Menschenrechte und Grundfreiheiten im Ausnahmezustand.

Name: Menschenrechte und Grundfreiheiten im Ausnahmezustand. | Eine Fallstudie über die Türkei und die Agitation "strikt unpolitischer" internationaler Organisationen.
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Eine Fallstudie über die Türkei und die Agitation "strikt unpolitischer" internationaler Organisationen.

Ernst E. Hirsch(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

146 Seiten

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978-3-428-43054-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorbemerkung
Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel: Realität und Relativität der Menschenrechte und Grundfreiheiten
I. Idee und Wirklichkeit
II. Entwicklungsstufen
1. Soziale Fakten und rechtliche Regelung
2. "Rechtsstaat" und "Rule of Law
3. Postulate und gesellschaftliche Realitäten
A. Charta der Vereinten Nationen und Universelle Erklärung der Menschenrechte
B. Satzung des Europarats und Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
C. Empirische Nachweise (Positivierung von Postulaten)
D. Prinzip der Nichteinmischung und Einschränkung der Souveränität
III. Die Relativität der Menschenrechte und Grundfreiheiten
1. Mindestgarantie und ihre Abstufungen
2. Konventionskontrolle und ihre Abstufungen
IV. Ergebnisse
Zweites Kapitel: Die Türkei und die Menschenrechte und Grundfreiheiten
I. Allgemeines
II. Drei Stadien des Transformierungsprozesses
1. Naturrecht - Verfassungsrecht
2. Konventionsrecht - Internes Landesrecht
3. Rechtsgesetze - Rechtswirklichkeit
III. Die "informationelle" Vergiftung
1. Das falsche Denkmodell
2. "Unterrichtung der juristisch interessierten Weltöffentlichkeit" durch die Internationale Juristen-Kommission
A. "Military Justice in Turkey
?. "Die Prozesse vor den Militärgerichten in der Türkei für nichtig erklärt
C. "Die Türkei und die Herrschaft des Rechts
D. "The Rule of Law in Turkey and the European Convention on Human Rights
E. Suspendierung des Rechtsstaats?
Drittel Kapitel: Die Entscheidung des Türkischen Verfassungsgerichts vom 15./16. Februar 1972
Vorbemerkung
Deutsche Übersetzung der Entscheidung - Abschnitte I, II, III (Übersicht)
Abschnitt IV: Prüfung der Hauptsache
1. Die durch die Abänderung des Verfassungsartikels 149 und durch das Verbot der als Kläger auftretenden politischen Partei entstandene neue Lage
2. Ist für die Entscheidung der ursprüngliche oder der abgeänderte Verfassungstext maßgebend?
3. Die vom Kläger als verfassungswidrig angegriffenen Bestimmungen des Gesetzes Nr. 1402 über den Ausnahmezustand
A. Art. 3 Abs. (a), (b) und (c) des Gesetzes Nr. 1402
B. Art. 11 des Gesetzes Nr. 1402
C. Art. 15 des Gesetzes Nr. 1402
Ç. Art. 23 des Gesetzes Nr. 1402
4. Zeitpunkt des Eintretens der Nichtigkeitswirkung von Art. 15 des Gesetzes Nr. 1402
Abschnitt V: Tenor der Entscheidung
Sondervoten: Muhittin Taylan (Präsident) und Recai Seçkin (Mitglied) Verhältnis von Art. 124 zu den Art. 11 ff. der Verfassung
1. Betr. Art. 3 Abs. (a) des Gesetzes Nr. 1402
