. 10.7.2014, C-421/13 - Apple/DPMA
VI. DPMA i. S. DE 302015058552 und EUIPO (1. BK), Entsch. v. 26.2.2016 u. 15.9.2016, Az. R-2224/2015-1 u. R-2225/2015-1 - REWE-Verkaufsstätte
VII. Weitere spezifische Entscheidungen des EUIPO
B. Schutz als deutsche Registermarke
I. Schutzvoraussetzungen
1. Markenfähigkeit
a) Zeichenqualität
b) Zeichenkategorie
i) Dreidimensionales Marke
ii) Bildmarke
iii) Stellungnahme
c) Wahrnehmbarkeit und Bestimmtheit des Zeichens
d) Abstrakte Unterscheidungseignung
2. Schutzausschlussgründe nach § 3 Abs. 2 MarkenG
a) Unmittelbare Anwendung
b) Analoge Anwendung
c) Geschäftsraumgestaltung als "Verpackung"
d) Stellungnahme
3. Eintragungsfähigkeit
a) Für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen
b) Absolute Schutzhindernisse
i) Darstellungsmöglichkeit im Markenregister
ii) Konkrete Unterscheidungskraft
(1) Dienstleistungen
(2) Waren
iii) Freihaltebedürfnis
iv) Verkehrsdurchsetzung einer Geschäftsraumgestaltung
(1) Allgemeines zur Ermittlung der Verkehrsdurchsetzung
(2) Minimierung gestalterischer Abweichungen zwischen mehreren Standorten
(3) Bestimmung der beteiligten Verkehrskreise
(4) Örtliche Reichweite des Geschäftslokals
c) Weitere Anmeldevoraussetzungen
d) Zwischenergebnis
II. Schutzwirkung
1. Schutzumfang
a) Schutz gegen die Verwendung einer identischen oder verwechslungsfähigen Geschäftsraumgestaltung, § 14 Abs. 2 Nr. 1 u. 2 MarkenG
i) Doppelidentität
ii) Verwechslungsgefahr
(1) Markenmäßige Benutzung des jüngeren Zeichens
(2) Ähnlichkeit der Waren- und Dienstleistungen
(3) Kennzeichnungsgrad und Ermittlung der Zeichenähnlichkeit
(4) Kombination der jüngeren Shop-Marke mit einer Laden- oder Firmenbezeichnung (Verwechslungsgefahr)
i. Problemstellung
ii. Abgrenzung: Mehrfachkennzeichnung oder einheitliches Gesamtzeichen?
iii. Prägende Bedeutung des Zeichenbestandteils "Geschäftsraumgestaltung"
iv. Selbstständig kennzeichnende Stellung der Geschäftsraumgestaltung
v. Zusammenfassende Stellungnahme
(5) Unternehmensverbindung (Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne)
b) Bekanntheitsschutz
i) Bekanntheit der älteren Geschäftsraumgestaltung
ii) Zeichenähnlichkeit und gedankliche Verknüpfung
iii) Rechtsverletzende Benutzung
iv) Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung
(1) Aufmerksamkeitsausbeutung und Verwässerung
(2) Rufausbeutung und Rufschädigung
v) Unlauter und ohne rechtfertigenden Grund
2. Räumliche und zeitliche Wirkung: Rechtserhaltende Benutzung der Shop-Marke
a) Umfang und territoriale Reichweite der Markenbenutzung
b) Durch den Markeninhaber oder einen Lizenznehmer
c) Abweichende rechtserhaltende Benutzung
i) Veränderungen bestehender Gestaltungselemente der Ladenmarke
ii) Hinzufügung zusätzlicher Gestaltungselemente zur Ladenmarke
C. Schutz als eingetragene Unionsmarke oder im Wege einer Internationalen Registrierung
I. Geschäftsraumgestaltung als Unionsmarke
1. Schutzfähigkeit
2. Anmeldung und Eintragung
3. Schutzumfang
4. Rechtserhaltende Benutzung
II. Geschäftsraumgestaltung als Internationale Registrierung
D. Schutz als Benutzungsmarke
I. Schutzvoraussetzungen
1. Benutzung einer konkreten Geschäftsraumgestaltung als Marke
