Das Bankenaufsichtsrecht der Europäischen Gemeinschaft.

Name: Das Bankenaufsichtsrecht der Europäischen Gemeinschaft.
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Ludger Hellenthal(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. Februar 2022

134 Seiten

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978-3-428-47518-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Nationale und grenzüberschreitende Tätigkeit von Kreditinstituten in der EG
I. Definition des Bankgeschäftes
II. Rechtsformen der Aktivitäten von Kreditinstituten aus anderen Mitgliedstaaten
1. Grenzüberschreitende Dienstleistungen
2. Repräsentanzen
3. Zweigstellen
4. Beteiligungen/Tochtergesellschaften
III. Die Struktur des Bankenmarktes in der Europäischen Gemeinschaft
C. Grundlagen der Bankenaufsicht
I. Erklärungsansätze und Definition der Bankenaufsicht
II. Träger der Bankenaufsicht
III. Rechtsgrundlagen der Bankenaufsicht
IV. Grenzüberschreitende Bankenaufsicht
1. Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Bankenaufsicht
2. Besonderheiten der grenzüberschreitenden Bankenaufsicht in der EG
a) Wettbewerbsverzerrungen aufgrund ungleicher rechtlicher Rahmenbedingungen
b) Aufeinanderstoßen verschiedener Rechtsordnungen
c) Risiken im Bankgeschäft
D. Rechtsgrundlagen und Entwicklungsstufen zum heutigen Bankenaufsichtsrecht in der EG
I. Der EWG-Vertrag als übergeordnete Rechtsgrundlage
1. Niederlassungsrecht gem. Art 52. ff. EWGV
2. Freier Dienstleistungsverkehr gem. Art. 59 ff. EWG-Vertrag
3. Freiheit des Kapitalverkehrs gem. Art. 67 ff. EWGV
II. Mögliche Rechtsnormen zur Erfüllung des EWG-Vertrages
III. Die Entwicklung der Rechtsetzung zum Bankenaufsichtsrecht in der Europäischen Gemeinschaft
1. Entwurf einer Richtlinie zur Koordinierung des Bankrechts in der EG von 1972
2. EG-Bankrechtsrichtlinien von 1973 bis 1983
3. Das Weißbuch der EG als Orientierung für die weitere Rechtsetzung
4. Im Anschluß an das Weißbuch ab 1986 ergangene Richtlinien und Empfehlungen
5. Die Empfehlungen des "Basler Ausschusses" als wichtige Einflußgröße für das EG-Bankenaufsichtsrecht
E. Die Ausgestaltung des EG-Bankenaufsichtsrechts und seine Umsetzung in das deutsche Recht
I. Die 2. Bankrechtskoordinierungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das Kreditwesengesetz
1. Anwendungsbereich: "Kreditinstitute"
a) Der Ansatz der 2. Bankrechtskoordinierungsrichtlinie
b) Umsetzung in das Kreditwesengesetz
2. Träger der Bankenaufsicht und ihre Zuständigkeiten
a) EG-Recht
b) Umsetzung in das KWG
3. Anforderungen bei der Zulassung von Kreditinstituten nach EG-Recht und ihre Umsetzung in das KWG
a) Rechtlich verselbständigte Eigenmittel
b) Anfangskapital i.H.v. 5 Millionen ECU
c) Anzahl und Qualifikation der Geschäftsführer
d) Vorlage eines Geschäftsplanes
e) Anforderungen an die Gesellschafter
f) Zulassungsverfahren für Tochtergesellschaften von Kreditinstituten aus der EG
g) Zulassungsverfahren für Tochtergesellschaften von Kreditinstituten aus Drittländern
4. Anforderungen an Kreditinstitute bei der Errichtung von Zweigstellen
a) Errichtung einer Zweigstelle in einem fremden Mitgliedstaat
b) Errichtung einer Zweigstelle im eigenen Mitgliedstaat des Kreditinstituts
c) Errichtung einer Zweigstelle in der EG durch ein Kreditinstitut aus einem Drittland
5. Aufsichtsrechtliche Bestimmungen bei der Ausübung der laufenden Geschäftstätigkeit
a) Die möglichen Tätigkeiten eines Kreditinstituts
b) Mindesteigenmittel während der laufenden Geschäftstätigkeit
c) Ordnungsgemäße Verwaltung und Buchhaltung bei den Kreditinstituten
6. Sonderregelungen zu den Beteiligungen von Kreditinstituten
a) Beteiligungen an Kreditinstituten
b) Beteiligungen von Kreditinstituten
II. Die Eigenmittelrichtlinie und ihre Umsetzung in das Kreditwesengesetz
1. Das System zur Errechnung der Eigenmittel
2. Die Basiseigenmittel
3. Die ergänzenden Eigenmittel
a) Neubewertungsrücklagen
b) Wertberichtigungen i.S.v. Art. 37 Abs. 2 der Bankbilanzrichtlinie
c) Sonstige Bestandteile i.S.v. Art. 2 Abs. 1 Nr. 6
d) Die Haftsumme gem. Art. 2 Abs. 1 Nr. 7
e) Kumulative Vorzugsaktien mit fester Laufzeit und nachrangige Darlehen gem. Art. 2 Abs. 1 Nr. 8
4. Fonds für allgemeine Bankrisiken
5. Allgemeine Abzugsposten
III. Die Solvabilitätsrichtlinie und ihre Umsetzung in die "Grundsätze" gem. § 10 KWG
1. Überblick zum Aufbau der Solvabilitätsrichtlinie
2. Der Zähler des Solvabilitätskoeffizienten
3. Der Nenner des Solvabilitätskoeffizienten
a) Risikogewichtete Aktiva
b) Außerbilanzielle Geschäfte gem. Art. 5 Abs. 2
c) Außerbilanzielle Geschäfte gem. Art. 5 Abs. 3
4. Die Umsetzung der Solvabilitätsrichtlinie in den Grundsatz I gem. §§ 10, 10 a KWG
a) Die Risikopositionen nach Grundsatz I
b) Anrechnung der Risikoaktiva
c) Der Solvabilitätskoeffizient
F. Zusammenfassung
Literatur

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