Rechtsvergleichung im Kraftfeld des Verfassungsstaates.

Name: Rechtsvergleichung im Kraftfeld des Verfassungsstaates. | Methoden und Inhalte, Kleinstaaten und Entwicklungsländer.
Brand: fibre
Price: 159.9 EUR
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Methoden und Inhalte, Kleinstaaten und Entwicklungsländer.

Peter Häberle(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juli 2019

X, 969 Seiten

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978-3-428-47467-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Teil I: Methoden
1. Textstufen als Entwicklungswege des Verfassungsstaates
I. Problem und Ausgpngsthese
II. Die Ausarbeitung an Beispielen
II?. Insbesondere: Das Thema "Wirtschaft
IV. Vorbehalte: Die Relativierung des Fortschrittsdenkens
2. Grundrechtsgeltung und Grundrechtsinterpretation im Verfassungsstaat
I. Grundrechtsgeltung im Verfassungsstaat
1. Textliche Geltungsnormen, richterliche und wissenschaftliche Geltungspostulate im Rahmen des deutschen Grundgesetzes (Bestandsaufnahme)
2. Grundrechtsgeltung in kulturwissenschaftlicher Sicht
II. Grundrechtsinterpretation im Verfassungsstaat
1. "Offene Grundrechtsinterpretation
2. Grundrechtsvergleichung als "fünfte" Auslegungsmethode im Verfassungsstaat: der Weg von F. C. von Savigny zum heutigen Verfassungsstaat
3. Grundrechtsinterpretation als "pragmatische Integration von Theorieelementen
4. Die "offene Gesellschaft der Grundrcchtsinterpreten
5. Insbesondere: Die begrenzte Relevanz des Selbstverständnisses der Grundrechtsberechtigten (z.B. der Religions-, Kunst-, Wissenschafts- und Koalitionsfreiheit)
?II. Grundrechtsgeltung und Grundrechtsinterpretation: der Zusammenhang
3. Europa in kulturverfassungsrechtlicher Perspektive
I. Die Aktualität der Problemstellung
1. "Überstaatliche" und staatliche Kulturinitiativen in Europa
2. Private und gesellschaftliche Kulturinitiativen: Aktivitäten einzelner Bürger im Kraftfeld der kulturellen Öffentlichkeit Europas
3. Eine erste Bilanz
II. Europa in Gestalt kultureller Rechtstexte und kulturpolitischer Texte (Bestandsaufnahme)
III. Die werdende Kulturverfassung: Europa
1. Europa zwischen kulturellem Erbe und kulturellem Auftrag: die Zeitdimension, Europa als kultureller Prozeß
2. Einzelne Garantien der Vielfalt und Einheit, Offenheit und Identität Europas als Kultur
a) Kulturelle Grundrechte als ein Stück Freiheit
b) Erziehungsziele als Direktiven für Offenheit und für Kommunikation mit anderen (europäischen) Kulturen: Der Weg zur nmultikulturellen Gesellschaft" in Europa als Ganzem und in seinen Einzelstaaten
c) Dezentralisierte Organisationsstrukturen: eine Essenz von Kulturverfassungsrecht in Europa
d) Insbesondere: Dezentralisierte Kulturpolitik
4. Gemeineuropäisches Verfassungsrecht
I. Problem, Ausgangsthese
1. Das Problem
2. Die Ausgangsthese
II. Elemente einer Bestandsaufnahme
1. Texte, Themenfelder bzw. Materien, Beispiele für einzelne gemeineuropäische Verfassungsprinzipien
2. "Schöpfer", Organe bzw. Verfahren und Instrumente in Sachen "gemeineuropäisches Verfassungsrecht
II?. Umrisse einer Theorie "gemeineuropäischen Verfassungsrechts
1. "Gemeinrecht" als rechtswissenschaftliche Kategorie
2. Die "Prinzipien"-Struktur des gemeineuropäischen Verfassungsrechts
3. Vorteile der Erkenntnis und Entwicklung von gemeineuropäischem Verfassungsrecht, mögliche Nachteile, die Grenzen
4. Die zwei Wege der Rechtsgewinnung in Sachen gemeineuropäisches Verfassungsrecht
(1) Rechtspolitik in Sachen gemeineuropäisches Verfassungsrecht
(2) Der interpretatorische Weg der Rechtsfindung
5. Die Arbeitsteilung der wissenschaftlichen Literaturgattungen in Sachen "gemeineuropäisches Verfassungsrecht
IV. Ausblick
5. Die Entwicklungsstufe des heutigen Verfassungsstaates
I. Einleitung, Problem und Aufgaben
II. Sieben Ausgangsthesen
II?. Die Ausarbeitung im einzelnen
IV. Ausblick
6. Verfassungslehre im Kraftfeld der rechts wissenschaftlichen Literaturgattungen : zehn Arbeitsthesen
I. Problem
II. Zehn Arbeitsthesen zur Unentbehrlichkeit, Offenheit und Differenziertheit, aber auch Integration der rechtswissenschaftlichen Literaturgattungen als "Bauteilen" der Verfassungslehre
?II. Ausblick
Teil II: Inhalte
7. Die verfassunggebende Gewalt des Volkes im Verfassungsstaat - eine vergleichende Textstufenanalyse
I. Fragestellung und Methode
II. Der Problemkatalog: fünf Fragenkreise als Kontinuum im Wandel der Verfassungstexte
III. Die Einzelanalyse
1. Die US-amerikanische und französische Tradition
2. Die frühkonstitutionellen Verfassungen in Deutschland
3. Die Paulskirche und das Schleswig-Holsteinische Staatsgrundgesetz von 1848
4. Die Weimarer Zeit
5. Verfassunggebung in Westdeutschland nach 1945
6. Verfassunggebung in ausländischen Verfassungsstaaten (1937-1986)
7. Insbesondere: Die Schweizer "Totalrevision", das prozessuale Minimum (und Optimum) für Verfassunggebung des Volkes
IV. Folgerungen und Zusammenfassung
1. Die Textstufenentwicklung als Basis einer gewandelten Theorie der verfassunggebenden Gewalt des Volkes
2. Das pluralistische Volk als "Subjekt" der Verfassunggebung
3. Das inhaltliche und prozessuale Minimum als "Grenze" der Verfassunggebung des Volkes und für das Volk sowie als Ausdruck seiner kulturellen Identität
4. Die zwei Ebenen: Verfassunggebung im Typus " Verfassungsstaat", Verfassunggebung eines konkreten Volkes im Kontext seiner kulturellen Individualität und Identität
5. Die Normativierung und Konstitutionalisierung der verfassunggebenden Gewalt des Volkes
6. Verfassungspolitischer Ausblick
8. Präambeln im Text und Kontext von Verfassungen
I. Präambeln als aktuelles Problem
II. Bestandsaufnahme
1. Die (inter-)nationale Vielfalt der Erscheinungsformen von Präambeln (in Beispielen)
a) Erste klassische Entwürfe
b) Deutsche Verfassungen
c) Andere westliche, besonders europäische Verfassungen - ihre Völker(rechts-)offenheit
d) Europa- und Völkerrecht
2. Die normative Bewertung von Präambeln in Rechtsprechung und Literatur
II?. Präambeln zwischen Alltagssprache und Rechtssprache
IV. Verfassungstheoretische Analyse
1. Bürgernahe Sprachkultur als Verfassungskultur
2. Die Präambel als Grundlegung und Bekenntnis
3. Die Brückenfunktion in der Zeit
4. Inhaltliche Konkordanzen mit anderen Verfassungsnormen (insbesondere Erziehungszielen, Feiertagsgarantien, Eidesklauseln und Bekenntnisartikeln)
V. Umrisse einer Theorie der Interpretation von Verfassungspräambeln
1. Der innere Zusammenhang der verschiedenen Normierungstechniken
2. Die normative Bindungswirkung von Präambeln
3. Die Einheit der Verfassung
4. Präambeländerung ohne Verfassunggebung?
VI. Verfassungspolitischer Ausblick
9. "Gott" im Verfassungsstaat?
I. Problem, Gottes-Textbeispiele aus Gegenwart und Verfassungsgeschichte
1. Geltende Verfassungen
2. Beispiele aus der Verfassungsgeschichte
II. Verfassungstheoretische und verfassungspolitische Überlegungen, Interpretationsfragen
1. Verfassungstheoretische Überlegungen
2. Verfassungspolitische Überlegungen
3. Fragen der Verfassungs- bzw. Gottes-Interpretation
II?. Zusammenfassung und Ausblick
10. Artenreichtum und Vielschichtigkeit von Verfassungstexten, eine vergleichende Typologie
I. Problem
II. Bestandsaufnahme in Auswahl, die Beispielsvielfalt
1. Die sprachliche Vielfalt
2. Die rechtstechnisch-dogmatische Vielfalt
a) Das Ermächtigungs- und Grenzziehungsmodell
b) Das Grundwerte-Modell
aa) Bekenntnis-Normen, Symbol- und Grundwerte-Klauseln, "Im-Geiste"- und "kulturelles-Erbe"-Artikel, Identitäts-, Grundsätze- und Vorrang-Klauseln
bb) Die Aufgaben-Normen
cc) Mehrschichtig gewordene Grundrechtsnormen
dd) Insbesondere: Grundrechtsverwirklichungs- und Entwicklungsklauseln
3. Differenzierungs- und Wandlungsprozesse
III. Folgerungen
1. Auf der Ebene der Verfassungs interpretation
2. Auf der Ebene der Verfassungstheorie
3. Auf der Ebene der Verfassungspolitik
IV. Ausblick
11. Die Funktionenvielfalt der Verfassungstexte im Spiegeldes "gemischten" Verfassungsverständnisses
I. Problem
II. Die einzelnen Funktionen der Texte im Rahmen eines anthropozentrischen Verfassungsverstandnisses
1. Das anthropozentrische Verfassungsverständnis
2. Ratio und Emotio
3. Die "Verarbeitung" der Zeit
4. Grundkonsens und Pluralität
5. Die schrankenziehende Funktion
6. Wirklichkeitsbezug, Wirklichkeitsgestaltung
?II. Ausblick: Die Schweiz als Vorbild
12. Sprachen-Artikel und Sprachenprobleme in westlichen Verfassungsstaaten - eine vergleichende Textstufenanalyse
I. Problem, die Atisgangsfragen
II. "Sprachen-Artikel" im Spiegel der Verfassungstexte (Bestandsaufnahme)
1. Staatsbezogene Sprachen-Artikel - Konstanten und Varianten einschließllich der Klauseln zum Schutz sprachlicher Minderheiten
2. Grundrechtsgehalte in Sachen Sprache - " grundrechtliche Sprachen-Artikel
II?. Der Theorie-Rahmen für das Problem "Sprache und Verfassungsstaat
1. Der grundrechtliche, grundrechtstheoretische Aspekt
2. Der staatliche, staatstheoretische Aspekt
3. Die Wirkung völkerrechtlicher Minderheitsschutzklauseln "im "kooperativen Verfassungsstaat
13. Die Hauptstadtfrage als Verfassungsproblem
I. Problem
II. Typologische Bestandsaufnahme verfassungstextlicher Regelungen der Hauptstadtfrage
1. Hauptstadt-Artikel im Kontext von Staatlichkeits-Artikeln bzw. Symbolnormen
2. Die Anbindung des Hauptstadt-Artikels an staatliche Organe und Funktionen
II?. Das Hauptstadt-Problem: verfassungsstaatlich und verfassungstheoretisch betrachtet
1. Die Fragestellung
2. Der materielle Hauptstadt-Begriff
3. Die Ausarbeitung im einzelnen: vier Hauptstadtelemente bzw. -funktionen
IV. Ausblick: Verfassungspolitik in Sachen Hauptstadt
1. Vorverfahren und Hauptverfahren der Hauptstadt-Bestimmung - die Hauptstadtfrage unter "Verfassungs-" bzw. "Parlamentsvorbehalt", ein "Hauptstadt-Referendum"?
2. Die systematische Plazierung des Hauptstadt-Artikels in Verfassungen
3. Bonn und/oder Berlin als Bundeshauptstadt im vereinten Deutschland? - Plädoyer für eine differenzierte Lösung der Aufgabenteilung
14. Verfassungsprinzipien als Erziehungsziele
A. Problem, Ausgangsthesen
?. Bestandsaufnahme: Ausdrückliche und verdeckte Erziehungsziele
I. Ausdrückliche Erziehungsziele
1. Deutsche Länderverfassungen nach 1945
a) Inhalte
b) Der Trägerpluralismus in Sachen Erziehung
2. Andere Verfassungsstaaten
3. Sonstige Rechtstexte
II. Verdeckte Erziehungsziele: Menschenwürde, Erziehungsauftrag der Schule, Kulturstaatsklausel
C. Verfassungstheoretische Begründung von Erziehungszielen
I. Erziehungsziele als Basisbedingungen fur die Verfassung des Pluralismus und der Freiheit
II. Erziehungsziele als Medien einer " Verfassungspädagogik
II?. Erziehung der Jugend: ein Auftrag der "Verfassung als Vertrag
IV. Erziehungsziele durch Verfassungsvergleichung
D. "Pädagogische Verfassungsinterpretation
I. Die kulturwissenschaftliche Aktualisierung von Erziehungszielen
II. "Pädagogische Grundrechtstheorie" - juristischer und pädagogischer Freiheitskatalog
?II. Das Erziehungsziel "Arbeit" als Beispiel
IV. Die sieben Normgruppen fur die Gewinnung von Erziehungszielen
1. Allgemeines
2. Das Menschenbild des GG als Erziehungsziel
3. Soziale Grundrechte als Erziehungsziele
4. Verfassungsrechtliche Grundentscheidungen (Art 20, 28, 24-26 GG) - " Republik" als Erziehungsziel
5. Grundpflichten als Hinweise auf erzieherisch zu vermittelnde Sozialethik
6. Sozialethik in Wirtschaftsartikeln (der Länderverfassungen)
15. Menschenwürde und Soziale Rechte in verfassungsstaatlichen Verfassungen
I. Problem
II. Menschenwürdegrundsatz, Demokratieprinzip und das (bürgrerintegrierende, kulturelle) Verfassungs Verständnis: die "konstitutionelle Trias" als Grund der "sozialen Rechte
1. Der Grundsatz der Menschenwürde
2. Das Demokratieprinzip
3. Das Verfassungsverständnis
?II. Rechtspolitische Perspektiven im Blick auf die Verfassung des Tessin - Entwurf einer Typologie - Varianten und Alternativen
1. Systematisch
2. Normstrukturell
16. Grundrechte und parlamentarische Gesetzgebung im Verfassungsstaat - das Beispiel des deutschen Grundgesetzes
Einleitung
Erster Teil: Bestandsaufnahme: Textstuf en auf dem Weg der verfassungsstaatlichen Verfeinerung des Verhältnisses Grundrechte / Gesetzgebung im Interesse optimaler Grundrechtsverwirklichung
I. Allgemeines
II. Die Einzelanalyse
1. Allgemeine Bindungs-Artikel: Textstufen auf dem Weg zur Verfeinerung des Verhältnisses Grundrechte / Gesetzgebung im Interesse optimaler "Grundrechtsverwirklichung
2. Weitere Typen der Verfeinerung des Verhältnisses von Grundrechten und Gesetzgebung im Verfassungsstaat
Insbesondere: (1) Die neueren Textstufen der Ausgestaltungsvorbehalte: Ausübungsregelungen, Maßgabe-, Schutz-, Rahmen-, Förderungs-, Organisationsvorbehalte
(2) Ältere und neuere grundrechtsorientierte Staatsaufgabenklauseln
(3) Spezielle Grundrechtsverwirklichungsklauseln
(4) Garantien des grundrechtlichen Wesensgehalts
II?. Erste Folgerungen
Zweiter Teil: Der Theorie-Rahmen
I. Grundrechtsgehalte und grundrechtsorientierte Staatsaufgaben: Intensivierung, Differenzierung, Extensivierung
1. Allgemeines
2. Grundrechtsgehalte
3. Grundrechtsorientierte Staatsaufgaben
II. Parlamentsgesetze im Kraft- und Spannungsfeld der Grundrechte und Staatsaufgaben im Verfassungsstaat
1. Die "Begegnung" von Grundrechtstheorie, Staatsaufgaben- und Gesetzgebungslehre
2. Der demokratische Gesetzesbegriff- ein offener Begriff - Gesetzgebungsverfahren als pluralistisches Verfahren zur demokratischen Lösung von Grundrechtskonflikten und Kollisionen der Grundrechts- bzw. Staatsaufgaben
Dritter Teil: Die Wesensgehaltsproblematik in Sachen Grundrechte
I. Die " Karriere " des Begriffs in neueren Verfassungen, in Rechtsprechung und Wissenschaft
II. Der Wesensgehalt von Grundrechten: ein Sowohl-Als-auch von absoluten und relativen Momenten
?II. Verfassungsstaatliche Parlamentsgesetze betreffen auch den grundrechtlichen Wesensgehalt
IV. Die deklaratorische Bedeutung des Art· 19 Abs. 2 GG
17. Menschenrechts- und Grundrechtsfragen des polnischen Entwurfs 1991
I. Einleitung, Problem, Eingrenzung des Themas, Vergleichsmaßstabe
II. Grundsatzfragen des polnischen Entwurfs 1991
1. Die systematische "Verortung" von Menschenwürde-Garantie und Grundrechten
2. Grundrechte als subjektive Rechte und Freiheiten und / oder objektive Garantien bzw. Verfassungsaufträge
3. Das Problem der "Drittwirkung" der Grundrechte
4. Die Einbeziehung des internationalen Rechts bzw. die Öffnung und das Offenheiten für bindendes internationales Grundrechts-Recht
5. Das Fehlen von Grundrechtseffektivierungsklauseln
6. Grundrechte für juristische Personen?
7. Grundrechtliche Wesensgehaltgarantien
8. Grundpflichten
9. Grundrechte als Erziehungsziele?
?II. Einzelfragen
1. Religions verfassungsrecht
2. Der Minderheitenschutz
3. Neue spezielle Grundrechtsthemen?
4. Der Ombudsmann - ein Element des status activus processualis
18. Die Freiheit der Wissenschaften im Verfassungsstaat
I. Wissenschaftsfreiheit als Problem der Geistes-, Natur- und Kulturwissenschaften und des politischen Prozesses
II. Die personale Freiheit der Wissenschaftler, die Sache Wissenschaft und der Pluralismus der Wissenschaften im Spiegel verfassungsstaatlicher Verfassungstexte
1. Intensivierung, Expandierung, Differenzierung und Pluralisierung des Problems "Wissenschaft
2. Der wachsende Ausbau differenzierter grundrechtlicher Schutzdimensionen von Wissenschaftsfreiheit
3. Wissenschaft und Wissenschaftsfreiheit als Staatsaufgabe
4. Wissenschaftsfreiheit im Lichte - gestufter - Bindungen
5. Vorläufige Bilanz der Aufschlüsselung "typischer" Verfassungstexte zur Wissenschaftsfreiheit: Pluralismus und Offenheit der Wissenschaften, Freiheit des Wissenschaftlers durch differenzierte Schutzdimensionen
