Abbildung von: Die Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB und ihre verfassungsrechtlichen Bezüge zur Kunst- und Glaubensfreiheit. - Duncker & Humblot

Die Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB und ihre verfassungsrechtlichen Bezüge zur Kunst- und Glaubensfreiheit.

Name: Die Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB und ihre verfassungsrechtlichen Bezüge zur Kunst- und Glaubensfreiheit. | Mit einem Exkurs zur Bedeutung der Glaubensfreiheit im öffentlichen Baurecht.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 109.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Mit einem Exkurs zur Bedeutung der Glaubensfreiheit im öffentlichen Baurecht.

Marcel Hirschelmann(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. September 2021

503 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-58363-8 (ISBN)

109,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung
B. Der öffentliche Belang der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB als bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot
I. Das Landschaftsbild
II. Das Ortsbild
III. Der Begriff der Verunstaltung
1. Entstehungsgeschichte
2. Definitionsansätze
a) Maßgeblichkeit des bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsbegriffs
b) Mindestmaß an bauästhetischem Ortsbild- und Landschaftsschutz
c) Gerichtliche Entscheidungsfindung
d) Das BVerwG, die Baugestaltungsverordnung von 1936 und die Begrenzung auf die "negative" Verunstaltungsabwehr
e) Die abweichende Gestaltung eines Vorhabens in landschaftsüblicher und funktionsgerechter Bauweise
f) Unbeachtliche Beeinträchtigungen
3. Der "gebildete Durchschnittsbetrachter" als ästhetischer Beurteilungsmaßstab
4. Abgrenzung des Belangs "der natürlichen Eigenart der Landschaft" von dem Belang der "Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes" (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB)
5. Abgrenzung des bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbots von den bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverboten der Länder
a) Das Rechtsgutachten des BVerfG von 1954
b) Die grundlegende Abgrenzung des BVerwG zwischen der Ortsbildbeeinträchtigung im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 BauGB und den bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverboten
c) Die Übertragung der Entscheidung des BVerwG auf die Abgrenzung zwischen den bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverboten und dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
d) Planerisch auf der Grundlage des § 9 Abs. 1 BauGB festsetzungsfähige Gestaltungen
6. Beurteilungskriterien für das Vorliegen einer Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
a) Fehlende Harmonie in der Orts- oder Landschaftsgestaltung und Anpflanzungen
b) Beeinträchtigung von Blickachsen
c) Kriterien für die Beurteilung einer Verunstaltung des Orts- oder Landschaftsbildes, Bestandsschutz und Erweiterungen
d) Die technische Neuartigkeit eines Vorhabens und seine dadurch bedingte optische Gewöhnungsbedürftigkeit
e) Besondere Gesichtspunkte bei Windkraftanlagen
f) Zusammenfassung
7. Besonderheiten zwischen privilegierten (§ 35 Abs. 1 BauGB) und sonstigen Vorhaben (§ 35 Abs. 2 BauGB) in Hinblick auf den Verunstaltungsbegriff
a) Das stärkere Durchsetzungsvermögen privilegierter Vorhaben
b) Einschränkende Auslegung des Verunstaltungsbegriffs bei privilegierten Vorhaben durch die obergerichtliche Rechtsprechung
c) Gleiche Interpretation des Verunstaltungsbegriffs bei privilegierten und sonstigen Vorhaben
d) Unterschiede im Abwägungsvorgang
e) Zeitlich nur vorübergehende Belastungen des Landschaftsbildes
f) Allgemeine Besonderheiten privilegierter Vorhaben in Bezug auf den Verunstaltungsbegriff
8. Naturschutzrechtliche Herangehensweise an den Begriff der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
a) Natur- und landschaftsschutzfachlich besonders schützenswerte Gebiete
aa) Bauplanungs- und naturschutzrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen
bb) Beeinträchtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege
cc) Ausnahmegenehmigungen oder Befreiungen hinsichtlich der Vorgaben einer Landschaftsschutzgebietsverordnung
dd) Maßgeblichkeit der Vorgaben der Landschaftsschutzgebietsverordnung
b) Nicht förmlich unter Natur- oder Landschaftsschutz gestellte Landschaftsteile
aa) Bloße Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes
bb) Interesse an der Erhaltung eines bestehenden Landschafts- oder Ortsbildes als ungeschriebener öffentlicher Belang?
