Der "fair trial" - ein Grundsatz des Strafverfahrens?

Name: Der "fair trial" - ein Grundsatz des Strafverfahrens? | Zugleich ein Beitrag zum Problem der "verfassungskonformen" Rechtsfortbildung im Strafprozeß.
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Zugleich ein Beitrag zum Problem der "verfassungskonformen" Rechtsfortbildung im Strafprozeß.

Horst Heubel(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Dezember 2020

157 Seiten

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978-3-428-44969-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Problemstellung
I. Etablierung des "fair trial" in Rspr. und Literatur als allgemeiner Prozeßgrundsatz
II. Erkennbare Funktion als Voraussetzung seiner Anerkennung als Prozeßgrundsatz
Gang der Untersuchung
Erster Teil: Geltungsgrund und Bedeutungsinhalt des "fair trial" in Rechtsprechung und Literatur
Kapitel 1: Geltungsgrund
I. Gesetzlicher Niederschlag des "fair trial" in Art. 6 Abs. 1 MRK?
1. Bedeutung der MRK für das deutsche Strafverfahrensrecht
2. Bedeutungsinhalt des Rechts auf "fair trial
a) Wortlaut des Art. 6 Abs. 1 MRK
b) Verhältnis des Rechts auf "fair trial" zu den in Art. 6 Abs. 2, 3 MRK genannten Einzelgarantien
c) Die Praxis der europäischen Spruchkörper
d) Die Intention der Vertragschließenden
II. Herausbildung des "fair trial" aus dem innerstaatlichen Gesamtrechtsgefüge
1. Seine Gewinnung durch Konkretisierung von Verfassungsprinzipien
a) Der methodische Maßstab: Prinzipienkonkretion
b) Die Konkretisierungsbemühungen von Rspr. und Literatur
2. Seine Gewinnung aus dem einfachen positiven Recht
a) Der methodische Maßstab: Induktionsverfahren
b) Die Induktionsbemühungen von Rspr. und Literatur
aa) Abstraktion aus Einzelvorschriften
bb) Verhältnis zu anderen Prozeßmaximen
III. Zusammenfassung
Kapitel 2: Inhaltliche Bestimmtheit
I. Der methodische Maßstab: Möglichkeiten der Begriffsbestimmung
II. Die Begriffsbestimmungsversuche von Rspr. und Literatur
1. Übersetzungsproblem und Wortbedeutung
2. Intensionale Bestimmung
3. Extensionale Bestimmung
III. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Methodenkritische Betrachtung der Einzelbeispiele zum "fair trial
Kapitel 3: Der methodische Maßstab: Legitime und illegitime Rechtsfortbildung
I. Gesetzesbindung und Richterfreiheit
1. Gesetzesbindungspostulat
2. Vorliegen einer Gesetzeslücke als Voraussetzung richterlicher Rechtsfortbildung praeter legem
II. Methode der Rechtsfindung
1. Gesetzesauslegung
2. Feststellung und Ausfüllung von Gesetzeslücken und ihre Maßstäbe
a) Die Wertentscheidungen des einfachen Gesetzes
b) Die Gesamtrechtsordnung, insbesondere Verfassungsprinzipien
III. Begründungspflicht
1. Inhalt
2. Umfang
IV. Zusammenfassung
Kapitel 4: Die Überprüfung der Beispiele
I. Überblick
II. Die Beispiele im einzelnen
1. Die Beispiele mit zutreffendem Ergebnis
a) Fälle der Gesetzesauslegung
aa) Recht des Zeugen auf Anwesenheit eines Rechtsbeistandes - BVerfGE 38, 105
bb) Notwendige Verteidigerbestellung in der Revisionsinstanz - BVerfGE 46, 202
cc) Verschiebung der Hauptverhandlung wegen Verspätung des Verteidigers - OLG Hamm, GA 1974, 346
dd) Wahrunterstellung bei Ablehnung eines Beweisantrags - OLG Hamm, GA 1974, 374
b) Fälle der Rechtsfortbildung
aa) Verletzung der Hinweispflicht im OWiG-Verfahren - BGHSt. 24, 15
bb) Fehlendes Einverständnis beim OWiG-Beschlußverfahren - OLG Karlsruhe, MDR 1978, 76
2. Die Beispiele mit unzutreffendem Ergebnis
a) Ablehnung eines persönlich betroffenen oder befangenen Staatsanwalts - Kuhlmann, DRiZ 1976, 11
b) Prozeßhindernis wegen überlanger Verfahrensdauer - LG Frankfurt, JZ 1971, 234
LG Krefeld, JZ 1971, 733
OLG Koblenz, NJW 1972, 404
c) Verwarnung mit Strafvorbehalt - LG Mönchengladbach in BGHSt. 27, 274
III. Ergebnis und Zusammenfassung
Dritter Teil: Eigene Überlegungen zu Geltungsgrund und Bedeutungsinhalt des "fair trial
Kapitel 5: Zur möglichen Funktion des "fair trial" im Strafverfahren
I. Der "fair trial" - ein Instrument zur Rechtsfortbildung?
1. Die Struktur des Strafprozesses
2. Folgerungen für das Inhaltsverständnis des "fair trial
3. Rechtsfortbildung im Strafprozeß
4. Folgerungen für Funktion und Ranghöhe des "fair trial
a) Der "fair trial" als Grundsatz zwischen einfachem Recht und Verfassung?
b) Der "fair trial" als Verfassungsgrundsatz?
II. Sonstige Bedeutung?
III. Zusammenfassung
Gesamtergebnis und Ausblick
Literaturverzeichnis

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