Einleitung

Es war ein wolkiger Spätsommertag in Deutschlands Hauptstadt Berlin im Jahr 2015, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Räume der Bundespressekonferenz betrat und im Wissen um die polizeilichen und nachrichtendienstlichen Erkenntnisse, wonach wir am Höhepunkt einer Völkerwanderung ungeahnten Ausmaßes standen, den folgenschweren Satz "Wir schaffen das" - mit Blick auf die Krisen in und die daraus mehrheitlich folgenden Absetzbewegungen aus Afghanistan, Syrien und Irak - äußerte. Merkel formulierte vor 10 Jahren mit diesem Satz eine plastische Kehrtwende ihrer bisherig als restriktiv verstandenen Migrations- und Asylpolitik, entschied offenkundig allein. Nicht nur zum Nachteil von Deutschland, sondern von ganz Europa. Seit 10 Jahren hängt diese Formel wie ein Damoklesschwert über Deutschland, Österreich und dem Rest des Kontinents, wurde zum Synonym für eine aus allen Rudern geratene Asylpolitik, eine noch nie dagewesene politische Hilflosigkeit, die in ein Multiorganversagen staatlicher Institutionen von Europas Nationen und in eklatante Gesetzesbrüche durch die politischen Verantwortungsträger selbst mündete.

Erst im Jahr 2025, wenige Monate vor dem zehnjährigen Jubiläum des polittraumatischen Tages, verteidigte Merkel diesen Satz und meinte, dass sie ja nicht "Ich schaffe es" gesagt hatte, sondern das kollektive deutsche WIR damit gemeint hatte. Was sie verschwieg, war die Tatsache, dass aus dem vorgeblichen unbeholfenen Satz der Pastorentochter im Berliner Kanzleramt nicht nur ihr Deutschland, sondern unser ganzes Europa litt, heute noch leidet. Sie hat sich zu diesem verhängnisvollen Satz und einer gänzlichen Kehrtwende der Asylpolitik aufgeschwungen und wir büßen bis heute dafür.

Der absehbare Untergang Europas begann natürlich viel früher, exakt fünf Jahre zuvor wurde er in Washington, Brüssel und Berlin besiegelt. Es war der Startschuss zum sogenannten Arabischen Frühling, der Revolution gegen die einstigen Despoten des Nahen Ostens, angetrieben durch das westliche Moral- und Demokratieverständnis. Einmal mehr zeigte sich der westliche Missionsgeist, man glaubte, die Despoten und Diktatoren mit der Waffe zu vertreiben, und war überrascht, dass man den Teufel mit dem darauf wiederkehrenden Islamismus austrieb. Irak, Afghanistan, Libyen, Tunesien und Syrien wurden so in den darauffolgenden Jahren in unterschiedlichen Etappen der Destabilisierung, der Gewalt auf den Straßen, dem Terror und einem Krieg gegen das eigene Volk ausgeliefert. Dass die USA und Europa, Hand in Hand, die unberechenbaren Islamisten gegen die mehr oder weniger berechenbaren Diktatoren unterstützten, störte das moralische Empfinden einer moralisch abgewirtschafteten Elite des Westens kaum. Die USA waren immer bekannt dafür, auf das falsche Pferd zu setzen. An diese Strategie musste bekanntlich auch der Schah von Persien glauben. Die Perser werden aufgrund der unglaublichen Unterstützung der USA mit den Segnungen der iranischen Revolution der Ayatollahs bis heute regelrecht überschüttet, zwangsbeglückt. Im selben Stile war Europa vorne dabei, die Autokraten zu beseitigen und europäische Werte bis an den Hindukusch gewaltsam zu verordnen. Nur wie so oft, es gelang nicht. Im Gegenteil. Die Folge war die absolute Rechtlosigkeit, also die Abwesenheit jeglicher Regeln in diesen Ländern, und eine bis heute andauernde Fluchtbewegung ungeahnten Ausmaßes Richtung Europa. Auch Tino Chrupalla, der deutsche AfD-Chef und Fraktionsvorsitzende, kommt im exklusiven Interview für dieses Buch zum selben Schluss: "Die Migration aus Syrien, dem Irak, aus Nordafrika usw. nach Europa hatte sicher mehrere Gründe. Ein gern vergessener, aber wichtiger Grund ist, dass viele dieser Länder Schlachtfelder geworden sind, auf denen der Werte-Westen kräftig mitgemischt hat, und das keineswegs zum Wohl von Land und Leuten. Dass diese Leute aus solchen Krisenregionen dann aber nach Europa, vor allem nach Deutschland kamen, das hat in erster Linie ökonomische und politische Gründe. Das Lenken von Migrationsströmen hat auch etwas mit Geopolitik zu tun. Man kann aber auch gut verstehen, dass die Migranten sich in Deutschland ein Land voll Milch und Honig versprechen; Medien, NGOs und Politik haben solche Versprechungen ja auch zur Genüge transportiert."

Diese Völkerwanderung war bereits 2010 zu beobachten, nicht zuletzt auch deswegen, da Deutschlands politische Führung die Zuwanderungen aus dem Nahen Osten und Nordafrika mit einem Fachkräftezuzug in Verbindung brachte. Den Höhepunkt erreichte der Flüchtlingsstrom 2015/2016 und nochmals 2022. Nachdem in den Asyllagern muslimischer Staaten, mit denen die EU sogenannte Flüchtlingsdeals schloss, nach wie vor Millionen von Menschen auf Einlass nach Europa warten, wird sich diese Katastrophe noch mehrmals wiederholen. Nun kann man trefflich darüber streiten, ob zuerst die Henne oder das Ei da war. Also, ob zuerst die Millionen gekommen sind und Merkel nur mit der im Satz "Wir schaffen das" angeordneten Aufweichung europäischer wie deutscher Gesetze bloß hilflos reagierte oder ob sie den Zuzug von Millionen unkontrollierter Zuwanderer erst damit auslöste. Zumindest wurde diese Politik Merkels bis heute, Jahre nach ihrem Abgang als Kanzlerin, trotz gegenteiliger Behauptungen und Wahlkampfversprechen ihrer einstigen Mitstreiter in den scheinkonservativen Parteien Europas nicht korrigiert. Ganz im Gegenteil, die Politik setzt sich fort unter wechselnden Kanzlern oder Ministerpräsidenten in verschiedensten europäischen Ländern.

Klar ist, dass seit 2015 eine Zeitenwende stattfand und die Systeme in europäischen Ländern in sozial-, wirtschafts-, sicherheits-, demokratie-, bildungs- und gesellschaftspolitischer Hinsicht an ihre Grenzen gelangt sind. Der Satz "Wir schaffen das" leitete diese vielfach medial zitierte gutmenschliche Willkommenskultur ein, die mit ikonischen Bildern von mit Blumen und Teddybären überhäuften Flüchtlingen auf Bahnhöfen in Deutschland und Österreich unterlegt war. Die Medien taten ihren Teil und unterstützten zumindest einige Jahre diesen Kurs, trugen dazu bei, dass Kritiker dieser zügellosen und unkontrollierten Völkerwanderung als reaktionäre Rassisten abgestempelt und in ihrer Meinung neutralisiert wurden. Es war zweifelsohne eine jener Diskussionen, wo man sich einem von nur zwei bestehenden Standpunkten schlicht nicht entziehen konnte, sich entscheiden musste. Die Bahnhofsklatscher waren die Guten, die Kritiker waren die Nazis.

So einfach schwarz und weiß war die Welt, so schnell war der tiefe Graben zwischen den polarisierten Teilen einer an dieser Frage zerbrechenden Gesellschaft mit Hilfe der Politik und der Medien geschürft. Hat die im Jahr 2008 noch tobende Wirtschafts- und Finanzkrise vergleichsweise geringe Teile der Bevölkerung emotionalisiert, war 2015 der Bruch, der tiefe Riss, perfekt. Aus einer seit Jahrzehnten in größtmöglicher Harmonie lebenden Gesellschaft wurden zwei unerbittlich verfeindete Lager. "Wie hältst Du es mit den Flüchtlingen?" war die Gretchenfrage, die ganze Familien entzweite. Es war die erste weitreichende, ja aggressive und spaltende politische Debatte seit Jahrzehnten auf europäischem Boden nach dem Niedergang des Eisernen Vorhanges. Mit der Corona-Krise und dem Ukraine-Krieg folgten weitere polarisierende Diskussion im selben Stile wie der Aufbau der Flüchtlingsdebatte. Die gesellschaftliche Spaltung wurde nicht überwunden, ganz im Gegenteil. Die gegensätzlichen Lager bleiben, solange die Probleme nicht geklärt sind, der Ausgleich unterschiedlicher Interessen nicht geschafft ist.

Angela Merkel versucht, ihr Vermächtnis seit ihrem Rücktritt als Kanzlerin im Dezember 2021 selbst zu bestimmen, das ist durchaus legitim. Und jene, die ihr 2015, zumindest in ihrem engsten Umfeld, treu zur Seite standen, tun es auch noch immer. Um nichts in der historischen Rückschau der ersten weiblichen Kanzlerin Deutschlands wird mehr gerungen als um diesen entscheidenden Satz vom 31. August 2015. Das nunmehr vorliegende Buch beleuchtet die Vorgeschichte der von vielen Menschen als Katastrophe empfundenen Entwicklung ab 2015. Das Buch versucht, der Motivation von Merkels radikalem Kurswechsel auf den Grund zu gehen. War der Satz "Wir schaffen das" aus der Hektik und Emotion dieser Tage kurzfristig entstanden oder war es politisches Kalkül, das Merkel antrieb? War es gar der Ausdruck einer ideologischen Motiviertheit, wie manche behaupten und zu belegen versuchen? Wie haben sich die letzten 10 Jahre auf unsere Sozialsysteme, auf unsere Wirtschaft ausgewirkt? Was ist mit der Identität unserer Länder passiert, wie haben sich die Städte und Metropolen des Kontinentes demografisch entwickelt? Ob Villach oder Aschaffenburg, ob München oder Magdeburg, ob Ann-Marie oder Mia - welche persönlichen Schicksale als eingepreiste Kollateralschäden wurden dieser Politik geopfert? Wer waren die Opfer ihrer Politik, welche Zukunft hätten sie gehabt und wer hat sie ihnen geraubt? Warum ist Ungarn einen gänzlich anderen Weg gegangen und wurde dafür heftig kritisiert? Wie wirkt sich die millionenfache Zuwanderung auf unsere künftigen Generationen aus, wenn man bedenkt, dass der Anteil von Schülern ohne nennenswerte Deutschkenntnisse in den Großstädten Österreichs oder Deutschlands bei ca. 50 Prozent liegt? Und wohin gehen unsere Länder in kultureller Hinsicht, wenn knapp 40 Prozent der Grund- und Mittelschüler der österreichischen Bundeshauptstadt Wien muslimischen Glaubens sind?

Dazu habe ich Interviews mit bekannten und involvierten Persönlichkeiten, wie Tschechiens ehemaligem Staatspräsidenten Václav Klaus, dem ehemaligen...