Tarifhoheit und Verfassungsrecht.

Name: Tarifhoheit und Verfassungsrecht. | Eine Untersuchung über die tarifvertragliche Vereinbarungsgewalt.
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Eine Untersuchung über die tarifvertragliche Vereinbarungsgewalt.

Manfred O. Hinz(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

184 Seiten

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978-3-428-42357-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
Einleitung
§ 1 Tarifhoheit und Verfassungsrecht
Erster Teil: Die Tarifhoheit: ihre Begründung in der Rechtsordnung
Erster Abschnitt: Die soziale Situation des Arbeiters und die Entwicklung des Tarifrechts
§ 2 Die soziale Lage des Arbeiters im Zeichen des Liberalismus
§ 3 Vom Tarifvertrag zum Tarifrecht
1. Der Tarifvertrag und die Gewerbeordnung
2. Die Vertretertheorie
3. Die Verbandstheorie
4. Die Kombinationstheorie
5. Die gesetzliche Regelung des Tarifvertrags und die Bedeutung der Parteitheorien für seine rechtliche Einordnung
§ 4 Der Tarifvertrag nach dem Tarifvertragsgesetz
1. Die Wirkungen des Tarifvertrags
2. Die Ausnahmen von der zwingenden Wirkung der Tarifnormen
Zweiter Abschnitt: Die Tarifvertragstheorien
§ 5 Zum Problem der Tarifvertragstheorien
Erster Unterabschnitt: Privatrechtliche Deutungen
§ 6 Die Theorie des kollektiven Schuldvertrags (E. Jacobi)
1. Der Rechtsnormenbegriff Jacobis
2. Der Tarifvertrag als Institut des Privatrechts und die Tarifnormen als nicht selbstherrlich geltende Normen
3. Zur Kritik
§ 7 Die Theorie der sozialen Vormundschaft (Th. Ramm)
1. Die Parteien des Tarifvertrags: Die Differenzierungstheorie
2. Die Differenzierungstheorie und die Rechtsnatur des Tarifvertrags
3. Zur Kritik
Zweiter Unterabschnitt: Sozialrechtliche Deutungen
§ 8 Die Theorie der intentionalen Bindung an die Gerechtigkeit (W. Zöllner)
1. Die Tarif normen als privatautonome Gestaltungen
2. Die intentionale Bindung der Tarifpartner an die Gerechtigkeit
3. Zur Kritik
§ 9 Die Theorie des drittbezogenen Normenvertrags (?. H. Biedenkopf)
1. Der Tarifvertrag als Normen vertrag
2. Die Drittbezogenheit der Tarifnormen
3. Zur Kritik
§ 10 Die Theorie der Verfassungswirklichkeit (Herbert Krüger)
1. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
2. Die Sozialpartner in der Verfassungswirklichkeit
3. Ansatz zur Kritik
§ 11 Die Theorie des genossenschaftlichen Rechtsverständnisses (O.v.Gierke)
1. Der Rechtsbegriff der genossenschaftlichen Rechtstheorie
2. Der Tarifvertrag nach der genossenschaftlichen Rechtstheorie
3. Zur Kritik
Dritter Unterabschnitt: öffentlichrechtliche Deutungen
§ 12 Die Delegationstheorie
1. Die Rechtsverordnungstheorie (H. Dechant)
2. Die privatund öffentlichrechtliche Delegationstheorie (h. M.
H. C. Nipperdey, E. R. Huber, A. Nikisch)
3. Zur Kritik
§ 13 Die Theorie vom staatsfreien Raum und die Naturrechtstheorie
1. Die Tarifhoheit als überlassene Rechtssetzungsbefugnis (W. Reuss, H. Meissinger)
2. Die Tarifhoheit als originäre Rechtsetzungsbefugnis (W. Herschel u. a.)
3. Zur Kritik
§ 14 Die Theorie der Vereinbarung
1. Vertrag und Vereinbarung
2. Der Tarifvertrag nach der Vereinbarungslehre
3. Zur Kritik
Zweiter Teil: Tarifhoheit und Verfassungsrecht
Erster Abschnitt: Die Rechtsnatur des Tarifvertrags
§ 15 Problemstellung
§ 16 Zur Drittwirkung der Grundrechte
1. Freiheit und Einschränkung im System der Verfassung
2. Die Vermutung zugunsten der Freiheit
3. Das Verbot der Drittwirkung und die Rechtsnatur des Tarifvertrags
§ 17 Die Tarif normen als Rechtsnormen
1. Zum Begriff der Rechtsnormen
2. Die autoritative Wirkung der Tarifnormen
3. Die tarifvertraglichen Rechtsnormen als Normen des objektiven Rechts
4. Die tarif vertragliche Rechtssetzung
Zweiter Abschnitt: Die Legitimation der Tarifhoheit
§ 18 Problemstellung
§ 19 Die Koalition im Verfassungssystem
1. Zwei staat s theoretische Skizzen
2. Die Tarif vertragstheorien als Derivate der Modelle der Mitte
3. Die Koalitionen im System der Gewaltenteilung
4. Die institutionelle Garantie der Koalitionen
§ 20 Zur Geschichte der Koalitionen und ihrer Selbsteinschätzung
1. Arbeiterbewegung und Klassenkampf
2. Der Weg zum Reformismus
Dritter Abschnitt: Die Delegation der tarifvertraglichen Rechtssetzungsmacht
§ 21 Problemstellung
§ 22 Die tarif vertragliche Vereinbarungsgewalt als delegierte Befugnis
1. Die Tarifhoheit als originäre Befugnis
2. Die Tarif - hoheit als überlassene Befugnis
3. Die Tarifhoheit als delegierte Befugnis
§ 23 Die Koalitionen zwischen Staatsaufsicht und sozialer Kontrolle
1. Delegation und Staatsaufsicht
2. Die soziale Kontrolle
§ 24 Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen der Tarif autonomie
1. Die Grenzen der Tarifhoheit nach der bisherigen Lehre
2. Zur Grundrechtsbindung der Tarifhoheit
§ 25 Schluß: Recht und Wirklichkeit
Literaturverzeichnis

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