Handelsgesetzbuch (ohne Seerecht): HGB

Name: Handelsgesetzbuch (ohne Seerecht): HGB | Band I: Erstes Buch. Einleitung; §§1-104
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Band I: Erstes Buch. Einleitung; §§1-104

Ernst Heymann(Begründet von)

Peter Balzer Klaus P. Berger Volker Emmerich Martin Henssler Harald Herrmann Jochen Hoffmann Norbert Horn Willi Joachim Stefan Kröll Harro Otto Jörn Rohrmann Jürgen Sonnenschein Andreas Schlüter Rainer Walz Birgit Weitemeyer(Herausgeber*in)

De Gruyter (Verlag)

2. Auflage

Erschienen am 13. Juli 1995

XXIX, 859 Seiten

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978-3-11-090283-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsübersicht
Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur
EINLEITUNG
I. Begriff und Gegenstand des Handelsrechts
II. Die Rechtsquellen des Handelsrechts
III. Recht des internationalen Handels
IV. Verfahrensrecht in Handelssachen
V. Unternehmensrecht
VI. Geschichte des Handelsrechts
HANDELSGESETZBUCH
Erstes Buch. Handelsstand
Erster Abschnitt. Kaufleute
§ 1 Mußkaufmann
§ 2 Sollkaufmann
§ 3 Land- und Forstwirtschaft
Kannkaufmann
§ 4 Minderkaufmann
§ 5 Kaufmann kraft Eintragung
§ 6 Handelsgesellschaften
Formkaufmann
§ 7 Kaufmannseigenschaft und öffentliches Recht
Zweiter Abschnitt. Handelsregister
Vorbemerkungen
§ 8 Führung des Registers
§ 8 a Ermächtigung der Landesregierungen
automatisierte Dateien
§ 9 Einsicht des Handelsregisters
Abschriften
Bescheinigungen
§ 9 a Zulässigkeit des automatisierten Verfahrens
Genehmigung
Datenschutz
Gebühren
§ 10 Bekanntmachung der Eintragungen
§ 11 Bezeichnung der Amtsblätter
§ 12 Anmeldungen
Zeichnung von Unterschriften
Nachweis der Rechtsnachfolge
§ 13 Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz im Inland
§ 13 a Zweigniederlassungen von Aktiengesellschaften mit Sitz im Inland
§ 13 b Zweigniederlassungen von Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit Sitz im Inland
§ 13 c Bestehende Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz im Inland
§ 13 d Sitz der Hauptniederlassung im Ausland
§ 13e Zweigniederlassungen von Kapitalgesellschaften mit Sitz im Ausland
§ 13 f Zweigniederlassungen von Aktiengesellschaften mit Sitz im Ausland
§ 13 g Zweigniederlassungen von Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit Sitz im Ausland
§ 13 h Verlegung des Sitzes einer Hauptniederlassung im Inland
§ 14 Festsetzung von Zwangsgeld
§ 15 Publizität des Handelsregisters
§ 16 Entscheidung des Prozeßgerichts
Dritter Abschnitt. Handelsfirma
§ 17 Begriff
§ 18 Firma des Einzelkaufmanns
§ 19 Firma einer OHG oder KG
§ 20 (aufgehoben)
§ 21 Fortführung bei Namensänderung
§ 22 Fortführung bei Erwerb des Handelsgeschäfts
§ 23 Veräußerungsverbot
§ 24 Fortführung bei Änderungen im Gesellschafterbestand
§ 25 Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung
§ 26 Verjährung gegen den früheren Inhaber
Fristen
§ 27 Haftung des Erben bei Geschäftsfortführung
§ 28 Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns
§ 29 Anmeldung der Firma
§ 30 Unterscheidbarkeit
§ 31 Änderung der Firma
Erlöschen
§ 32 Konkurs
§ 33 Juristische Person
§ 34 Anmeldung und Eintragung von Änderungen
§ 35 Unterschriftszeichnung
§ 36 Unternehmen öffentlicher Körperschaften
§ 37 Unzulässiger Firmengebrauch
Vierter Abschnitt. Handelsbücher
§§ 38-47 b (aufgehoben)
Fünfter Abschnitt. Prokura und Handlungsvollmacht
Vorbemerkungen
§ 48 Erteilung der Prokura
Gesamtprokura
§ 49 Umfang der Prokura
§ 50 Beschränkung des Umfanges
§ 51 Zeichnung des Prokuristen
§ 52 Widerruflichkeit
Unübertragbarkeit
Tod des Inhabers
§ 53 Anmeldung der Erteilung und des Erlöschens
Zeichnung des Prokuristen
§ 54 Handlungsvollmacht
§ 55 Abschlußvertreter
§ 56 Angestellte in Laden oder Warenlager
§ 57 Zeichnung des Handlungsbevollmächtigten
§ 58 Unübertragbarkeit der Handlungsvollmacht
Sechster Abschnitt. Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge Vorbemerkungen
§ 59 Handlungsgehilfe
§ 60 Gesetzliches Wettbewerbsverbot
§ 61 Verletzung des Wettbewerbsverbots
§ 62 Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
§ 63 (aufgehoben)
§ 64 Gehaltszahlung
§ 65 Provision
§§ 66-72 (aufgehoben)
§ 73 Anspruch auf Zeugnis
§ 74 Vertragliches Wettbewerbsverbot
bezahlte Karenz
§ 74 a Unverbindliches oder nichtiges Verbot
§ 74 b Zahlung und Berechnung der Entschädigung
§ 74 c Anrechnung anderweitigen Erwerbs
§ 75 Unwirksamwerden des Wettbewerbsverbots
§ 75 a Verzicht des Prinzipals auf Wettbewerbsverbot
§ 75 b Ausnahmen von der Entschädigungspflicht
§ 75 c Vertragsstrafe
§ 75 d Abweichende Vereinbarungen
§ 75 e (aufgehoben)
§ 75 f Sperrabrede unter Arbeitgebern
§ 75 g Vermittlungsgehilfe
§ 75 h Unkenntnis des Mangels der Vertretungsmacht
§§ 76-82 (aufgehoben)
§ 82 a Wettbewerbsverbot des Volontärs
§ 83 Andere Arbeitnehmer
Siebenter Abschnitt. Handelsvertreter
Vorbemerkungen
§ 84 Begriff des Handelsvertreters
§ 85 Vertragsurkunde
§ 86 Pflichten des Handelsvertreters
§ 86 a Pflichten des Unternehmers
§ 86 b Delkredereprovision
§ 87 Provisionspflichtige Geschäfte
§ 87 a Fälligkeit der Provision
§ 87 b Höhe der Provision
§ 87 c Abrechnung über die Provision
§ 87 d Ersatz von Aufwendungen
§ 88 Verjährung der Ansprüche
§ 88 a Zurückbehaltungsrecht
§ 89 Kündigung des Vertrages
§ 89 a Fristlose Kündigung
§ 89 b Ausgleichsanspruch
§ 90 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse
§ 90 a Wettbewerbsabrede
§ 91 Vollmachten des Handelsvertreters
§ 91 a Mangel der Vertretungsmacht
§ 92 Versicherungs- und Bausparkassenvertreter
§ 92 a Mindestarbeitsbedingungen
§ 92 b Handelsvertreter im Nebenberuf
§ 92 c Handelsvertreter außerhalb der EG
Schiffahrtsvertreter
Achter Abschnitt. Handelsmakler
Vorbemerkungen
§ 93 Begriff
§ 94 Schlußnote
§ 95 Vorbehaltene Aufgabe
§ 96 Aufbewahrung von Proben
§ 97 Keine Inkassovollmacht
§ 98 Haftung gegenüber beiden Parteien
§ 99 Lohnanspruch gegen beide Parteien
§ 100 Tagebuch
§ 101 Auszüge aus dem Tagebuch
§ 102 Vorlegung im Rechtsstreit
§ 103 Ordnungswidrigkeiten
§ 104 Krämermakler
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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