Examinatorium Strafprozessrecht

Name: Examinatorium Strafprozessrecht
Brand: Nomos
Price: 24.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Bernd Heinrich Tobias Reinbacher(Autor*in)

Nomos (Verlag)

3. Auflage

Erschienen am 3. November 2020

274 Seiten

E-Book

PDF ohne DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-7489-0528-8 (ISBN)

24,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF ohne DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Personen

Inhalt

Cover
Literatur
Problem 1: Ablauf des Strafverfahrens
I. Allgemeines
II. Das Erkenntnisverfahren
III. Das Vollstreckungsverfahren
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren
I. Allgemeines
II. Einleitung des Ermittlungsverfahrens
III. Der Anfangsverdacht
IV. Durchführung des Ermittlungsverfahrens
V. Abschluss
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 3: Das Zwischenverfahren
I. Allgemeines
II. Einleitung
III. Ablauf
IV. Abschluss
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 4: Das Hauptverfahren
I. Allgemeines
II. Vorbereitung
III. Ablauf der Hauptverhandlung
IV. Abschluss
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 5: Die Prozessmaximen
I. Allgemeines
II. Grundsätze der Einleitung des Strafverfahrens
III. Grundsätze der Durchführung des Verfahrens
IV. Beweisgrundsätze
V. Grundsätze der Form
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 6: Gerichtsaufbau I - Überblick
I. Allgemeines
II. Arten der Zuständigkeit
III. Die sachliche Zuständigkeit in erster Instanz (vgl. dazu Problem 7)
IV. Zuständigkeit in Rechtsmittelsachen bei Urteilen
V. Die örtliche Zuständigkeit ("Gerichtsstand", §§ 7 ff. StPO)
VI. Rechtsfolge bei Verstößen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: (vgl. Beulke/Swoboda, Rn. 45)
Problem 7: Gerichtsaufbau II - Die sachliche Zuständigkeit (in erster Instanz)
I. Das Amtsgericht (AG)
II. Das Landgericht (LG)
III. Das Oberlandesgericht (OLG
in Berlin: Kammergericht, KG)
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 8: Verfahrensbeteiligte I - Staatliche Beteiligte
I. Allgemeines
II. Die staatlichen Verfahrensbeteiligten
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 9: Verfahrensbeteiligte II - Sonstige Beteiligte
I. Der Beschuldigte/Angeschuldigte/Angeklagte
II. Die Verteidigung
III. Die Beweispersonen
IV. Die Verletzten
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 10: Prozessvoraussetzungen
I. Allgemeines
II. Die wichtigsten positiven Prozessvoraussetzungen
III. Die wichtigsten negativen Prozessvoraussetzungen
IV. Streitige Fälle
V. Folgen des Fehlens von Prozessvoraussetzungen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 11: Ausschließung und Ablehnungsgründe
I. Allgemeines
II. Ausschließung von Richtern kraft Gesetzes, §§ 22, 23 StPO
III. Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit, § 24 Abs. 1 Alt. 2, Abs. 2 StPO
IV. Ablehnung eines Staatsanwalts
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen - Überblick
I. Allgemeines
II. Überblick über die wichtigsten Zwangsmittel
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft
I. Allgemeines
II. Die formellen Voraussetzungen des Haftbefehls
III. Die materiellen Voraussetzungen des Haftbefehls
IV. Rechtsschutz
V. Vollzug
VI. Prüfungsschema
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 14: Durchsuchung
I. Allgemeines und Systematik
II. Begriff
III. Durchsuchung beim Verdächtigen (§ 102 StPO)
IV. Durchsuchung bei anderen Personen (§ 103 StPO)
V. Durchsuchungsverbote
VI. Zufallsfunde (§ 108 StPO)
VII. Verfahren (§ 105 StPO)
VIII. Verwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 15: Beschlagnahme
I. Allgemeines
II. Sicherstellung von Beweismitteln (§§ 94 ff. StPO)
III. Sicherstellung von Verfalls- und Einziehungsgegenständen (§ 111 b StPO)
IV. Besondere Formen der Beschlagnahme
V. Rechtsfolgen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung
I. Allgemeines
II. Die einzelnen Maßnahmen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse
I. Allgemeines
II. Molekulargenetische Untersuchungen in laufenden Verfahren (§§ 81 e, 81 f StPO)
III. Massentests (§ 81 h StPO)
IV. DNA-Analyse im Hinblick auf zukünftige Verfahren (§ 81 g StPO)
