Der Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen

Name: Der Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen
Brand: Nomos
Price: 76.0 EUR
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Sarah Hohenstein(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2020

290 Seiten

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978-3-7489-0747-3 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
A. Problemstellung
B. Gang der Untersuchung
C. Ziel der Untersuchung
Erster Teil: Zivilrechtlicher Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen
1. Kapitel: Historische und rechtliche Entwicklung der Intimsphäre
A. Die Intimsphäre des Menschen
I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
II. Die Sphärentheorie
1. Betrachtung der einzelnen Sphären
a) Öffentlichkeits- und Sozialsphäre
b) Privatsphäre
c) Geheimsphäre
2. Intimsphäre - der unantastbare Kernbereich des ideellen Persönlichkeitsrechts
a) Nacktheit
aa) Selbstöffnung der Intimsphäre
bb) Fotomontagen
b) Sexualität
III. Kritische Betrachtung der Sphärentheorie in der heutigen Zeit
IV. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
B. Recht am eigenen Bild als besonderes Persönlichkeitsrecht
I. Entstehung des Bildnisschutzes
II. Rechtsnatur und Systematik
III. Verhältnis zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Recht am eigenem Bild
C. Nackt- und Intimaufnahmen im Rahmen des BDSG
I. Personenbezogene Daten des § 3 BDSG
II. Verhältnis zwischen BDSG und allgemeinem Persönlichkeitsrecht
III. Verhältnis zwischen BDSG und KUG
IV. Zwischenergebnis
D. Rechtliche Einordnung von Nackt- und Intimaufnahmen im Zuge der Datenschutz-Grundverordnung
I. Sachlicher Anwendungsbereich
II. Haushaltsausnahme
III. Öffnungsklausel des Art. 85 DSGVO
IV. Auswirkungen für das Recht am eigenen Bild
V. Stellungnahme
2. Kapitel: Schutz vor der Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 823 BGB
A. Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 823 Abs. 1 BGB
B. Heimliche Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen
C. Stellungnahme
3. Kapitel: Schutz vor der Verbreitung und öffentlichen Zurschaustellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 22 KUG
A. Voraussetzungen für die Anwendung des § 22 KUG
I. Bildnisbegriff
II. Erkennbarkeit
B. Verbreitung und öffentliches Zurschaustellen von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 22 KUG
I. Verbreiten nach § 22 KUG
1. Handlung des Verbreitens in der heutigen Zeit
2. Stellungnahme
II. Öffentliches Zurschaustellen nach § 22 KUG
1. Begriff der Öffentlichkeit in den sozialen Medien
2. Öffentliches Zurschaustellen von Nackt- und Intimaufnahmen durch Hochladen oder Teilen in sozialen Medien
a) Hochladen eigener oder fremder Nackt- und Intimaufnahmen auf den eigenen Account
b) Teilen von Nackt- und Intimaufnahmen durch Verlinken mittels "Hyperlink"
c) Teilen von Nackt- und Intimaufnahmen durch "Einbetten" auf der eigenen Seite durch "Framelink"
d) Teilen durch Verwendung von Link-Vorschaubildern
3. Zwischenergebnis
III. Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen in der "Google-Bildersuche"
IV. Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Verbindung von sozialen und klassischen Medien
C. Einwilligung des Abgebildeten im Rahmen von Nackt- und Intimaufnahmen
I. Rechtsnatur der Einwilligung
II. Formen der Einwilligung in Nackt- und Intimaufnahmen
III. Umfang der Einwilligung
IV. Einwilligung bei Minderjährigen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen
V. Widerruf der Einwilligung
1. Streitstand
a) Vorliegen einer gewandelten Überzeugung bei Nacktaufnahmen
b) Ausschluss einer gewandelten Überzeugung bei Nacktaufnahmen
c) Stellungnahme
2. Zwischenergebnis
VI. Einwilligung nach dem BDSG im Vergleich zum KUG
1. Widerruf der Einwilligung nach dem BDSG
2. Zwischenergebnis
VII. Einwilligung in Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen in sozialen Netzwerken
1. Einwilligung im Rahmen des sozialen Netzwerks Facebook
2. Sonderfall: "Social Plug-Ins" in sozialen Netzwerken
VIII. Beweislast und Einwilligungsvermutung nach § 22 S. 2 KUG
D. Grenzen des Schutzes vor Verbreitung und öffentlicher Zurschaustellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach §§ 23 Abs. 1 und 2, 24 KUG
I. Rechtsanalyse der Ausnahmeregelungen des § 23 Abs. 1 KUG
1. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG)
a) Von der Person der Zeitgeschichte zum abgestuften Schutzkonzept
b) Nackt- und Intimaufnahmen im Rahmen des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG
2. Ausnahme des § 23 Abs. 1 Nr. 2 KUG - Qualifizierung nackter Personen als Beiwerk?
3. Ausnahme des § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG - "Femen-Demos"
4. Bildnisse, die einem höheren Interesse der Kunst dienen
II. Berechtigtes Interesse des Abgebildeten nach § 23 Abs. 2 KUG im Rahmen von Nackt- und Intimaufnahmen
III. Ausnahmen im öffentlichen Interesse nach § 24 KUG
IV. Zwischenergebnis
E. Ideeller Postmortaler Bildnisschutz
F. Exkurs: Digitaler Nachlass von Nackt- und Intimaufnahmen
I. "Virtuelles Erbe" - Gegenstand der jüngsten Entscheidungen
1. Entscheidung des LG Berlin
2. Entscheidung des KG
II. Rechtliche Betrachtung des digitalen Nachlasses
1. Definition des digitalen Nachlasses
2. Vererblichkeit digitaler Daten - im Speziellen von Nackt- und Intimaufnahmen
3. Digitaler Nachlass in der Rechtspraxis
a) Vererblichkeit von Nutzungsverträgen und Hardware
b) Problemfeld Emails: Herausgabeanspruch noch nicht abgerufener Emails?
c) Vererblichkeit von Accounts und gespeicherten Daten im Hinblick auf intime Aufnahmen in sozialen Netzwerken
4. Digitaler Nachlass vs. Datenschutz
5. Zwischenergebnis
III. Fernmeldegeheimnis als Schranke der Zugangsgewährung?
IV. Zusammenfassung
G. Phänomene der neuen Medien
I. Sexting
1. Definition des Sextings
2. Sexting als Gefahr für die Intimsphäre
3. Rechtliche Betrachtung des Sextings
4. Zwischenergebnis
II. Revenge-Porn
1. Phänomen des Revenge-Porn
2. Rechtliche Betrachtung
3. Revenge-Porn bei Google und Facebook
III. Cyber-Mobbing in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen
1. Definition des Cyber-Mobbings
2. Exemplarische Beispiele des Cyber-Mobbings
3. Rechtliche Analyse
IV. Stellungnahme
4. Kapitel: Kommerzialisierung von Nackt- und Intimaufnahmen
A. Rechtliche Analyse der Vermarktung von Nackt- und Intimaufnahmen
I. Anerkennung der kommerziellen Aspekte des Rechts am eigenen Bild
II. Formen der Kommerzialisierung von Nackt- und Intimaufnahmen
1. Werbung mit intimen Bildnissen
2. TV-Formate mit intimen Inhalt
3. Exklusivverträge über die Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen
4. Zwischenergebnis
III. Einwilligung und Widerruf in die kommerzielle Nutzung
IV. Exemplarische Problemfälle im Rahmen der Vermarktung von Nacktaufnahmen
1. Katarina Witt vs. Playboy
2. Nena vs. "Super Illu"
3. Zwischenergebnis
B. Übertragbarkeit der vermögenswerten Bestandteile an Nackt- und Intimaufnahmen
C. Vererblichkeit und Schutzdauer der kommerziellen Bestandteile
D. Abwehrrechte bei der Verletzung kommerzieller Bestandteile
5. Kapitel: Anspruch auf Löschung von Intimfotos nach der Rechtsprechung des OLG Koblenz (Urt. v. 20. Mai 2014 - 3 U 1288/13) und des BGH (Urt. v. 13. Oktober 2015 - VI ZR 271/14)
A. Gegenstand der Entscheidungen
B. Herleitung des Anspruchs auf Löschung
I. §§ 6 Abs. 1 i.V.m. 35 Abs. 2 BDSG
II. § 37 KUG
III. § 98 Abs. 1 UrhG
IV. Löschungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB analog
V. Zwischenergebnis
C. Begründung des Löschungsanspruchs von intimen Bildnissen
I. Auffassung des OLG Koblenz
II. Auffassung des BGH
III. Stellungnahme
IV. Zwischenergebnis
D. Prozessuale Durchsetzbarkeit des Anspruchs auf Löschung von Nackt- und Intimaufnahmen
I. Unterlassungsanspruch - Voraussetzung für Löschungsanspruch?
II. Stellungnahme
6. Kapitel: Abwehrrechte gegen die unberechtigte Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung von Nackt- und Intimaufnahmen nach dem BGB
A. Unterlassungsanspruch im Rahmen intimer Aufnahmen
I. Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs
II. Umfang des Unterlassungsanspruchs
III. Unterlassungsverpflichtungserklärung
IV. Prozessuale Besonderheiten im Hinblick auf die Verletzung der Intimsphäre
V. Zwischenergebnis
B. Beseitigungsanspruch
C. Materieller Schadenersatz
D. Geldentschädigung
I. Anspruchsvoraussetzungen
1. Schwere Persönlichkeitsverletzung bei Nackt- und Intimaufnahmen
2. Fehlende anderweitige Ausgleichsmöglichkeit
II. Bemessung der Geldentschädigung
1. Grundsätze
2. Exemplarische Beispiele bei Nackt- und Intimaufnahmen
E. Anspruch auf Schmerzensgeld
F. Auskunftsanspruch
G. Bereicherungsanspruch
7. Kapitel: Rechtliche Analyse sonstiger zivilrechtlicher Abwehransprüche bei Verletzungen der Intimsphäre durch Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen
A. Vernichtungsanspruch von intimen Aufnahmen nach § 37 KUG
B. Herausgabeanspruch nach § 38 KUG
C. Abwehrrechte im Rahmen des BDSG
D. Abwehrrechte nach der zukünftigen DSGVO und dem BDSG n.F.
E. Zwischenergebnis
8. Kapitel: Gerichtliche Zuständigkeiten bei der Durchsetzung der Ansprüche aufgrund der Veröffentlichung von Nackt- und Intimaufnahmen
A. Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland
B. Einzelne Gerichtsstände
I. Allgemeine Gerichtsstände von natürlichen und juristischen Personen
II. Besondere Gerichtsstände
1. Besonderer Gerichtsstand der Niederlassung
2. Besonderer Gerichtsstand bei unerlaubten Handlungen
C. Klagen bei Veröffentlichungen von Nackt- und Intimaufnahmen mit grenzüberschreitender Verbreitung
Zweiter Teil: Strafrechtlicher Schutz vor der Herstellung und Verbreitung von Nackt- und Intimaufnahmen
1. Kapitel: Strafrechtliche Schutz nach § 201a StGB
A. Historische Entwicklung der Norm
I. Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit des § 201a StGB bei der Einführung
1. Strafwürdigkeit
2. Strafbedürftigkeit
3. Zwischenergebnis
II. Regelungsinhalt des § 201a StGB in seiner ursprünglichen Form
III. Neuregelung des § 201a StGB im Jahr 2015
IV. Rechtsgut und Normstruktur
V. Rechtsvergleich mit anderen Ländern
B. Tatbestand des § 201a StGB in der rechtlichen Einzelbetrachtung
I. Objektiver Tatbestand
1. Tatobjekt - Bildaufnahme einer anderen Person
2. Räumlicher Anwendungsbereich
a) Wohnung
b) Ein gegen Einblicke besonders geschützter Raum
3. Persönlicher Anwendungsbereich des § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB
a) Hilflosigkeit
b) Zur Schau stellen
c) Beschluss des BGH v. 25.04.2017 - 4 StR 244/16 - Zurschaustellung der Hilflosigkeit in einer intimen Situation
4. Tathandlungen des § 201a Abs. 1 StGB
a) Unbefugte Herstellung und Übertragung von Nackt- und Intimaufnahmen
b) Gebrauchen oder Zugänglichmachung einer intimen Bildaufnahme an Dritte
c) Unbefugte Zugänglichmachung von befugt hergestellten Bildaufnahmen an Dritte nach § 201a Abs. 1 Nr. 4 StGB
d) Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs
5. § 201a Abs. 2 StGB - Erhebliche Schädigung des Ansehens
6. § 201a Abs. 3 StGB - Nacktaufnahmen minderjähriger Personen
7. Sozialadäquanzklausel des § 201a Abs. 4 StGB
II. Subjektiver Tatbestand
III. Rechtswidrigkeit
1. Unbefugtheit der Tat
2. Rechtfertigungsgründe
a) Einwilligung
b) Notwehr, Notstand sowie Festnahmerecht
C. Rechtliche Folgen des § 201a StGB
I. Strafandrohung des § 201a StGB
II. Einziehung
D. Konkurrenzen innerhalb des § 201a StGB
E. Prozessuale Besonderheiten des § 201a StGB
I. Strafantrag nach § 205 StGB
II. Privatklageweg
III. Verjährung
F. Zwischenergebnis
2. Kapitel: Nebenstrafrechtlicher Schutz von Nackt- und Intimaufnahmen nach § 33 KUG
A. Anwendungsbereich
B. Strafantrag und Verjährung des § 33 Abs. 2 KUG
C. Praktische Relevanz des § 33 KUG
D. Verhältnis zwischen § 33 KUG und § 201a StGB
3. Kapitel: Weitere strafrechtliche Bestimmungen zum Schutz von Nackt- oder Intimaufnahmen
A. Schutz vor Verbreitung pornografischer Schriften nach §§ 184, 184b, 184c StGB
B. Schutz vor Nachstellung nach § 238 StGB
C. Beleidigung nach § 185 StGB
D. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
E. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Analyse aktueller strafrechtlicher Herausforderungen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen
A. Strafrechtliche Schutz vor Cyber-Mobbing
I. Begriffsbestimmung
II. Verbreitung und Formen des Cyber-Mobbings
III. Strafrechtlicher Schutz nach § 33 KUG und § 201a StGB
IV. Weitere potentielle Straftatbestände
1. Körperverletzung gemäß § 223 StGB
2. Nachstellung nach § 238 StGB
3. Ehrverletzung nach §§ 185 ff. StGB
B. Strafrechtliche Betrachtung des Revenge-Porn
C. Einsatz von Drohnen zur Herstellung von Nackt- und Intimaufnahmen
D. Zwischenergebnis
5. Kapitel: Grundlegende Besonderheiten bei der Anwendung strafrechtlicher Normen in Bezug auf Nackt- und Intimaufnahmen
Dritter Teil: Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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