Mobiliarsicherheiten nach ukrainischem Recht

Name: Mobiliarsicherheiten nach ukrainischem Recht | Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit dem deutschen Recht unter besonderer Beruecksichtigung des ukrainischen Registers fuer Mobiliarsicherheiten
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
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Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit dem deutschen Recht unter besonderer Beruecksichtigung des ukrainischen Registers fuer Mobiliarsicherheiten

Lena Heim(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. August 2021

332 Seiten

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978-3-16-160944-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Problematik
II. Ziel der Arbeit
III. Gang der Darstellung
IV. Ukrainische Rechtslehre, ukrainische Rechtsprechung und juristische Praxis
B. Historische Grundlagen
I. Vorrevolutionäres russisches Recht vor 1917
II. Sowjetisches Recht von 1917 bis 1991
1. Zivilgesetzbuch von 1922
2. Zivilgesetzbuch von 1963
III. Ukrainisches Recht nach 1991
1. Transformationsprozess
2. Zivilgesetzbuch von 2004
3. Wirtschaftsgesetzbuch von 2004
IV. Zusammenfassung zu Kapitel B
C. Internationaler Warenverkehr mit der Ukraine
I. Internationale Rechtsgrundlagen
1. UN-Kaufrecht und andere internationale Abkommen im Bereich des Kaufrechts
2. Welthandelsorganisation
3. Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Ukraine
4. Zusammenarbeit mit der EU
5. Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
II. Nationale Rechtsgrundlagen
1. Die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen des ukrainischen Außenwirtschaftsrechts
a. Lizenzierung bzw. Registrierung
b. Ukrainisches Devisenrecht
2. Außenwirtschaftliche Verträge
a. Definition
b. Kauf- bzw. Liefervertrag
c. Parteien
d. Inhalt
e. Form
f. Rechtswahlklausel
g. Gerichtsstandsvereinbarung und Schiedsgerichtsklausel
h. Vertragspflichtverletzung
III. Zusammenfassung zu Kapitel C
D. Dingliche Sicherheiten im ukrainischen Recht
I. Ukrainisches Sachenrecht im Überblick
1. Sachen
2. Besitz und Besitzschutz
3. Eigentum und Eigentumsschutz
4. Dingliche Rechte an fremdem Vermögen
5. Ersterwerb des Eigentums
6. Zweiterwerb des Eigentums
a. Erwerb des Eigentums vom Berechtigten
b. Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten
II. Übersicht über die Kreditsicherheiten im ukrainischen Recht
1. Begriff und Arten der Kreditsicherheiten
2. Funktionen der Kreditsicherheiten
3. Prinzipien der dinglichen Kreditsicherheiten
a. Akzessorietät
b. Spezialität
c. Publizität
d. Priorität
e. Folgerecht
III. Zusammenfassung zu Kapitel D
E. Einzelne Sicherungsmittel
I. Das Pfandrecht
1. Begriff und Rechtsnatur
2. Arten des Pfandrechts
a. Abhängig vom Entstehungsgrund
b. Abhängig vom Pfandgegenstand
3. Begründung eines rechtsgeschäftlichen Pfandrechts
a. Pfandvertrag
i. Rechtsnatur
ii. Vertragsparteien
iii. Gesicherte Forderung
iv. Pfandgegenstand
v. Wesentlicher Vertragsinhalt
vi. Form des Pfandvertrags
b. Übergabe der Pfandsache
c. Zeitpunkt der Entstehung des Pfandrechts
d. Eintragung des Pfandrechts
e. Gutgläubiger Erwerb des Pfandrechts
f. Gutgläubiger Erwerb des Vorrangs
4. Das Pfandrechtsverhältnis
a. Das Recht zum Besitz
b. Nutzungsrecht
c. Verfügungsrecht
d. Nachpfändung
e. Die Übertragung des Pfandrechts
f. Abwehr- und Herausgabeansprüche
g. Verwahrungspflicht und Erhaltungsmaßnahmen
h. Versicherungspflicht
5. Gesetzliche Pfandrechte, insbesondere Verkäuferpfandrecht
6. Pfandrecht an Vermögensrechten
7. Pfandrecht an Wertpapieren
8. Erlöschen des Pfandrechts
9. Zusammenfassung zum Pfandrecht
II. Die Zurückbehaltung
1. Begriff und Rechtsnatur
2. Entstehung der Zurückbehaltung
a. Parteien am Zurückbehaltungsverhältnis
b. Gesicherte Forderung
c. Gegenstand der Zurückbehaltung
d. Berechtigter Besitz
e. Schuldnerverzug
f. Benachrichtigung des Schuldners
g. Eintragung der Zurückbehaltung
h. Gutgläubiger Erwerb der Zurückbehaltung
3. Das Rechtsverhältnis
a. Das Recht zum Besitz
b. Nutzungsrecht
c. Verfügungsrecht
d. Der rechtsgeschäftliche Übergang der Zurückbehaltung
e. Abwehr- und Herausgabeansprüche
f. Verwahrungspflicht und Erhaltungsmaßnahmen
4. Erlöschen der Zurückbehaltung
5. Zusammenfassung zur Zurückbehaltung
III. Der Eigentumsvorbehalt
1. Begriff und Rechtsnatur
2. Begründung des Eigentumsvorbehalts
3. Gutgläubiger Erwerb
4. Die Rechtsstellung der Parteien
a. Die Rechtsstellung des Vorbehaltsverkäufers
i. Herausgabeanspruch
ii. Zahlungsanspruch
iii. Ansprüche bei vertragswidrigem Gebrauch
iv. Verfügungen des Verkäufers
b. Die Rechtsstellung des Vorbehaltskäufers
i. Das Recht zum Besitz
ii. Nutzungsrecht
iii. Verfügungsrecht
iv. Anwartschaftsrecht
5. Arten des Eigentumsvorbehalts
6. Erlöschen des Eigentumsvorbehalts
7. Zusammenfassung zum Eigentumsvorbehalt
IV. Die Sicherungsübereignung
1. Begriff und Rechtsnatur
2. Begründung der Sicherungsübereignung
3. Gutgläubiger Erwerb des Sicherungsgegenstandes
4. Das Rechtsverhältnis
5. Erlöschen der Sicherungsübereignung
6. Zusammenfassung zur Sicherungsübereignung
V. Die Sicherungsabtretung
1. Begriff und Rechtsnatur
2. Begründung der Sicherungsabtretung
3. Gutgläubiger Erwerb
4. Das Rechtsverhältnis
5. Erlöschen der Sicherungsabtretung
6. Zusammenfassung zur Sicherungsabtretung
VI. Zusammenfassung zu Kapitel E
F. Registerpublizität
I. Registerpublizität in der internationalen Entwicklung
1. Art. 9 UCC
a. Sicherungsrecht
b. Sicherungsgegenstand
c. Begründung des Sicherungsrechts
d. Der gutgläubige Erwerb eines Sicherungsrechts
e. Das Rechtsverhältnis vor Eintritt der Verwertungsreife
f. Verwertungsverfahren
g. Rechtslage in der Zwangsvollstreckung bzw. Insolvenz
2. EBRD Model Law on Secured Transactions 1994
a. Sicherungsrecht
b. Sicherungsgegenstand
c. Begründung des Sicherungsrechts
d. Der gutgläubige Erwerb eines Sicherungsrechts
e. Das Rechtsverhältnis vor der Verwertungsreife
f. Verwertungsverfahren
g. Rechtslage in der Zwangsvollstreckung bzw. Insolvenz
3. UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions 2007/UNCITRAL Guide on the Implementation of a Security Rights Registry 2013
a. Sicherungsrecht
b. Sicherungsgegenstand
c. Begründung des Sicherungsrechts
d. Der gutgläubige Erwerb eines Sicherungsrechts
e. Das Rechtsverhältnis vor der Verwertungsreife
f. Verwertungsverfahren
g. Rechtslage in der Zwangsvollstreckung bzw. Insolvenz
4. Buch IX. DCFR
a. Sicherungsrecht
b. Sicherungsgegenstand
c. Begründung des Sicherungsrechts
d. Der gutgläubige Erwerb eines Sicherungsrechts
e. Das Rechtsverhältnis vor der Verwertungsreife
f. Verwertungsverfahren
g. Rechtslage in der Zwangsvollstreckung bzw. Insolvenz
5. Buch VI. des Civil Code Québec
6. Zusammenfassung
II. Registerpublizität im ukrainischen Recht
1. Rechtsgrundlagen
2. Sicherungsrecht: Sogenannte Belastungen
a. Begriff
b. Arten
i. Sicherungsbelastungen
ii. Vertragliche Belastungen
iii. Öffentliche Belastungen
3. Belastungsgegenstand
4. Begründung der Belastungen
a. Begründung der privaten Belastungen
b. Begründung von öffentlichen Belastungen
c. Publizitätsmittel
d. Rechtsfolgen der Publizität
i. Drittwirkungen einer Belastung
ii. Zerstören des guten Glaubens
iii. Priorität bzw. Rangordnung
iv. Vertrauensschutz
v. Möglichkeit der außergerichtlichen Verwertung
e. Eintragungsverfahren
5. Der gutgläubige Erwerb einer Belastung
6. Das Rechtsverhältnis vor der Verwertungsreife
a. Nutzungsrecht
b. Prüfungs- und Überwachungsrecht
c. Recht zum Besitz
d. Verfügungsrecht des Sicherungsgebers
i. Zustimmung des Gläubigers (§ 9 Abs. 3 Punkt 1 Registergesetz)
ii. Veräußerung im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsverkehrs (§ 9 Abs. 3 Punkt 2 Registergesetz)
iii. Der gutgläubige lastenfreie Erwerb (§ 10 Abs. 1 Registergesetz)
e. Verfügungsrecht des Sicherungsnehmers
f. Nachträgliche Belastungen
7. Verwertung des belasteten Gegenstandes
a. Voraussetzungen der Verwertung
b. Haftungsumfang
c. Verwertung im außergerichtlichen Wege
i. Verfahren der außergerichtlichen Verwertung
ii. Sicherungsbelastungen
1) Eigentumserwerb nach § 29 Registergesetz
2) Eigenhändiger Verkauf nach § 30 Registergesetz
3) Forderungsabtretung nach § 32 Registergesetz
4) Überweisung bzw. Einziehung nach § 33 Registergesetz
5) Notarielle Vollstreckungsanweisung
iii. Vertragliche Belastungen
iv. Öffentliche Belastungen
d. Verwertung im Gerichtswege
e. Rechtsfolgen der Verwertung
8. Rechtslage in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz
a. Zwangsvollstreckung
i. Grundzüge des ukrainischen Zwangsvollstreckungsrechts
ii. Zwangsvollstreckung auf der Seite des Sicherungsgebers
1) Pfandrecht
2) Zurückbehaltung
3) Eigentumsvorbehalt
4) Sicherungsübereignung
5) Sicherungsabtretung
iii. Zwangsvollstreckung auf der Seite des Sicherungsnehmers
1) Pfandrecht
2) Zurückbehaltung
3) Eigentumsvorbehalt
4) Sicherungsübereignung
5) Sicherungsabtretung
b. Insolvenz
i. Grundzüge des ukrainischen Insolvenzrechts
ii. Insolvenz des Sicherungsgebers
1) Pfandrecht
2) Zurückbehaltung
3) Eigentumsvorbehalt
4) Sicherungsübereignung
5) Sicherungsabtretung
iii. Insolvenz des Sicherungsnehmers
1) Pfandrecht
2) Zurückbehaltung
3) Eigentumsvorbehalt
4) Sicherungsübereignung
5) Sicherungsabtretung
III. Zusammenfassung zu Kapitel F
G. Mobiliarsicherheiten bei einem Statutenwechsel
I. Internationales Sachenrecht im Überblick
II. Einzelne Mobiliarsicherheiten im deutsch-ukrainischen Rechtsverkehr
1. Pfandrecht
a. Verbringung der Pfandsache aus Deutschland in die Ukraine
b. Verbringung der Pfandsache aus der Ukraine nach Deutschland
2. Zurückbehaltung
a. Verbringung der zurückbehaltenen Sache aus Deutschland in die Ukraine
b. Verbringung der zurückbehaltenen Sache aus der Ukraine nach Deutschland
3. Eigentumsvorbehalt
a. Verbringung der Vorbehaltsware aus Deutschland in die Ukraine
b. Verbringung der Vorbehaltsware aus der Ukraine nach Deutschland
4. Sicherungsübereignung
a. Verbringung des Sicherungsgegenstandes aus Deutschland in die Ukraine
b. Verbringung des Sicherungsgegenstandes aus der Ukraine nach Deutschland
5. Sicherungsabtretung
III. Zusammenfassung zu Kapitel G
H. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
I. Deutsch- und englischsprachige Literatur
II. Ukrainisch- und russischsprachige Literatur
Entscheidungsregister (ukrainische Rechtsprechung)
I. Einzelfallentscheidungen
II. Rund-, Informationsbriefe und Verordnungen der obersten Gerichte
Sachregister

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