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 18: Überwachung der Telekommunikation
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen der Überwachung der Telekommunikation (§§ 100 a, 100 e StPO)
III. Sonderprobleme
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 19: Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung
I. Allgemeines
II. Die Quellen-TKÜ
III. Die Online-Durchsuchung
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 20: Einsatz technischer Mittel
I. Allgemeines
II. Einsatz technischer Mittel im Einzelnen (§§ 100 c-100 f, 100 h StPO)
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 21: Verdeckte Ermittler
I. Allgemeines
II. Zulässigkeit des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern
III. Zulässigkeit des Einsatzes von V-Leuten, Informanten und NOEP
IV. Verwertbarkeit der Informationen im Prozess: Geheimhaltungsinteresse und Unmittelbarkeitsgrundsatz
V. Verwertbarkeit von Erkenntnissen bei Verfahrensfehlern
VI. Zufallsfunde
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 22: Vorläufige Festnahme
I. Allgemeines
II. Die vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO
III. Die vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO
IV. Die vorläufige Festnahme nach § 127 b StPO
V. Vorführung vor dem Richter
VI. Prüfungsschema zu § 127 Abs. 1 StPO
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen
I. Allgemeines
II. Rechtsschutz gegen richterlich angeordnete Zwangsmaßnahmen
III. Rechtsschutz gegen nicht-richterlich angeordnete Zwangsmaßnahmen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 24: Vernehmung des Beschuldigten/verbotene Vernehmungsmethoden
I. Allgemeines
II. Ablauf der Vernehmung und Belehrungspflichten
III. Verbotene Vernehmungsmethoden und Nemo-tenetur-Grundsatz
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 25: Zeugnisverweigerungsrechte
I. Allgemeines
II. Zeugnisverweigerungsrechte
III. Aussageverweigerungsrecht
Lösungsvorschlag:
Problem 26: Beweisverwertungsverbote I - Überblick
I. Allgemeines
II. Beweiserhebungsverbote
III. Gesetzliche Beweisverwertungsverbote
IV. Ungeschriebene Beweisverwertungsverbote
V. Die Widerspruchslösung des BGH
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 27: Beweisverwertungsverbote II - Beschuldigtenvernehmung
I. Allgemeines
II. Beweisverwertungsverbote hinsichtlich der Vernehmung
III. Kein Beweisverwertungsverbot bei Spontanäußerungen und informatorischer Befragung
IV. Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots bei erneuten Aussagen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 28: Beweisverwertungsverbote III - Zeugnisverweigerungsrechte
I. Allgemeines
II. Beweismittelverbot bei rechtmäßiger Zeugnisverweigerung
III. Beweisverwertungsverbot bei rechtmäßiger Zeugnisverweigerung erst in der Hauptverhandlung
IV. Beweisverwertungsverbot bei unterbliebener Belehrung über das Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht
V. Beweisverwertungsverbote im Zusammenhang mit den §§ 53, 54 StPO
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 29: Beweisverwertungsverbote IV - Schutz der Intimsphäre
I. Allgemeines
II. Einzelfälle
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 30: Beweisverwertungsverbote V - Untersuchung von Personen
I. Allgemeines
II. Körperliche Untersuchung nach § 81 a StPO
III. DNA-Analyse
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 31: Beweisverwertungsverbote VI - Hörfalle
I. Allgemeines
II. Die Hörfallen-Entscheidung des Großen Senats des BGH (BGHSt 42, 139)
III. Ansicht des EGMR (EGMR StV 2003, 257)
IV. Ansicht des BVerfG (BVerfGE 106, 28)
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 32: Beweisverwertungsverbote VII - Fernwirkung
I. Allgemeines
II. Auffassungen zur Fernwirkung
III. Fortwirken eines Belehrungsfehlers
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 33: Beweisverwertungsverbote VIII - Ausforschung durch Privatpersonen
I. Allgemeines
II. Ausnahmen - Beweisverwertungsverbote bei Beweisbeschaffung durch Privatpersonen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 34: Einstellung des Verfahrens aus Opportunitätsgründen
