Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege

Name: Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege | Professorengespräch 2012 des Deutschen Landkreistages am 5./6.3.2012 in Reutlingen
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Professorengespräch 2012 des Deutschen Landkreistages am 5./6.3.2012 in Reutlingen

Hans-Günter Henneke Eberhard Schmidt-Aßmann Friedrich Schoch(Herausgeber*in)

Boorberg (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Juni 2014

186 Seiten

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978-3-415-05057-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Vorwort
Geleitwort
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt: Gesundheit
Das GKV-Versorgungsstrukturgesetz - Sicherstellung der medizinischen Versorgung in strukturschwachen Gebieten
I. Herausforderungen
II. GKV-Versorgungsstrukturgesetz
1. Regelungselemente
2. Medizinische Versorgung in strukturschwachen Gebieten
III. Fazit
Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Sozialverwaltungsträgern im Gesundheitssektor
I. Themenstellung
1. Erweiterter Zugriff auf das Sozial- und Gesundheitsrecht
2. Relevanz der Kompetenzfragen
II. Kurzprofile der relevanten Kompetenzträger
1. Bund und Länder
2. Sozialverwaltungsträger: Gesetzliche Krankenkassen, Kassenürztliche Vereinigungen, Bundes- und Landesausschüsse
3. Kommunen
III. Skizze der gegenwärtigen Aufgabenzuordnung
1. Ebene der Gesetzgebung
2. Ebene der Verwaltung
a) Differenzierungen
aa) Zwischen Gewährleistungsaufgaben und Leistungserbringung
bb) Zwischen stationärer und ambulanter Versorgung
b) Bilanz
IV. Reformimpulse
1. Aus der Realanalyse
2. Aus der staatlichen Versorgungsverantwortung
a) Grundlage und Inhalt
b) Bedeutung für die Funktionsgerechtigkeit der Kompetenzverteilung
3. Aus der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
V. Erste Reformansätze im GKV-Versorgungsstrukturgesetz
1. Betreffend die ambulante und die künftige sektorenübergreifende Bedarfsplanung
2. Betreffend die Trägerschaft bei ambulanter Behandlung
VI. Fazit
Kommunale Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Gesundheit und Pflege aus sozialrechtlicher Sicht
I. Einführung
II. Krankenversorgung als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft
1. Ambulante medizinische Versorgung
a) Zulassungssperren gegen ambulante Unterversorgung?
b) Neue Formen ärztlicher Tätigkeit im ambulanten Bereich
c) Anreize und Eigeneinrichtungen durch GKV-VStG
2. Stationäre ärztliche Versorgung
III. Kommunale Aufgabenwahrnehmung im Bereich Pflege
1. Kommunale Problemfelder im Bereich Pflege
2. Pflege als Aufgabe der Kommunen trotz Pflegeversicherung?
3. Begrenzung finanzieller Lasten durch Verhaltenssteuerung
4. Beratungs- und Betreuungspflichten der Kommunen
5. Infrastrukturverantwortung in der Pflege
IV. Abschluss
Zweiter Abschnitt: Pflege
Kompetenzverteilung und Finanzierungsverantwortung zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Sozialverwaltungsträgern im Bereich der Pflege
I. Einleitung
II. Pflegeinfrastruktur
III. Pflegeleistungen
IV. "Weiche" Aufgaben im Bereich von Alter und Pflege in der Kompetenzordnung
V. Zusammenfassung: Die kommunalen Positionen, Kompetenzen und Chancen im Bereich von Alter und Pflege
Spezifische Probleme kommunaler Trägerstrukturen in Pflege, Rehabilitation und Prävention
I. Kommunale Trägerstrukturen
1. Leistungsträger sowie Träger von Einrichtungen und Diensten
2. Örtliche und überörtliche Träger
3. Bedarfssteuerung
II. Spezifische Probleme im Bereich Pflege
1. Teilkaskoversicherung
2. Gleichberechtigung der Sozialhilfeträger mit den Pflegekassen
3. Einbettung in kommunale Infrastruktur
4. Bindungswirkung für den Sozialhilfeträger
5. Schnittstelle zwischen Pflegebedürftigkeit und Behinderung
6. Benachteiligung behinderter Menschen bei Pflegebedürftigkeit
III. Spezifische Probleme im Bereich Rehabilitation
1. Eingliederungshilfe größter Rehabilitationsträger
2. Zuständigkeitsklärung nach § 14 SGB IX
3. Ausfallbürge für vorgelagerte Sicherungssysteme
IV. Spezifische Probleme im Bereich Prävention
V. Fazit
Dritter Abschnitt: Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse
EU-Beihilferecht und Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse
I. Bleibende Aktualität und Brisanz des EU-Beihilferechts
II. Das neue DAWI-Paket ("Almunia-Paket")
1. Der Ort des Beihilferechts in der begrenzt-wettbewerbsmarktlichen Wirtschaftsordnung der EU
2. Gemeinwirtschaftliche Leistungen als "wettbewerbsmarktferne" Leistungen, insb. zu den "Altmark Trans"-Kriterien
3. Das neue DAWI-Paket: Alles wird gut?
a) Elemente des neuen DAWI-Pakets
b) Sieben-Stufen-Orientierungsschema
c) Sozialdienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
d) Binnenmarktrelevanz (keine Wettbewerbsverfälschung bei reinlokalen Tätigkeiten)
e) Betrauungsakt sowie Berechnung und Kontrolle der Ausgleichszahlungen
III. Strategien der Reduzierung beihilferechtlicher Unschärfe - Bewertung des DAWI-Pakets und einige Reformvorschläge
1. "Soziale DAWI": mehr Rechtsklarheit durch nicht abschließende Enumeration
2. Definition sozialer DAWI als Aufgabe der Mitgliedstaaten
3. Berechnung der Ausgleichleistungen: Herausforderungen für eine sozial wirtschaftlich ausgerichtete Betriebswirtschaftslehre
4. Unschärfereduzierung durch Verfahren: informelle Kontakte, Beihilfeverfahrensverordnung
5. Das DAWI-Paket - kompetenziell bedenklich
IV. Resümee
Vierter Abschnitt: Diskussion
Kommunales Gestaltungs- und Mitwirkungspotenzial besser nutzen
I. Gesundheitswesen
II. Pflege
III. Beihilferelevanz von Sozialdienstleistungen
Fünfter Abschnitt: Fazit
Gesprächsfazit: Kommunale Gesundheits- und Pflegekompetenzen
I. Ausgangslage: tatsächlicher und rechtlicher Befund
1. Realbereich
a) Problem der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
b) Ursachenbündel - keine monokausalen Erklärungen
c) Asymmetrien
2. Leitbilddiskussion
3. Rolle der Kommunen
II. Bedingungen und Möglichkeiten von Reformenim GKV-System
1. Die "Systemfrage"
2. Konzeptalternativen
a) Berufsfreiheit der Ärzte
b) Medizinische Versorgung als Teil der Daseinsvorsorge
3. Lösungsansätze
a) Kommunale Optionen im GKV-VStG
b) Ansätze außerhalb kommunaler Betroffenheit im GKV-VStG
III. Steuerungsimpulse des EU-Rechts
1. Aus Brüssel nichts Neues
2. Nichts Neues aus Deutschland
3. Inkonsistenzen im EU-Recht
IV. Grenzen der Verrechtlichung im Sozialwesen am Beispiel der Pflege
1. Ausgangsbefund: Pflege und Pflegebegriff
2. Pflegeinfrastruktur und "Pflegemarkt"
3. Zur Rolle der Kommunen
V. Ausblick: Nach der Reform ist vor der Reform
Anhang
Unterstützung und Hilfe im Alter - Themenpapier des Deutschen Landkreistages
1. Selbstbestimmung und Teilhabe
2. Vermittlung altersgerechter Dienstleistungsangebote
3. Flexibilisierung der sozialen Infrastruktur
4. Fundierte Beratung
5. Gesundheitsförderung
6. Neue Wohnformen
7. Bürgerschaftliches Engagement
8. Unterstützung Angehöriger
9. Betreuungsrecht
10. Wirkungsvolles Verbundsystem
Teilnehmer am Professorengespräch
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