Die Einzelunternehmung im Erbgang.

Name: Die Einzelunternehmung im Erbgang.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 39.9 EUR
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Rolf Heintzenberg(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Oktober 2023

209 Seiten

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978-3-428-40597-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Der Übergang der Unternehmung auf die Erben
1. Die Unternehmung als Objekt des Erbgangs
a) Die Vererblichkeit des Unternehmens
b) Die Abgrenzung des Unternehmungsbegriffes
c) Die Erwerbsmodalitäten beim Übergang der Unternehmung nach dem Tode des Unternehmers
2. Die Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers
a) Entstehung, Zweck und Ende der Erbengemeinschaft
b) Die rechtliche Natur der Erbengemeinschaft
3. Die Fortführung der Unternehmung als notwendige Maßnahme zur Erhaltung des Nachlasses
4. Die Haftung der Erben für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers
a) Der Grundgedanke des § 27 HGB
b) Die Beschränkung der Haftung für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers auf die erbrechtliche Erbenhaftung
c) Die Anwendung des § 25 HGB beim Erbübergang
d) Die Haftung der Erben für die Steuerschulden des Erblassers
5. Die Besteuerung des Erbübergangs
6. Die Befugnis der Erbengemeinschaft zur Fortführung der im Erbgang auf sie übergegangenen Unternehmung
Zweiter Teil: Die Erbengemeinschaft als Unternehmergemeinschaft
1. Die Erbengemeinschaft als Einzelkaufmann
2. Die Firma der Erbengemeinschaft, die das Unternehmen des Erblassers fortführt
3. Die Haftung der Erben für die gemeinschaftlich begründeten Geschäftsverbindlichkeiten
4. Geschäftsführung und Vertretung der Erbengemeinschaft
a) Übertragung handelsrechtlicher Begriffe auf die erbrechtliche Unternehmergemeinschaft
b) Geschäftsführung der Erbengemeinschaft
aa) "Geschäftsführung" und "Verwaltung des Nachlasses"
bb) Beschlußfassung und Stimmrecht
cc) Umfang der Geschäftsführung
dd) Ausschluß von der Geschäftsführung
ee) Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis
c) Vertretung der Erbengemeinschaft
5. Vertretung der erbrechtlichen Unternehmergemeinschaft durch den Testamentsvollstrecker
a) Wesen und Aufgabe der Testamentsvollstreckung
b) Die Unzulässigkeit der Fortführung einer Unternehmung durch den Testamentsvollstrecker kraft seines Vollstreckeramtes
c) Der Testamentsvollstrecker als Bevollmächtigter der Erben kraft Anordnung des Erblassers
d) Der Testamentsvollstrecker als treuhänderischer Inhaber der Unternehmung
6. Feststellung und Verteilung von Gewinn und Verlust
a) Feststellung von Gewinn und Verlust
b) Verteilung von Gewinn und Verlust
c) Geldentnahmen
7. Die Besteuerung der Erbengemeinschaft als Inhaberin der Unternehmung
a) Steuern, die der Erbengemeinschaft obliegen
aa) Gewerbesteuer
bb) Umsatzsteuer
cc) Grundsteuer
b) Die Steuerpflicht der Miterben
aa) Einkommensteuer
1. Der Übergang der Einkommensteuerpflicht auf die Erben
2. Die Erbengemeinschaft als steuerliche Mitunternehmergemeinschaft
3. Fortführung durch einen einzelnen Erben bei fortbestehender Erbengemeinschaft
4. Die einkommensteuerliche Eröffnungsbilanz der Erbengemeinschaft
5. Die Einkommensteuerpflicht der Erben bei Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
bb) Vermögensteuer
8. Die Auflösungsgründe der Erbengemeinschaft
a) Auflösung durch Zeitablauf
b) Auflösung durch Beschluß der Erben
c) Auflösung durch Nachlaßkonkurs
d) Keine Auflösung durch den Tod eines Miterben
e) Auflösung durch Konkurs eines Miterben
f) Auflösung durch Kündigung seitens eines Miterben
9. Die Erbengemeinschaft als Ubergangslösung, nicht als dauernde Unternehmergemeinschaft
a) Gründe gegen eine sofortige Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft
b) Gründe gegen eine längere Fortführung in Erbengemeinschaft
Dritter Teil: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers
Abschnitt 1: Begriff und Verfahren der Erbauseinandersetzung
1. Der Begriff der Erbauseinandersetzung
a) Erbauseinandersetzung im engeren und weiteren Sinne
b) Der Umfang der Erbauseinandersetzung
c) Erbauseinandersetzung und Nachlaßteilung
d) Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft eines Unternehmers im Unterschied zur Liquidation einer Offenen Handelsgesellschaft
2. Die Verfahren der Erbauseinandersetzung
a) Die außergerichtlichen Verfahren
aa) Der Erbauseinandersetzungsvertrag
bb) Die Auseinandersetzung durch den Testamentsvollstrecker
b) Die gerichtlichen Auseinandersetzungsverfahren
aa) Die Vermittlung der Auseinandersetzung durch das Nachlaßigericht
bb) Die Auseinandersetzungsklage
c) Vergleich der Auseinandersetzungsverfahren im Hinblick auf ihre Zweckmäßigkeit
Abschnitt 2: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft in Ansehung des Unternehmens durch Abfindung einzelner Miterben
A. Leitende Grundsätze bei der Abfindung der nichttätigen Erben
1. Die Abfindungsregelung als betriebswirtschaftliches Problem
2. Die gerechte Beteiligung aller Erben am Nachlaß als leitender Grundsatz bei der Ermittlung der Abfindungsbeträge
3. Die Erhaltung der Unternehmung als leitender Grundsatz bei der Regelung der Auszahlungen
4. Die Forderung nach Sicherstellung ausscheidender Erben
5. Die Forderung nach einfacher und frühzeitiger Berechenbarkeit der Abfindungssummen
6. Allgemeine Grundsätze der Auseinandersetzungsregelung
B. Die Ermittlung der Abfindungsbeträge
I. Anhaltspunkte für die Bewertung des Unternehmens im Rahmen einer Erbauseinandersetzung in Gesetz und Rechtsprechung
1. Das Fehlen unmittelbarer Anhaltspunkte im Erbrecht
2. Das Ergebnis der Liquidation nach den gesetzlichen Teilungsregeln als ungeeigneter Wertmaßstab
3. Die Bestimmung des § 2049 BGB (Bewertung eines Landgutes im Rahmen einer Erbauseinandersetzung) als Anhaltspunkt, nicht als Wertmaßstab
4. Die Bestimmung des § 2311 BGB (Bewertung des Nachlasses zur Ermittlung eines Pflichtteilsanspruches)
Anhaltspunkte für die Bewertung in der Rechtsprechung
5. Die Auseinandersetzungsregelung der bürgerlich-rechtlichen Gesellschaft und die Frage ihrer analogen Anwendung auf die Erbauseinandersetzung
6. Das landwirtschaftliche Anerbenrecht als Anhaltspunkt für die vordringliche Berücksichtigung der Unternehmenserhaltung
II. Die Ermittlung eines Übernahmepreises für die Unternehmung aufgrund von Teilungsanordnungen des Erblassers
1. Der Begriff der Teilungsanordnungen
2. Ermittlung des Übernahmepreises durch die Erben oder durch Dritte aufgrund von Bewertungsrichtlinien des Erblassers
a) Der korrigierte Zukunftsertragswert als Ausgangspunkt für die Ermittlung der Abfindungsbeträge
aa) Ermittlung des Zukunftsertragswertes bei der Erbauseinandersetzung
bb) Korrektur des Ertragswertes anhand des Substanzwertes
b) Die Aufteilung des Geschäftswertes und der stillen Reserven unter den Miterben
aa) Einbeziehung des Geschäftswertes und der stillen Reserven in die Auseinandersetzungsgrundlage beim Ausscheiden des Gesellschafters einer Personengesellschaft
bb) Beteiligung der abzufindenden Erben am Geschäftswert unter dem Gesichtspunkt der gerechten Beteiligung aller Erben am Nachlaß
cc) Beteiligung der abzufindenden Erben an Geschäftswert und stillen Reserven unter Berücksichtigung der Forderung der Unternehmens erhaltung
dd) Berücksichtigung der dem Erbfall vorangegangenen Mitarbeit des übernehmenden Erben
c) Vereinfachte Verfahren zur Ermittlung eines Übernahmepreises
aa) Der Substanzwert der Unternehmung als Ausgangspunkt für die Bestimmung eines Übernahmepreises
cc) Die Berücksichtigung des Geschäftswertes