2. Betr. Art. 3 Abs. (c) des Gesetzes Nr. 1402
3. Betr. Art. 11 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 1402
4. Betr. Art. 11 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 1402
5. Betr. Art. 11 Abs. 3 des Gesetzes Nr. 1402
Avni Givda (Vizepräsident)
1. Zu Art. 3 Abs. (a) des Gesetzes Nr. 1402
2. Zu Art. 3 Abs. (c) des Gesetzes Nr. 1402
3. Zum Zeitpunkt des Eintritts der Nichtigkeitswirkung
Nuri Ülgenalp (Mitglied)
II. Zu Art. 15 Abs. (a) bis (k) des Gesetzes Nr. 1402
III. Zu Art. 15 Abs. 3 des Gesetzes Nr. 1402
Sahap Ariç (Mitglied)
I. Ergänzung zu dem die Klage abweisenden Teil der Entscheidung (Art. 3 und 11 des Gesetzes Nr. 1402)
II. Abweichendes Votum zu der Entscheidung über die Nichtigkeit der Art. 15 und 23 des Gesetzes Nr. 1402
Ihsan Ecemis (Mitglied)
A. Zu Art. 15 (Zuständigkeit ratione materiae)
B. Zu Art. 15 (Zuständigkeit ratione personae)
C. Zur Dreißig-Tagefrist der vorläufigen Festnahme
Ziya Önel (Mitglied)
Muhittin Gürün (Mitglied)
1. Zu Art. 3 des Gesetzes Nr. 1402
2. Zu Art. 11 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 1402
3. Zu Art. 11 Abs. 2 und 3 des Gesetzes Nr. 1402
4. Zur Hinausschiebung der Nichtigkeitswirkung
Lutfi Ömerbas (Mitglied)
Sevket Müftügil (Mitglied)
Ahmet H. Boyacioglu (Mitglied)
Viertes Kapitel: Kritik der Entscheidung
I. Prozessuale Fragen
Zu Abschnitt IV - 1 der Entscheidung
Zu Abschnitt IV - 2 der Entscheidung
II. Materiellrechtliche Fragen
Zu Abschnitt IV - 3 (Allgemeines)
Zu Abschnitt IV - 3 - A (Art. 3 des Gesetzes Nr. 1402)
Zu Abschnitt IV - 3 - ? (Art. 11 des Gesetzes Nr. 1402)
Zu Abschnitt IV - 3 - C (Art. 15 des Gesetzes Nr. 1402)
Zu Abschnitt IV - 3 - Ç (Art. 23 des Gesetzes Nr. 1402)
Zu Abschnitt IV - 4 (Hinausschiebung der Nichtigkeitswirkung)
III. Zusammenfassende Würdigung
Fünftes Kapitel: Die Konsequenzen der Entscheidung
I. Die Änderungen des Gesetzes Nr. 1402 über den Ausnahmezustand
1. Zeitliche Lücken
A. bei Art. 23
B. bei Art. 15
2. Herabsetzung der Dauer der vorläufigen Festnahme
3. Zuständigkeit ratione personae
II. Die Errichtung von Staatssicherheitsgerichten als Sonderzweig der Justizgerichtsbarkeit
1. Historische Entwicklung
2. Die Ergänzung von Art. 136 der Verfassung
3. Das Gesetz Nr. 1773 über die Staatssicherheitsgerichte
A. Zuständigkeit und Verfahren
B. Unabhängigkeit des Gerichts
III. Verkürzung der Frist für die vorläufige Festnahme
1. Abänderung und Neufassung von Art. 30 Abs. 4 der Verfassung
2. Die verfassungsrechtliche Lage seit dem 20. 3.1973
A. Art. 15 des Gesetzes Nr. 1402 über den Ausnahmezustand
B. Art. 22 des Gesetzes Nr. 1773 über die Staatssicherheitsgerichte
IV. Zusammenfassung
1. Abwägung von Vorteilen und Nachteilen
2. Die Korrekturen des Verfassungsgebers an der Entscheidung des Verfassungsgerichts
3. Problematik der Verfassungsgerichtsbarkeit
A. Spannungsverhältnis zwischen Gesetzgeber und Verfassungsgericht
B. Die ideologische Komponente
C. Das Vertrauen in die Legalität des staatlichen Handelns
4. Die Überordnung und bindende Kraft der Verfassung

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