2. Verkehrsgeltung
a) Örtliche Begrenzung der Verkehrsgeltung der Benutzungsmarke
b) Grad der Verkehrsgeltung
II. Schutzumfang
E. Schutz als Unternehmenskennzeichen ohne Namensfunktion
I. Schutzvoraussetzungen
1. Benutzung einer Geschäftsraumgestaltung als Kennzeichen ohne Namensfunktion
2. Verkehrsgeltung
II. Schutzumfang
1. Verwechslungsgefahr im engeren Sinne
a) Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens
b) Branchennähe
c) Zeichenähnlichkeit
2. Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
3. Schutz als bekanntes Unternehmenskennzeichen
F. Zusammenfassende Betrachtung
2. Abschnitt: Design- bzw. Geschmacksmusterschutz
A. Spezifische Entscheidungen
I. OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.3.1953, 6 W 636/52 - Weinlokal
II. Deutsche- und europäische Eintragungspraxis
B. Designschutz nach DesignG
I. Schutzvoraussetzungen
1. Designfähigkeit einer Geschäftsraumgestaltung
a) Geschäftsraumgestaltung als taugliches Schutzobjekt
b) Geschäftsraumgestaltung als "Erzeugnis"
c) Einheitlichkeit des Designs
2. Schutzausschließungsgründe
3. Schutzvoraussetzungen im engeren Sinne
a) Neuheit
b) Eigenart
i) Vor dem Anmeldetag offenbarte Ladenausstattung (vorbekannter Formenschatz)
ii) Bestimmung und Vergleich des Gesamteindrucks
(1) Informierter Benutzer
(2) Prägende Gestaltungselemente und maßgeblicher Beurteilungsabstand
(3) Bedeutung der Gestaltungsfreiheit für die Bestimmung der Eigenart
(4) Zeitgeschmack, saisonale Gestaltungen, Themengestaltungen
4. Entstehungstatbestand: Anmeldung und Eintragung
a) Zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe
b) Wörtliche Beschreibung
c) Sonstige Voraussetzungen der Anmeldung
d) Prüfungsumfang des DPMA
II. Schutzwirkung
1. Schutzumfang
a) Maßgeblichkeit der Registereintragung
b) Bestimmung des Schutzumfangs des älteren Designs
c) Unbeachtlichkeit hinzugefügter Ladenbezeichnungen
d) Nachahmung von Teilelementen der Geschäftsraumgestaltung
e) Rechtsverletzende Benutzung durch Gebrauch
2. Räumliche und zeitliche Schutzgrenzen
C. Schutz als Gemeinschaftsgeschmacksmuster
I. Schutzvoraussetzungen
1. Geschmacksmusterfähigkeit
2. Neuheit und Eigenart aus Sicht eines informierten Benutzers
3. Schutzausschließungsgründe
4. Entstehungstatbestände
a) Schutzentstehung durch öffentliches Zugänglichmachen
b) Schutzentstehung durch Eintragung ins Register
II. Schutzwirkung
D. Schutz nach internationalem Designrecht
E. Zusammenfassende Betrachtung
3. Abschnitt: Urheberschutz
A. Spezifische Entscheidungen
I. RG, Urt. v. 8.4.1925, I 251/24 - Riviera
II. LG München, Urt. v. 14.10.1998, 21 S 3130-98 - Touristik-Center
III. LG Düsseldorf, Urt. v. 12.6.2002, 12 O 414/01 - Messestand
IV. LG München I, Urt. v. 23.9.2015, 37 O 23550/14 - Outside-In
B. Schutzvoraussetzungen
I. Schutzfähigkeit
1. Schutzgegenstand
a) Systematische Einordung in den Werkartenkatalog
i) Geschäftsraumgestaltung als Werk der bildenden Kunst
(1) Werk der angewandten Kunst
(2) Werk der Baukunst
(3) Gestaltungspläne und Entwürfe
ii) Andere ggf. relevante Werkarten: Musik, Film, Fotografien, Gerüche
iii) Exkurs: Geschäftsraumgestaltung als Werk "eigener Art"?
