Recht im Gesundheitswesen

Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Akteure, Leistungen und Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens
1.2 Recht im Gesundheitswesen als juristische Querschnittsmaterie
1.3 Lern- und Studienhinweise
2 Rechtliche Rahmenbedingungen für die im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren
2.1 Niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Heilpraktiker
2.1.1 Heilkundliches Berufsrecht
2.1.2 Vertrags(zahn-)ärztliche Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.1.3 Anforderungen aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.1.4 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.2 Krankenhäuser
2.2.1 Einführung
2.2.2 Notwendigkeit einer Gewerbeerlaubnis bei gewerbsmäßiger Tätigkeit
2.2.3 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.2.4 Betrieb und Anwendung von Medizinprodukten
2.2.5 Pflichten des Krankenhauses und seiner Mitarbeiter aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.2.6 Rechtsverhältnis zwischen Krankenhausträger und Patient
2.2.7 Arzthaftungsrecht
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.3 Heilmittelerbringer
2.3.1 Berufsrecht und die Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.3.2 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.3.3 Rechtsverhältnis zum Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.4 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rehabilitationsdienste und Erbringer ambulanter medizinischer Vorsorgeleistungen
2.4.1 Der Versichertenanspruch auf medizinische Vorsorge und medizinische Rehabilitation in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung
2.4.2 Rechtsstellung einer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung
2.4.3 Rechtsstellung eines Rehabilitationsdienstes
2.4.4 Erbringer von ambulanten medizinischen Vorsorgeleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.4.5 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.5 (Pflege-)Heime
2.5.1 Heimrecht
2.5.2 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.5.3 Öffentliche Investitionsförderung
2.5.4 Leistungserbringung im System der Sozialhilfe
2.5.5 Heimvertrag zwischen (Pflege-)Heim und Bewohner
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.6 Pflegedienste
2.6.1 Einführung
2.6.2 Berufsrecht und Gewerberecht
2.6.3 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.6.4 Öffentliche Investitionsförderung
2.6.5 Leistungen des Pflegedienstes im System der Sozialhilfe
2.6.6 Rechtsverhältnis zum Pflegebedürftigen
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.7 Gesundheitshandwerker
2.7.1 Einführung
2.7.2 Bedeutung des Gewerbe- und Handwerksrechts
2.7.3 Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.7.4 Bedeutung des Medizinprodukterechts
2.7.5 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.7.6 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.8 Industrielle Hersteller von Medizinprodukten
2.8.1 Einführung
2.8.2 Begriff und Einteilung der Medizinprodukte
2.8.3 Klinische Bewertung und klinische Prüfung von Medizinprodukten
2.8.4 Konformitätsbewertungsverfahren und CE-Kennzeichnung
2.8.5 Inverkehrbringen von Medizinprodukten
2.8.6 Vertriebswege für Medizinprodukte
2.8.7 Staatliche Aufsicht über den Medizinproduktehersteller und Marktüberwachung durch staatliche Behörden
2.8.8 Produktüberwachung nach dem Inverkehrbringen und Vigilanz
2.8.9 Haftung der Hersteller von Medizinprodukten
2.8.10 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der gesetzlichen Krankenversicherung
2.8.11 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der sozialen Pflegeversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.9 Unternehmen der pharmazeutischen Industrie
2.9.1 Einführung
2.9.2 Begriff des Humanarzneimittels
2.9.3 Klinische Prüfung von Arzneimitteln
2.9.4 Inverkehrbringen eines Arzneimittels
2.9.5 Nationale Zulassung eines Fertigarzneimittels
2.9.6 Europäisches zentralisiertes Verfahren zur Zulassung eines Arzneimittels
2.9.7 Das europäisches Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und das dezentralisierte Zulassungsverfahren
2.9.8 Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln
2.9.9 Herstellung von Arzneimitteln
2.9.10 Import von Arzneimitteln
2.9.11 Arzneimittelpreise
2.9.12 Pharmakovigilanz
2.9.13 Arzneimittelhaftung
2.9.14 Bedeutung des Heilmittelwerbegesetzes
2.9.15 Arzneimittelversorgung der gesetzlich Versicherten und die Rechtsposition des
pharmazeutischen Unternehmers in der gesetzlichen Krankenversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.10 Arzneimittelgroßhandel
2.10.1 Großhandelserlaubnis
2.10.2 Tätigkeit als Arzneimittelgroßhändler
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.11 Apotheken und Arzneimitteleinzelhandel
2.11.1 Betrieb einer öffentlichen Apotheke
2.11.2 Versandhandel
2.11.3 Verkauf von Arzneimitteln im Einzelhandelsgeschäft, das keine Apotheke ist
2.11.4 Rechtsposition des Apothekers in der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.11.5 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Kostenträger
3.1 Kranken- und Pflegekassen
3.1.1 Kranken- und Pflegekasse im Spannungsverhältnis zwischen Selbstverwaltung und Staatsaufsicht
3.1.2 Verbände der Kranken- und Pflegekassen
3.1.3 Errichtung und Organisationsveränderungen der Kranken- und Pflegekassen
3.1.4 Mitglieder und Versicherte der Krankenkasse
3.1.5 Mitglieder und Versicherte der Pflegekasse
3.1.6 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Krankenkasse
3.1.7 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Pflegekasse
3.1.8 Nach außen gerichtete öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kranken- und Pflegekasse
3.1.9 Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.10 Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.11 Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.12 Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.13 Medizinische Dienst und Medizinischer Dienst Bund
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3.2 Private Krankenversicherungsunternehmen
3.2.1 Einführung
3.2.2 Zulässige Rechtsformen der Krankenversicherungsunternehmen
3.2.3 Aufnahme des Geschäftsbetriebes durch ein Krankenversicherungsunternehmen
3.2.4 Zustandekommen eines Versicherungsvertrages
3.2.5 Versicherungsfall und Leistungsbegrenzungen
3.2.6 Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien
3.2.7 Änderung des Versicherungsvertrages
3.2.8 Beendigung des Versicherungsvertrages
3.2.9 Rechts- und Finanzaufsicht während des Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
3.2.10 Widerruf der Erlaubnis zum Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
4 Öffentlicher Gesundheitsdienst
4.1 Öffentlicher Gesundheitsdienst als zentraler Teil des öffentlichen Gesundheitswesens
4.2 Gesetzgebungskompetenz für den öffentlichen Gesundheitsdienst
4.3 Struktur des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4 Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4.1 Überblick über die Aufgaben
4.4.2 Wahrnehmung der Aufgaben am Beispiel des Infektionsschutzes
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
Glossar
Literaturverzeichnis
Register