Kindergrundrechte

Name: Kindergrundrechte | Der verfassungsrechtliche Status des Kindes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Brand: Nomos
Price: 94.0 EUR
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Der verfassungsrechtliche Status des Kindes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Christine Hepp(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Dezember 2021

333 Seiten

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978-3-7489-2302-2 (ISBN)

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Inhalt

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Teil 1: Einführung und Grundlagen
A. Problemaufriss und Vorüberlegungen
I. Präsenz des Kindes in Recht und Politik - Abstinenz in der Verfassung?
II. Die Problematik mit dem Kind im Recht
1. Tatsächliche Spezifika des Kindseins
a) Das Kind als zu schützendes, abhängiges Wesen
b) Das Kind als emanzipiertes, autonomes Wesen
c) Fazit: das Kind im Spannungsverhältnis
2. Normative Herausforderungen
a) Austarieren des Ambivalenzverhältnisses
b) Grenzen der Steuerungsfähigkeit des Rechts
c) Fazit: Individualität und Variabilität
III. Kinderspezifisches Verfassungsrecht und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
B. Untersuchungsgegenstand und Terminologie
I. Das Kind als Rechtsbegriff
II. Kinderrechte versus Kindergrundrechte
1. Inhaltliche Differenzierung
a) Differenzierung nach Ebene der Normenhierarchie
b) Kinderrechte auf der Ebene des Grundgesetzes
2. Sprachliche Differenzierung
C. Ausgangspunkt: die Aufnahme ausdrücklicher Kindergrundrechte in die Verfassung
I. Vergangenes und Gegenwärtiges zum Disput
II. Die Standpunkte des Disputs
1. Das Ob einer Verfassungsänderung
a) Für die Aufnahme ausdrücklicher Kindergrundrechte
b) Gegen die Aufnahme ausdrücklicher Kindergrundrechte
2. Das Wie einer Verfassungsänderung
a) Die verschiedenen Vorschläge und ihre Befürwortung
aa) Ort einer Neuregelung
bb) Art und Weise einer Neuregelung
cc) Inhalt einer Neuregelung
b) Ablehnungen und Gegenvorschläge
aa) Kritik am Ort einer Neuregelung
bb) Kritik an Art und Weise einer Neuregelung
cc) Kritik am Inhalt einer Neuregelung
III. Bewertung des Disputs
D. Ziel und Gang der Untersuchung
I. Ziel der Untersuchung
II. Gang der Untersuchung
Teil 2: Der Rechtstatus des Kindes im internationalen und nationalen Kontext
A. Rückblick: rechts- und gesellschaftshistorischer Abriss des Status des Kindes
B. Bestandsaufnahme: der gegenwärtige internationale und nationale Kinderrechtsrahmen
I. Kinderrechte auf völker- und europarechtlicher Ebene
1. Die UN-Kinderrechtskonvention
2. Die UN-Behindertenrechtskonvention
3. Die Europäische Menschenrechtskonvention
4. Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten
5. EU-Vertrag und Europäische Grundrechtecharta
II. Kinderrechte auf nationaler Ebene
1. Kinderrechte im Verfassungs- und Landesverfassungsrecht
a) Art. 6 GG als Ausgangspunkt des verfassungsrechtlichen Status des Kindes
aa) Verfassungshistorischer Hintergrund und Bedeutungswandel der Norm
bb) Das Bundesverfassungsgericht und das dreipolige Verhältnis zwischen Kind, Eltern und Staat
aaa) Das Kind-Staat- und das Kind-Eltern-Verhältnis
bbb) Das Eltern-Staat-Verhältnis
(1) Das Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
(2) Das staatliche Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 GG
(3) Die Bedeutung der Kindergrundrechte im Rahmen des Eltern-Staat-Verhältnisses
cc) Das verfassungsrechtliche Umfeld von Elternrecht und Wächteramt
b) Kinderrechte im Landesverfassungsrecht
2. Kinderrechte im einfachen Recht
a) Kinderrechte im Zivilrecht
b) Kinderrechte im öffentlichen Recht
c) Kinderrechte im Strafrecht
III. Fazit
C. Einfluss des Kinderrechtsrahmens auf die Grundrechte des Kindes
I. Einfluss des völker- und europarechtlichen Rahmens auf die Grundrechte des Kindes
1. Das Völker- und Europarecht in der deutschen Normenhierarchie
a) Rangstellung von Völker- und Europarecht
b) Ausnahme: Verfassungsrang völkerrechtlicher Menschenrechtsbestimmungen?
c) Fazit: kein Verfassungsrang der inter- und supranationalen Kinderrechte
2. Verfassungsrechtliche Rezeptionsmechanismen für das Völker- und Europarecht
a) Offene Staatlichkeit und Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes
aa) Das Bundesverfassungsgericht und der Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung
bb) Adaption auf etwaige völkerrechtliche Menschenrechtsbestimmungen?
b) Offene Staatlichkeit und Europarechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes
c) Fazit: mittelbarer Einfluss der inter- und supranationalen Kinderrechte
II. Einfluss des nationalen Rechtsrahmens auf die Grundrechte des Kindes
III. Fazit
D. Gesamtbetrachtung des internationalen und nationalen Kontexts
Teil 3: Grundrechtsträgerschaft, Grundrechtsausübungs- und Prozessfähigkeit von Kindern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
A. Grundrechtsträgerschaft
I. Grundsatz der prinzipiell umfassenden Grundrechtsträgerschaft von Kindern
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2. Folgerungen
a) Umfassende Grundrechtsträgerschaft als gefestigter Rechtsprechungsgrundsatz
b) Dogmatische Herleitung der Grundrechtsträgerschaft von Kindern
c) Beginn der Grundrechtsträgerschaft
d) Umfang der Grundrechtsträgerschaft von Kindern
e) Terminologie und Abgrenzungen
3. Fazit
II. Kinderspezifische Ausnahmen und Besonderheiten der Grundrechtsträgerschaft
1. Kinderspezifische Ausnahmen de constitutione expressis verbis
a) Das Wahlrecht gemäß Art. 38 GG
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Keine Grundrechtsträgerschaft von Kindern in Bezug auf das Wahlrecht
bbb) Anforderungen an ein Wahlgrundrecht für Kinder
b) Die allgemeine Wehrpflicht gemäß Art. 12a Abs. 1 GG
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
c) Ausweitung der Altersgrenzen de constitutione expressis verbis?
d) Fazit
2. Kinderspezifische Ausnahmen der Grundrechtsträgerschaft durch tatsächliche Verhältnisse
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
aa) Generelle Unabhängigkeit von Grundrechtsträgerschaft und tatsächlichen Verhältnissen
bb) Bedeutung für die Grundrechtsträgerschaft im Einzelnen
aaa) Grundrechte ohne besondere tatbestandliche Voraussetzungen
bbb) Grundrechte mit besonderen tatbestandlichen Voraussetzungen
(1) Grundrechte mit persönlichen Gewährleistungsschranken
(2) Grundrechte mit sachlichen Gewährleistungsvoraussetzungen
cc) Andersartiger Einfluss auf die Grundrechte des Kindes
c) Fazit
3. Kinderspezifische Ausnahmen der Grundrechtsträgerschaft durch einfachgesetzliche Verhältnisse
a) Grundrechtsträgerschaft und einfachgesetzliche Berechtigungsvorschriften
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Generelle Unabhängigkeit von Grundrechtsträgerschaft und einfachgesetzlichen Verhältnissen
bbb) Bedeutung für die Grundrechtsträgerschaft im Einzelnen
(1) Grundrechte mit rechtsgeschäftlichem Einschlag
(2) Grundrechte mit tatsächlichem Einschlag
ccc) Andersartiger Einfluss auf die Grundrechte des Kindes
b) Zur Grundrechtsträgerschaft von Kindern in Bezug auf die Eheschließungsfreiheit
aa) Die neue Rechtslage im Eherecht und das "Verbot von Kinderehen"
bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
cc) Folgerungen
aaa) Keine Ausnahme von der Grundrechtsträgerschaft von Kindern in Bezug auf die Eheschließungsfreiheit
bbb) Ablehnung des teilweise vertretenen Ansatzes der Literatur
c) Fazit
4. Grundrechtsträgerschaft und Schulverhältnis
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
aa) Grundrechtsträgerschaft trotz Eintritt in öffentlich-rechtliches Schulverhältnis
bb) Fazit
5. Grundrechtsträgerschaft und Grundrechtsadressat
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
aa) Das Kind als Grundrechtsträger auch im Verhältnis zu den Eltern?
