Die Vertragsstrafe

Name: Die Vertragsstrafe | Ein unerkanntes Mittel privater Genugtuung
Brand: fibre
Price: 69.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Ein unerkanntes Mittel privater Genugtuung

Claus Hess(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. Oktober 2018

261 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47842-2 (ISBN)

69,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Über die Notwendigkeit, den Begriff "Vertragsstrafe" herauszuarbeiten
I. Die besonderen Schuldnerschutzvorschriften des Vertrags strafenrechts
II. Die praktischen Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Vertragsstrafencharakters einer Abrede - dargestellt am Beispiel des § 550 a BGB
B. Die fehlende gesetzliche Begriffsbestimmung der Vertragsstrafe
I. Das Schweigen der jüngeren Gesetze
II. Die Umschreibung in den §§ 339 ff. BGB
C. Der Vertragsstrafenbegriff des historischen Gesetzgebers
D. Derzeitiger Forschungsstand und Gang der Untersuchung
Erster Teil: Die Vertragsstrafe als Steuerungsmittel des Gläubigers
A. "Echte" und "unechte" Vertragsstrafe - eine berechtigte Unterscheidung?
I. Die sog. "echte" Vertragsstrafe
II. Die sog. "unechte" Vertragsstrafe
B. Die Ausgrenzung von Abredetypen im Wege einer Subtraktionsmethode
I. Die konditionale Struktur des Strafversprechens
1. Vertragsstrafe und Garantiezusage
2. Vertragsstrafe und vergleichsähnliche Absprachen
II. Vertragsstrafe und Erleichterung der Vertragsaufsage
1. Vertragsstrafe und Reugeld i.S.d. § 359 BGB
2. Befreiung des Schuldners durch Entrichtung der "Strafe
3. Untergang des Erfüllungsanspruchs mit Verwirkung der "Strafe
4. Vertragsstrafe und ein verständliche Vertragsaufhebung
5. Lösungsabsprachen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
III. Das Gewicht des in Aussicht gestellten Nachteils
C. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Der pauschalierte Schadensersatz - Entstehungsgeschichte und Begriff
A. Die Herausbildung der Rechtsfigur "pauschalierter Schadensersatz" durch Kautelarpraxis, Rechtsprechung und Gesetzgebung
I. Das Aufkommen von Schadensersatzabreden in der Kautelarpraxis - dargestellt am Beispiel von Zahlungsverzugs- und Nichtabnahmeklauseln
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen in den zwanziger und dreißiger Jahren
2. Der Siegeszug von Schadensersatzabreden nach Ende des Zweiten Weltkriegs
II. Die Reaktion der Rechtsprechung
1. Die - unausgesprochene - Differenzierung des Reichsgerichts
2. Die Behandlung von Nichtabnahmeklauseln durch die Instanzgerichte
3. Die Ausfoimung der Figur "pauschalierter Schadensersatz" durch die höchstrichterliche Rechtsprechung
III. Der Einzug des pauschalierten Schadensersatzes in die lex scripta
IV. Die Eigenständigkeit des pauschalierten Schadensersatzes - eine überholte Fragestellung?
B. Der pauschalierte Schadensersatz - ein Begriff mit vielen Facetten
I. Die konstitutiven Merkmale der Schadenspauschalierung
1. Schadenspauschalierung als in der Abrede fixierte Leistungspflicht des Schuldners
2. Vertragswidriges Schuldnerverhalten als Anknüpfungspunkt der Schadenspauschalierung
3. Die Struktur der Pauschalierungsabrede
II. Voraussetzungen und Umfang der Ersatzpflicht des Schuldners
1. Vom Gläubiger zu beweisender Schadenseintritt als Voraussetzung der Ersatzpflicht
2. Die Auswirkungen des tatsächlichen Schadensverlaufs auf die Leistungspflicht des Schuldners
III. Schadenspauschalierung und Ersatzfähigkeit des Schadens
1. Die Einbeziehung von Nichtvermögensschäden in die Pauschale
2. Die Einbeziehung nicht ersatzfähiger Vermögensschäden in die Pauschale
IV. Schadenspauschalierung und haftungsbegründender Tatbestand
Dritter Teil: Der pauschalierte Schadensersatz - Vertragsstrafe oder eigenständiges Rechtsinstitut?
A. Der Aspekt des Schuldnerschutzes - ein brauchbarer Ausgangspunkt der Diskussion?
B. Die Gegenüberstellung von "monofunktionaler" Schadenspauschalierung und "bifunktionaler" Vertragsstrafe - ein unzulänglicher Differenzierungsansatz
I. Die gesetzlich angeordnete Schadensersatzpflicht - ein Instrument der Erfüllungssicherung?
1. Die psychologische Wirkung der drohenden Schadensersatzpflicht
2. Abschreckung als mittelbare Wirkung oder (Sekundär-)Funktion der Schadensersatzpflicht?
II. Erfüllungssicherung als Zweck der Schadenspauschalierung
C. Erfüllungszwang und Struktur des Leistungsversprechens
I. Die Vertragsstrafe: Verwirkungsvoraussetzungen und richterliche Herabsetzbarkeit nach Verfall der Strafe
1. Die Verwirkungsvoraussetzungen der Vertragsstrafe
2. Die Herabsetzbarkeit der verwirkten Vertragsstrafe nach § 343 BGB
II. Erfüllungszwang und Struktur der Schadenspauschalierungsmethode
III. Die Schadenspauschalierung mit Gegenbeweismöglichkeit des Schuldners - nur eine atypische Vertragsstrafe?
IV. Die Gegenbeweismöglichkeit des Schuldners - zur praktischen Handhabung des Unterscheidungsmerkmals
1. Die Prüfungsschritte
2. Auslegungsmaßstäbe zur Feststellung der Gegenbeweismöglichkeit
V. Die Schadenspauschalierung ohne Gegenbeweismöglichkeit - stets eine Vertragsstrafe? - Über die Grenzen des unterscheidenden Ansatzes -
Vierter Teil: Die Vertragsstrafe - Mittel zur Erfüllungssicherung und zugleich ein Instrument zur Vereinfachung des Schadensausgleichs oder zur Verfolgung privater Strafzwecke?
A. Der erleichterte Schadensausgleich - keine notwendige Funktion der Vertragsstrafe, wohl aber des pauschalierten Schadensersatzes
I. Der pauschalierte Schadensersatz als bifunktionales Rechtsinstitut
II. Vertragsstrafe und Strafverfall an Dritte
III. Vertragsstrafe und fehlende Schadenserwartung
IV. Vertragsstrafe und fehlende Vorausschätzbarkeit des Schadens
V. Pauschalierter Schadensersatz als Vorabfixierung der erwarteten Einbußen, Vertragsstrafe als beabsichtigte Zusatzsanktion?
VI. Vertragsstrafe und immaterielle Einbußen - eine Präzisierung des Begriffs "Zusatzsanktion
B. Die Zusatzsanktionsmöglichkeit - eine der Rechtfertigung bedürftige Erscheinung
I. Rechtfertigung der Zusatzsanktionsmöglichkeit durch den Institutszweck der Erfüllungssicherung
II. Erfüllungssicherung als ausschließliche Rechtfertigung der Zusatzsanktionsmöglichkeit?
C. Die Vertragsstrafe - eine (Privat-)Strafe?
I. Die Strafe - ein schwer faßbarer Begriff
1. Strafe als Übelszufügung in Reaktion auf ein Fehlverhalten des zu Bestrafenden - eine Begriffsbestimmung ohne ausreichende Trennschärfe
2. Strafe als ausschließlich staatliche Sanktion - eine rechtshistorisch nicht zu rechtfertigende Begriffsverengung
II. Vertragsstrafe und Kriminalstrafe - nicht zu vergleichende Erscheinungen?
1. Vergeltung, Sühne, sozialethische Mißbilligung - Kennzeichen der Kriminalstrafe, nicht aber der Vertragsstrafe
2. Spezial- und Generalprävention - nicht nur Aufgabe der Kriminalstrafe, sondern auch zweite Rechtfertigung der Zusatzsanktionsmöglichkeit
3. Die Vertragsstrafe - im Ergebnis keine der öffentlichen Strafe vergleichbare Erscheinung
III. Die Übertragbarkeit der die öffentliche Strafe kennzeichnenden Merkmale auf das Privatrecht - eine Gegenüberstellung von Kriminal-, Vereins- und Vertragsstrafe
D. Die Vertragsstrafe als Privatgenugtuung - über die mehr gefühlsmäßig als rational faßbare Seite des Instituts
I. Genugtuung oder Satisfaktion - eine in der älteren Literatur angedeutete Funktion der Vertragsstrafe
II. Die Genugtuung - ein von der Strafe einerseits und dem Ersatz immateriellen Schadens andererseits abzugrenzender Sanktionszweck?
1. Genugtuung und Strafe
2. Genugtuung und Ersatz immateriellen Schadens - die im Deliktsrecht geübte Unterscheidung
III. Die Berechtigung des Genugtuungsgedankens im Veitragsrecht
1. Die psychologischen Wiikungen des Vertragsbruchs
2. Das Verlangen nach Genugtuung - eine von der Rechtsordnung unterdrückte Gefühlsregung des Gläubigers?
3. Das Verlangen nach Genugtuung - eine nur bei frivolem Vertragsbruch zu berücksichtigende Gefühlsregung?
IV. Die Genugtuungsfunktion der Vertragsstrafe - ein Schlüssel zum besseren Verständnis des Vertragsstrafenrechts
1. Genugtuung und richterliche Herabsetzungsmöglichkeit
2. Genugtuung und Vertragsstrafenverbote
3. Genugtuung und Vorbehaltserfordemis (§ 341 III BGB)
E. Pauschalierter Schadensersatz als Vorabfixierung der erwarteten Einbußen, Vertragsstrafe als beabsichtigte Zusatzsanktion - eine berechtigte Unterscheidung
F. Die Vertragsstrafe - Zusatzsanktion und zugleich Mittel des erleichterten Schadensausgleichs?
G. Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz in praktischer Abgrenzung
Fünfter Teil: Begriffliche Arbeit
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken