Die Metallverkehrsgesetze von 1923

Name: Die Metallverkehrsgesetze von 1923 | Perpetuierung einer Krisengesetzgebung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Perpetuierung einer Krisengesetzgebung

Laura Gorges(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. März 2020

397 Seiten

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978-3-16-158345-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Forschungsfrage
B. Forschungsstand
C. Quellenlage
Teil 1: Die Krisensituation im Jahr 1922/23
A. Sozio-ökonomische Zusammenhänge
I. Wertentwicklung von Metallen während der Wirtschaftskrise
II. Zunahme der Metalldiebstähle
1. Fabrikdiebstähle in der Metallindustrie
2. Idealtypischer Tathergang
3. Diebstähle im Bergbau
4. Staatliche Einrichtungen und öffentliche Infrastruktur
5. Diebstähle an Privatgebäuden
6. Anstieg der Jugendkriminalität
III. Metallhehlerei im Ankaufgewerbe
1. Entwicklung des Gewerbezweiges
2. Organisationsstruktur der Metallhehlerei
3. Auffallende Werbung als Anreiz zum Diebstahl
4. Ankauf des Diebesguts von Minderjährigen
5. Besonderheiten beim mobilen Altmetallankauf
6. Ankaufstellen für Edelmetalle, Edelsteine und Perlen
IV. Abhilfemaßnahmen
1. Strenge Gewerbeaufsicht
2. Selbsthilfemaßnahmen der Unternehmen
a) Einrichtung eines Werkschutzes
b) Grubensicherung im Bergbau
c) Eigentumsschutz des Verbandes Berliner Metallindustrieller
d) Leitungsschutz des Telegraphen- und Fernmeldenetzes
B. Zeitgenössischer Forschungsstand zur "Krisenkriminalität"
1. Kriminalitätsforschung zur Krisenkriminalität
a) Erste Untersuchungen des Phänomens
b) Forschungsstand in der Zwischenkriegszeit
2. Anwendung auf den Metallhandel
C. Rechtliche Ausgestaltung des Altmetallhandels bis 1923
I. Reichsgewerbeordnung
1. Gewerbe im Umherziehen
2. Stehendes Gewerbe
a) § 35 Abs. 1 GewO: Untersagungsbefugnis
b) § 35 Abs. 7 GewO: Anzeigepflicht
c) § 38 Abs. 4 GewO: Buchführungspflichten
d) Landesrechtliche Verordnungen
3. Pfandleihgewerbe
II. Gesetz betreffend das Pfandleihgewerbe vom 17. März 1881
III. Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915
IV. Verordnung über den Handel mit Gold, Silber und Platin vom 7. Februar 1920
V. Strafgesetzbuch
D. Erträge
I. Spezifika des Tatobjekts Metall
II. Das Phänomen der Krisenkriminalität
III. Behauptete Unzulänglichkeiten des bestehenden Rechts
Teil 2: Entstehung und Entwicklung der Gesetze
A. Regelungsmotive
I. Änderungsvorschläge der Metallbranche
1. Einführung einer Konzessionspflicht
2. Weitere Regulierungswünsche
II. Änderungsvorschläge innerhalb der Ministerien
III. Änderungsvorschläge des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats
a) Sitzung vom 20. Dezember 1922
b) Sitzung vom 19. Januar 1923
IV. Gesetzgebungsverfahren
1. Gesetzgebungsantrag Hergt und Genossen
2. Referentenentwurf
3. Kabinettsberatung
4. Mitwirkung des Vorläufigen Reichswirtschaftsrats
5. Reaktionen der Wirtschaft auf das Beratungsergebnis
a) Verfahrensmängel
b) Kritiker einer Einbeziehung des Großhandels
c) Befürworter einer Einbeziehung des Großhandels
d) Änderung des Entwurfs zum EMG
6. Verhandlungen im Reichsrat
7. Verhandlungen im Reichstag
a) Erste Beratung
b) Lesungen im Volkswirtschaftlichen Ausschuss
c) Zweite und dritte Beratung
V. Erträge
1. Gründe für die Schaffung von Sondergesetzen
2. Der Einfluss der Wirtschaft auf den Umfang der staatlichen Regulierung
B. Legislative Ausgestaltung 1923
I. Gesetz über den Verkehr mit unedlen Metallen (UMG)
1. Erlaubnispflicht
2. Betriebsführung
3. Großhandel
4. Behördliche Befugnisse
5. Strafvorschriften
a) § 17 UMG (1923)
b) § 18 UMG (1923)
c) § 19 UMG (1923)
6. Zivilrechtliche Folgen
7. Geltungsdauer des Gesetzes
II. Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, Edelsteinen und Perlen (EMG)
1. Erlaubnispflicht
2. Betriebsführung
3. Großhandel
4. Behördliche Befugnisse
5. Strafvorschriften
6. Geltungsdauer
7. Gründe für die Unterschiede zwischen den beiden Gesetzen
III. Ausführungsbestimmungen
1. Preußische Ausführungsbestimmungen zum UMG (1923)
2. Preußische Ausführungsbestimmungen zum EMG
3. Abweichende Ausführungsbestimmungen anderer Länder
4. Einordnung der Ländergesetzgebung
IV. Besonderheiten in der Gesetzgebungstechnik
1. Auswahl der Regelungsinstrumente
2. Ausgestaltung als Zeitgesetz
a) Der Begriff des Zeitgesetzes
b) Das Verhältnis zur lex-mitior-Regel
3. Abgrenzung zur Notgesetzgebung
C. Weiterentwicklung der Gesetze
I. 1923-1924: Reaktionen in Wirtschaft und Politik auf die Gesetze
1. Mediale Aufmerksamkeit
2. Befürworter der Gesetze
3. Kritiker der Gesetze
4. Diskussion über vorzeitige Aufhebung der Gesetze
a) Argumente für eine vorzeitige Abschaffung der Gesetze
b) Argumente für eine Beibehaltung der Gesetze
II. 1925-1929: Änderungen und Verlängerungen des UMG
1. Änderung vom 23. März 1925
2. Änderung vom 26. August 1925
3. Verlängerung vom 29. Juni 1926
a) Meinungsstand zur Verlängerung
b) Referentenentwurf
c) Reichstagsvorlage
d) Verhandlungen im Reichstag
4. Neufassung vom 23. Juli 1926
5. Änderung und Verlängerung vom 31. März 1928
a) Meinungsstand
b) Gesetzgebungsverfahren
6. Verlängerung vom 21. Dezember 1928
a) Meinungsstand zur Verlängerung
b) Reichstagsvorlage
c) Verhandlungen im Reichstag
7. Unbegrenzte Verlängerung vom 28. Juni 1929
a) Meinungsstand in der Wirtschaft
b) Vorbereitende Beratungen
c) Referentenentwurf
d) Verhandlungen im Reichstag
III. 1926: Änderung und Verlängerung des EMG
IV. 1930-1984: Weitergeltung der Gesetze
1. Zeit des Nationalsozialismus
2. Deutsche Demokratische Republik (DDR)
3. Bundesrepublik Deutschland
a) Viertes Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbeordnung vom 5. Februar 1960
b) Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG) vom 24. Mai 1968
c) Erstes Gesetz zur Reform des Strafrechts (1. StrRG) vom 25. Juni 1969
d) Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) vom 2. März 1974
e) Verordnung zur Änderung gewerberechtlicher und anderer Vorschriften vom 21. Mai 1976
f) Gesetz zur Änderung des Titels III der Gewerbeordnung und anderer gewerblicher Vorschriften vom 25. Juli 1984
V. 1984-heute: Weitergeltung in der Gewerbeordnung
VI. Erträge
1. Gründe für die Perpetuierung der Gesetze
a) In der Weimarer Republik
b) In der Folgezeit
2. Veränderungen des Gesetzeszwecks
Teil 3: Einfluss auf Rechtsprechung, Rechtswissenschaft und Gesetzgebung
A. Rechtsprechung
I. Anwendungsbereich der Gesetze
1. Betroffene Metallgegenstände
2. Der Gewerbebegriff
a) Gewerberechtliche Definition
b) Kommissionsgeschäft
c) Erfordernis der Gewinnerzielung
3. Erlaubnispflicht des Stellvertreters
II. Die sog. fahrlässige Hehlerei nach § 19 UMG (1923), § 17 EMG (1923)
1. Der Täterkreis
a) Stellvertreterhaftung des Reichsgerichts
b) Gehilfenhaftung des Reichsgerichts
c) Rechtsprechungsänderung des BGH
2. Subjektiver Tatbestand
3. Umfang der Sorgfaltspflicht
a) Äußere Umstände
b) Persönliche Verhältnisse
4. Handeln "seines Vorteils wegen"
5. Strafklageverbrauch und Konkurrenzen
III. Metalldiebstahl
IV. Verwaltungsrechtliche Betriebsführungspflichten
1. Buchführungspflicht
2. Werbeverbot
3. Sperrfrist
V. Ankaufverbot von Minderjährigen
VI. Reisegewerbe
VII. Wirkungsdauer als Zeitgesetz
VIII. § 823 Abs. 2 BGB
IX. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG
1. Zulassungsvoraussetzungen
2. Sachliche Beschränkungen der Erlaubnis
3. Tatbestand der fahrlässigen Hehlerei
X. Zwischenergebnis
B. Rechtswissenschaft
I. Literatur
1. Diskussion über die neuen Straftatbestände
2. Auswirkungen auf den Diskurs zum subjektiven Tatbestand des § 259 StGB
3. Reaktionen auf die Rechtsprechung zur Metallhehlerei
4. Reaktionen auf das Außerkrafttreten der Gesetze 1984
II. Kommentierungen
1. Praxiskommentare
2. Standardkommentare
3. Zwischenergebnis
C. Beachtung der Gesetze in den Entwürfen zur Strafrechtsreform
I. Tatbestand der fahrlässigen Hehlerei
1. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von 1922
2. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von 1924/25
3. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von 1927
4. Entwürfe eines Deutschen Strafgesetzbuches 1933/34 und 1936
5. Entwurf eines Strafgesetzbuches von 1962
II. Tatbestand des schweren Metalldiebstahls
1. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von 1924/25
2. Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von 1927
D. Erträge
I. Die Weiterentwicklung der Rechtsprechung durch die Gesetze
II. Der Einfluss der Gesetze auf den strafrechtlichen Diskurs
III. Einfluss auf den Gesetzgeber
Zusammenfassung der Ergebnisse
Anhang
A. Gesetz über den Verkehr mit unedlen Metallen
I. Gesetz über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 11. Juni 1923
II. Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 23. März 1925
III. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 26. August 1925
IV. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 29. Juni 1926
V. Gesetz über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 23. Juli 1926
VI. Gesetz über die Verlängerung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 23. Juli 1926 (Reichsgesetzbl. I S. 415) vom 31. März 1928
VII. Zweites Gesetz über die Verlängerung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 21. Dezember 1928
VIII. Drittes Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen vom 28. Juni 1929
B. Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, Edelsteinen und Perlen
I. Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, Edelsteinen und Perlen vom 11. Juni 1923
II. Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, Edelsteinen und Perlen in der Fassung vom 29. Juni 1926
Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

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