Der Verfassungsschutz

Name: Der Verfassungsschutz | Grundlagen. Gegenwart. Perspektiven?
Brand: Verlag Barbara Budrich
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Grundlagen. Gegenwart. Perspektiven?

Thomas Grumke Rudolf van Hüllen(Autor*in)

Verlag Barbara Budrich

2. Auflage

Erschienen am 28. Oktober 2019

255 Seiten

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978-3-8474-1525-1 (ISBN)

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Inhalt

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Der Verfassungsschutz
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung: Betrachtungen zur Wahrnehmung und Permanenz einer Krise
2 Historische, rechtliche und organisatorische Grundlagen des Verfassungsschutzes
2.1 Gründungszusammenhänge und -hintergründe
2.1.1 "Wehrhafte Demokratie" - kein Luxusartikel, sondern eine Notwendigkeit
2.2 Die verfassungsrechtliche Konstruktion des deutschen Inlandsnachrichtendienstes
2.2.1 Verzicht auf exekutive Befugnisse
das "Trennungsgebot"
2.2.2 Föderale Konstruktion und "Zusammenarbeitspflicht"
2.2.3 Vorverlagerter Demokratieschutz: Extremismusbeobachtung
2.2.4 Ein Blick ins Ausland: Die Inlandsdienste der Nachbarstaaten
2.3 Akzeptanz des Verfassungsschutzes
2.3.1 Verfassungsschutzkritik als deutsches Befindlichkeitssyndrom
2.3.2 Verfassungsschutzkritik zwischen Agitation und Wissenschaft
2.3.3 Die populärsten Legenden und Vorurteilsstereotypen zum Verfassungsschutz
2.3.4 Anatomie des "Verfassungsschutzskandals"
3 Von 1990 bis heute: Die Gegenwart des Verfassungsschutzes
3.1 "Reformen" im Verfassungsschutz: Ein Schritt vorwärts, zwei zurück?
3.2 Der Verfassungsschutzverbund nach der deutschen Einheit
3.2.1 "Aufbau Ost" - eine mühsame Erfolgsgeschichte
3.2.2 Behördenarchitektur und Aufgabenwandel
3.2.3 GTAZ, GETZ, GAR: Inflation der Koordinierungsgremien
3.3 Polizei und Verfassungsschutz
3.4 Bürokratische und juristische Überregelung
3.4.1 "Datenschutz ist Täterschutz" - ein bösesWort und sein realer Kern
3.4.2 Bürokratismus, Überregelung und IT-Entwicklung
3.5 Masse statt Qualität
3.5.1 Personal: "Tonnenideologie", Fehlqualifizierung, Fehlallokation
3.5.2 Das Wuchern der "Wasserköpfe"
3.6 Der Umgang mit "menschlichen Quellen"
3.6.1 Werbung und Führung "menschlicher Quellen"
3.6.2 Quantität statt Qualität: Das Desaster des Verfassungsschutzes bei der Beobachtung des Rechtsextremismus
3.7 Öffentlichkeit und Nachrichtendienste: Grenzgänge
3.7.1 Pressearbeit
3.7.2 Öffentlichkeitsarbeit
3.7.3 Prävention
4 Wie sieht einzukunftsfähiger Verfassungsschutz aus?
4.1 Bürokratische Entschlackung: den Primat der Aufgaben wiederherstellen
4.2 Wiederherstellung internationaler Reputation: Restitution des "Geheimen"
4.3 Zusammenarbeit optimieren: Verzahnung der Sicherheitsarchitektur
4.4 Wider die Kultur des Verdachts: Qualifizierung der parlamentarischen Kontrolle
4.5 Qualifikation des Personals: Abschied vom "rotierenden Juristen"
5 Eckpunkte für einen zukunftsfähigen Verfassungsschutz
6 Literaturverzeichnis
7 Anhang

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