cc) Zusammenfassung
9. Zusammenfassung über den bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsbegriff
IV. Verunstaltung des Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
1. Wegen ihrer Schönheit oder Funktion besonders schützenswerte Landschaft
a) Schönheit der Landschaft
b) Abstellen auf die rein tatsächliche Schönheit des Orts- oder Landschaftsbildes
c) Einzelfälle besonders schützenswerter Landschaftsbilder
d) Exponierte Lage
e) Frage nach dem maßstabsbildenden Bereich, der das schützenswerte Landschaftsbild ausmacht
f) Standortalternativen
g) Verunstaltung aus bestimmten Blickwinkeln
h) Menschliche Siedlungstätigkeit und das Landschaftsbild
i) Verlust der Schutzwürdigkeit eines Landschaftsbildes aufgrund von baulicher Vorbelastung
aa) Bedeutung einer baulichen Vorbelastung für die Schutzwürdigkeit eines Landschaftsbildes
bb) Beispiele baulicher Vorbelastungen
j) Bedeutung der landschaftsgebundenen Erholung für eine bestimmte Region
2. Besonders grober Eingriff in das Landschaftsbild
3. Zusammenfassung
V. Verunstaltung des Ortsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
1. Einfügungsgebot (§ 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB), Beeinträchtigung des Ortsbildes (§ 34 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 BauGB), Verunstaltung des Ortsbildes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB) und bauordnungsrechtliches Verunstaltungsverbot
a) Das Verbot der Ortsbildverunstaltung (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB) und das Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung (§ 34 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 BauGB)
b) Einfügungsgebot (§ 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB) und bauordnungsrechtliches Verunstaltungsverbot
c) Das Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung (§ 34 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 BauGB) und das Einfügungsgebot (§ 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB)
d) Zusammenfassung
2. Rechtsschutz zugunsten der Gemeinde gegen die Zulassung von Vorhaben im Außenbereich und das bauplanungsrechtliche Verunstaltungsverbot (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB)
a) Rechtsschutz der Standortgemeinde
b) Rechtsschutz außerhalb des Anwendungsbereichs von § 36 Abs. 1 BauGB
VI. Besonderheiten bei Windkraftanlagen
1. Größe der Windkraftanlage
2. Besonders schönes und schützenswertes Landschaftsbild
3. Exponierte Lage
a) Besonderheiten bei Windkraftanlagen
b) Exponierte Lage und Blickfang
4. Verunstaltung des Landschaftsbildes und Windenergiekonzentrationszonen
5. "Horizontverschmutzung"
a) Unberührte Landschaften ohne besonders schutzwürdige Landschaftselemente
b) "Horizontrechtsprechung"
6. Unberührtheit der Landschaft und Vorbelastung des Landschaftsbildes
a) Vorbelastung durch bereits bestehende Windkraftanlagen
b) Vorbelastung durch Hochspannungsleitungen
c) Vorbelastung durch sonstige bauliche Anlagen
7. Zusammenfassung
VII. Zusammenfassung über den Belang der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
1. Abgrenzung des bauplanungs- vom bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
2. Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot und Naturschutzrecht
3. Einzelfallentscheidung
4. Bauliche Vorbelastungen im Landschaftsbild
5. Besonderheiten bei Windkraftanlagen
6. Die Verunstaltung des Ortsbildes und das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht
C. Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot und die Grundrechte der Kunst-, Eigentums- und der Glaubensfreiheit
I. Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot und das Grundrecht der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG)
1. Sachlicher Schutzbereich der Kunstfreiheit
a) Definition der Baukunst
b) Werke der Baukunst als privilegierte Vorhaben gem. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB?
c) Schutzbereichsimmanente Schranke der Kunstfreiheit aufgrund der "Sprayer-Entscheidung" des BVerfG
d) Schutzbereichsimmanente Schranke der Kunstfreiheit aufgrund der "Sachgesetzlichkeit" der baukünstlerischen Kunstgattung
e) Zwischenergebnis
2. Personeller Schutzbereich der Kunstfreiheit
3. Eingriff in die Kunstfreiheit
4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs
a) Vorbehaltlosigkeit der Kunstfreiheitsgarantie
aa) Verfassungsimmanente Schranken
bb) Die Eignung von Staatszielbestimmungen als verfassungsimmanente Schranken
cc) Grundgesetzliche Kompetenzverteilung als verfassungsimmanente Schranke
dd) Abwägung der widerstreitenden Interessen
b) Psychisches Wohlbefinden der Bürger als Bestandteil des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 GG
aa) Grundrecht auf Stadtgestaltung
bb) Körperliche Unversehrtheit im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 GG
cc) Ästhetische Beeinträchtigungen als Verletzung der körperlichen Unversehrtheit
c) Sozialer Frieden in der Gemeinschaft als verfassungsrechtliches Schutzgut
d) Eigentum des Nachbarn, Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG
e) Staatlicher Kulturauftrag als Verfassungsgut von Rang
f) Staatszielbestimmung Umweltschutz = Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Art. 20a GG
aa) Art. 20a GG als verfassungsimmanente Schranke der Kunstfreiheit
bb) Auffassung des BVerwG: Optischer Landschaftsschutz als Bestandteil der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen
cc) Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot dient nicht dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
dd) Zwischenergebnis
ee) Belang der natürlichen Eigenart der Landschaft als verfassungsrechtliche Ausprägung des Schutzgutes der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen
ff) Abwägungsentscheidung im jeweiligen Einzelfall unter Berücksichtigung aller relevanter Umstände im Lichte der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG)
(1) Kunstkonforme Auslegung des Belangs der natürlichen Eigenart der Landschaft (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 4 BauGB)
(2) Für die kunstkonforme Auslegung relevante Gesichtspunkte
(3) "Verzahnung" der öffentlichen Belange der natürlichen Eigenart der Landschaft und der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes im Zusammenhang mit der Errichtung von Werken der Baukunst im Außenbereich
(4) Kunstkonforme Auslegung des Belangs der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 5 BauGB)
(5) Ermessen und Kunstfreiheit
(6) Fazit der Untersuchung
gg) Zwischenergebnis über das Spannungsfeld zwischen dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot, dem Grundrecht der Kunstfreiheit und dem Umweltstaatsprinzip des Art. 20a GG
g) Resümee über die verfassungsrechtliche Einschränkbarkeit des Grundrechts der Kunstfreiheit durch die öffentlichen Belange der natürlichen Eigenart der Landschaft und der Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB)
5. Bestehen eines unmittelbar aus der Kunstfreiheitsgarantie (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) abgeleiteten subjektiv öffentlich-rechtlichen Anspruchs auf Erteilung einer Baugenehmigung?
6. Bestehen eines auf die Verunstaltungsverbote gestützten Abwehranspruchs des Nachbarn auf Versagung einer nachbarlichen Baugenehmigung?
a) Schutz eines Bauwerks vor seiner Umgebung
b) Über die Abtragung des Lenin-Denkmals in Berlin, "Christo's Reichstagsverhüllung" und ihre Bedeutung für den Nachbarschutz
c) Nachbarschutz durch eine verfassungskonforme Auslegung des bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverbots
aa) Geltende Rechtslage zum nachbarschützenden Charakter der Verunstaltungsverbote
bb) Ansätze in der Literatur zur Begründung eines nachbarschützenden Charakters der Verunstaltungsverbote
cc) Schutz eines Werkes der Baukunst vor seiner Umgebung
dd) Umgebungsschutz von Kunstwerken auf Zeit im Stadtraum
ee) Kritik an der nachbarschützenden Funktion des bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverbotes und des Grundrechts der Kunstfreiheit
d) Übertragung der Erwägungen auf das bauplanungsrechtliche Verunstaltungsverbot
7. Zusammenfassung über das Verhältnis zwischen dem Grundrecht der Kunstfreiheit und dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
II. Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot und die Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG)
1. Berührungspunkte zwischen der Kunst und der Grundeigentumsnutzung
a) Baukunst und nichtkünstlerisches Bauen im verfassungsrechtlichen Sinne
b) Gemeinschaftsbezogenheit der Baukunst, Grundrechtskumulationen und Schrankenleihe
2. Sozialbindung von Grund und Boden als Inhalts- und Schrankenbestimmung im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG
3. Zusammenfassung über das Verhältnis zwischen dem Grundrecht der Eigentumsfreiheit und dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
III. Bauplanungsrechtliches Verunstaltungsverbot und das Grundrecht der Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG)
1. Sachlicher Schutzbereich der Glaubensfreiheit
2. Personeller Schutzbereich der Glaubensfreiheit
a) Individuelle Glaubensfreiheit
b) Korporative Glaubensfreiheit
3. Eingriff in die Glaubensfreiheit
4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs
a) Schranken der Glaubensfreiheit
aa) Vorbehaltlosigkeit der Glaubensfreiheit
bb) Schrankenbestimmung in Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 GG?
