Institutionelle Praxis als Verfassungslaboratorium?

Name: Institutionelle Praxis als Verfassungslaboratorium? | Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung interinstitutioneller Praxis
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 32.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung interinstitutioneller Praxis

Michael Heinke(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 26. Oktober 2020

121 Seiten

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978-3-8305-4135-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Zur Einführung
A. Institutionelle Praxis im Trilog als Generator normativer Wirklichkeit im institutionellen Europarecht?
B. The Story of "The Spitzenkandidaten": Zur Dynamik der Organpraxis im rechtlichen Kontext - Eine Einführung
C. Die Entwicklung des institutionellen Rahmens des Europäischen Gemeinschaftsrechts
1. Der Bedeutungswandel des Europäischen Parlaments
2. Der Name des Parlaments
3. Sitz und Arbeitsorte des Parlaments
4. Das Anhörungsrecht des Parlaments
5. Ungeschriebene Zuständigkeiten
6. Kontrolle durch das Parlament
7. Initiativrecht des Parlaments
8. Die Erweiterung der legislativen Kompetenzen der Versammlung
a.) Den Haag 1969
b.) Der Haushaltsvertag von 1970
c.) Vertrag zur Änderung bestimmter Finanzvorschriften vom 22. Juli 1975
d.) Das Konzertierungsverfahren von 1975
e.) Gemeinsame Erklärung zum Haushaltsverfahren
f.) Einheitliche Europäische Akte und die Fortführung des Konzertierungsverfahrens
g.) Das Kodezisionsverfahren nach Maastricht
h.) Die Mitbestimmung nach den Verträgen von Amsterdam und Nizza
i.) Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren nach dem Vertrag von Lissabon
j.) Das Zustimmungsverfahren
k.) Die Praxis der ordentlichen Gesetzgebung - Vom Vermittlungsverfahren zur Trilogisierung der ersten Lesung
aa.) Triloge als Normalfall der ordentlichen Gesetzgebung
bb.) Triloge: Informalität und Konsensprinzip
cc.) Triloge zwischen Effizienz und fehlender Legitimation
dd.) Verfahren der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O'Reilly wegen der fehlenden Transparenz der Triloge
ee.) Rechtmäßigkeit der Triloge?
l.) Rückblick: Von der Konzertierung zur Mitentscheidung zum Trilog - Der institutionelle Wandel zwischen Formalisierung und Informalisierung
9. Komitologie vor dem Vertrag von Lissabon
a.) Die Anfänge der Komitologie - Die Verwaltungsausschüsse für Agrarprodukte
b.) Das Regelungsausschussverfahren
c.) Konstitutionalisierung der Komitologie durch die EEA
d.) Der Einfluss des Europäischen Parlaments auf die Komitologie
e.) Der erste Komitologiebeschluss (1987)
f.) Komitologie nach dem Vertrag von Maastricht
g.) Der zweite Komitologiebeschluss
h.) Der dritte Komitologiebeschluss des Rates (2006)
10. Komitologie und delegierte Rechtsetzung nach dem Vertrag von Lissabon
a.) Delegierte Rechtssetzung nach Art. 290 AEUV
b.) Implementierungsrechtsakte nach Art. 291 AEUV
c.) Praxis der Durchführungsbestimmungen nach Art. 290 und Art. 291 AEUV
d.) Von der delegierten Rechtsetzung zurück zur Komitologie?
D. Exkurs:Der Rechtsstaatsmechanismus der Kommission
1. Art. 7 EUV als Rechtsgrundlage
2. Die "Causa Österreich"
3. Das dreistufige Verfahren nach Art. 7 EUV
4. Rechtsstaatsmechanismus gegen den Mitgliedsstaat Polen
Literaturverzeichnis

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