iv) Zwischenergebnis zur Werkkategorie
b) Schutzbegründende Gestaltungselemente
i) Einzelschutz für Gestaltungselemente
ii) Schutz der Gesamtgestaltung als raumgestalterische Einheit
(1) Einheitlichkeit und "gesonderte Verwertbarkeit"
(2) Einheitlichkeit im Sinne von Werkeinheit
(3) Einheitlichkeit einer Geschäftsraumgestaltung
(4) Zwischenergebnis zur Werkeinheit
iii) Abgrenzung zum Sammelwerk nach § 4 UrhG
2. Schutzanforderungen an Geschäftsraumgestaltung
a) Persönliche Schöpfung mit geistigem Gehalt
b) Wahrnehmbare Form
c) Schöpfungshöhe
i) Die Bedeutung des Gebrauchszwecks für die Bestimmung der schöpferischen Individualität
ii) Unbeachtlichkeit der künstlerischen Fähigkeiten des Ladendesigners
iii) Zulässigkeit des Rückgriffs auf vorbekannte Formelemente
II. Kein Schutz für Ausstattungsstile, Themengestaltungen oder allgemeine Gestaltungskonzepte
C. Schutzwirkung
I. Schutzumfang
1. Schutz gegen die unberechtigte Vervielfältigung und Verbreitung der Geschäftsraumgestaltung gemäß §§ 16, 17 UrhG
a) Vervielfältigung
b) Verbreitung
2. Schutz gegen die unberechtigte Entstellung oder Änderung der Geschäftsraumgestaltung gemäß §§ 14, 39 UrhG
II. Beginn des urheberrechtlichen Schutzes
III. Grenzen des Schutzes
D. Zusammenfassende Betrachtung
4. Abschnitt: Wettbewerbsrecht
A. Spezifische Entscheidungen
I. LG Münster, Urt. v. 21.4.2010 - 21 O 36/10 - Vapiano
II. OLG Schleswig, Urt. v. 26.9.2013 - 16 U (Kart) 50/13 - Subway
III. OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.11.2018 -15 U 74/17 - Gastronomiekonzept
B. Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz, § 4 Nr. 3 a), b) UWG
I. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberbezug
II. Geschäftsraumgestaltung als schutzfähiges Leistungsergebnis mit wettbewerblicher Eigenart
1. Geschäftsraumgestaltung als taugliches Schutzobjekt
2. Wettbewerbliche Eigenart
a) "Betriebliche Herkunft" oder "Besonderheiten" des Erzeugnisses
b) "Besonderheiten" des Erzeugnisses durch Kombination technischer und ästhetischer Merkmale
c) Geschäftsraumgestaltungspezifische Feststellungskriterien am Beispiel der Entscheidungen Vapiano, Subway und Gastronomiekonzept
i) Einzigartigkeit der Gestaltung
ii) Ein das Gestaltungskonzept verbindendes Element
iii) Hohes Designniveau
iv) Bekanntheit des Originals
v) Unschädlichkeit standortspezifischer Gestaltungsabweichungen
III. Anbieten einer Nachahmung durch einen Mitbewerber
1. Bestimmung der Ähnlichkeit zwischen Original und Nachahmung
2. "Anbieten" der Geschäftsraumgestaltung
IV. Hinzutreten besonderer Unlauterkeitsmerkmale
1. Unlauterkeit aufgrund vermeidbarer Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 3 a) UWG
a) Herkunftstäuschung
i) Eignung der Geschäftsraumgestaltung als Herkunftshinweis
ii) Gewisse Bekanntheit
iii) Gefahr einer Herkunftstäuschung
b) Vermeidbarkeit der Herkunftstäuschung durch zumutbare Maßnahmen, z. B. durch Anbringen einer Ladenbezeichnung
2. Unlauterkeit aufgrund unangemessener Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung, § 4 Nr. 3 b) UWG
a) Imagetransfer
b) Beeinträchtigung der Wertschätzung
c) Fehlende Angemessenheit
3. Exkurs: Unlauterkeit aufgrund Behinderung durch systematische Nachahmung organisatorischer Aspekte für eine Vielzahl von Filialen
