Die Erweiterung der DNA-Reihenuntersuchung auf "Beinahetreffer"

Name: Die Erweiterung der DNA-Reihenuntersuchung auf "Beinahetreffer"
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 68.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Alina Gorstein(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 13. Januar 2022

290 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-8288-7826-6 (ISBN)

68,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die Entwicklung der DNA-Reihenuntersuchung
I. Die rechtliche Gestaltung bis 2005
1. Praxis bis zum 17.03.1997
2. Strafverfahrensänderungsgesetz - DNA-Analyse (1997)
3. Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung (1998)
4. Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften (2003)
II. Einführung des § 81h StPO als Rechtsgrundlage für DNA-Reihenuntersuchungen
III. Der Beinahetreffer im Gesetz
1. Der Fall, der den Beinahetreffer ins Gesetz brachte
2. Die Verfahrensrüge des Angeklagten
3. Entscheidung des Bundesgerichtshofs
a) Unmittelbare Vernichtung der Proben
b) Quervergleich der Proben untereinander
c) Entanonymisierung der Proben
d) Erkenntnisgewinn und Weitergabe der Information an die Ermittlungsbeamten
aa) Beweiserhebung durch die Sachverständige
bb) Beweisverwertung
4. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
a) Eine (un)geklärte Rechtslage
b) Mittelbare Beschwerde gegen § 81h StPO
c) Stellungnahme zur Begründetheit
5. Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
C. Die forensische DNA-Analyse
I. Methoden
1. STR-Analyse
2. mtDNA-Analyse
3. Y-chromosomale DNA-Analyse
II. Identitätswahrscheinlichkeit
1. Allgemeines
a) Häufigkeit des Merkmalmusters
b) Korrigierende Faktoren
2. Ausschluss eines Tatverdächtigen
3. Beinahetreffer
a. Abstammungsbegutachtung in der Vergangenheit
aa) Tötungsdelikt Neuenkirchen
bb) Cold case "Carmen Kampa"
cc) Cold Case Kieler Wiederholungstäter
dd) Stellungnahme
b) Biostatistische Berechnung
c) Ethnische Gruppen
4. Objektivität der Ergebnisse
a) Sachverständigenauswahl und Kontaminierungsrisiken
b) Wertung durch die Justiz
5. Folgen im Hinblick auf Beinahetreffer
6. Verbesserungsmöglichkeiten
a) Neufassung des § 81h Abs. 1 StPO
b) Sensibilisierung der Verantwortlichen
III. Unvermeidbarkeit des Erkenntnisgewinns
IV. Zwischenfazit
D. Auswirkungen der Erweiterung auf die einzelnen Bestandteile der Maßnahme
I. Die richtige Bezeichnung unter Berücksichtigung des Untersuchungszwecks
1. Vom Reihengentest bis zum Massenscreening
2. Die Bezeichnung 'Beinahetreffer' auf dem Prüfstand
II. Voraussetzungen für ein Verfahren nach § 81h Abs. 1 StPO
1. Operative Voraussetzungen
2. Richterliche Anordnung
III. Wessen DNA wird untersucht?
1. Klassisches Bestimmen der Merkmale
2. Die erweiterte DNA-Analyse
a) Die Einführung der erweiterten DNA-Analyse
b) Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung
aa) Präventiver Charakter einer DNA-Analyse
bb) Echte Doppelfunktion einer Maßnahme
c) Ermittlung der Merkmale anhand der erweiterten DNA-Analyse
aa) Ein 'wahrscheinliches Phantombild' basierend auf den äußeren Merkmalen
bb) Datenschutzrechtliche Erwägungen
cc) Verfassungsrechtliche Bedenken
dd) Verhältnismäßigkeit der Maßnahme
ee) Schlussfolgerung
3. Ermitteln der Merkmalsträger
a) Mittelbarer Ansatz zur Erweiterung der Probengeber
b) Unmittelbarer Ansatz zur Erweiterung der Probengeber
c) Zwischenfazit
IV. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit
1. Außergewöhnliche Maßnahme und ultima ratio
a) Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)
aa) Allgemeine Einschätzung bei DNA-Analysen
bb) Die Untersuchung sensibler Daten bei der DNA-Reihenuntersuchung
cc) Zwischenergebnis
b) Verletzung des Art. 6 Abs. 1 GG
aa) Schutzgüter Familie und innerfamiliärer Frieden
bb) Berücksichtigung des Art. 8 EMRK
cc) Zwischenergebnis
c) Verletzung des Nemo-tenetur-Prinzips
d) Ermittlungserfolg bei zeitnahem Handeln
e) Stellungnahme auf Basis der neuen Rechtslage
2. Betroffenenzahl und Tatschwere in Relation
a) Das gesetzliche Erfordernis einer zahlenmäßigen Verhältnismäßigkeit
b) Der bisherige Streitstand
aa) Eine feste Größe als Lösung des gesetzlichen Erfordernisses?
bb) Stellungnahme
c) Einbeziehung der neuen Erkenntnisse im Hinblick auf Beinahetreffer
aa) Auswirkungen auf die Anzahl der Betroffenen
bb) Beschränkung der Anzahl der Betroffenen
cc) Eingrenzung der verwertbaren Beinahetreffer auf zwei Verwandtschaftsgrade
3. Zwischenfazit
E. Die Einwilligung unter den neuen Bedingungen
I. Anforderungen der JIRL
II. Disponibilität der betroffenen Rechtsgüter
III. Einwilligungsfähigkeit
IV. Einwilligungserklärung
V. Einwilligung des Teilnehmenden
VI. Freiheit von Willensmängeln
1. Täuschung und Irrtum
2. Zwang und Selbstbelastungsfreiheit
F. Freiwilligkeit der Teilnehmenden
I. Bedingungen einer freiwilligen Entscheidung
1. Formelle Anforderungen
a) Erkenntnis über die Tragweite der Entscheidung
b) Verbesserungsvorschlag
2. Die Herausforderungen einer positiven Definition der Freiwilligkeit
3. Freiheit von Zwang
a) Die Rahmenbedingungen der DNA-Reihenuntersuchung im Hinblick auf Zwang
aa) Regelungen im Bereich des Datenschutzes
bb) Bedingungen der JIRL
b) Zwischenfazit
II. Der Interessenkonflikt der Probanden
1. Das Interesse der Probanden, die Angehörigen vor Strafverfolgung zu schützen
a) Vergleichbarkeit der Teilnahme an einer Reihenuntersuchung mit der Aussagesituation nach § 52 StPO
aa) Drohende Beeinträchtigung von Grundrechten
bb) Die Aussagesituation
cc) Das Verhältnis zum Beschuldigten
dd) Zwischenfazit
b) Vergleichbarkeit der Teilnahme an einer Reihenuntersuchung mit der Aussagesituation nach § 55 StPO
aa) Die berechtigte Auskunftsverweigerung
bb) Zwischenfazit
c) Die Gestaltung eines Vorbehalts
d) Folgen eines Vorbehalts
2. Die Gefahr für die Probanden, einen Tatverdacht zu generieren
a) Die DNA-Reihenuntersuchung als freiwillige Pflicht zur Mitwirkung
b) Die Wertung der Verweigerung
c) Die Priorisierungsmerkmale und die Verweigerung
d) Weitere verdachtsbegründende Umstände
aa) Der Umgang mit Zufallsfunden
bb) Gerichtliche Entscheidungen zu weiteren Kriterien
cc) Die eingriffsmildernde Einwilligung
3. Stellungnahme und Zusammenfassung
G. Fazit
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken