China-Afrika-BITs im Lichte globaler Machtverlagerungen

Name: China-Afrika-BITs im Lichte globaler Machtverlagerungen | Macht- und Gerechtigkeitsnormen in der Investitionsrechtsbeziehung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 99.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Macht- und Gerechtigkeitsnormen in der Investitionsrechtsbeziehung

Anna Hankings-Evans(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im November 2024

XVII, 442 Seiten

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978-3-16-163413-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel: Macht- und Gerechtigkeitsdiskurse - eine methodische Einführung
A. Konzeptualisierung der Akteure: Chinas Führungsanspruch als Teil des Globalen Südens
I. Begriffsbestimmung "Globaler Süden"
1. Der Globale Süden als "state of mind"
2. Kritik und Gefahr der Homogenisierung
II. China-Afrika-BITs als sog. "Süd-Süd-Kooperation"?
1. Chinas Aufstreben im 21. Jahrhundert: eine mögliche Kontestation der globalen Wirtschaftsordnung?
2. Chinas Selbstverortung als Teil des Globalen Südens
B. "Macht und Gerechtigkeit" in der völkerrechtlichen Entstehungsgeschichte
I. Die Bedeutung des historischen Kontexts für völkerrechtliche Gerechtigkeitsdiskurse
1. Evolution eines völkerrechtlichen Gerechtigkeitsbegriffs
2. Rechtspositivistische Einwände
3. Third World Approaches to International Law ("TWAIL")
II. "Eurozentrismus" in der völkerrechtlichen Entstehungsgeschichte?
1. Das völkerrechtliche Souveränitätsverständnis
2. Universalisierung eines "europäischen" Völkerrechts?
C. Konzeptualisierung eines Gerechtigkeitsmaßstabs in einer postkolonialen Welt
I. Partizipation des Globalen Südens als "Gerechtigkeit"?
II. Der Menschenrechtsdiskurs aus Perspektive des Globalen Südens
1. Eurozentrismus des menschenrechtlichen Diskurses
2. Postkoloniale Kritik: zwischen Neoliberalismus und Universalität
III. Menschenrechte als Gerechtigkeitsprinzip in Verteilungs- und Entwicklungsdiskursen
D. Zwischenergebnis
2. Kapitel: Chinas Wirtschaftsengagement auf dem afrikanischen Kontinent - eine historische und geopolitische Einführung
A. China-Afrika-Partnerschaften im 14. Jahrhundert
I. Ming-Dynastie (1368-1644): Höhepunkt chinesisch-afrikanischer Handelsbeziehungen
II. Chinesische Arbeitskräfte in Afrika
B. Die Asien-Afrika-Konferenz in Bandung und die Artikulation der fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz
I. Die Bandung-Konferenz und Postulation der fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz
II. Chinas Haltung der Nichteinmischung
III. Antiimperialismus und Restitutionsbestrebungen kolonialen Unrechts als chinesisches Leitmotiv
C. Die Vereinten Nationen als Plattform für China-Afrika-Koalitionen
I. Die Rolle der Vereinten Nationen in der Formierung chinesisch-afrikanischer Partnerschaften
II. Pragmatismus in der Unterstützung afrikanischer Befreiungsbewegungen
D. Chinas moderne Wirtschaftsdiplomatie in Afrika - Manifestation einer "Grand Strategy"?
I. Institutionalisierung chinesisch-afrikanischer Partnerschaften: das Forum chinesisch-afrikanischer Kooperation ("Forum on China-Africa Cooperation")
II. Der "Beijing-Konsens" als souveränitätsbewahrende Alternative?
III. Chinesische Infrastruktur- und Kreditprogramme in Afrika: das Angola-Modell
E. Zwischenergebnis
3. Kapitel: Imperialismus, Postkolonialität und Legitimität in der Evolution des internationalen Investitionsschutzrechts
A. Imperialismus und internationaler Investitionsschutz
I. Der völkerrechtliche Mindeststandard: zwischen Calvo-Doktrin und Hull-Formel
II. Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsabkommen des 19. - 20. Jahrhunderts
1. Die Evolution der FCN-Verträge als Vorreiter des BITs
2. Einseitige Extraterritorialität und ungleiche Verträge
B. Dekolonisierungsprozesse als Beginn des modernen internationalen Investitionsschutzrechts
I. Dekolonisierung und Kontinuität ausländischer Eigentumsrechte
1. Doctrine of Acquired Rights
2. Enteignungsfälle und die Internationalisierung von Konzessionsverträgen
3. Die zunehmende Bilateralisierung des Internationalen Investitionsschutzes
II. Der Widerstand des Globalen Südens im Streben um eine "neue Weltwirtschaftsordnung" ("New International Economic Order", "NIEO")
1. Der Grundsatz der dauerhaften Souveränität über natürliche Ressourcen und sein Einfluss auf nationale Gesetzesinitiativen
2. Die Bedeutung der NIEO für die substanzielle Gleichstellung der Staaten des Globalen Südens
C. Süd-Süd-BITs als normative Neuausrichtung der internationalen Wirtschaftsordnung?
I. Die "Legitimitätskrise" des 21. Jahrhunderts
1. Die Legitimitätskrise als Widerstand des Globalen Südens?
2. Mögliche Gründe für den wahrgenommenen Legitimitätsverlust
II. Zunahme von Süd-Süd-BITs als normative Neuausrichtung des internationalen Investitionsregimes?
III. Afrikanische und chinesische Reformbestrebungen
1. Chinas zunehmende Öffnung und Etablierung als Normentrepreneur im internationalen Investitionsschutzrecht
2. Afrikanische Reformansätze in der internationalen Investitionsgesetzgebung
D. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Bilaterale Investitionsschutzabkommen zwischen China und Staaten Afrikas
A. Vorüberlegung
I. Untersuchungsgegenstand
II. Das chinesische und afrikanische Souveränitäts- und Eigentumsverständnis
III. Die drei Generationen China-Afrika-BITs: eine Einordnung
1. Erste Generation der chinesischen BITs (1982-1989)
2. Zweite Generation der chinesischen BITs (1990-2000)
3. Dritte (und vierte) Generation der chinesischen BITs (1998-heute)
IV. Das FOCAC als institutioneller Rahmen für die Förderung ausländischer Investitionen
B. Zielsetzung und Anwendungsbereich der China-Afrika-BITs
I. Präambel
II. Sachlicher Anwendungsbereich
III. Personeller Anwendungsbereich
IV. Zeitlicher Anwendungsbereich und Marktzugang
C. Vertragliche Schutzstandards in China-Afrika-BITs
I. Inländergleichbehandlung ("national treatment")
II. Das Meistbegünstigungsprinzip ("most-favoured nation")
III. Der Grundsatz der billigen und gerechten Behandlung ("fair and equitable treatment")
IV. Voller Schutz und Sicherheit ("full protection and security")
V. Transferklausel
VI. Enteignende und enteignungsgleiche Befugnisse
VII. Schutz gegen den Bruch staatlicher Zusagen ("Umbrella-Klausel")
D. Zwischenergebnis
5. Kapitel: Ein "legitimer" Ausgleich von Macht- und Gerechtigkeitsnormen in bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen China und Staaten Afrikas?
A. Entwicklungsdimensionen in China-Afrika-BITs
I. Vorüberlegung
II. Menschen- und arbeitsrechtliche Schutzvorschriften
1. Fragmentierung und der Grundsatz systemischer Integration im internationalen Investitionsschutzrecht
2. Exkurs: Evolution wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte auf dem afrikanischen Kontinent
3. Regionale und innerstaatliche Umsetzungsdefizite zulasten der gaststaatlichen afrikanischen Bevölkerung
III. Nachhaltigkeit, Entwicklung und Umweltschutz
1. China-Mauritius-BIT (1996)
2. China-Madagaskar-BIT (2005)
3. China-Namibia-BIT (2005)
4. China-Tansania-BIT (2013)
IV. Afrikanische Ansätze zur Vereinbarkeit von Menschenrechten, Umwelt- und Investitionsschutz
B. Gaststaatliche Flexibilität und Regulierungshoheit
I. Vorüberlegung
II. Regulierungshoheit und Flexibilität in China-Afrika-BITs
1. Qualifizierung der Inländergleichbehandlung
2. Südafrika als Rule-maker: Ausgleich historischen Unrechts
C. Private und heimatstaatliche Einflusssphären in China-Afrika-BITs
I. Chinas staatseigene Unternehmen ("SOEs") in der afrikanischen Investitionssituation
II. Globalisierung und Entstaatlichung
D. Zwischenergebnis
6. Kapitel: Investor-Staat-Streitbeilegung in bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen China und Staaten Afrikas
A. Implikationen für Entwicklungsstaaten?
I. Die chinesische Zurückhaltung im Hinblick auf Investor-Staat-Streitbeilegung
II. Afrikanische Perspektiven auf und Beteiligung an Investitionsschiedsverfahren
III. Legitimitätsdefizite
1. Umgehung des innerstaatlichen Rechtswegs?
2. Schiedsrichterliche Unabhängigkeit und Repräsentation
3. Mangelnde Kohärenz der Schiedssprüche
B. Investor-Staat Streitbeilegung in China-Afrika-BITs
I. China-Afrika-BITs erster Generation
II. China-Afrika-BITs zweiter Generation
1. China-Südafrika-BIT (1997)
2. Äthiopien-China-BIT (1998)
III. China-Afrika-BITs dritter Generation
1. China-Uganda-BIT (2004)
2. China-Madagaskar-BIT (2005)
3. China-Tansania-BIT (2013)
C. Mangelnde Streitbeilegung mit chinesischer und afrikanischer Beteiligung in der Praxis
I. Fehlende Aktivierung von China-Afrika-BITs
II. Außergerichtliche Verhandlungen als bevorzugte Alternative zu ISDS
D. Zwischenergebnis
7. Kapitel: Neo-Imperialismus und hegemoniale Einflusssphären in China-Afrika-Wirtschaftspartnerschaften?
A. Kolonialismus und Neokolonialismus in China-Afrika-BITs
I. Neokoloniale Abhängigkeiten im Sinne der Dependenztheorie?
II. Zwang, Konditionalitäten und postkoloniale Legitimität
1. Staatliches Einverständnis als Legitimierungsmerkmal?
2. Konditionalität internationaler Finanzinstitutionen als "Zwang"?
III. Asymmetrische Wirtschaftspartnerschaften als Manifestation einer neokolonialen Weltwirtschaftsordnung?
B. Faktische Einflusssphären und hegemoniale Macht in China-Afrika-Beziehungen?
I. Flexibilität und Pragmatismus in China-Afrika-Partnerschaften
II. Afrikanische Eliten und Verhandlungsmacht
C. Wirtschaftspartnerschaften zwischen China und Afrika als Neuausrichtung der normativen Ordnung?
I. Chinas wachsende Rolle als Friedens- und Sicherheitsakteur in Afrika
II. Chinas Soft Power in Afrika: Pragmatismus und Flexibilität als Neuausrichtung der normativen Ordnung?
D. Zwischenergebnis
Fazit und Ausblick
Vertragstexte der untersuchten China-Afrika-Bits
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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