Vertragsschluss und vertragliches Verschulden beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Softwareagenten

Name: Vertragsschluss und vertragliches Verschulden beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Softwareagenten
Brand: Nomos
Price: 74.8 EUR
Availability: OnlineOnly

Justin Grapentin(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Juli 2018

239 Seiten

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978-3-8452-9381-3 (ISBN)

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Inhalt

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1. Teil. Einleitung
2. Teil. Technische Grundlagen
A. Die Entwicklung des Internet
B. Softwareagenten und Künstliche Intelligenz
I. Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und Softwareagenten
1. Abgrenzung zu anderen Forschungsfeldern
a) Robotik
b) Autonomik
c) Zusammenfassung
2. Begriff des Softwareagenten
a) Charakteristika
aa) Reaktivität
bb) Proaktivität und Zielorientiertheit
cc) Schlussfolgerungs- und Lernfähigkeit
dd) Autonomes Handeln
ee) Mobilität
ff) Kommunikation und Kooperation
(1) Kommunikation
(2) Kooperation
(3) Zusammenfassung der Charakteristika
gg) Aufbau des Agenten
b) Die Umwelt des Agenten
3. Verhaltensweisen von Softwareagenten
a) CWA und OWA
b) Soziale Verhaltensweisen von Agenten
c) Einsatzgebiete von Softwareagenten
4. Zusammenfassung zu Softwareagenten
II. Künstliche Intelligenz
1. Regel- und wissensbasierte Systeme
2. Neuronale Netzwerke
III. Zusammenfassung zur Künstlichen Intelligenz
C. Lernfähig- und Beeinflussbarkeit
I. Verteilte Künstliche Intelligenz und Multiagentensysteme
1. Begriffsbestimmung und Organisation
2. Planungsprozesse und Koordination in MAS
3. Kommunikation in MAS
4. Verhandlungen
5. Beeinflussbarkeit
II. Zusammenfassung zu Multiagentensystemen
D. Abschließende Würdigung Teil 2
3. Teil. Rechtliche Würdigung
A. Der Begriff der Verantwortlichkeit
B. Rechtliche Einordnung von Agentenerklärungen
I. Einordnung als Willenserklärung einer natürlichen Person
1. Form der Agentenerklärung und Zurechnung
a) Computererklärung
b) Blanketterklärung
c) Zurechnung nach den Grundsätzen der Stellvertretung
d) Analoge Anwendung der Stellvertretungsregeln
aa) Das Wesen der Stellvertretung als Begründung für eine Analogie
bb) Das Wesen der Blanketterklärung als Hinderung einer Analogiebildung
cc) Die drohende Entstehung eines Haftungsvakuums
dd) Weitere praktische und grundsätzliche Bedenken
ee) Keine Zurechnung nach § 166 BGB
e) Zusammenfassung zur Agentenerklärung
2. Abgabe und Zugang von durch Agenten abgegebenen Willenserklärungen
a) Abgabe
b) Zugang
aa) Erklärung unter An- oder Abwesenden
bb) Empfangstheorie
c) Annahmeerklärung
3. Anfechtbarkeit der Willenserklärung
a) Grundsätze der Anfechtung von elektronischen und automatisierten Erklärungen
b) Besonderheiten von autonomer Software und Blanketterklärungen
aa) Die Anfechtbarkeit von Blanketterklärungen
bb) Anfechtbarkeit wegen des Inverkehr-bringens eines Agenten
cc) Beeinflussung des Agenten
dd) Übertragungsfehler
c) Zusammenfassung zur Anfechtung
II. Zusammenfassung zur Agentenerklärung
C. Vertragliche Haftung und Verschulden
I. Grundsätze des deutschen Haftungsrechts
1. Das Veranlassungs-, Risiko- und Verschuldensprinzip als Zurechnungsprinzip
a) Das Veranlassungsprinzip
b) Das Risikoprinzip und die Gefährdungshaftung
c) Das Verschuldensprinzip
II. Vertragliche Haftung, § 280 Abs. 1 BGB als Bezugspunkt
1. Einsatz von Künstlicher Intelligenz für den Vertragsschluss und die Vertragsdurchführung
2. Das Verschulden nach § 276 BGB
3. Verschuldensmaßstäbe beim Einsatz autonomer Software
a) Fremdverschulden nach § 278 BGB
b) Eigenes Verschulden
aa) Voraussetzungen für fahrlässiges Handeln
(1) Erkennbarkeit und Verkehrskreis
(a) Erkennbarkeit der tatsächlichen Gefahr
(b) Innerhalb des Verkehrskreises
(2) Sorgfaltspflichten
(a) Normative Bestimmung im Softwarerecht
(aa) Verschuldensnormen
(bb) Mittelbare Pflichten
(cc) Ausschluss der Haftung nach §§ 7 ff. TMG
(b) Anerkannte Pflichten aus Rechtsprechung und Literatur
(aa) Bisherige Rechtsprechung im Softwarerecht
(bb) Stand der Literatur
(c) Sorgfaltspflichten im Einzelnen
(aa) Softwareagenten als Standard- oder Individualsoftware
(bb) Übertragbarkeit von Pflichten aus der Produzenten- und Produkthaftung
(cc) Die Schwäche des Deliktsrechts - der Haftungsumfang
(dd) Deliktischer Verschuldensmaßstab
(i) Haftungsadressat und Übertragbarkeit von Pflichten
(ii) Die Nähe zum Produkt als Haftungsgrundlage
(iii) Tauglichkeit und Erkundigungspflichten der Beteiligten
(a) Tauglichkeit der Software und Erkundigungspflichten für den Hersteller
(ß) Tauglichkeit der Software und Erkundigungspflichten für den unkundigen Anwender
(?) Tauglichkeit und Künstliche Intelligenz
(iv) Konstruktionsfehler nach der Produzentenhaftung
(a) Zeitraum der Konstruktionsphase bei Künstlicher Intelligenz
(ß) Anforderungen an den unkundigen Anwender in der Konstruktionsphase
(v) Der Stand von Wissenschaft und Technik
(a) Gesetzliche und untergesetzliche Regelungswerke
(ß) Die tatsächliche Entwicklung von Wissenschaft und Technik
(vi) Der unkundige Anwender und der Stand von Wissenschaft und Technik
(ee) Beobachtungs- sowie Warn- und Hinweispflicht
(i) Beobachtungspflicht für den Hersteller
(ii) Beobachtungspflicht für den sachunkundigen Anwender
(iii) Warn- und Hinweispflicht für den Hersteller
(iv) Warn- und Hinweispflicht als Präventivmaßnahme
(v) Warn- und Hinweispflicht für den unkundigen Anwender
(ff) Grenzen der Beobachtungs- und Hinweispflichten
(d) Hinweispflicht in AGB
(e) Updatepflicht für Hersteller und Anwender
(aa) Updatepflicht des Herstellers beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz
(bb) Updatepflicht für den unkundigen Nutzer
(cc) Nutzen eines Updates
(dd) Offenbarung des Quellcodes gegenüber dem Anwender
(f) Organisationspflichten für den Hersteller und unkundigen Anwender
(aa) Notfallplanung, Backup und Unterlassen der Verwendung
(bb) Datenbestände als zu schützendes Gut
(cc) Pflicht des Anwenders zum Unterlassen der Verwendung der Software
(dd) Unterlassen als Minus zum Rückruf
(ee) Einfluss von Warn- und Hinweispflichten
(g) Mitwirkungspflichten des Geschädigten, § 254 Abs. 2 BGB
(aa) Modifizierung und Relativierung der Sorgfaltspflichten durch § 254 BGB
(bb) Mitwirkungspflichten des Gläubigers
(cc) Das Mitverschulden des unkundigen Anwenders gegenüber dem Hersteller
(dd) Das Mitverschulden des Gläubigers beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
(3) Garantiehaftung und Vorrang vertraglicher Individualabreden
bb) Die Möglichkeit einer Zusicherung
c) Zusammenfassung zu den Sorgfaltspflichten
4. Vorvertragliche Sorgfalt (culpa in contrahendo)
a) Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen
b) Vorvertragliche Aufklärungspflichten nach dem TMG
c) Das Verwenden von AGB
d) Zusammenfassung zur vorvertraglichen Haftung
e) Verbleibende Haftungsrisiken und eine Analogie der Gefährdungshaftung
5. Versicherungspflicht für intelligente und autonome Software
6. Zum Erfordernis einer gesetzgeberischen Initiative
III. Beweislast und Durchsetzbarkeit von Ansprüchen
1. Beweislastumkehr nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB
2. Die Vollstreckbarkeit
D. Zusammenfassung zur vertraglichen Haftung
4. Teil Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis

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