Theorie des öffentlichen Rechts

Name: Theorie des öffentlichen Rechts
Brand: Mohr Siebeck
Price: 24.0 EUR
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Stefan Haack(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. September 2022

100 Seiten

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978-3-16-161767-6 (ISBN)

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Inhalt
Erstes Kapitel: Die Verrechtlichung der öffentlichen Sphäre durch das subjektive öffentliche Recht als ein wesentliches Merkmal der Rechtsstaatlichkeit
I. Beschaffenheit und Zustand der juristischen Dogmatik als Aspekt des Rechtsstaatsprinzips
II. Die Bedeutung der subjektiven öffentlichen Rechte für die Verrechtlichung der staatlichen Sphäre
1. Subjektive öffentliche Rechte als Zentralinstitut der Rechtsstaatsdogmatik
2. Der Rechtskonflikt als dogmatisches Fundament des verwaltungsjuristischen Denkens
3. Streitfragen und Abgrenzungsprobleme beim Begriff des subjektiven öffentlichen Rechts
III. Subjektivität im öffentlichen Recht
1. Rechtssubjektivität als ein Erzeugnis der rechtlichen Ordnung
2. Die Erkennbarkeit der Rechtssubjektivität im Rechtskonflikt
3. Zur Bedeutung des Paradoxons von subjektiven Rechten ohne Subjekt
4. Das Erfordernis individueller Rechtssubjektivität innerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung
IV. Der Richter als zentrale Figur des rechtsstaatlichen Systems
1. Idee und Realisierung der richterlichen Entscheidungssituation
2. Konfliktentscheidungen als Angelegenheit der Legislative
3. Rechtserkenntnis als Selbsterkenntnis des Richters
4. Die Eigenart der gerichtlichen Entscheidung als Notbehelf
V. Das Verhältnis des subjektiven öffentlichen Rechts zur Gesamtheit der rechtlichen Ordnung
1. Subjektives und objektives Recht: Kritik und Korrektur der geläufigen Anschauungsweise
2. Die Geltung von Norm und rechtlicher Ordnung als Kulminationspunkt des juristischen Denkens
3. Die Abfolge des juristischen Denkens: Ausgangspunkt, Zwischenstationen, Kulmination und Ergebnis
VI. Der rechtsstaatliche Kern der Behauptung, alles Recht sei Situationsrecht
Zweites Kapitel: Die Unterscheidung der rechtlichen Ordnung von Steuerung und Programmierung
I. Die Differenzierung zwischen rechtlichen und sonstigen Normativitäten als Merkmal und Bedingung der Rechtsstaatlichkeit
1. Über den Sinn und die Notwendigkeit, die Theorie des öffentlichen Rechts auf der Basis des subjektiven öffentlichen Rechts zu entwickeln
2. Objektive Normativitäten jenseits der rechtlichen Ordnung: Standards, Programme und Pläne
II. Die Geschichte des öffentlichen Rechts als Geschichte der Unterscheidung zwischen rechtlicher Ordnung und normativer Programmierung der hoheitlichen Gewalt
1. Die Ursprünglichkeit des subjektiv-rechtlichen Denkens in der europäischen Rechtstradition
2. Gute Policey und rechtliche Ordnung im absolutistischen Staat
3. Die Bedeutung von subjektiven Rechten und objektiven Kontrollmechanismen für die Entstehung des Rechtsstaats
4. Pseudojuristisches Denken und normative Steuerung der Verwaltung in Diktaturen (am Beispiel des Nationalsozialismus)
III. Die Unterscheidung von rechtlicher Ordnung und normativer Programmierung in der Bundesrepublik Deutschland und in der EU
1. Die Rolle der subjektiven öffentlichen Rechte im Rechtsschutzsystem der VwGO
2. Die rechtstheoretische Einordnung von objektiven Beanstandungsverfahren und die hieraus sich ergebenden rechtsdogmatischen Schlüsse
a. Die Wahrnehmung von Verwaltungsfunktionen durch die Gerichte
b. Die juristische Perspektive in rein objektiven Verfahren
c. Die rechtsstaatliche Qualität einer Ordnung, die vorwiegend über objektive Kontrollmechanismen verfügt
3. Schlussfolgerungen zur Identifizierung und zur Abgrenzung von öffentlich-rechtlichen Normen
a. Zwischen rechtlicher Normativität und Steuerungsprogrammatik: die Beschaffenheit von verwaltungsrechtlichen Sätzen
b. Zwischen Staatszielprogrammatik und politischer Verfassungsjustiz: die juristische Beschaffenheit von Verfassungsvorschriften
c. Zwischen subjektiven öffentlichen Rechten im geläufigen Sinne und der außerrechtlichen Normativität von Soft-Law-Bestimmungen: zur juristischen Beschaffenheit des EU-Rechts
Drittes Kapitel: Die Gleichstellung der Konfliktparteien und die Überordnung des Staates
I. Die Gleichstellung von Staat und Privaten als Ausgangspunkt der juristischen Prüfung
1. Die Herausforderung der verfassungsrechtlichen Theorie durch die Gleichstellung von Staat und Privaten in der richterlichen Entscheidungssituation
2. Das Ausblenden der Herrschaftsbeziehung in der Grundkonstruktion einer richterlichen Entscheidungssituation als Postulat des juristischen Denkens und als Schlussfolgerung aus dem Rechtsstaatsprinzip
3. Die Verwirklichung der Gleichstellung im Verwaltungsprozess, insbesondere im Fall der Eingriffsverwaltung
a. Die Verrechtlichung des Verhältnisses von Bürger und Staat durch den Anspruch, dass rechtwidrige Freiheitsbeschränkungen unterbleiben
b. Das Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Aufhebungsanspruch bei der Anfechtungsklage
c. Die Suspension der staatlichen Durchsetzungsmacht bei der prozessrechtlichen Ausgestaltung der Anfechtungsklage
II. Subordination als Regelungsgegenstand öffentlich-rechtlicher Normen
III. Die Lehre vom allgemeinen Gewaltverhältnis und die Verrechtlichung der Staat-Bürger-Beziehung diesseits und jenseits von rechtsstaatlichen Standards
1. Die Unterscheidung von Gehorsamspflichten und rechtlichen Pflichten
2. Das Mindestmaß der Verrechtlichung in der staatlichen Ordnung der Neuzeit
a. Verrechtlichungsstandards bei der Sanktionierung von Normverstößen: zum Straf- und Ahndungsanspruch des Staates
b. Die Teilnahme des Staates am privaten Rechtsverkehr in einer nicht-rechtsstaatlichen Ordnung: zu Sinn und Hintergründen der Fiskustheorie
3. Restbereiche des allgemeinen Gewaltverhältnisses im Rechtsstaat
4. Das allgemeine Gewaltverhältnis und die Geltung der rechtlichen Ordnung
IV. Der Auftritt des Staates als Rechtssubjekt innerhalb seiner eigenen rechtlichen Ordnung
1. Die doppelte Rolle des Staates im juristischen Denken: der Staat als Rechtssubjekt und als Träger der rechtlichen Ordnung
2. Subjektive öffentliche Rechte des Staates
V. Das Verhältnis von Recht und Staat im juristischen Denken: das Recht als Prämisse, der Staat als Begründung
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