Die gesellschaftsrechtliche Implementierung von Matrixstrukturen im Konzern am Beispiel der AG, SE und GmbH

Name: Die gesellschaftsrechtliche Implementierung von Matrixstrukturen im Konzern am Beispiel der AG, SE und GmbH
Brand: Nomos
Price: 84.0 EUR
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Nico Hannemann(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. Februar 2022

306 Seiten

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978-3-7489-3120-1 (ISBN)

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Inhalt

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§ 1 Einleitung
A. Untersuchungsgegenstand und Anliegen der Arbeit
B. Forschungsstand
C. Gang der Untersuchung
§ 2 Die Matrixstruktur in der wirtschaftswissenschaftlichen Organisationslehre
A. Allgemeiner Begriff und Aufbau
B. Exemplarische Skizzen einer Matrixstruktur
C. Die Funktion und Rolle der Schlüsselstellen
I. Matrixleitung
II. Matrixstellen (Matrixmanager)
1. Funktionsmanager
2. Geschäftsbereichsmanager
III. Matrixschnittstelle
IV. Informationsfluss zwischen den Schlüsselstellen
D. Einführungs- und Anwendungsbedingungen
E. Erscheinungsformen
I. Gleichberechtigte, reife vs. ungleichberechtigte, unreife Matrixstruktur
II. Permanente vs. "shifting" Matrixstruktur (Projekt-Matrixorganisation)
III. Geplante vs. ungeplante Matrixstruktur
IV. Dominante/homogene vs. nachgeordnete/heterogene Matrixstruktur
V. Unvollständige Matrixstruktur
VI. Internationale Matrixstruktur
F. Vor- und Nachteile
I. Vorteile
II. Nachteile
G. Zusammenfassung der Kernelemente einer Matrixstruktur
§ 3 Matrixstrukturen im Konzern
A. Rechtlicher Konzern
I. Konzernarten
1. Unterordnungs- vs. Gleichordnungskonzern
2. Faktischer Konzern vs. Vertragskonzern / Eingliederungskonzern
3. Einstufiger vs. mehrstufiger Konzern
II. Einheitliche Leitung der Matrixgesellschaften
B. Sicherzustellende "Kernrechte" der Schlüsselstellen im Konzern
I. Matrixleitung
II. Matrixmanager
III. Matrixgesellschaften
§ 4 Gesellschaftsrechtliche Implementierung von Matrixgesellschaften im Konzern
A. Die Wahl einer geeigneten Rechtsform der Matrixgesellschaft als Leitgedanke
B. AG als Matrixgesellschaft
I. Kompatibilität der Weisungsgebundenheit einer Matrix-AG
1. Zwingende Leitungsaufgaben des Vorstands
2. Grundsatz der eigenverantwortlichen Leitung
3. Zwischenergebnis
II. Implementierung einer Weisungsgebundenheit der Matrix-AG im Konzern
1. Weisungsgebundenheit der Matrix-AG im faktischen Konzern
2. Personenidentität zwischen Matrixmanagern und Vorstand der Matrix-AG
a) Rechtliche Aspekte
b) Wirtschaftswissenschaftliche Aspekte
c) Zwischenergebnis
3. Beherrschungsvertrag zwischen herrschendem Unternehmen und Matrix-AG
a) Begriff der Weisung i.S.v. § 308 Abs. 1 AktG
b) Delegation des beherrschungsvertraglichen Weisungsrechts
aa) Übertragung vs. Delegation des Weisungsrechts
bb) Zustimmungserfordernis der Gesellschafter des herrschenden Unternehmens?
cc) Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung der Matrix-AG?
dd) Zwischenergebnis
c) Grenzen der Ausübung des delegierten beherrschungsvertraglichen Weisungsrechts
aa) Grenzen durch zwingende Rechte des Geschäftsleitungsorgans des herrschenden Unternehmens
bb) Grenzen durch zwingende Rechte des Vorstands der Matrix-AG
cc) Grenzen durch zwingende Rechte der Hauptversammlung der Matrix-AG
dd) Grenzen durch zwingende Rechte des Aufsichtsrats der Matrix-AG
4. Eingliederung
5. Zwischenergebnis
III. Prüfungs- und Überwachungspflichten der beteiligten Gesellschaftsorgane
1. Prüfungs- und Überwachungspflicht der Geschäftsleitung des herrschenden Unternehmens
a) Möglichkeit von Aufsichtsmaßnahmen
b) Überwachungsumfang
c) Delegation der Überwachungspflicht
d) Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
aa) Haftung des Geschäftsleitungsorgans
bb) Haftung des Matrixmanagers
cc) Haftung des herrschenden Unternehmens
2. Überwachungspflicht eines bestehenden Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens
a) Überwachungsumfang
b) Überwachung der Matrixmanager
3. Prüfungspflicht- und Überwachungspflicht des Vorstands der Matrix-AG
a) Prüfungsumfang
b) Delegation der Prüfungspflicht
4. Überwachungspflicht des Aufsichtsrats der Matrix-AG
5. Zwischenergebnis
IV. Vorstand und Angestellte der Matrix-AG als Weisungsempfänger
V. Einbindung beteiligter Aufsichtsräte im Rahmen der Implementierung der Matrixstruktur
1. Bestehende Zustimmungsvorbehalte
2. Ad hoc Zustimmungsvorbehalte
3. Proaktive Einbindung der beteiligten Aufsichtsräte
4. Zwischenergebnis
VI. Informationsrechte der Beteiligten
1. Informationsrecht der Geschäftsleitung des herrschenden Unternehmens
2. Informationsrecht des Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens
3. Informationsrecht des Matrixmanagers
4. Informationsrecht des Vorstands der Matrix-AG
5. Informationsrecht des Aufsichtsrats der Matrix-AG
6. Zwischenergebnis
VII. Ergebnis
C. SE als Matrixgesellschaft
I. Kompatibilität der Weisungsgebundenheit einer monistischen Matrix-SE
1. Verwaltungsrat als zentrales Leitungsorgan
2. Eigenverantwortliche Leitungspflicht des Verwaltungsrats
3. Geschäftsführende Direktoren
4. Zwischenergebnis
II. Implementierung einer Weisungsgebundenheit der monistischen Matrix-SE im Konzern
1. Delegation des dem Verwaltungsrat zustehenden Weisungsrechts
2. Beherrschungsvertrag zwischen dem herrschenden Unternehmen und der monistischen Matrix-SE
3. Eingliederung
4. Zwischenergebnis
III. Prüfungs- und Überwachungspflichten der Beteiligten
a) Externe als geschäftsführende Direktoren
b) Verwaltungsratsmitglieder als geschäftsführende Direktoren
c) Zustimmungsvorbehalt des Verwaltungsrats
IV. Ergebnis
D. GmbH als Matrixgesellschaft
I. Prinzip der Weisungsgebundenheit der Geschäftsführung einer GmbH
II. Implementierung einer Weisungsgebundenheit der Matrix-GmbH im Konzern
1. Zivilrechtliches Weisungsrecht der Matrixmanager
a) Anstellungsvertragliche Weisungen der Matrixmanager
b) Schuldrechtliche Weisungen der Matrixmanager
c) Zwischenergebnis
2. Delegation (Übertragung) des Weisungsrechts der Gesellschafterversammlung
a) Zulässigkeit der Delegation des Weisungsrechts
b) Notwendigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Regelung
aa) Matrixmanager als fakultative Organe
bb) Delegation für (konkrete) Einzelfälle
cc) Grundsatz der Verbandssouveränität
dd) Zulässigkeit der Regelung im Gesellschaftsvertrag
ee) Zwischenergebnis
c) Delegation des Weisungsrechts im Interesse der Matrix-GmbH
d) Ausgestaltung der Regelung der Delegation im Gesellschaftsvertrag
e) Keine Umgehung der beherrschungsvertraglichen Vorschriften
f) Zustimmung sämtlicher Gesellschafter
g) Zustimmungserfordernis auf Ebene des Gesellschafters?
h) Zulässigkeit der Aufspaltung des Weisungsrechts
i) Zwischenergebnis
j) Grenzen des delegierten Weisungsrechts
aa) Grenzen durch zwingende Rechte des Geschäftsführers der Matrix-GmbH
bb) Grenzen durch zwingende Rechte der Gesellschafterversammlung der Matrix-GmbH
(i) Kein verdrängendes Weisungsrecht der Matrixmanager
(ii) Kontrollrechte
(iii) Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern
cc) Grenzen durch Minderheitenschutz in der Matrix-GmbH
(i) Nachteilige Weisungen des Matrixmanagers
(ii) Widerruf der Delegation
dd) Grenzen durch zwingende Rechte eines obligatorischen Arbeitsdirektors und Aufsichtsrats der Matrix-GmbH
ee) Zwischenergebnis
3. Bevollmächtigung des Matrixmanagers i.S.v. § 47 Abs. 3 GmbHG
a) Abgrenzung der Bevollmächtigung i.S.v. 47 Abs. 3 von der Delegation
b) Notwendigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Regelung?
c) Begrenzung auf konkrete Maßnahmen
d) Zustimmung sämtlicher Gesellschafter?
e) Zustimmungserfordernis auf Ebene des Gesellschafters?
f) Grenzen
g) Zwischenergebnis
4. Beherrschungsvertrag zwischen herrschendem Unternehmen und Matrix-GmbH
5. Eingliederung
6. Zwischenergebnis
III. Implementierung der Matrixstruktur mittels der Delegation (Übertragung) des Weisungsrechts der Gesellschafterversammlung
1. Prüfungs- und Überwachungspflichten der Beteiligten
a) Prüfungs- und Überwachungspflicht der Gesellschafter der Matrix-GmbH
b) Prüfungs- und Überwachungspflicht des Geschäftsführers der Matrix-GmbH
c) Überwachungspflicht eines bestehenden Aufsichtsrats der Matrix-GmbH
2. Geschäftsführung und Angestellte der Matrix-GmbH als Weisungsempfänger
3. Einbindung beteiligter Aufsichtsräte im Rahmen der Implementierung der Matrixstruktur
4. Informationsrechte der Beteiligten
a) Informationsrecht der Gesellschafter der Matrix-GmbH
b) Informationsrecht eines Minderheitsgesellschafters der Matrix-GmbH
c) Informationsrecht des Geschäftsführers der Matrix-GmbH
d) Informationsrecht des Matrixmanagers
e) Informationsrecht eines bestehenden Aufsichtsrats der Matrix-GmbH
f) Zwischenergebnis
IV. Implementierung der Matrixstruktur mittels Stimmrechtsvollmachten
V. Vor- und Nachteile der möglichen Implementierungsvarianten
1. Umsetzungsaufwand
2. Berücksichtigung von Minderheitsgesellschaftern bei der Matrix-GmbH
3. Legalisierung der (Konzern-)Leitung der Matrix-GmbH
4. Unterschiede im Steuerrecht
5. Unterschiede in der Kapitalerhaltung
6. Unterschiede im Mitbestimmungsrecht
7. Unterschiede beim Konzern- und Gläubigerschutz
8. Zwischenergebnis
VI. Ergebnis
E. Fazit zur Eignung der Rechtsformen von AG, SE und GmbH als Matrixgesellschaften
§ 5 Gesellschaftsrechtliche Implementierung von Matrixmanagern im Konzern
A. Ansiedlung der Matrixmanager
I. Juristische Personen als Matrixmanager
II. Natürliche Personen als Matrixmanager
1. Matrixmanager auf Ebene der Konzernobergesellschaft (Muttergesellschaft)
a) Matrixmanager als Geschäftsleitung der Konzernobergesellschaft
b) Matrixmanager unterhalb der Geschäftsleitung der Konzernobergesellschaft
2. Matrixmanager auf Ebene von Tochter- und Enkelgesellschaften
a) Matrixmanager als Geschäftsleitung der Tochtergesellschaft
b) Matrixmanager als Geschäftsleitung der Enkelgesellschaft
aa) Mehrstufiger Vertragskonzern / Eingliederungskonzern
bb) Faktischer GmbH-Konzern
c) Matrixmanager als Mitarbeiter unterhalb der Geschäftsleitung der Tochtergesellschaft bzw. Enkelgesellschaft
3. Wahrnehmung der Aufgaben der Matrixmanager durch konzernfremde Dritte
B. Weisungsdurchgriff der Matrixmanager
I. Mehrstufiger Vertragskonzern / Eingliederungskonzern
II. Mehrstufiger faktischer GmbH-Konzern
C. Ergebnis
§ 6 Matrixleitung im Konzern
A. Matrixleitung durch die Konzernobergesellschaft / Konzernspitze
B. Rechte und Pflichten des Geschäftsführungsorgans der Konzernobergesellschaft als Matrixleitung
I. Festlegung der Matrixstruktur im Konzern
II. Festlegung der übergeordneten Führungsentscheidungen
III. Überwachung der Matrixmanager
1. Übergeordnete Compliance-Verantwortung
2. Zwischenholding als zentrale Compliance Officer Instanz
C. Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats der Konzernobergesellschaft als Matrixleitung
D. Ergebnis
§ 7 Rechtliche Ausgestaltung der Matrixstruktur im Konzern
A. Kooperationsvereinbarung
I. Ausgestaltung
1. Regelungen zur Führung der Matrix
2. Regelungen zu den Weisungsbereichen der Matrixmanager
3. Regelungen zum sog. weisungsfreien Raum
4. Regelungen zu Informationsrechten und Berichtslinien der Beteiligten
5. Regelungen zur Koordination von (widersprüchlichen) Weisungen
a) Selbstabstimmung als "Königsweg"
b) Festlegung standardisierter Verfahrensregelungen
c) Auflösung konfligierender Weisungen ohne Verfahrensregelungen
d) Zu präferierende Koordination
6. Regelungen zur Überwachung der Matrixmanager
7. Regelungen zur Streitbeilegung
8. Allgemeine Regelungen
II. Rechtsnatur
1. Zustimmung der Haupt- bzw. Gesellschafterversammlung einer Konzerngesellschaft
a) Abschluss der Kooperationsvereinbarung vor dem "eigentlichen Rechtsakt
aa) Delegation des beherrschungsvertraglichen Weisungsrechts
bb) Delegation des Weisungsrechts kraft Eingliederung
cc) Delegation des Weisungsrechts der Gesellschafterversammlung
dd) Erteilung einer Stimmrechtsvollmacht i.S.v. § 47 Abs. 3 GmbHG
b) Abschluss der Kooperationsvereinbarung zeitgleich bzw. nach dem "eigentlichen Rechtsakt
2. Zustimmung des Aufsichtsrats
3. Form
4. Keine Anmeldung zum Handelsregister
5. Zwischenergebnis
B. Ausgestaltung von Beherrschungsverträgen und Eingliederungsbeschlüssen
C. Ausgestaltung der Bevollmächtigung des jeweiligen Matrixmanagers
I. Personeller und sachlicher Umfang der Vollmacht
II. Regelungen zum Weisungsadressaten
III. Einschränkungen durch Rechte anderer Beteiligter
IV. Regelungen zur Form der Weisungsausübung
V. Unterbevollmächtigung
VI. Recht zum Widerruf
D. Ausgestaltung der Satzungen / Gesellschaftsverträge der Matrixgesellschaften
E. Ausgestaltung der Anstellungsverträge
F. Ausgestaltung von Konzernrichtlinien
§ 8 Muster
A. Einführung
B. Muster "Kooperationsvereinbarung"
C. Muster "Vollmacht eines Matrixmanagers"
D. Muster "Regelung der Delegation im Gesellschaftsvertrag"
§ 9 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis

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