Der Bereich des Parlamentsgesetzes.

Name: Der Bereich des Parlamentsgesetzes.
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Reinhard Hermes(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Mai 2019

150 Seiten

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978-3-428-46539-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Erster Teil: Begriff und Entwicklung des Gesetzesvorbehalts
I. Begriffsbestimmung
II. Zur Entwicklung des Gesetzesvorbehalts
1. Das deutsche Staatsrecht bis zur Weimarer Reichsverfassung
2. Der Gesetzesvorbehalt in der Genese des Grundgesetzes
3. Der Gesetzesvorbehalt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
a) Der Gesetzesvorbehalt als Problem der Grundrechtsdogmatik
b) Der Weg zur Wesentlichkeitstheorie
c) Grenzen der Wesentlichkeitstheorie
Zweiter Teil: Legitimität als verfassungsrechtliche Kategorie
I. Der Begriff Legitimität
1. Ausgangspunkte
2. Legitimität als juristische Kategorie
3. Legitimität und Gesetz
II. Die Legitimität der Verfassung
1. Formale (genetische) Legitimität: Die Präambel
2. Materielle Legitimität
3. Legitimität durch Geltungsbewährung
III. Legitimation in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes
1. Institutionelle Legitimation
2. Personale Legitimation
3. Funktionale Legitimation
4. Legitimation durch das Mehrheitsprinzip
5. Legitimation durch Verfahren
Dritter Teil: Die Fundamentalprinzipien des Art. 20 GG und der Gesetzesvorbehalt
I. Das Demokratieprinzip
1. Das Parlament als Repräsentant des Volkes
2. Funktionen des Parlaments
a) Staatsleitung
b) Integrationsfunktion
3. Demokratische Legitimationsvermittlung durch das Parlament
a) Personale Legitimation
b) Demokratische Verfahren und Mehrheitsprinzip
(1) Verfahrensbeteiligte
(2) Öffentlichkeit
(3) Formalisiertes und rationales Verfahren
(4) Mehrheitsprinzip
4. Folgerungen
II. Das Rechtsstaatsprinzip
1. Zum Begriff des Rechtsstaatsprinzips
2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung - Das Gesetz als Garant für Freiheit, Gleichheit und Rechtssicherheit
a) Gleichheit
b) Freiheit
c) Rechtssicherheit
3. Rechtsstaatliche Legitimität und Gesetz
a) Legitimation durch das Gesetz
b) Gefährdungen
?II. Gewaltenteilung und allgemeiner Gesetzesvorbehalt
1. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gewaltenteilungsgrundsatz
2. Zu Funktion und Legitimation von Gewaltenteilung
3. Gewaltenteilung und Gesetzgebung
4. Gefährdungen?
IV. Folgerungen
1. Legitimationsfaktor Gesetz
2. Vom Gesetzgebungsstaat zum Jurisdiktionsstaat?
3. Parlamentsvorbehalt und Rechtssatzvorbehalt
4. These: Modifizierung der Wesentlichkeitstheorie
Vierter Teil: Grundrechte und allgemeiner Gesetzesvorbehalt
I. Grundrechtstheorie und grundrechtliche Gesetzesvorbehalte
1. Die Status-Lehre Georg Jellineks
2. Die "erste Generation" der Grundrechtstheorien
3. Die "zweite Generation" der Grundrechtstheorien
4. Eine Bilanz
II. Zur Legitimität der Grundrechte und ihrer Vorbehalte
III. Grundrechtliche Gesetzesvorbehalte und allgemeiner Gesetzesvorbehalt
IV. Der Gesetzesbegriff der Grundrechte
Fünfter Teil: Der Bereich des allgemeinen Gesetzesvorbehalts - Ansätze einer Konkretisierung
I. Die doppelte Problemstellung
II. Sachspezifische Kriterien
1. Grundrechtsrelevanz
a) Der Gesetzesvorbehalt im objektiv-rechtlichen Bereich der Grundrechte
(1) Vorfeld der subjektiven Abwehrrechte: Schutzpflichten
(2) Grundrechtskollisionen
(3) Objektiv-wertsetzende Ausgestaltung
(4) "Leistungsrechte
b) Konkretisierung nach dem Normzweck
2. Determinationswirkung
3. Politische Umstrittenheit
4. Keine originäre Pflicht zur Legeferierung
?II. Normspezifische Kriterien
1. Das Vorbehaltsgesetz als allgemeines Gesetz
2. Die Funktion des Art. 80 I GG
3. Funktionale Grenzen der Gesetzgebung
a) Schulrecht
b) Auswärtiger Bereich
c) Weitere Bereiche
IV. Der Interpretationsprimat des Parlaments
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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