cc) Schranken in der grundgesetzlichen Wertordnung
dd) Die Schrankenfrage mit Blick auf die vorbehaltlos gewährleistete Kunstfreiheit
b) Schutz des psychischen Wohlbefindens der Bevölkerung, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2 GG
c) Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art. 20a GG)
aa) Die Entscheidung des BVerwG über die Errichtung eines Friedhofs in einem Naturpark und das kirchliche Selbstbestimmungsrecht gem. Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV
bb) Übertragung der "Arno-Breker"-Entscheidung des BVerwG auf die Glaubensfreiheit
cc) Optisch-ästhetischer Landschaftsschutz als Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Art. 20a GG?
d) Abwägungsentscheidung im jeweiligen Einzelfall unter besonderer Berücksichtigung der Ausstrahlungswirkung des Grundrechts der Glaubensfreiheit
aa) Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung aufgrund eines Vergleichs mit anderen Kollisionslagen aus dem Verfassungsrecht
bb) Einzelfallentscheidungen
5. Zusammenfassung über das Verhältnis zwischen dem Grundrecht der Glaubensfreiheit und dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
IV. Resümee über das Verhältnis zwischen den Grundrechten der Kunst- und Glaubensfreiheit und dem bauplanungsrechtlichen Verunstaltungsverbot
D. Die Bedeutung der Glaubensausübungsfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG) für die Errichtung von Kultusstätten
I. Die Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) für die Errichtung von Kultusstätten
II. Die Bedeutung der Glaubensausübungsfreiheit in der Bauleitplanung
III. Kultusstätten und die Baugebietstypen der BauNVO
IV. Die Bedeutung der Glaubensausübungsfreiheit für die Erteilung von Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans gem. § 31 BauGB
1. Die Krypta im Industriegebiet
2. Die Ausnahme- und Befreiungsmöglichkeiten von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, § 31 BauGB
3. § 31 BauGB und die Glaubensfreiheit
V. Nachbarschutz und Schutz der Gemeinden gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Sakralbaus
VI. Sakrale Bauten und das Einfügungsgebot des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB
VII. Sakrale Bauten im Außenbereich, § 35 BauGB
1. Glaubens- oder weltanschaulich motivierte Vorhaben im Außenbereich als privilegierte Vorhaben gem. § 35 Abs. 1 BauGB?
a) Hofkapellen als einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienende Vorhaben, § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
b) Privilegierung aufgrund der "besonderen Zweckbestimmung", § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB
aa) Grundsatz
bb) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte der Glaubensfreiheit in besonders gelagerten Einzelfällen
(1) Das Durchsetzungsvermögen privilegierter Vorhaben und die Bedeutung der Glaubensfreiheit
(2) Der Standortbezug bei sakralen Vorhaben und seine Bedeutung für die Privilegierung
(3) Die "besondere Zweckbestimmung" des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB und sakrale Vorhaben in der Rechtsprechung
(4) Die Nutzungsänderung einer Almgaststätte und ihre Bedeutung für die Frage nach der Privilegierung sakraler Vorhaben
(5) Der "singuläre Charakter" eines sakralen Vorhabens im Außenbereich
2. Glaubensfreiheit und öffentliche Belange, § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB
a) Widerspruch des Vorhabens zu den Darstellungen eines Flächennutzungsplans, § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB
b) Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft, § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB
c) Zulässigkeit einer privaten Kapelle als sonstiges Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 BauGB in der Genehmigungspraxis
3. Zwischenergebnis über sakrale Kultusstätten im Außenbereich
VIII. Resümee über die Bedeutung der Glaubensausübungsfreiheit (Art. 4 Abs. 2 GG) für die Errichtung von Kultusstätten
E. Zusammenfassende Darstellung über das bauplanungsrechtliche Verunstaltungsverbot, das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis zwischen diesem und den Grundrechten der Kunst- und der Glaubensfreiheit sowie die Besonderheiten der Errichtung von sakrale
I. Zusammenfassende Aussagen über das bauplanungsrechtliche Verunstaltungsverbot
II. Das gemeindliche Selbstgestaltungsrecht als Abwehrrecht der Gemeinde
III. Das bauplanungsrechtliche Verunstaltungsverbot als gestalterische Bindung baukünstlerischer und sakraler Vorhaben
IV. Bauen im Außenbereich und die Glaubensfreiheit
F. Resümee
G. Thesen
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken