Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat,

Name: Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat, | unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855-56.
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unter besonderer Berücksichtigung der Verfahren gegen den Minister von Scheele im Herzogtum Holstein 1855-56.

Friedrich Greve(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. April 2021

138 Seiten

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978-3-428-43921-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Historische Einführung
I. Die geistig-politischen Bewegungen im 19. Jahrhundert
II. Die Anfänge und Grundlagen des schleswig-holsteinischen Gedankens
III. Die Verfassungsentwicklung in Schleswig-Holstein seit 1848
1. Die Zeit bis zu der Bekanntmachung vom 28. Januar 1852
2. Der Inhalt der Bekanntmachung vom 28. Januar 1852
3. Die Spezialverfassungen
4. Die Gesamtverfassung
Zweiter Teil: Die Ministerverantwortlichkeit im konstitutionellen Staat
I. Die allgemeine geschichtliche Entwicklung
1. Die Entwicklung in den vorkonstitutionellen deutschen Territorien
2. Die Entwicklung in England
3. Die Entwicklung in Frankreich
4. Die Entwicklung in Deutschland im 19. Jahrhundert
II. Die Entwicklung im Herzogtum Holstein bis 1854
III. Die Begründung der Ministerverantwortlichkeit
1. Die Unverantwortlichkeit des Staatsoberhaupts
2. Die Verantwortlichkeit der Minister
IV. Der Inhalt der Ministerverantwortlichkeit
V. Die Arten der Ministerverantwortlichkeit
1. Einteilungsmodelle
a) Einteilung nach den Foren
b) Einteilung nach den Handlungen
2. Terminologie
VI. Die juristische Natur der Ministerverantwortlichkeit
VII. Der Zweck der Ministerverantwortlichkeit
Dritter Teil: Die Verfahren gegen den Minister von Scheele
I. Der Werdegang des Ludwig Nicolaus von Scheele
II. Die achte Holsteinische Provinzialständeversammlung
1. Die Parteibildungen in der Ständeversammlung
2. Die Verhandlungen in der Ständeversammlung
a) Die Proposition des Abgeordneten von Blome
aa) Die Einbringung der Proposition
bb) Die Begründung der Proposition
cc) Die Diskussion über die Bildung eines Ausschusses
dd) Der Ausschußbericht
ee) Die Vorberatung
ff) Die Schlußberatung und Abstimmung
b) Die Königliche Proposition, betreffend das Anklageverfahren
III. Die Beschwerde an den König
1. Der Inhalt der Beschwerde
2. Die Rechtsgrundlagen für die Ernennungen und Entlassungen von Beamten und Richtern
3. Die Gründe für die Ernennungen und Entlassungen
4. Raasløffs Votum
5. Die Beratung der Beschwerde im Geheimen Staatsrat
6. Die Ansicht des Königs und sein persönliches Verhältnis zu dem Minister von Scheele
7. Die Antwort des Königs an die Ständeversammlung
8. Zusammenfassung
IV. Die Anklage vor dem Oberappellationsgericht
1. Die Vorstellung des Anklägers
2. Die Prüfung der Zulässigkeit der Klage durch das Oberappellationsgericht
3. Die Anklageschrift
a) Die Prüfung des § 11 der Holsteinischen Verfassung
aa) Holsteinische Angelegenheiten
bb) Veränderungen in der Gesetzgebung
cc) Vorgängige Zustimmung der Provinzialständeversammlung
b) Die Prüfung des § 13 der Holsteinischen Verfassung
c) Die Prüfung des § 14 der Holsteinischen Verfassung
d) Der Antrag
4. Die Verteidigungsschrift
a) Formell-rechtliche Einwände gegen die Anklage
b) Materiell-rechtliche Einwände gegen die Anklage
aa) Provisorische Gesetze
bb) Zustimmung durch die Provinzialständeversammlung
a) Allgemeine Unterscheidungskriterien
ß) Prüfung der einzelnen Verfügungen
cc) Dringender Grund
c) Der Antrag
5. Die mündliche Verhandlung
6. Das Urteil
7. Zusammenfassung
Vierter Teil: Das Ergebnis
Anhang
I. Das Urteil des Oberappellationsgerichts vom 1. September 1856
II. Die königliche Antwort vom 16. Februar 1856
III. Raasløffs Entwurf einer königlichen Antwort
Quellen- und Literaturverzeichnis

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