II?. Exkurs: Die Sache Wissenschaft in sozialistischen Verfassungen: Normierungsinhalte und -techniken im Dienste der "Überwissenschaft" des Marxismus-Leninismus: ein Gegenbild
IV. Die Freiheit der Wissenschaften im Verfassungsstaat
1. Wissenschaftsfreiheit im kulturanthropologischen und verfassungsstaatlichen Verständnis: das Sowohl-Als-auch eines personalen und gesellschaftsbezogenen Ansatzes
2. "Wissenschaftspluralismus
3. Der mehrdimensionale Grundrechtsschutz der "Freiheit der Wissenschaften
4. Der wissenschaftlich offene Verfassungsstaat und die Begrenztheit von Aufgaben und Möglichkeiten aller Wissenschaften und der Verfassungsrechtswissenschaft im besonderen
19. Die Freiheit der Kunst im Verfassungsstaat
I. Problem
II. Textstufen in der Entwicklung verfassungsstaatlicher Garantien der Kunstfreiheit (historische und kontemporäre Grundrechtsvergleichung)
1. Der systematische Ort der Freiheit der Kunst
2. Tatbestandliche Schutzbereiche und Schutzdimensionen
3. Schrankenregelungen
a) Die verfassungstextlichen und gesetzlichen
b) Die ideologischen Vorgaben
c) Die gesellschaftliche Wirklichkeit der Kunst
II?. Die Freiheit der Kunst "im Sinne des Grundgesetzes
1. Kritischer Rationalismus und kulturwissenschaftliches Verfassungsverständnis - Versuch einer Synthese im Blick auf die Freiheit der Kunst
a) Kulturelle Grundierung der offenen Gesellschaft
b) Die Sonderrolle der Kunst
c) Kunst, Kultur und kritischer Rationalismus
2. Die offene Gesellschaft der Kunstinterpreten
3. Die Relevanz des Selbstverständnisses des Künstlers bei der Auslegung von Art. 5 Abs. 3 GG
4. Kunst im Sinne des Grundgesetzes: ein differenzierter Begriff der Verfassung
a) Der differenzierte Kunstbegriff
b) Freiheit der Kunst "i. S. der Verfassung": ein kulturelles Grundrecht in der Verfassung als öffentlicher Prozeß
c) Grundrechtsdogmatische Folgerungen für den Begriff von Kunst "im Sinne der Verfassung
5. Die fünf Schutzrichtungen (Dimensionen) der Kunstfreiheit "im Sinne des Grundgesetzes
a) Kunstfreiheit als subjektives Abwehrrecht des einzelnen: der status negativus
b) Kunstfreiheit als objektivrechtliche, lebensbereichsbezogene "Grundsatznorm
c) Die leistungsstaatliche und leistungsrechtliche Seite der Kunstfreiheit - verfassungsstaatliche Kunstpolitik als Grundrechtspolitik
d) Kunstfreiheit und Kunst dank kulturstaatlicher "Organisation und Verfahren
e) Korporative Schutzdimensionen der Kunstfreiheit
IV. Verfassungspolitischer Ausblick: Optimale Textvarianten der Kunstfreiheit für verfassungsstaatliche Verfassungen
20. Vielfalt der Property Rights und der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff
A. Einleitung
B. Möglichkeiten und Grenzen der "Property Rights" Lehre als einer "juristisch-ökonomischen" Theorie des Eigentums
C. Verfassungsrechtswissenschaft und Theorie der Verfügungsrechte: Fragen, Antworten und Fragen
I. Eingangs- oder Erstthesen
II. Kulturwissenschaftliche Rekonstruktion des Eigentumsbegriffs
1. Explikation des Ansatzes
2. Konstanten und Varianten verfassungsstaatlicher Eigentumsgarantien: Textstufen der Eigentumsentwicklung
?II. Verfassungsrechtliche Konstruktion des verfassungsstaatlichen Eigentumsbegriffs
IV. Der verfassungstheoretische Ansatz: Die offene Gesellschaft der Eigentumspolitiker und -interpreten: Eigentumsentwicklung
V. Zweitthesen: Präzisierung des differenzierten, spezifisch verfassungsrechtlichen, offenen Eigentumsbegriffs des GG
1. Die sieben Differenzierungsmaximen
2. Die fünf Schutzrichtungen (Dimensionen) des Eigentums "i.S. des GG
a) Eigentum Privater als subjektive Freiheit, der "status negativus", die "personale Funktion
b) Eigentum Privater als objektiv-rechtliches, institutionelles Element im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Ganzen - die "soziale Funktion
c) Der "status corporativus": eine Dimension der Verfassung des Eigentums i. S. des GG
d) Eigentumsschutz durch Verfahren, der eigentumsspezifische "status activus processualis
e) Der leistungsstaatliche Eigentumsschutz, insbesondere: "Eigentumspolitik
VI. Illustration an Beispielen
VII. Exkurs: Das "optimale Modell" verfassungsrechtlicher Eigentumsgarantien, ihre dreifache Verankerung
VIII. Schlußthesen und Schlußfragen: Ausblick
21. Aspekte einer Verfassungslehre der Arbeit
I. Die Aktualität des Themas "Arbeit
II. Inhalte des Tübinger Bandes
II?. Auf dem Weg zu einer Verfassungslehre der Arbeit
1. Entwicklungs- und Wachstumsprozesse des Verfassungs rechts der Arbeit
a) "Textstufen" in historischer und kontemporärer Verfassungsvergleichung
b) Eine typologische Einzelanalyse
aa) Texte der französischen Verfassungsgeschichte
bb) Die arbeitsverfassungsrechtlichen Bestimmungen der WRV
cc) Geltende Verfassungen im Überblick
2. Die wissenschaftliche Integration der Beiträge des Tübinger Bandes in eine "Verfassungslehre der Arbeit
22. "Wirtschaft als Thema neuerer verfassungsstaatlicher Verfassungen
Vorbemerkung
I. Bestandsaufnahme
1. Die - variantenreiche - systematische Plazierung von "Wirtschaftsartikeln
2. Altere und neuere Konnex- und Konfliktthemen im Kontext des Verfassungsrechts der Wirtschaft
3. Die Erweiterung bzw. Anreicherung der Grundrechtsteile um Wirtschaftsthemen
neue wirtschaftliche Freiheiten bzw. Intensivierung der Bindungen
4. Das Thema "Wirtschaft" in Gestalt von Staatszielen, Verfassungsaufträgen und Kompetenznormen
a) Allgemeine Wirtschaftsförderungsklauseln
b) Wirtschaftliche Teilziele
c) Wirtschaftsbezogene Kompetenzen für den Verfassungsstaat
5. Verfassungsstaatliche Sollforderungen an die Wirtschaft - Aspekte einer Wirtschaftsethik?
6. Der wirtschaftlich "kooperative Verfassungsstaat
7. Festlegungen auf bestimmte "reine" wirtschaftspolitische Modelle- Markt oder Plan? Das Beispiel Spanien und Portugal
II. Bilanz
1. Wirtschaft: "Hausgut" verfassungsstaatlicher Verfassungstexte
2. Die "gemischte Wirtschaftsordnung": Charakteristikum des Typus "Verfassungsstaat
23. Verfassungsstaatliche Staatsaufgabenlehre
24. Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich
25. Verfassungsrechtliche Ewigkeitsklauseln als verfassungsstaatliche Identitätsgarantien
I. Problem, das Hand-in-Hand-Arbeiten von wissenschaftlicher Verfassungslehre und politischer Verfassunggebung
II. Bestandsaufnahme: Ewigkeitsklauseln im historischen und kontemporären Verfassungsvergleich
1. Typische Inhalte von verfassungsstaatlichen Ewigkeitsklauseln?
2. Die Einzelanalyse
A. Ausdrückliche "Geist-" oder Grundsätzeklauseln
B. Die "Verewigung" (nur) einzelner Prinzipien
3. Erste Folgerungen: Wachstums- und Differenzierungsprozesse
III. Umrisse einer Verfassungstheorie von "Ewigkeitsklauseln
1. Der materiale Ansatz: Identitäts- statt Schrankendenken, die Nähe zu Präambelinhalten als "Verfassung der Verfassung
2. Problemorientierte Einzelfragen im Rahmen des Typus "Verfassungsstaat
3. Die Differenzierung je nach der Individualität der nationalen Verfassungskultur
IV. Verfassungspolitische Überlegungen
1. Ewigkeitsklauseln: kein notwendig ausdrücklicher, aber ein möglicher Text-Bestandteil verfassungsstaatlicher Verfassungen
2. Vor- und Nachteile der verschiedenen Textvarianten
Teil III: Inkurs: Rechtsvergleichung in der Zeit - Die historische Dimension
26. Zeit und Verfassungskultur
A. Bestandsaufnahme: Das Zeitproblem in Verfassungspraxis und -theorie
I. Ausgangspunkte der Diskussion
II. Verfassungsstaatliche Instrumente und Verfahren zur Anbindung der Verfassung an die Zeit
1. Anbindung der Verfassung an Tradition und Herkommen
a) Rezeptions- und "kulturelles Erbe"-Klauseln
b) Klassikertexte und Erziehungsziele
2. Verarbeitung des Zeitfaktors in Gegenwart und Zukunft
a) Zukunfts- und Fortschrittsklauseln
b) Verfassungswandel kraft Verfassungsinterpretation
c) Sondervoten
d) Gesetzgebung(saufträge)
e) Vorwirkung von Gesetzen
f) Experimentier- und Erfahrungsklauseln
g) Verfassungsänderungen
B. Thematisierung der Zeit durch den kulturwissenschaftlichen Ansatz
I. Der Brückenschlag zu einem komplexen kulturellen Zeitbegriff - Zeit als kulturelle Kategorie
1. Verfassungen als Garanten von Kontinuität und Wandel
2. Zeit als kulturelle und interdisziplinäre Kategorie
II. Kulturwissenschaftliches Verfassungsverständnis
1. Der kulturwissenschaftliche Ansatz
2. "Verfassungskultur
3. "Kulturspezifische Verfassungsinterpretation
4. "Kulturelle Freiheit" - Grundpflichten
C. Die Verfassung als Generationenvertrag zum Schutz von Kulturgütern der Nachwelt - dargelegt an aktuellen Beispielen: Umweltschutz, Grenzen der Staatsverschuldung als Testfall für "Zeit und (Verfassungs-)Kultur
I. Der verfassungstheoretische Ansatz
II. Insbesondere: Umweltschutzfragen im Atomzeitalter
?II: Insbesondere: Grenzen der Staatsverschuldung
27. Utopien als Literaturgattung des Verfassungsstaates
I. Problem
II. Beispiele in Geschichte und Gegenwart, "Einteilungen
1. Beispiele in Geschichte und Gegenwart
2. "Einteilungen
(1) Die Unterscheidung nach den Inhalten
(2) Die Unterscheidung nach der "Tendenz": positive und negative Utopien
(3) Die Differenzierung nach der Zeitdimension
(4) Die Unterscheidung nach Formen und Methoden
(5) Utopien als Wissenschafts- oder Kunstform
(6) Abstrakte und konkrete Utopien
III. Funktionen von Utopien im Rahmen einer Verfassungslehre: Innovations- und Kritikfunktion, Warnfunktion und Gefahren, Utopien als unentbehrliche "kulturelle Kategorie" des Verfassungsstaates
28. 1789 als Teil der Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Verfassungsstaates
I. Heutige und zeitgenössische Stimmen zu 1789
II. Der Fragehorizont des Verfassungsjuristen
III. Gängige Stichworte zu 1789
Erster Teil: Das Werden des europäisch/nordamerikanischen Typus "Verfassungsstaat" als "kulturelle Errungenschaft" im Blick auf 1789
I. Der kulturwissenschaftliche Ansatz: die verfassungsstaatliche Verfassung
II. Der Blick auf 1789
III. Gegentexte und Gegen-Wirklichkeiten: 1789 in Deutschland, der Konstitutionalismus
Zweiter Teil: Die Gegenwart des Typus " Verfassungsstaat seine teils vorrevolutionären Inhalte und ihr Fortwirken oder ihre spätere Wiederkehr, teils im Verbund mit, teil gegen 1789 einerseits, 1789 "im" Verfassungsstaat andererseits
I. Wirkebenen von 1789
II. Inhalte dank, gegen oder ohne 1789
Dritter Teil: 1789 in der Zukunft des Verfassungsstaates
I. 1789 als "Prinzip unverlierbarer Vergangenheit
II. 1789 als "Prinzip Hoffnung" (i.S. von E. Bloch)
II?. 1789 als "Prinzip Verantwortung" (i.S. von H. Jonas)
Zusammenfassung
29. Verfassungspolitik für die Freiheit und Einheit Deutschlands
I. Der Auftrag der Staatsrechtslehre zu "wissenschaftlicher Vorratspolitik
II. Drei Verfahrens-Wege zur Deutschen Einheit: Art. 23 GG, Art. 146 GG und ein " kombiniertes " Stufen-Modell
1. Die Beitritts-Klausel des Art. 23 GG als Verfassungsauftrag
2. Der Weg der gesamtdeutschen demokratischen Verfassunggebung nach Art. 146 GG
3. Das Sowohl-Als-auch einer kombinierten ( - mittleren - ) Lösung ("Dehnung", Flexibilisierung von Art. 23, Wirkung von Art. 24 und Vorwirkung von Art. 146 GG)
?II. Sieben Vorschläge für eine neue gesamtdeutsche Verfassung auf der Basis des Grundgesetzes
1. Neue Präambelelemente: "Wir sind das Volk", "Der Bundesstaat Deutschland baut sich auf den deutschen Ländern auf
2. Der Einbau von Elementen plebiszitärer Demokratie
3. Die Verankerung der "sozialen Marktwirtschaft" in einer Wirtschafts- und Sozialordnungsverfassung des "neuen" GG
4. Soziale Grundrechte in die Verfassung?
5. Ein Staatsziel "Arbeit und Ausbildung" - als Element eines gesamtdeutschen Arbeitsverfassungsrechts
6. Eine Kulturstaatsklausel auf der Ebene der "neuen" deutschen Bundesverfassung
7. Der Umweltschutz als Staatsziel?
Teil IV: Kleinstaaten
30. Der Kleinstaat als Variante des Verfassungsstaates
I. Problem, Aktualität, Aufgaben und Chancen der Verfassungslehre in Sachen Kleinstaat
II. Begriffe und Bestandsaufnahme (verfassungsrechtliche Beispielstexte)
1. Begriff "Kleinstaat" (Mikrostaat)
2. Bestandsaufnahme der verfassungsrechtlichen Beispieltexte
a) Typisch verfassungsstaatliche Strukturen und Elemente im Textbild von Kleinstaaten -Innovationen (Beispiele)
aa) Die ehemals englischen Kolonien
bb) Die islamisch geprägten Kleinstaaten
cc) Sonstige Kleinstaaten
b) Typisch kleinstaatliche Besonderheiten im Spiegel von Verfassungstexten -Adaptionen
aa) Differenzierte Präambelkultur
bb) Detaillierte Klauseln zu Staatsgebiet, Raum und Grenzen
cc) Staatsbürgerschafts-Kapitel bzw. das Volk - die Detailregelung in Verfassungstexten der Kleinstaaten
dd) Allgemeine Ressourcen-Artikel als Kleinstaatsspezifika
3. Ältere und neuere Klassikertexte und wissenschaftliche Theorien zum Kleinstaat
?II. Elemente und Perspektiven einer kulturwissenschaftlichen Verfassungstheorie des Kleinstaates, seine strukturelle und funktionelle Offenheit, Bedingtheiten und Möglichkeiten
1. Die persönliche Seite (das intensivierte Näheverhältnis Bürger/Staat)
2. Kulturelle Rezeptionen, insonderheit des Rechts (Chancen und Leistungen)
3. Kleinräumigkeit und geringe Bevölkerungszahl als kulturanthropologische Determinanten des Kleinstaates (Ressourcenknappheit)
a) Gebiet und Raum als Elemente einer kuIturwissenschaftlichen Verfassungslehre
aa) Vorüberlegungen: die Verfassungslehre im Gespräch mit Geowissenschaften
bb) Das Normenmaterial
(1) Normen des Verfassungsrechts
(2) Einzel gesetzliche Normen in Deutschland
cc) Theoretische Perspektiven des Raumes
b) Folgerungen für den Kleinstaat
IV. Die Zukunft des Kleinstaates
Teil V: Entwicklungsländer
31. Die Entwicklungsländer im Prozeß der Textstufendifferenzierung des Verfassungsstaates
Erster (Allgemeiner) Teil: Prozesse der Produktion und Rezeption in Sachen Verfassungsstaat - die Textstufenentwicklung, Verfassungsvergleichung als "fünfte" Auslegungsmethode
I. Der Verfassungsstaat als Typus und europäisch-atlantische Gemeinschaftsleistung aus vielen Zeitdaten und Textstufen: Der Verfassungsstaat in der Zeitachse
II. Typologie der Produktions- und Rezeptionsprozesse
1. Verfassunggebung bzw. Verfassunggeber und Verfassungsänderungen bzw. die an ihren Prozessen Beteiligten, in der Schweiz: "Total- und Partialrevision
2. Die Verfassungsrechtsprechung
3. Die Verfassungsrechtswissenschaft
4. Die Verfassungspraxis
?II. "Binneneuropäische" Beispiele für die Wechselwirkungen der Texte und ihre Entwicklung in und zu Textstufen
1. Menschenwürdeklauseln
2. Grundrechtliche Wesensgehaltgarantien und Ewigkeitsklauseln
3. Verfeinerungen der Grundrechtsdimensionen ("Grundrechtseffektivierung")
4. Thematisch "neue" Grundrechte in Verfassungstextgestalt
5. Staatsaufgabenkataloge - Expandierung und Differenzierung
6. Demokratie-Artikel
7. Kulturverfassungsrecht einschließlich Staatskirchenrecht (" Religionsverfassungsrecht" )
8. Texte zum "kooperativen Verfassungsstaat
IV. Grundrechts vergleichung als "fünfte" Auslegungsmethode: der Weg von F.C· von Savigny zum heutigen Verfassungsstaat
1. Verfassungstexte als "Startpunkte" rechtsvergleichend entwickelter Grundrechtsgehalte
2. Grundrechtsvergleichend arbeitende Praxis hoher Gerichte
3. Tendenzen der wissenschaftlichen Methodenlehre
V. Theoretische Konsequenzen für die Verfassungslehre
VI. Aktuelle und potentielle Ausstrahlungen auf die Reformen in Osteuropa
Zweiter (Besonderer) Teil: Die Entwicklungsländer im Kraftfeld der Wachstumsprozesse des Verfassungsstaates
I. Die Ausgangsthesen
II. Die Einzelausarbeitung an konkreten Beispielen und Problemkreisen
1. Präambeln (Anreicherung, Differenzierung, Normativierung)
2. Grundrechte: neue Themen, neue Dimensionen, aktive Rezeptionen von Entwicklungen In der europäischen Grundrechtswirklichkeit oder von Forderungen der Grundrechtspolitik, insbesondere: neue Grundrechtsentwicklungsklauseln (Art 4 Verf. Peru, A r t . 44 Verf. Guatemala)
3. Staatsaufgaben-Kataloge
4. Kulturverfassungsrecht (Kulturelle Identitäts- und kulturelles-Erbe-Klauseln, kulturelle Pluralismus- und Teilhabe-Artikel, Sprachen-Artikel und Erziehungsziele etc.)
a) Kulturelles-Erbe- und Identitätsklauseln allgemeiner und spezieller Textfassung
b) Sprachen-Artikel
c) Erziehungsziele
d) Kulturelle Grundrechte
e) Kulturelle Pluralismus-Klauseln
5. Das Arbeits- und Wirtschaftsverfassungsrecht im Textbild der Entwicklungsländer
a) Soziale Grundrechte im Arbeits- und Wirtschaftsleben
b) Klassische wirtschaftliche Freiheiten - ihre Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung
c) Verfassungsaufträge
d) Strukturprinzipien wie "soziale Gerechtigkeit", "Wohlstand "soziale Marktwirtschaft
e) Pluralismus-Artikel in Sachen Wirtschaft
6. Sonstige Textdifferenzierungen, innerstaatliche, in regionalen und internationalen Menschenrechtstexten
a) Innerstaatliche
b) Regionale und internationale Völkerrechts- und Menschenrechtstexte als Text-Spiegel und Text-Reservoir für Verfassungsrecht der Entwicklungsländer (Satzung der OAS, AMRK, AfrMRK)
II?. Das eigene Verfassungsverständnis der Entwicklungsländer
Dritter Teil: Ausblick
Sachregister
Verfassungs- und Vertragsregister
?. Universelle Verträge und Beschlüsse
?. Regionale Verträge und Beschlüsse
I. Europa
II. Amerika
III. Afrika
C. Sonstige Verträge
D. Verfassungen, Verfassungsentwürfe und Verträge von einzelnen Staaten

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