Kulminierende Grundrechtseingriffe

1. Einleitung

Das Ganze - mehr als die Summe seiner Teile? - Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht

2. Ursachen der Finanzierungsproblematik

Ressourcenmangel - Demografischer Wandel - Medizinischer Fortschritt - Mythos Kostenexplosion - Sonstige Ursachen - Zwischenergebnis

3. Rationierung, Rationalisierung und Priorisierung

Paradigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip - Begrifflichkeiten - Entscheidungsebenen - Rationierung am Krankenbett

4. Arzneimittelpreisbildung

Preisbildung nach dem AMG - Preisbildung nach dem SGB V - Preisbildung nach dem AMRabG

5. Verfassungsmäßigkeit der Kompensationsmaßnahmen

Ausgangssituation - Grundrabatterhöhung - Preismoratorium - Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine - Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen - Auswirkungen auf PKV - Zwischenergebnis

6. Kulminierender Grundrechtseingriff

Kompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation - Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen - Normative Anhaltspunkte - Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung - Saldierung - Eigener Ansatz - Verfassungsprozessuale Konsequenzen - Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen

7. Resümee

Literaturverzeichnis und Sachwortregister