I. Allgemeines
II. Einstellung nach § 153 StPO
III. Einstellung nach § 153 a StPO
IV. Einstellung gemäß § 154 StPO bzw. Beschränkung der Strafverfolgung gemäß § 154 a StPO bei mehreren Delikten
V. Weitere Einstellungsmöglichkeiten
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 35: Klageerzwingungsverfahren
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen
III. Verfahren
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 36: Beweismittel - Überblick
I. Allgemeines
II. Die einzelnen Beweismittel
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 37: Beweisantragsrecht und Ablehnung des Beweisantrages
I. Allgemeines
II. Der Beweisantrag
III. Ablehnung eines Beweisantrages
IV. Beweisermittlungsantrag und Beweisanregung
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 38: Unmittelbarkeitsgrundsatz
I. Allgemeines
II. Ausnahmen vom Vorrang des Personalbeweises
III. Verbot der Verlesung bei Zeugnisverweigerung
IV. Verdeckte Ermittler
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 39: Freie richterliche Beweiswürdigung
I. Grundsatz
II. Grenzen
III. Grad der Gewissheit - In dubio pro reo
IV. Sonderproblem: Einlassung des Beschuldigten/Angeklagten
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 40: Der "Deal" im Strafverfahren
I. Allgemeines
II. Bedenken bezüglich des "Deals"
III. Voraussetzungen des "Deals" nach § 257 c StPO und Rechtsprechung
IV. Bindungswirkung hinsichtlich des "Deals"
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 41: Das Urteil
I. Allgemeines
II. Grundsätze in Bezug auf das Zustandekommen eines Urteils
III. Beratung und Abstimmung (§ 260 StPO)
IV. Urteilsverkündung (§ 268 StPO)
V. Der Inhalt des Strafurteils
VI. Die Rechtskraft des Urteils
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 42: Rechtsbehelfe - Überblick
I. Arten der Rechtsbehelfe
II. Gemeinsamkeiten der Rechtsmittel
III. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen (Prüfungsschema)
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 43: Die Beschwerde
I. Gesetzliche Regelung
II. Regelungsgegenstand (§ 304 Abs. 1 StPO)
III. Ausnahmen
IV. Regelungsumfang
V. Arten
VI. Beschwerdebefugnis
VII. Zuständigkeit
VIII. Form
IX. Frist
X. Rechtswirkungen
XI. Ablauf
XII. Besonderheiten
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 44: Die Berufung
I. Gesetzliche Regelung
II. Regelungsgegenstand (§ 312 StPO)
III. Einschränkung
IV. Regelungsumfang
V. Zuständigkeit
VI. Rechtsmittelberechtigung
VII. Form
VIII. Frist
IX. Beschränkung
X. Rechtswirkungen
XI. Ablauf des Verfahrens
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 45: Die Revision
I. Gesetzliche Regelung
II. Regelungsgegenstand (§§ 333, 335 StPO) und Zuständigkeit (Statthaftigkeit des Rechtsmittels)
III. Regelungsumfang
IV. Rechtsmittelberechtigung
V. Form
VI. Frist
VII. Rechtswirkungen
VIII. Revisionsgründe
IX. Verfahren
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 46: Die Revisionsgründe
I. Allgemeines
II. Verfahrensrügen
III. Sachrügen
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 47: Das Strafbefehlsverfahren
I. Allgemeines
II. Zulässigkeit
III. Das Verfahren
IV. Der Einspruch gegen den Strafbefehl
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 48: Die Privatklage
I. Allgemeines
II. Verfahren
III. Nachteile für die Privatkläger
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 49: Die Nebenklage
I. Allgemeines
II. Funktionen
III. Anschluss als Nebenkläger
IV. Wesentliche Rechte des Nebenklägers
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 50: Wiederaufnahme des Verfahrens
I. Gesetzliche Regelung
II. Bedeutung
III. Regelungsgegenstand
IV. Wiederaufnahmegründe
1. Wiederaufnahme zugunsten und zulasten des Angeklagten
2. Wiederaufnahme nur zugunsten des Angeklagten
3. Wiederaufnahme nur zulasten des Angeklagten
V. Zuständigkeit
VI. Form
VII. Frist
VIII. Verfahren
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Problem 51: Ne bis in idem
I. Allgemeines
II. Begründung
III. Tatbegriff
IV. Durchbrechung des Grundsatzes
V. Ausländische Gerichtsurteile
Klausurmäßiger Lösungsvorschlag:
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken