Wesen und Rechtsnatur der parlamentarischen Fraktionen.

Name: Wesen und Rechtsnatur der parlamentarischen Fraktionen.
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Wolf-Dieter Hauenschild(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

218 Seiten

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978-3-428-41941-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Der Begriff der Fraktion
I. Definition und Abgrenzung
II. Einheitlichkeit des Fraktionsbegriffes
B. Kurzer Abriß der bisherigen Aussagen zum Thema
I. Aussagen im geschriebenen Recht
II. Aussagen in der Rechtsprechung
III. Aussagen in der Literatur
IV. Aussagen in Praxis
Erstes Kapitel: Das historische Werden der Fraktionen
A. Allgemeines
I. Begrenzung der Untersuchung auf die Zeit von 1848 bis 1918
II. Zu den bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungen
B. Fraktionen in den deutschen Parlamenten von 1848 bis 1918
I. Fraktionen in der Frankfurter Nationalversammlung
II. Fraktionsbildung in Preußen
III. Fraktionen im Reichstag
C. Organisation und Arbeitsweise der Fraktionen
D. Funktion und Bedeutung der Fraktionen
Zweites Kapitel: Die Fraktion im Jahre 1966
A. Anfang und Ende der Fraktion, Diskontinuität
B. Geschäftsordnung, Satzung, Statut, Arbeitsordnung
C. Organisation der Fraktion
I. Die Fraktions(voll)versammlung
1. Mitgliedschaft
2. Arbeitsweise
3. Zuständigkeit
II. Der Fraktionsvorstand
1. Mitgliedschaft
2. Arbeitsweise
3. Zuständigkeit
III. Der Fraktionsvorsitzende
IV. Der Fraktionsgeschäftsführer
V. Die Arbeitskreise
VI. Sonstige organisatorische Gliederungen
VII. Das Fraktionssekretariat
D. Rechte und Pflichten der Fraktionsmitglieder
I. Der allgemeine Rechtsstatus
II. Der besondere Rechtsstatus
III. Durchsetzungsmöglichkeiten
1. Die Durchsetzungsmöglichkeiten der Fraktion
2. Die Durchsetzungsmöglichkeiten des einzelnen Mitgliedes
E. Die Finanzen der Fraktion
F. Rechtsgeschäftlicher Verkehr
G. Vertretung vor Gericht
H. Fraktion und Partei
Drittes Kapitel: Die Funktionen der Fraktion
A. Pie Funktionen der Fraktion nach den Normen des geschriebenen Rechts
I. Das Geschäftsordnungsrecht der Parlamente
1. Die Rechte der Fraktion
a) Die Initiativrechte
b) Die Beteiligungsrechte
c) Die Schutzrechte
2. Die Pflichten der Fraktion
3. Bestimmungen mit Bezug auf die Arbeit der Fraktion
II. Sonstige Normen
1. Die Rechte der Fraktion
2. Die Pflichten der Fraktion
3. Bestimmungen mit Bezug auf die Arbeit der Fraktion
III. Zusammenfassung
?. Die Funktionen der Fraktion im normfreien Bereich
I. Funktion der Fraktion in Bezug auf das Parlament
1. Parlamentarische Arbeit im allgemeinen
2. Parlamentarische Arbeit im besonderen: Welche Gesichtspunkte sind bei der Regelung parlamentarischer Arbeit zu beachten?
a) Der Gesichtspunkt der Verfassungsmäßigkeit
aa) Entscheidung der Mehrheit
bb) Minderheitenschutz
cc) Freiheit des Abgeordneten
b) Der Gesichtspunkt der Effektivität
aa) Funktionsabhängige Organisationstypen
bb) Der Faktor "Zeit
cc) Der Faktor "Wichtigkeit
dd) Der Faktor "Richtigkeit
c) Der Gesichtspunkt der Praktikabilität
aa) Die Notwendigkeit vertraulicher Beratungen
bb) Die natürliche Gruppenbildung im Parlament
3. Funktion der Fraktion für die parlamentarische Arbeit
II. Funktion der Fraktion im Verhältnis zwischen Parlament und Regierung
1. Verhältnis zwischen Regierungsfraktion und Regierung
2. Die Rolle der Opposition
3. Zusammenfassung
III. Die Funktion der Fraktion in Bezug auf den einzelnen Abgeordneten
IV. Die Funktion der Fraktion in Bezug auf die Partei
C. Zusammenfassendes Ergebnis
Viertes Kapitel: Die Rechtsnatur der Fraktion
A. Die Fraktion - rechtlich ein Teil der Partei
I. Gründe dafür
II. Gründe dagegen
B. Die Fraktion - eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
I. Der herkömmliche Begriff der Körperschaft des öffentlichen Rechts
II. Moecke: Fraktion als "Verein des öffentlichen Rechts
1. Begriff und Begriffsbildung
2. Kritik
III. Andere Lösungsmöglichkeiten
C. Die Fraktion - ein Organ des Parlaments
I. Allgemeines: Stand der Meinungen
II. Theorie der Organschaft, Merkmale des Organbegriffes
1. Existenz einer Körperschaft
2. Vorhandensein einer Organisation
3. Ein abstrakt formulierter Zuständigkeitskomplex
4. Organwalter
5. Handeln für die Körperschaft
6. Zusammenfassung
III. Sind die Fraktionen demnach Organe des Parlaments?
IV. Auseinandersetzung mit den widersprechenden Meinungen
Fünftes Kapitel: Schlußfolgerungen
A. Allgemeine Folgerungen aus der Organqualität der Fraktionen
I. Die sogenannten Rechte und Pflichten der Fraktion
II. Zum Prinzip der Gewaltenteilung
III. Zum Prinzip der Repräsentation
1. Begriffliches
2. Die Unfreiheit des Abgeordneten
3. Die Unvereinbarkeit von liberaler Honoratiorendemokratie und modernem, massendemokratischen Parteienstaat
4. Der Verlust an Öffentlichkeit bei der parlamentarischen Arbeit
5. Zusammenfassung
B. Lösungsmöglichkeiten anfangs aufgezeigter Probleme
I. Anfang und Ende, Diskontinuität
II. Die Fraktion und ihr Apparat
1. Rechtsbeziehungen zwischen Fraktion und Mitarbeiter
2. Finanzen, Eigentum, rechtsgeschäftlicher Verkehr
III. Die innere Ordnung der Fraktion
1. Die Fraktionsautonomie
2. Der Mitgliederausschluß
3. Der Fraktionszwang
Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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