Informationszugangsansprüche des forschenden Wissenschaftlers

Wer wissenschaftlich forscht, ist auf Informationen angewiesen. Werden diese von der öffentlichen oder privaten Stelle, die sie hat, nicht freiwillig zugänglich gemacht, droht eine Be- oder Verhinderung der Generierung neuen Wissens und damit des Fortschritts der Gesellschaft. Die Arbeit geht daher der Frage nach, inwieweit dem einzelnen Wissenschaftler durchsetzbare Ansprüche auf Informationszugang zu Forschungszwecken zustehen. Ausgehend von der grundrechtlichen Verbürgung einer freien Wissenschaft wird zunächst ein differenziertes Konzept zur Bestimmung der Voraussetzungen und Grenzen erarbeitet, die für Zugangsansprüche angesichts berechtigter Nichtoffenbarungsinteressen, etwa des Persönlichkeits- und wirtschaftlichen Geheimnisschutzes, bestehen müssten oder sollten. Dessen Verwirklichung im geltenden Recht wird sodann untersucht.

Im Ergebnis zeigt sich, dass zur adäquaten Berücksichtigung wissenschaftlicher Interessen sowohl weithin ein Umdenken bei der Auslegung der vielfältigen Anspruchsnormen des öffentlichen Rechts als auch gesetzgeberisches Handeln geboten sind. Im Zivilrecht kann heute nur unter Fortentwicklung des allgemeinen Kontrahierungszwangs eine Anspruchsgrundlage für Fälle drängender Forschungsbedürfnisse gewonnen werden. Der Verfasser regt daher die weitere wissenschaftliche Diskussion mit dem Ziel einer Kodifikation des Wissenschaftsinformationszugangsrechts an.