aaa) Mögliche Abkehr vom Grundsatz der mittelbaren Drittwirkung
bbb) Mögliche bereichsspezifische Durchbrechung des Grundsatzes für das Eltern-Kind-Verhältnis
ccc) Mögliche punktuelle Durchbrechung des Grundsatzes für ein Recht aus Art. 6 Abs. 2 GG
bb) Fazit
6. Sonstige Ausnahmen und Besonderheiten
a) Art. 6 Abs. 3 GG
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Art. 6 Abs. 3 GG als subjektives Abwehrrecht der Erziehungsberechtigten
bbb) Art. 6 Abs. 3 GG als subjektives Abwehrrecht des Kindes gegen Trennung?
b) Art. 6 Abs. 5 GG
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Art. 6 Abs. 5 GG als Grundrecht des unehelichen Kindes
bbb) Art. 6 Abs. 5 GG als kinderspezifisches Grundrecht?
c) Fazit
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
B. Grundrechtsausübung und "Grundrechtsmündigkeit"
I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Folgerungen
1. Terminologie und Abgrenzungen - Divergenzen zwischen Bundesverfassungsgericht und Literatur
2. Grundrechtsausübung und tatsächliche Verhältnisse
a) Grundrechte ohne besondere tatbestandliche Voraussetzungen
b) Grundrechte mit besonderen tatbestandlichen Voraussetzungen
3. Grundrechtsausübung und einfachgesetzliche Verhältnisse
4. Keine darüber hinausgehende Grundrechtsmündigkeit
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
C. Prozessfähigkeit im Verfassungsbeschwerdeverfahren
I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Folgerungen
1. Terminologie und Abgrenzungen
2. Selbstständige Einlegung der Verfassungsbeschwerde durch das Kind
a) Die kasuistische Lösung des Bundesverfassungsgerichts
aa) Vom Gericht bedachte Konstellationen
bb) Sonstige Konstellationen und die Absage an eine generelle Lösung
b) Offene Fragen und die Lösungsansätze der Literatur
3. Einlegung der Verfassungsbeschwerde durch die gesetzlichen Vertreter oder Dritte
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
Teil 4: Kinderspezifische Grundrechte und Grundrechtsinhalte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
A. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Kindes (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)
I. Das Grundrecht des Kindes auf Person-werden
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2. Folgerungen
a) Das Recht auf Person-werden
aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung
bb) Zur Frage der Kinderspezifik
cc) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen
dd) Grundrechtsgehalt im Einzelnen
b) Schutz vor medialer Berichterstattung
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
c) Recht auf Erhalt bestehender sozial-familiärer Bindungen
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
d) Sonstige kinderspezifische Schutzgüter des Persönlichkeitsrechts
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
3. Fazit
4. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
II. Das Grundrecht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung
1. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2. Folgerungen
a) Begründung des Rechts
aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung
bb) Bundesverfassungsgerichtlicher Argumentationsgang
aaa) Argumentationsstruktur vor dem Urteil aus April 2016
bbb) Argumentationsstruktur in dem Urteil aus April 2016
b) Zur Frage der Kinderspezifik
c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen
d) Grundrechtsgehalt im Einzelnen
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Recht auf Schutz vor Vorenthaltung erlangbarer Informationen
(1) Konkretisierbarkeit der Gewährleistung
(2) Konkretisierung durch kollidierendes Verfassungsrecht
(3) Zur Frage von Bezugsobjekt und Schutzrichtung
bbb) Grundrecht auf Nichtkenntnis der eigenen Abstammung?
3. Fazit
4. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
B. Das Grundrecht des Kindes auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)
I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Folgerungen
1. Grundrecht des Kindes auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung
a) Begründung des Rechts
aa) Anerkennung und dogmatische Herleitung
bb) Rechtsnatur und Schutzrichtung
cc) Konstruktion im Obiter Dictum
b) Zur Frage der Kinderspezifik
c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen
d) Grundrechtsgehalt im Einzelnen
aa) Recht des Kindes auf Zuordnung von Eltern
aaa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bbb) Folgerungen
(1) Recht von Entzug der Eltern verschont zu bleiben
(2) Recht auf Gestellung von (weiteren) Eltern?
bb) Recht des Kindes auf Gewährleistung tatsächlicher elterlicher Hinwendung
aaa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bbb) Folgerungen
(1) Recht, von unberechtigter Trennung von den Eltern verschont zu bleiben
(2) Recht auf Sicherstellung elterlichen Pflege- und Erziehungsvermögens vor, während und nach staatlicher Trennung von den Eltern
cc) Zwischenfazit
e) Zur Frage der Notwendigkeit eines Grundrechts auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung
2. Kein Grundrecht des Kindes auf elterliche Gewährleistung von Pflege und Erziehung
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
C. Zu einem Grundrecht des Kindes auf Bildung
I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Folgerungen
1. Recht des Kindes auf anlagen- und befähigungsgerechte Persönlichkeitsentfaltung
a) Anerkennung und dogmatische Herleitung
b) Zur Frage der Kinderspezifik
c) Grundrechtsgehalt im Allgemeinen
d) Grundrechtsgehalt im Einzelnen
aa) Kein eigenständiges und umfassendes Bildungsgrundrecht
aaa) Ansatz des Bundesverfassungsgerichts
bbb) Ansätze der Literatur
bb) Elemente eines Bildungsgrundrechts
2. Recht auf gleichen Zugang zu vorhandenen Bildungseinrichtungen
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
3. Recht auf Mindestmaß an Planungssicherheit und Vorhersehbarkeit
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
4. Recht auf behindertengerechte Förderung
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Folgerungen
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
D. Das Grundrecht des Kindes auf den Schutz des Staates (Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 i. V. m. Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG)
I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Folgerungen
1. Anerkennung und dogmatische Herleitung
2. Zur Frage der Kinderspezifik
3. Grundrechtsgehalt im Allgemeinen
4. Grundrechtsgehalt im Einzelnen
a) Recht des Kindes auf den Schutz des Staates im elterlichen Haushalt
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
aaa) Recht des Kindes auf Schutz vor seinen Eltern
bbb) Paradigmenwechsel in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts?
b) Recht des Kindes auf den Schutz des Staates in familiengerichtlichen Verfahren
aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Folgerungen
III. Fazit
IV. Schlussfolgerungen mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
Teil 5: Zusammenfassung und Verknüpfung der Erkenntnisse
A. Erkenntnisse in Bezug auf den bundesverfassungsgerichtlichen Kindergrundrechtsbestand
I. Grundrechtsträgerschaft, Grundrechtsausübungs- und Prozessfähigkeit von Kindern
II. Kinderspezifische Grundrechte und Grundrechtsinhalte
B. Erkenntnisse in Bezug auf die bundesverfassungsgerichtliche Kindergrundrechtsdogmatik
I. Kontinuierliche Stärkung der Rechtsposition von Kindern
II. Zur Auslegungsarbeit des Bundesverfassungsgerichts
III. Die Frage der Kinderspezifik
IV. Beibehaltung der herkömmlichen verfassungsrechtlichen Dogmatik
V. Überlappungen und Verdoppelungen im Grundrechtsschutz
VI. Klar gewordenes und Unklar gebliebenes
1. Terminologie und Abgrenzungen
2. Herausforderungen im Rahmen der Rechtsbegründungen
3. Kindergrundrechte, Elterngrundrechte, Kindeswohl
a) Kindergrundrechte versus Elterngrundrechte
b) Kindergrundrechte versus Kindeswohl
VII. Sonstige offene Fragen
VIII. Zum Einbezug wissenschaftlicher Erkenntnisse
IX. Bundesverfassungs- und Fachgerichtsbarkeit
C. Handlungsbedarf
I. Handlungsbedarf auf verfassungsrechtlicher Ebene
1. Handlungsbedarf des Bundesverfassungsgerichts
2. Kein Handlungsbedarf des Verfassungsgesetzgebers
II. Handlungsbedarf auf einfachrechtlicher und praktischer Ebene
D. Gesamtergebnis und Ausblick
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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