dd) die Buchwerte der Erfolgsbilanz als Werte der Auseinandersetzungsbilanz
3. Festsetzung eines Übernahmepreises durch den Erblasser
4. Bestimmung des Übernahmepreises durch einen Dritten nach dessen freiem Ermessen
III. Festsetzung der Abfindungsbeträge
1. Berücksichtigung der Lastenausgleichabgaben bei der Erbauseinandersetzung
2. Ausgleichung der Vorempfänge
C. Abfindungsformen
1. Kurzfristige Auszahlung der Abfindungsbeträge
2. Langfristige Auszahlungsformen
a) Ratenzahlung
b) Abfindung in Rentenform
c) Umsatz- und Gewinnbeteiligung
d) Reingewinnvermächtnis
3. Sicherung der gestundeten Auseinandersetzungsforderungen
a) Die Notwendigkeit einer Sicherung bei langfristiger Auszahlung der Abfindungsguthaben
b) Umwandlung der gestundeten Auseinandersetzungsforderungen in Darlehen zu Lasten des übernehmenden Erben
c) Beteiligung am Unternehmungsgewinn ohne Beteiligung am Unternehmungsvermögen
aa) Das partiarische Darlehen
bb) Die Stille Gesellschaft
d) Beteiligung an Teilen des Unternehmungsvermögens ohne Beteiligung am Unternehmungsgewinn durch Betriebsaufspaltung
e) Beteiligung am Unternehmungsvermögen und am Unternehmungsgewinn
f) Sicherung der Versorgungsrenten
aa) Dingliche Sicherung
bb) Wertsicherung
4. Der Nießbrauch an der Unternehmung als Abfindungsform
5. Die Abfindungsregelung unter Berücksichtigung des Pflichtteilsrechtes der abzufindenden Erben
Abschnitt 3: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft durch Umwandlung oder Einbringung in eine Handelsgesellschaft
1. Gründe für die Aufrechterhaltung des Gemeinschaftsverhältnisses
2. Umwandlung der Erbengemeinschaft kraft stillschweigend abgeschlossenen Gesellschaftsvertrages
3. Umwandlung der Erbengemeinschaft aufgrund freier Vereinbarung oder letztwilliger Anordnung
4. Einbringung der zum Nachlaß gehörenden Unternehmung in eine bestehende Personen- oder Kapitalgesellschaft
Vierter Teil: Der Übergang der Unternehmung nach der Erbauseinandersetzung
1. Die Übertragung der Unternehmung auf den neuen Inhaber
a) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Ausscheiden eines Teiles der Erben
b) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Umwandlung in eine Gesellschaft des Handelsrechts
c) Die Gewährleistungspflicht der abgefundenen Erben
2. Die Haftung der Erben für die Nachlaßverbindlicheiten nach erfolgter Erbauseinandersetzung
a) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Abfindung einzelner Miterben
b) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Umwandlung in eine Handelsgesellschaft
3. Die Besteuerung der Erbauseinandersetzung
a) Die Übertragung der Unternehmung auf einen Miterben bzw. auf die Miterben-OHG als steuerbarer Umsatz
b) Erbauseinandersetzung und Grunderwerbsteuer
c) Erbauseinandersetzung und Kapitalverkehrsteuer
d) Auswirkungen der Auseinandersetzung auf die Erbschaftsteuer
4. Die handelsrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erben
5. Die steuerrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erben nach vollzogener Erbauseinandersetzung
a) Unentgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine Personengesellschaft
b) Abfindung in Vermächtnisform: unentgeltlicher Erwerb unter privaten Auflagen
c) Erbauseinandersetzung durch Abfindung eines Teiles der Erben: teils entgeltlicher, teils unentgeltlicher Erwerb
d) Entgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung in eine Kapitalgesellschaft
6. Veräußerungsgewinn bei der Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft
Erleichterung, Vorbereitung und Vermeidung des Erbganges der Unternehmung
Literatur- und Quellenangaben
A. Lehrbücher und Monographien
B. Kommentare
a) Zum bürgerlichen Recht
b) Zum Handelsrecht
c) Zum Steuerrecht
C. Entscheidungssammlungen und Sonstiges
D. Dissertationen
E. Zeitschriften
F. Aufsätze

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