Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht

Name: Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht
Brand: Nomos
Price: 207.9 EUR
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Christian Hillen(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. November 2018

681 Seiten

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978-3-8452-9017-1 (ISBN)

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Inhalt

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A. Einführung
B. Die Wirtschaftlichkeit in der Ökonomik
I. Der ökonomische Begriff der Wirtschaftlichkeit
1. Das ökonomische Prinzip
a) Maximal-/Minimalprinzip
b) Extremumprinzip
2. Die Kennzahl der Wirtschaftlichkeit
a) Einzelwirtschaftliches Wirtschaftlichkeitsverständnis
b) Gesamtwirtschaftliches Wirtschaftlichkeitsverständnis
II. Methoden der Wirtschaftlichkeitsbewertung
1. Einzelwirtschaftliche Verfahren
a) Statische Verfahren
aa) Kostenvergleichsrechnung
bb) Gewinnvergleichsrechnung
cc) Rentabilitätsvergleichsrechnung
dd) Amortisationsrechnung
ee) Kritische Beurteilung der Verfahren
b) Dynamische Verfahren
aa) Kapitalwertmethode
bb) Interne Zinsfuß-Methode
cc) Kritische Beurteilung der Verfahren
2. Gesamtwirtschaftliche Verfahren
a) Nutzwertanalyse
b) Kosten-Wirksamkeits-Analyse
aa) Kosten-Wirksamkeits-Analyse i. e. S.
bb) Kosten-Nutzwert-Analyse
c) Kosten-Nutzen-Analyse
d) Kritische Beurteilung der Verfahren
3. Zum Wesen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
C. Das Gebot der Wirtschaftlichkeit im Recht
I. Das ökonomische Prinzip im Recht
1. Nachhaltigkeit
2. Verhältnismäßigkeit
II. Konkretisierungen von Wirtschaftlichkeit im Recht
1. Durch Verwaltungsvorschrift
a) § 7 VV-BHO
b) Arbeitsanleitung BMF
c) § 4 Abs. 3 PO-BRH
2. Durch gerichtliche Präzisierung
3. Zwischenergebnis
III. Wirtschaftlichkeit und Effizienz: Zur Schwierigkeit juristischer Abgrenzung
IV. Wirkungsfelder von Wirtschaftlichkeitsgeboten im Recht
1. Wirtschaftlichkeit als Haushaltsgrundsatz
2. Wirtschaftlichkeit als verfassungsrechtliches Gebot
a) Art. 114 Abs. 2 S. 1 GG als Kontroll- und Bindungsnorm
b) Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Verfassungsgrundsatz
aa) Ansätze zur Herleitung eines verfassungsrechtlich vermittelten Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes
(1) Grundrechte
(2) Rechtsstaatsprinzip
(3) Verfassungsrechtliche Grundausrichtung
(4) Gemeinwohlbindung des Staates
(5) Art. 20a GG als Sonderausprägung des Gedankens der Ressourcenschonung
(6) Zwischenergebnis
bb) Normativer Gehalt des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes
3. Einfachgesetzliche Normierung im Vergaberecht
a) Regelungsrahmen des Vergaberechts
aa) Regelung durch Unionssekundärrecht
bb) Regelung durch nationales Recht
b) Vergaberechtliche Funktionen der Wirtschaftlichkeit
aa) Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz
bb) Wirtschaftlichkeit als Ausschlussgrund
cc) Wirtschaftlichkeit als Aufhebungsgrund
dd) Verfahrensmodifizierende Funktion der Wirtschaftlichkeit?
ee) Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Zuschlagsentscheidung
4. Das Verhältnis von haushalts- und vergaberechtlicher Wirtschaftlichkeit
V. Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht: zwischen Ökonomisierung und politischer Instrumentalisierung
1. Sekundärzwecke und Wirtschaftlichkeit
a) Zwecke der Auftragsvergabe
aa) Primärzweck
bb) Sekundärzweck
b) Ökonomische Kategorisierung des Sekundärzwecks
aa) Direkte Kosten
bb) Indirekte Kosten
cc) Externe Kosten
2. Ausrichtung der Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht
a) Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz
b) Wirtschaftlichkeit als Ausschlussgrund
c) Wirtschaftlichkeit als Aufhebungsgrund
d) Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Zuschlagsentscheidung
aa) Zulässigkeit sekundärer Zuschlagskriterien
bb) Anforderungen an die Einbeziehung sekundärer Zuschlagskriterien
(1) Auftragsgegenstandsbezug
(2) Keine uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit
(3) Ausdrückliche Erwähnung in den Vergabeunterlagen
(4) Beachtung der unionsprimärrechtlich geprägten Grundsätze des Vergabesekundärrechts
(a) Diskriminierungsverbot
(b) Transparenzgrundsatz
cc) Zwischenergebnis
3. Zusammenführung: Zur Uniformität des vergaberechtlichen Wirtschaftlichkeitsbegriffs
D. Die gerichtliche Kontrolle unbestimmter Rechtsbegriffe
I. Vorgaben des Unionsprimärrechts
1. Das Unionsgrundrecht auf Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes
2. Ableitungen aus dem Grundsatz der Unionstreue
a) Äquivalenzgebot
b) Effektivitätsgebot
3. Die Kontrolldichte der Unionsgerichte
a) Primärrechtliche Vorgaben an die Ermessenskontrolle
b) Ermessensspielräume im Unionsrecht
c) Grenzen des Ermessensspielraums
4. Zwischenergebnis
II. Vorgaben des deutschen Rechts
1. Die Garantie effektiven Rechtsschutzes
2. Das System der Spielräume bei der behördlichen Rechtsanwendung
a) Planerische Gestaltungsfreiheit
b) Ermessen
c) Beurteilungsspielraum
aa) Methodologische Dimension
bb) Kompetenzielle Dimension
3. Die normative Ermächtigungslehre
a) Typologie
aa) Prüfungs- bzw. prüfungsähnliche Entscheidungen
bb) Beamtenrechtliche Beurteilungen
cc) Einschätzungen weisungsfreier Gremien
dd) Prognosen
b) Funktionaler Ansatz
aa) Grundlagen
bb) Verhältnis zur normativen Ermächtigungslehre
cc) Kriterium: Funktionsgrenzen der Rechtsprechung
4. Kritische Würdigung der dogmatischen Konzeption
5. Grenzen des Beurteilungsspielraums
a) Keine Verfahrensfehler
b) Vollständige Sachverhaltsermittlung
c) Korrekte Auslegung des anzuwendenden Rechts
d) Beachtung allgemeingültiger Bewertungsgrundsätze
e) Keine Willkür
6. Beurteilungsspielraum und Grundrechtsbetroffenheit
III. Gerichtliche Kontrolle im europäischen Mehrebenensystem
E. Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht
I. Rechtsrahmen der gerichtlichen Kontrolle
1. Europäisches Vergaberecht
a) Europäisches Sekundärrecht
aa) Vergaberichtlinie (VRL 2014)
bb) Rechtsmittelrichtlinie (RMRL)
b) Europäisches Primärrecht
c) Zwischenergebnis
2. Nationales Verfassungsrecht
a) Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG
b) Der allgemeine Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG
aa) Derivatives Teilhaberecht
bb) Allgemeiner Gleichbehandlungsanspruch
c) Die Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes, Art. 19 Abs. 4 GG
aa) Die Auftragsvergabe als Ausübung öffentlicher Gewalt
bb) Die Subsidiarität des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs
d) Zwischenergebnis
II. Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit in ihrer vergaberechtlichen Funktionsvielfalt
1. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz
2. Wirtschaftlichkeit als Ausschlussgrund
a) Feststellung des Prüfungsanlasses
aa) Bestimmung der Vergleichsgröße
bb) Bestimmung der Aufgreifschwelle
b) Beurteilung der Angemessenheit i. w. S.
aa) Beurteilung der Auskömmlichkeit
bb) Beurteilung der Angemessenheit i. e. S.
c) Grenzen des Beurteilungsspielraums
d) Rechtsfolge: Ermessen
3. Wirtschaftlichkeit als Aufhebungsgrund
a) Bestimmung der Vergleichsgröße
b) Beurteilung der Angemessenheit
c) Rechtsfolge: Ermessen
4. Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Zuschlagsentscheidung
a) Entscheidungsfreiräume im Rahmen der Zuschlagsentscheidung
aa) Angebotsbewertung anhand von Zuschlagskriterien
(1) Anwendung der Zuschlagskriterien auf das Angebot
(a) Preis
(b) Qualität
(c) Technischer Wert
(d) Ästhetik
(e) Umwelteigenschaften
(f) Betriebskosten
(g) Liefertermin und Liefer- oder Ausführungsfrist
(h) Zwischenergebnis
(2) Anwendung der Bewertungsmatrix
bb) Vereinigung in der Wirtschaftlichkeitsentscheidung
cc) Zwischenergebnis
b) Beurteilungsspielräume im Rahmen der Zuschlagsentscheidung
aa) Gesamtheitliche Begründungsansätze
(1) Angebotsbewertung als prüfungsähnliche Entscheidung
(2) Angebotsbewertung als Einschätzung eines weisungsfreien Gremiums
(3) Angebotsbewertung als Prognoseentscheidung
(4) Angebotsbewertung als Gesamtschau zahlreicher Einzelumstände
(5) Begrenzte Steuerungskraft des Wirtschaftlichkeitsmaßstabs
(6) Besondere Entscheidungsverantwortung infolge Beschaffungsautonomie
(7) Besondere Komplexität der Angebotsbewertung
(8) Zwischenergebnis
bb) Differenzierung nach Zuschlagskriterien
(1) Höchstpersönliche Beurteilungen
(2) Beurteilungen mit Prognoseelementen
(3) Sonstige Wertungsentscheidungen
c) Grenzen des Beurteilungsspielraums
aa) Kontrolle der Verwendung eines Zuschlagskriteriums
bb) Restkontrolle der Anwendung eines Zuschlagskriteriums
5. Ergebnis der Untersuchung
F. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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