Schutz vor Fluglärm bei der Planung von Verkehrsflughäfen im Lichte des Verfassungsrechts.

Name: Schutz vor Fluglärm bei der Planung von Verkehrsflughäfen im Lichte des Verfassungsrechts. | Zur Auslegung des § 9 Abs. 2 LuftVG.
Brand: fibre
Price: 79.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Zur Auslegung des § 9 Abs. 2 LuftVG.

Martin Hermann(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Mai 2021

378 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-48073-9 (ISBN)

79,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Rechtstatsachen
A. Einführung / Lärmbegriff
B. Lärmmessung, -bewertung und -berechnung
I. Schallmessung
1. Schalldruck
2. Schalldruckpegel
II. Akustische Bewertungsfaktoren
1. Frequenzbewertung
2. Kurzzeitbewertung
3. Besondere Geräuschmerkmale
4. Äquivalenter Dauerschallpegel
III. Nichtakustische Bewertungsfaktoren
IV. Insbesondere: Berechnung und Bewertung von Flugzeuggeräuschen in der Umgebung von Flughäfen
1. Nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FlugLG)
2. DIN 45643 "Messung und Beurteilung von Flugzeuggeräuschen"
C. Fluglärmwirkungsforschung
I. Lärmwirkungsforschung
1. Methodik
2. Spezifische Probleme der Lärmwirkungsforschung
II. Ergebnisse psychosozialer Feldforschung
1. Methodik
2. Gestörtheit durch Fluglärm
3. Verhältnis der Gestörtheit durch Fluglärm zu anderen Störfaktoren
4. Moderatoren der Fluglärmwirkung
a) Demographische Merkmale
b) Allgemeine Persönlichkeitseigenschaften
c) Generelle Einstellung zu Lärm
d) Akustische Umwelt
e) Flugverkehrsbezogene Variablen
f) Ergebnisse und Folgerungen
5. Änderung von Verhaltensweisen infolge Fluglärms (sekundäre Effekte)
III. Ergebnisse physiologisch-medizinischer Fluglärmforschung
1. Zum Begriff der Gesundheit
a) Der Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
b) Medizinische Gesundheitsbegriffe
2. Fluglärm als Umweltstressor
3. Ergebnisse der Wirkungsforschung
a) Aurale Wirkungen
b) Wirkungen auf das Herz-Kreislauf-System
c) Auswirkungen auf den (Nacht-)Schlaf
d) Weitere (psycho-)somatische Fluglärmwirkungen
4. Abschließende Bewertung
D. Kritische Lärmgrenzen und Immissionsgrenzwerte aus Sicht der Lärmwirkungsforschung
I. Die Nichtauffindbarkeit kritischer Grenzen
II. Die Bewertung bestehender Lärmgrenzwerte durch die Wirkungsforschung
Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Anforderungen an den fachplanerischen Fluglärmschutz
A. Schutz vor Fluglärmimmissionen bei der Verkehrsflughafenplanung - grundrechtliche Schutzpflicht oder grundrechtliche Achtungspflicht?
I. Die Abwehrdimension der Grundrechte
II. Die Schutzdimension der Grundrechte
1. Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Dritte
a) Ausgangspunkt
b) Zurechnung des beeinträchtigenden Drittverhaltens an den Staat?
aa) Staatliche Genehmigung
bb) Der Ansatz von Schwabe und Murswiek
2. Die grundrechtliche Schutzpflicht
a) Herleitung der Schutzpflicht
b) Begriff und Wesen der Schutzpflicht - Abgrenzung zur Achtungspflicht
c) Umfang, Reichweite und Grenzen der grundrechtlichen Schutzpflicht
d) Schutzpflicht und Schutzanspruch
3. Ergebnis und weiterer Ablauf
III. Lärmimmissionen beim Betrieb eines Verkehrsflughafens - Abwehr oder Schutz?
1. Betrieb eines Verkehrsflughafens - staatliches oder nichtstaatliches Tätigwerden?
2. Grundrechtsgeltung für die Betreibergesellschaften?
a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsfähigkeit von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und von öffentlichen Unternehmen
b) Abweichende Auffassungen in der Literatur
c) Stellungnahme
3. Die "Privatheit" der Flughafenbenutzer
4. Ergebnis
IV. Folgerungen für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung
B. Grundrechtlicher Mindeststandard des Schutzes vor Fluglärm bei Planung und Betrieb eines Verkehrsflughafens
I. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
1. Die Reichweite des Schutzbereichs
a) Schutz der körperlichen Unversehrtheit
aa) Überblick
bb) Stellungnahme
cc) Fluglärmwirkungen und körperliche Unversehrtheit
b) Grundrechtsschutz bei Verursachung von Gesundheitsrisiken
aa) Allgemeine Begründung
bb) Gesundheitsrisiken durch Fluglärmbelastung
2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von fluglärmbedingten Beeinträchtigungen des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
a) Gesetzesvorbehalt (Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG)
b) Zitiergebot
c) Verhältnismäßigkeitsprinzip
aa) Erforderlichkeitsgrundsatz
bb) Verhältnismäßigkeit i.e.S.
3. Ergebnis zu I.
II. Art. 14 GG
1. Vorüberlegungen
2. Grundsätze des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes
