Verfassungsrechtliches Leistungsprinzip und Partizipationsverbot im Verwaltungsverfahren.

Name: Verfassungsrechtliches Leistungsprinzip und Partizipationsverbot im Verwaltungsverfahren.
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Andreas Hartisch(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juni 2019

176 Seiten

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978-3-428-43543-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
0. Einleitung
1. Leistung und verfassungsrechtliches Leistungsprinzip
1.1 Mögliche Aspekte eines Leistungsprinzips
1.1.1 Bestandsaufnahme
1.1.1.1 Bestandsaufnahme in der Literatur
1.1.1.2 Bestandsaufnahme in der Verfassungs- und Verwaltungspraxis
1.1.2 Möglichkeiten der Grundlegung eines Leistungsprinzips
1.1.3 "Dogmatisches Leistungsdefizit
1.2 Verfassungsrechtliche Grundlegung eines Leistungsprinzips
1.2.1 Normatives beamtenrechtliches Leistungsprinzip
1.2.1.1 Inhalt und Funktion des Art. 33 Abs. 2 GG
1.2.1.2 Erweiterung zu einem generellen Leistungsprinzip?
1.2.1.3 Zwischenergebnis: Leistungsfreundlichkeit des Grundgesetzes
1.2.2 Verfassungsrechtliches Leistungsprinzip und Gewaltenteilung
1.2.2.1 Gewaltenteilung in historischer Sicht
1.2.2.2 Heutige herkömmliche Betrachtungsweise
1.2.2.3 Grundgesetz und Gewaltenteilung
1.2.2.3.1 Ausdrückliche gewaltenteilige Aufgliederung
1.2.2.3.2 Keine vollständige Trennung und Hemmung der Gewalten
1.2.2.3.3 Weitere tatsächliche gewaltenteilige Funktionen
1.2.2.3.4 Keine starre Verfassungsregel der Gewaltenteilung
1.2.2.4 Neue Sicht des Gewaltenteilungsschemas
1.2.2.4.1 Zuweisung von Aufgaben zur bestmöglichen Erfüllung
1.2.2.4.2 Aufgabenspezifisches Leistungsprinzip
1.2.2.4.3 Sachbezogene Komponente
1.2.2.4.4 Personenbezogene Komponente
1.2.2.4.5 Weitere Erfordernisse des Gewaltenteilungsgrundsatzes
1.3 Ausgestaltung des verfassungsrechtlichen Leistungsprinzips durch Grundrechte und Verfassungsgrundsätze
1.3.1 Grundrechte im sozialen Leistungsstaat und Leistungsprinzip
1.3.2 Demokratie und Leistungsprinzip
1.3.3 Rechtsstaat und Leistungsprinzip
1.3.4 Bundesstaat und Leistungsprinzip
1.3.5 Zwischenergebnis
2. Partizipation
2.1 Definition und Problemeingrenzung
2.1.1 Formen bürgerschaftlicher Partizipation
2.1.2 Partizipation und Entscheidungsprozeß
2.2 Partizipation als verfassungsrechtliches Problem
2.2.1 Teilhabe als demokratisches Phänomen
2.2.1.1 Notwendigkeit demokratischer Partizipation
2.2.1.2 Demokratie und Grundgesetz
2.2.1.3 Demokratische Partizipation
2.2.2 Rechtsstaat und Partizipation
2.2.3 Die sozialstaatliche Komponente der Partizipation
2.2.3.1 Sozialgemäße individuelle Partizipation
2.2.3.2 Partizipation zur Erhöhung des Sachverstandes
2.2.4 Partizipation im Rahmen der Verfassung
2.2.4.1 Pluralismus und Partizipation
2.2.4.2 Verwaltungsentscheidungen als Hauptanwendungsfeld der Partizipation
2.3 Partizipation als verwaltungsorganisatorisches Problem
2.3.1 Problemtransparenz
2.3.2 Partizipation als Frage des Verfahrens
2.4 Leistung und Partizipation
3. Verfassungsrechtliches Leistungsprinzip und Partizipationsverbot
3.1 Negative Auswirkungen der Partizipation auf das verfassungsrechtliche Leistungsprinzip
3.1.1 Nachteile in bezug auf ein leistungsfähiges Verfahren
3.1.1.1 Quantitative Mängel
3.1.1.2 Mangelnde Verantwortlichkeit
3.1.1.3 Fehlende Koordination
3.1.2 Qualitative Mängel durch Partizipation
3.1.3 Funktionelle Mängel
3.2 Kriterien der Bewertung von Leistungsprinzip und Partizipation
3.2.1 Möglichkeit einer pauschalen Güterabwägung?
3.2.2 Verfassungsinterpretation
3.2.2.1 Offenes Verfahren zur Verfassungskonkretisierung
3.2.2.2 Regeln der Verfassungsauslegung
3.3 Konkrete Bewertung
3.3.1 Lösung der Kollisionen durch Zuordnung von Verfassungssätzen
3.3.2 Behebung verfahrensmäßiger Mängel
3.3.2.1 Reduktive Beteiligung bei vielen Verfahrensbeteiligten
3.3.2.2 Festlegung der Verantwortlichkeit an Stelle eines Partizipationsverbotes
3.3.2.3 Organisationsrechtliche Maßnahmen zur Beseitigung fehlender Koordination
3.3.3 Beseitigung qualitativer Mängel durch relative Partizipationsverbote
3.3.4 Absolute Partizipationsverbote bei funktionellen Mängeln
3.4 Voraussetzungen und Grenzen des Partizipationsverbots auf Grund des verfassungsrechtlichen Leistungsprinzips
4. Zusammenfassende Leitsätze
Literaturverzeichnis

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