Die vererbte OHG-Beteiligung in der Nachlassinsolvenz der Erbengemeinschaft

Name: Die vererbte OHG-Beteiligung in der Nachlassinsolvenz der Erbengemeinschaft
Brand: Nomos
Price: 65.0 EUR
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Inga Hogrefe(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. August 2021

233 Seiten

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978-3-7489-2715-0 (ISBN)

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Inhalt

Cover
1. Teil: Einleitung
2. Teil: Auswirkung der Verfahrenseröffnung auf die Mitgliedschaft
§ 1. Nachlasszugehörigkeit einer OHG-Beteiligung
A. Rechtsprechungsentwicklung
B. Theorie von der Umwandlung der Vermögenszugehörigkeit
C. Ergebnis
§ 2. Nachlassinsolvenzbeschlag der Mitgliedschaft
A. Reichweite des Insolvenzbeschlags
B. Verfügungen über die Mitgliedschaft vor Verfahrenseröffnung
I. Beschränkung der Verfügungsbefugnis analog § 1365 BGB
II. Teleologische Reduktion des § 2059 Abs. 1 BGB
III. Dingliche Surrogation gem. § 2041 BGB
IV. Ergebnis
§ 3. Ausschluss des Gesellschafter-Erben aus der Gesellschaft
A. Die Nachlassinsolvenz als besondere Form der Gesellschafterinsolvenz
B. Entsprechende Anwendung des Ausschlusstatbestandes
C. Auslöserecht des Gesellschafter-Erben
I. Auslösung der Mitgliedschaft vor Verfahrenseröffnung
1. Anspruchsgrundlage eines Auslöserechts
a) Anwendung des § 268 Abs. 1, Abs. 3 BGB
b) Entsprechende Anwendung des § 2217 BGB
c) Entsprechende Anwendung der §§ 1973 Abs. 2 S. 2, 1992 BGB
2. Bestimmung der Auslösesumme
3. Zwischenergebnis
II. Auslösung der Mitgliedschaft nach Verfahrenseröffnung
1. Zustimmungspflicht des Nachlassinsolvenzverwalters
2. Zustimmung der Mitgesellschafter
3. Wirtschaftliche Unfähigkeit zur Auslösung
D. Ergebnis
3. Teil: Masseanreicherungen und Massebelastungen
§ 1. Haftung der Masse für Gesellschafterverbindlichkeiten
A. Vor Eröffnung des Verfahrens begründete Gesellschafterverbindlichkeiten
I. Einordnung der Neugesellschaftsverbindlichkeiten als Nachlassverbindlichkeiten
1. Geschäftstätigkeit der OHG als Nachlassverwaltungsmaßnahme
2. Ordnungsgemäße Nachlassverwaltung
3. Nachlassverbindlichkeiten i.S.d. § 2046 Abs. 2 BGB
4. Ergebnis
II. Nachlasshaftung bei Zwischenneuschulden
1. Ablehnung der Stellung als OHG-Gesellschafter in der Schwebezeit
2. Verbleib als OHG-Gesellschafter
B. Nach Eröffnung des Verfahrens begründete Gesellschaftsverbindlichkeiten
C. Ergebnis
§ 2. Vermögenszuordnung der Gewinnansprüche
A. Dingliche Surrogation vor Verfahrenseröffnung
B. Dingliche Surrogation nach Verfahrenseröffnung
C. Ergebnis
§ 3. Vermögenszuordnung des Wertausgleichs
A. Modifizierte Abspaltungstheorie
B. Teilungstheorie
I. Interessenlage im Rahmen der Einzelrechtsnachfolge
1. Antragsberechtigung
2. Dauer des Antragsrechts
3. Zwischenergebnis
II. Interessenlage im Rahmen der Sondererbfolge
III. Ergebnis
C. Perpetuierung der Haftungslage
D. Verlust der Haftungseinrede bei Verfügungen
E. Entsprechende Anwendung des § 1981 Abs. 2 S. 2 BGB
F. Ergebnis
G. Lösungsvorschlag
I. Auseinandersetzung im Falle der Einzelrechtsnachfolge
II. Auseinandersetzung im Falle der Sondernachfolge
1. Die Anspruchsgrundlage des Wertausgleichsanspruchs
a) Gläubigergemeinschaft analog § 430 BGB
b) Lebzeitiger Vorempfang analog § 2050 BGB
c) Grundsätze der Teilungsanordnung
d) Auseinandersetzungsverfahren
e) Zwischenergebnis
2. Finaler Teilungsakt
3. Zusammenfassung
III. Ergebnis
4. Teil: Die Kompetenzen des Nachlassinsolvenzverwalters
§ 1. Problemstellung
A. Stand der Literatur
B. Die Rechtsprechung des Gesellschaftsrechtssenats
C. Unterschiedlicher Bewertungsmaßstab der Fremdverwaltungsformen
§ 2. Beschränkung auf die Vermögensrechte
A. Abspaltungsverbot
B. Höchstpersönlichkeit der Mitgliedschaft
C. Schutz der Mitgesellschafter
D. Verbot der persönlichen Verpflichtung des Gesellschafter-Erben
I. Reichweite der Verpflichtungsbefugnis des Nachlassinsolvenzverwalters
II. Nachlassinsolvenzrechtliche Beschränkung der Gesellschafterhaftung
E. Ergebnis
§ 3. Die Verwaltung der persönlichen Mitgliedschaftsrechte
A. Ausübung des Stimmrechts gem. § 119 HGB
I. Kernbereich der Mitgliedschaft
II. Vertragliche Stimmrechtsbeschränkungen
III. Gesetzliche Stimmrechtseinschränkungen
B. Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis
C. Versammlungsbezogene Gesellschafterrechte
D. Auskunftsrechte
E. Sonderrechte
F. Klagerechte des Gesellschafters
5. Teil: Ergebnis
§ 1. Zusammenfassung
§ 2. Resümee
Literaturverzeichnis

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