a) Der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff
b) Grenzen der gesetzlichen Ausgestaltungsbefugnis
c) Abgrenzung zwischen Inhalts- und Schrankenbestimmung und Enteignung
3. Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz bei fluglärmbedingten Nutzungsbeeinträchtigungen
a) Die durch Planung und Betrieb eines Verkehrsflughafens betroffenen Eigentumspositionen
b) Fluglärmimmissionen - eine Frage der Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums oder der Enteignung?
c) Grenzen "inhaltsbestimmender" Fluglärmbelastung
4. Ergebnis zu II.
III. Das Verhältnis von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zu Art. 14 GG
1. Grundeigentumsbezogene Deutung des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG?
2. Stellungnahme
3. Ergebnis zu III.
IV. Art. 2 Abs. 1 GG
1. Vorüberlegungen
2. Der Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG
a) Schutz (nur) der engeren persönlichen Lebenssphäre oder der allgemeinen Handlungsfreiheit?
b) Fluglärmbedingte Störungen des psychischen Wohlbefindens und allgemeines Persönlichkeitsrecht
3. Die Eingriffsqualität von fluglärmbedingten Störwirkungen
4. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von fluglärmbedingten Beeinträchtigungen des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG
a) Die Schranken der allgemeinen Handlungsfreiheit
b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von fluglärmbedingten Störungen
aa) Gesetzliche Grundlage
bb) Verhältnismäßigkeit
5. Ergebnis zu IV.
Dritter Teil: Schutz vor Fluglärm bei der Planung von Verkehrsflughäfen
A. Die einzelnen Planungsphasen und ihre Relevanz für den (individuellen) Schutz vor Fluglärm
I. Landesplanerische Festsetzungen über Flughafenplanungen
1. Flughafenplanungsziele
2. Raumordnungsverfahren
II. Die luftverkehrsrechtliche Genehmigung (§ 6 LuftVG)
1. Inhalt und Wesen der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung
a) Die Position des Bundesverwaltungsgerichts
b) Abweichende Auffassungen in der Literatur
c) Stellungnahme
d) Reformbedarf
e) Das Planungsvereinfachungsgesetz vom 17.12.1993
2. Lärmschutz und luftverkehrsrechtliche Genehmigung
III. Die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung (§§ 8 ff. LuftVG)
1. Rechtswirkungen der Planfeststellung
2. Planerische Gestaltungsfreiheit
3. Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit
a) Planrechtfertigung
b) Planungsleitsätze
c) Das fachplanerische Abwägungsgebot
aa) Einstellungs- und Ermittlungsprozeß
(1) Die abwägungsrelevanten Belange
(2) Insbesondere: Der Schutz vor Fluglärm
(3) Die planerische Prognose bei Fluglärmimmissionen
bb) Gewichtungsprozeß
cc) Ausgleichsprozeß
4. Ausblick und weiterer Fortgang
B. Schutzauflagen nach § 9 Abs. 2 LuftVG
I. Kurzer Überblick zur Rechtsentwicklung der Schutzauflagenvorschriften
II. Der dogmatische Ausgangspunkt: § 9 Abs. 2 LuftVG als Ausprägung des fachplanerischen Abwägungsgebots
1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
2. Erste Stellungnahme
III. Der Schutzbereich des § 9 Abs. 2 LuftVG
1. Für das öffentliche Wohl notwendige Schutzauflagen (§ 9 Abs. 2 1. Alt. LuftVG)
2. Privatnützige Schutzauflagen (§ 9 Abs. 2 2. Alt. LuftVG)
a) Fehlende normative Grundlagen zur näheren Bestimmung des Schutzbereichs
b) Die Bestimmung des Schutzbereichs durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
aa) Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit (Zumutbarkeit) nach Maßgabe der Gebietssituation
bb) Die Kriterien im einzelnen
(1) Gebietsart
(2) Tatsächliche Vorbelastung
(3) Plangegebene Vorbelastung
cc) Schutzziele
c) Kritische Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
aa) Die eigentumsbezogene Deutung des § 9 Abs. 2 2. Alt. LuftVG
bb) Die Bestimmung des Anwendungsbereichs von § 9 Abs. 2 2. Alt. LuftVG nach Maßgabe "auflagenrechtlicher Zumutbarkeit"
(1) Schutz vor gesundheitsbeeinträchtigenden Fluglärmbelastungen
(2) Schutz vor fluglärmbedingten Beeinträchtigungen der Eigentumsnutzung und des psychischen Wohlbefindens
cc) Ansatzpunkte für eine grundrechtsorientierte Bestimmung des Schutzbereichs von § 9 Abs. 2 LuftVG
IV. Der Begriff der Schutzanlage
1. Aktive Schallschutzvorkehrungen
2. Passive Schallschutzvorkehrungen
3. Auswahl der Schallschutzvorkehrungen / Verhältnis von aktivem zu passivem Schallschutz
V. Zur Rechtsnatur der Schutzauflagen nach § 9 Abs. 2 LuftVG
VI. Rechtsschutz der Betroffenen bei fehlenden Schutzauflagen
1. Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage?
2. Zur Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO)
Zusammenfassung der rechtlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken