Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum

Name: Know-how-Schutz und Geistiges Eigentum | Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein Beitrag zur systematischen Einordnung des Geheimnisschutzes in das Recht des geistigen Eigentums

Thomas Hohendorf(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 27. November 2020

362 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-159699-5 (ISBN)

94,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Begriffliche Grundlagen
A. Begriff des Know-how
I. Know-how und das damit bezeichnete Wissen
1. Geheimes technisches und kaufmännisches Wissen
a) Der Know-how-Begriff im Gesetz
aa) Internationales Recht
bb) Unionsrecht
(1) Gruppenfreistellungsverordnungen
(2) Know-how-Richtlinie
cc) Deutsches Recht
b) Der Know-how-Begriff im Schrifttum
aa) Der enge Know-how-Begriff
bb) Der erweiterte Know-how-Begriff
cc) Der weite Know-how-Begriff
dd) Der offene Know-how-Begriff
c) Der Know-how-Begriff in der Rechtsprechung
d) Der Know-how-Begriff in anderen Rechtsordnungen
aa) US-Amerikanisches Recht
bb) Vereinigtes Königreich
e) Stellungnahme
aa) Geheimes technisches und kaufmännisches Wissen
bb) Ausschluss des Erfahrungswissens
cc) Zwischenfazit
2. Gegenstände gewerblicher Schutzrechte als Know-how
3. Zusammenfassung
II. Know-how und die Voraussetzungen für dessen Schutz
1. Internationales Recht und Unionsrecht
2. Nationales Recht
3. Know-how und Geschäftsgeheimnisse
B. Zum Begriff des geistigen Eigentums
I. Geistiges Eigentum und Immaterialgüterrechte
II. Begriff des geistigen Eigentums für die vorliegende Untersuchung
Kapitel 2: Know-how-Schutz und dessen rechtliche Einordnung im gegenwärtigen Recht
A. Know-how-Schutz im deutschen Recht
I. Vor Umsetzung der Know-how-Richtlinie
II. Know-how-Schutz mit Inkrafttreten des GeschGehG
III. Einordnung als Eigentumsrecht
1. Know-how als Teil des Eigentums im Sinne des Art. 14 GG
2. Know-how-Schutz als sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB
3. Grundlegende Diskussion um ein Immaterialgüterrecht an Know-how
IV. Stellungnahme
1. Zu den §§ 17 ff. UWG a.F.
2. Zum Geschäftsgeheimnisgesetz
a) Ähnlichkeiten in der äußeren Form der Gesetzesausgestaltung
b) Keine Einräumung von übertragbaren subjektiven Rechten am Geheimnis
c) Fehlende Ausschließlichkeit
3. Eigentumsgrundrecht nach Art. 14 GG
4. Deliktsrechtlicher Schutz
V. Zusammenfassung
B. Know-how-Schutz im internationalen und europäischen Recht
I. Art. 39 TRIPS
II. Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Europäischen Menschenrechtskonvention
III. Art. 17 der Grundrechte-Charta der EU
IV. Know-how-Richtlinie 2016/943/EU
V. Stellungnahme
VI. Zusammenfassung
C. Der Schutz des Know-how in den Jurisdiktionen des Common Law
I. Englisches Common Law
1. Der gegenwärtige Geheimnisschutz
2. Einordnung des Geheimnisschutzes in das englische Rechtssystem
a) Einordnung als eine Form von property
aa) Gegensätzliche Stimmen aus der Rechtsprechung
bb) Kritische Würdigung in der Literatur
b) Einordnung als intellectual property
II. US-amerikanisches Recht
1. Geheimnisschutz nach geltendem Recht
2. Einordnung des Geheimnisschutzes in das US-amerikanische Rechtssystem
III. Übertragbarkeit der Ergebnisse auf deutsches Recht
Kapitel 3: Grundlagen des Know-how-Schutzes und des Geistigen Eigentums
A. Rechtfertigung der Schutzrechte und deren Vergleichbarkeit
I. Begründung des Schutzes von Know-how
1. Utilitaristische Begründungsansätze
a) Investitionsschutz und Innovationsanreiz
b) Vermeidung unnötiger Ausgaben für eigene Geheimhaltungsmaßnahmen und Zugang zu fremden Geschäftsgeheimnissen
c) Verbreitung von Informationen und Förderung eines Wissensaustausches
2. Rechtsphilosophische Begründungsansätze
a) Unlautere Wettbewerbshandlungen
b) Ergebnis geistiger Anstrengung
c) Abschreckende Wirkung auf Wettbewerber
d) Vertrags- und Vertrauensbruch
e) Persönlichkeitsrecht
3. Öffentliches Interesse an einem Geheimnisschutz
4. Stellungnahme
a) Know-how-Schutz und Innovationsanreiz
aa) Investitionsschutz und Innovationsanreiz abseits tradierter Immaterialgüterrechte
bb) Empirische Ergebnisse
cc) Alternativen zu einem rechtlichen Schutz und Schwächen der Begründung
b) Reduzierung interner Geheimhaltungsmaßnahmen
aa) Gründe für den Rechtfertigungsansatz
bb) Keine Reduzierung von Geheimhaltungsmaßnahmen in der Praxis
cc) Keine Reduzierung bei identischer Schutzvoraussetzung
c) Informationsaustausch
d) Zu den rechtsphilosophischen Begründungsansätzen
e) Zum öffentlichen Interesse an einem Geheimnisschutz
f) Zusammenfassung
II. Immaterialgüterrechte und ihre Rechtfertigung
1. Schutzrechtsübergreifende Legitimation geistigen Eigentums
2. Legitimation klassischer Immaterialgüterrechte
a) Patent
aa) Eigentums- bzw. Naturrechtstheorie
bb) Belohnungstheorie
cc) Anspornungstheorie
dd) Offenbarungs- oder Vertragstheorie
ee) Bedeutung für das gegenwärtige Patentrecht
b) Urheberrecht
aa) Naturrechtliche Lehre vom geistigen Eigentum
bb) Theorie vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht
cc) Ökonomische Rechtfertigungstheorien
dd) Förderung kultureller Belange und sozialen Zusammenhalts
ee) Investitions- und Leistungsschutzgedanke neueren Urheberrechtsschutzes
c) Gebrauchsmusterrecht
d) Designrecht
e) Markenrecht
aa) Funktionen einer Marke
bb) Schutz unternehmerischer Leistung
cc) Anreiz zur Qualitätssicherung
dd) Amortisierung von Investitionskosten
ee) Interesse der Allgemeinheit an einem Markenschutz
ff) Deontologische Begründungsansätze
3. Zusammenfassung
III. Know-how-Schutz und Immaterialgüterrechte im Vergleich
1. Investitionsschutz und Innovationsanreiz als verbindendes Element
a) Urheberrechtsschutz für technische Güter
b) Schutz von Halbleitererzeugnissen und Pflanzensorten
c) Schutzrechte an geistigen Leistungen nichttechnischer Art
2. Investitionsschutzcharakter des Know-how-Schutzes
B. Immaterialgüterrechtliche Wesensmerkmale und Schutzprinzipien
I. Geistige Natur der Immaterialgüter und das qualitative Kriterium der Schutzrechtsfähigkeit
1. Ubiquität und Immaterialität
2. Qualitative Schutzvoraussetzungen
3. Know-how-Schutz und die Frage nach den Schutzvoraussetzungen
4. Zwischenergebnis
II. Ausschließlichkeit
1. Ausschlusswirkung gegenüber jedermann
2. Ausschließliche Zuordnung zu einem Rechtssubjekt
a) Zuordnung tradierter Immaterialgüterrechte
b) Know-how-Schutz und die Frage nach der Inhaberschaft
c) Zuordnung im Rahmen von Arbeitsverhältnissen
3. Zwischenergebnis
III. Formelle Entstehung der Rechtsposition
1. Immaterialgüterrechte und ihre Eintragung in ein Register
2. Möglichkeit eines Know-how-Registers
a) Keine Vermutung der Inhaberschaft durch ein Know-how-Register
b) Fehlende Publizitätsfunktion des Registers
c) Geringe Notwendigkeit eines Registers
d) Systematische Einordnung ohne die Schaffung eines Know-how-Registers
IV. Territorialitätsprinzip
V. Grundsatz einer zeitlichen Schutzbegrenzung
1. Begrenzung des zeitlichen Schutzes von Geschäftsgeheimnissen
2. Problem des zufälligen Schutzendes
3. Zwischenergebnis
VI. Prioritätsgrundsatz
VII. Erschöpfung
1. Reverse engineering und die Offenbarung auf diese Weise erworbener Geschäftsgeheimnisse
2. Fehlende Ausschließlichkeit durch reverse engineering
3. Zwischenergebnis
VIII. Übertragbarkeit
1. Übertragung von Rechten an Know-how
2. Problem des sonderschutzrechtsfähigen, geheimen Wissens
IX. Zwischenergebnis
Kapitel 4: Know-how als Gegenstand eines Immaterialgüterrechts
A. Möglichkeit eines neuen Immaterialgüterrechts
I. Numerus clausus der Immaterialgüterrechte
II. Verhältnis zu den anerkannten Immaterialgüterrechten
1. Degradierung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts
a) Auswirkungen auf das Patentrecht
aa) Schwächen des Patentschutzes und Vorteile des Know-how-Schutzes
bb) Nebeneinander von Patentschutz und Know-how-Schutz
cc) Empirische Untersuchungen
b) Bedeutungsverlust des Gebrauchsmusterrechts
c) Zwischenergebnis
2. Persönlichkeitsinteressen des angestellten Erfinders oder Schöpfers
a) Arbeitnehmerinteressen im immaterialgüterrechtlichen Kontext
b) Know-how-Schutz und Arbeitnehmerinteressen
c) Zwischenergebnis
III. Gesellschaftlicher Nutzen durch Geheimhaltung
IV. Beeinträchtigung des freien Wettbewerbs
1. Ideenschutz und Monopolisierung von Wissen
a) Freiheit der Idee und Freihaltebedürftigkeit bestimmter Informationen
b) Auswirkungen des Know-how-Schutzes auf den Fortschritt in Wissenschaft und Technik
c) Zusammenfassung
2. Nachahmungsfreiheit als Teil der Wettbewerbsfreiheit
3. Stellung des gutgläubigen Dritten
a) Problem der Recherchierbarkeit und der Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs im Immaterialgüterrecht
b) Stellung des Dritten bei Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs im Know-how-Schutz
c) Berücksichtigung der Interessen des gutgläubigen Dritten
d) Zwischenergebnis
4. Ausschluss trivialer Informationen zur Förderung des Wettbewerbs
V. Zusammenfassung
B. Vorteile einer Einordnung als Immaterialgüterrecht und Offene Fragen
I. Vorteile eines immaterialgüterrechtlich ausgestalteten Know-how-Schutzes
II. Offene Fragen
1. Anreizwirkung und Monopolstellung
2. Arbeitnehmermobilität und umfangreicher Know-how-Schutz
3. Auswirkungen auf die freie Meinungsäußerung und Presserecht
4. Zersplitterung des Rechtsschutzes
Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Know-how-Schutz de lege lata
Know-how-Schutz de lege ferenda
Kritische Würdigung der Ergebnisse
Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken