Reproduktives Reisen und Elternschaft

Name: Reproduktives Reisen und Elternschaft
Brand: Nomos
Price: 69.0 EUR
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Katharina Helena Hoffmeister(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. März 2022

251 Seiten

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978-3-7489-3209-3 (ISBN)

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Inhalt

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1. Kapitel: Einführung und Grundlagen
§ 1 Einführung
§ 2 Grundlagen
I. Formen der Elternschaft
1. Genetische Elternschaft
2. Biologische Elternschaft
3. Soziale Elternschaft
4. Rechtliche Elternschaft
5. Wunschelternschaft
6. Gespaltene Elternschaft
II. Assistierte Reproduktion
1. Kinderlosigkeit
2. Samenspende
3. Eizellspende
4. Embryospende
5. Kryokonservierung
6. Leihmutterschaft
7. Adoption als Alternative zur assistierten Reproduktion?
8. Zwischenergebnis
§ 3 Rechtliche Rahmenbedingungen der Reproduktionsmedizin
I. Das Embryonenschutzgesetz
II. Das Adoptionsvermittlungsgesetz
III. In Deutschland erlaubte reproduktive Verfahren
IV. Vertragliche Grundlagen
1. Reproduktionsmedizinische Behandlung der Wunscheltern
2. Offizielle Samenspende
3. Private Samenspende
4. Eizellspende
5. Leihmutterschaft
V. Finanzierung durch gesetzliche und private Krankenversicherung
1. Kostenübernahme bei gesetzlicher Krankenversicherung
2. Kostenübernahme bei privater Krankenversicherung
3. Zwischenergebnis
VI. Geweberecht
VII. Ärztliches Berufsrecht
1. (Muster-)Richtlinie der Bundesärztekammer zur Durchführung der assistierten Reproduktion 2006
2. Richtlinie der Bundesärztekammer zur Entnahme und Übertragung von menschlichen Keimzellen im Rahmen der assistierten Reproduktion 2017
3. Empfehlungen des Arbeitskreises für Donogene Insemination zur Qualitätssicherung der Behandlung mit Spendersamen in Deutschland
VIII. Sonstige rechtliche Rahmenbedingungen
IX. Zwischenergebnis
§ 4 Rechtliche Elternschaft nach deutschem Sachrecht
I. Rechtliche Mutterschaft
1. Rechtliche Mutterschaft der Geburtsmutter, § 1591 BGB
2. Anwendung des § 1591 BGB bei gespaltener Mutterschaft
3. Statuskorrektur der rechtlichen Mutterschaft?
a) Die Anfechtung der Mutterschaft
b) Das Abstammungsverfahren
c) Die isolierte Abstammungsfeststellungsklage
d) Das Abstammungsgutachten
4. Adoption
5. Mutterschaft der Wunschmutter
II. Rechtliche Vaterschaft
1. Vaterschaft aufgrund von Ehe mit der Mutter
2. Vaterschaft kraft Anerkennung
3. Vaterschaft aufgrund gerichtlicher Feststellung
4. Vaterschaftsanfechtung
b) Anfechtungsrecht des Samenspenders
aa) "Beiwohnung" i. S. d. § 1600 Abs. 1 Nr. 2 BGB
bb) Anfechtungsrecht bei offizieller Samenspende
cc) Anfechtungsrecht bei privater Samenspende
dd) Zwischenergebnis
5. Das Abstammungsgutachten
6. Adoption
7. Vaterschaft des Wunschvaters
III. Co-Elternschaft
IV. Zwischenergebnis
§ 5 Zwischenfazit
2. Kapitel: Reproduktiv Reisende und ihre Zielländer
§ 6 Typische Fallkonstellationen reproduktiver Reisen
I. Fallkonstellation: Zwei Wunschmütter mit Kinderwunsch
II. Fallkonstellation: Zwei Wunschväter mit Kinderwunsch
III. Fallkonstellation: Verschiedengeschlechtliche Wunscheltern mit Kinderwunsch
IV. Fallkonstellation: Alleinstehende mit Kinderwunsch
§ 7 Blick auf die Zielländer der reproduktiv Reisenden
I. Spanien
II. Ukraine
III. Vereinigtes Königreich
IV. Griechenland
V. Russland
VI. USA
§ 8 Zwischenfazit
3. Kapitel: Inanspruchnahme von Reproduktionsmedizin im Ausland und rechtliche Folgefragen aus deutscher Sicht
§ 9 Überblick
§ 10 Rechtliche Elternschaft reproduktiv Reisender
I. Problemaufriss
II. Rechtliche Elternschaft aufgrund ausländischer gerichtlicher bzw. behördlicher Entscheidung
1. Grundsatz: Anerkennung nach Internationalem Verfahrensrecht
a) Anerkennung ausländischer gerichtlicher Entscheidungen gemäß § 108 Abs. 1 FamFG
aa) Anerkennung feststellender ausländischer Gerichtsentscheidungen
bb) Anerkennung genehmigender ausländischer Entscheidungen
cc) Ausländische Entscheidungen im streitigen Verfahren
dd) Ausländische Entscheidungen in sonstigen Verfahren
ee) Zwischenergebnis
b) Anerkennung ausländischer behördlicher Entscheidungen gemäß § 108 Abs. 1 FamFG
aa) Funktionale Vergleichbarkeit der ausländischen Behörde und Sachprüfung
bb) Abschließende und verbindliche Rechtswirkung der behördlichen Entscheidung
cc) Sinn und Zweck des § 108 Abs. 1 FamFG
dd) Stellungnahme
ee) Zwischenergebnis
ff) Anerkennung deklaratorischer Behördenentscheidungen
gg) Standesamtliche Eintragung der Mit-Mutter im Zielland
c) Zwischenergebnis
2. Anerkennungshindernisse, § 109 Abs. 1 FamFG
a) Fehlende internationale Zuständigkeit des ausländischen Entscheidungsträgers
aa) Entscheidungen in Leihmutterschaftsfällen
bb) Entscheidungen über Co-Mutterschaft nach Keimzellenspende
b) Verstoß gegen den ordre public in Leihmutterschaftsfällen
aa) Maßstab des ordre public-Vorbehalts
bb) Inhalt des ordre public-Vorbehalts
(1) Allgemeine Erwägungen
(2) Grundrechte der Beteiligten
(3) Menschenrechte der Beteiligten
(4) Inlandsbezug
cc) Befürworter eines ordre public-Verstoßes
(1) Unvereinbarkeit mit nationalem Leihmutterschaftsverbot
(2) Unvereinbarkeit mit § 1591 BGB
(3) Unvereinbarkeit mit Grundrechten
(4) Unvereinbarkeit mit Kindeswohl
(5) Kein ordre public-Verstoß bei Zuordnung des Kindes zum Wunschvater nach Vaterschaftsanerkennung
dd) Befürworter der Vereinbarkeit mit dem ordre public
(1) Notwendige Einzelfallbetrachtung
(2) Keine Generalprävention auf Kosten des Kindes
(3) Bedeutung psychosozialer Bindung
(4) Kindeswohlerwägungen und Grundrechte des Kindes
(5) Grundrechte der Wunscheltern
ee) Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 10.12.2014 - XII ZB 463/13
(1) Sachverhalt
(2) Kernaussage: Ordre public-Vereinbarkeit
(3) Bedeutung der genetischen Verwandtschaft
(4) Keine Differenzierung zwischen gleich- und verschiedengeschlechtlichen Eltern
(5) Kindeswohlerwägungen anstelle von Generalprävention
(6) Grund- und Menschenrechte des Kindes
(7) Zuordnung kraft Abstammung vs. Adoption
(8) Zwischenergebnis
ff) Spätere Entscheidungen
(1) Zustimmende Entscheidungen
(2) Ablehnende Entscheidungen
gg) Stellungnahme
hh) Anerkennung der Elternschaft bei fehlender genetischer Verwandtschaft
ii) Anerkennung der Elternschaft in übrigen Konstellationen
c) Verstoß gegen den ordre public bei Co-Mutterschaft nach Keimzellenspende
d) Zwischenergebnis
3. Ergebnis
III. Rechtliche Elternschaft ohne ausländische gerichtliche bzw. behördliche Entscheidung
1. Anwendung der Rom I-VO?
2. Anwendbares Recht in Leihmutterschaftsfällen
a) Gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes, Art. 19 Abs. 1 S. 1 EGBGB
aa) Gewöhnlicher Aufenthalt eines Kindes
bb) Gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland
cc) Gewöhnlicher Aufenthalt im Zielland der reproduktiven Reise
dd) Statutenwechsel nach Einreise?
b) Staatsangehörigkeit der Eltern, Art. 19 Abs. 1 S. 2 EGBGB
aa) Elternteil i. S. d. Art. 19 Abs. 1 S. 2 EGBGB
bb) Art. 19 Abs. 1 S. 2 EGBGB und Leihmutterschaft
c) Ehewirkungsstatut, Art. 19 Abs. 1 S. 3 EGBGB
d) Problem: Konkurrierende Mutterschaft?
aa) Konstellation 1: Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt im Zielland der reproduktiven Reise
bb) Konstellation 2: Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland
cc) Sonstige Konstellationen
dd) Zwischenergebnis
e) Günstigkeitsprinzip als Lösung konkurrierender Mutterschaft
aa) Prioritätsprinzip
bb) Abstammungswahrscheinlichkeit
cc) Wertungen des deutschen Sachrechts
dd) Gesonderter Rückgriff auf ausländisches Sachrecht
ee) Zwischenergebnis
ff) Stellungnahme
f) Zwischenergebnis
3. Anwendbares Recht in Fällen der Keimzellenspende bei einem gleichgeschlechtlichen weiblichen Paar
4. Ordre public-Vorbehalt, Art. 6 EGBGB
a) Inhalt und Maßstab des ordre public-Vorbehalts
b) Ordre public-Verstoß in Leihmutterschaftsfällen?
c) Ordre public-Verstoß bei Co-Mutterschaft nach Keimzellenspende?
d) Zwischenergebnis
5. Ergebnis
IV. Rechtliche Elternschaft aufgrund ausländischer Registereintragung
1. "Anerkennung" und Abstammung
a) Unionsrechtliche Pflicht zur "Anerkennung" des Namens
b) Unionsrechtliche Pflicht zur "Anerkennung" der Abstammung nach reproduktiver Reise in einen EU-Mitgliedstaat
aa) Unionsrechtlicher Schutz der Abstammung
bb) "Anerkennung" der Abstammung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung zum Namensrecht
(1) Schwerwiegende Nachteile durch hinkende Abstammung
(2) Hinreichender Auslandsbezug bei reproduktiver Reise?
(3) Zwischenergebnis
(4) Sonderkonstellationen
(5) Ordre public
(6) Zwischenergebnis
c) Völkerrechtliche Pflicht zur "Anerkennung" der Abstammung nach reproduktiver Reise in einen Drittstaat
2. Umsetzung der unionsrechtlichen "Anerkennungspflicht" im deutschen Recht
a) Rechtslage de lege lata
b) Rechtslage de lege ferenda
aa) Rechtslagenanerkennung von Registereintragungen
bb) Gegenseitige "Anerkennung" ausländischer Geburtsurkunden
(1) "Anerkennung" der Echtheit der Geburtsurkunde
(2) "Anerkennung" anderer Rechtswirkungen einer Geburtsurkunde
(3) "Anerkennung" der ausgewiesenen Rechtslage
3. Zwischenergebnis
V. Ergebnis
§ 11 Die Einreise nach Deutschland
I. Einreise des Kindes mit deutschem Pass
II. Einreise des Kindes mit ausländischem Pass
III. Nachbeurkundung der Auslandsgeburt in Deutschland
IV. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Zusammenfassung und Fazit
§ 12 Zusammenfassung
§ 13 Fazit
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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