a) Dogmatische Einordnung der Behinderung durch systematische Nachahmung
b) Entscheidung des OLG Schleswig i. S. Subway
c) Bewertung und Ergebnis
4. Unlauterkeit aufgrund unredlichen Erlangens von Gestaltungsplänen, § 4 Nr. 3 c) UWG
C. Lauterkeitsrechtlicher Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG
I. Verwechslung mit Produktaufmachung
II. Verwechslung mit Kennzeichen
III. Verwechslungsgefahr, Vermeidbarkeit
IV. Ergebnis zum Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG
D. Unmittelbare Leistungsübernahme, § 3 Abs. 1 UWG
E. Zusammenfassende Betrachtung
5. Abschnitt: Zwischenergebnis zum 2. Kapitel
3. Kapitel: Bewertung der Rechtslage hinsichtlich der Schutzfähigkeit
1. Abschnitt: Effektiver Schutz von Geschäftsraumgestaltung durch Schutzkumulation
A. Das Prinzip der Schutzkumulation
I. Rechtliche Zulässigkeit von Schutzkumulation
II. Strategische Vorteile von Schutzkumulation
1. Zeitliche, räumliche und sachliche Vorteile
2. Prozessuale Vorteile
III. Grenzen der Schutzkumulation bei Geschäftsraumgestaltung
1. Markenrecht im Verhältnis zu Design- und Urheberschutz
2. Verhältnis von Urheber- und Designschutz
3. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Verhältnis zum Markenschutz
IV. Kritik am Trend zur Schutzkumulation
B. Gestaltungsstrategien und -merkmale mit Kumulationseffekten
I. Schutzeffekte im Marken-, Design-, Urheber- und Lauterkeitsrecht
1. "Überdurchschnittlichkeit" der Gestaltung
2. Gestalterische Geschlossenheit
3. Gezielte Vereinfachung der Gestaltungskomposition
II. Schutzeffekte im Marken- und Lauterkeitsrecht
1. Bekanntheit der Gestaltung
2. Anzahl und geografische Reichweite der Standorte
3. Standortübergreifende Vereinheitlichung
III. Keine oder nur geringe Schutzeffekte
1. Gewöhnliche Gestaltungen
2. Funktionelle Gestaltungen
C. Zusammenfassende Betrachtung
2. Abschnitt: Überlegungen zur Absenkung der Schutzschwellen
A. Kritik an der gegenwärtigen Rechtslage
I. Die Problematik des unsicheren Schutzes von Geschäftsraumgestaltung jenseits der "Flagship Stores", "Brand Lands"
II. Das Schutzbedürfnis "einfacher" Geschäftsraumgestaltung
B. Mögliche Lösungsansätze
I. Absenkung der Schutzschwellen im Rahmen der Rechtsanwendung
1. Markenrecht
a) Anwendung der allgemeinen Grundsätze zur Bestimmung der konkreten Unterscheidungskraft
b) Diskussion und Stellungnahme
2. Designrecht
a) Geringere Anforderungen an die designrechtliche Eigenart
b) Diskussion und Stellungnahme
3. Urheberrecht
a) Verringerung des hinreichenden Individualitätsgrads
b) Diskussion und Stellungnahme
4. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
a) Geringere Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart, insbesondere "betriebliche Herkunft"
b) Diskussion und Stellungnahme
II. Gegenwärtig kein Handlungsbedarf des Gesetzgebers
C. Zusammenfassende Betrachtung
3. Abschnitt: Gesamtergebnis und Ausblick
A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
I. Zur Bedeutung von Geschäftsraumgestaltung im Geschäftsverkehr
II. Zum Schutz nach Marken-, Design, Urheber und Lauterkeitsrecht
III. Zur Schutzkumulation und der "optimalen" Gestaltungsstrategie
IV. Zur Absenkung der Schutzschwellen
B. Abschließende Überlegungen
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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