IP-Strategien für Start-ups

Vorwort

Wir Autoren kommen aus unterschiedlichen Fachrichtungen, uns gemeinsam ist jedoch, dass wir alle mit dem Thema »geistiges Eigentum« zu tun haben. Es war bei der Entstehung des Buches sehr interessant, die Blickwinkel der Mitautoren kennenzulernen (und dadurch auch die eigene Sichtweise zu überdenken). Ich hoffe, dass auch die Leserinnen und Leser dieses Buches auf diese Weise einen Einblick in die verschiedenen Aspekte von geistigem Eigentum erhalten. Dies ist sicherlich hilfreich für Start-up-Unternehmer und ihre Berater und kann dabei helfen, sich auf Gesprächspartner mit unterschiedlichen Interessenslagen gezielt einzustellen sowie dieses Verständnis auch zum Vorteil des Start-ups zu nutzen.

Gerade bei Start-ups wird geistiges Eigentum (»Intellectual Property«, kurz »IP«) in der Anfangsphase des Unternehmens oft nicht hinreichend beachtet. Dies kann zu einer Schwächung der Position der Gründer führen. Geistiges Eigentum bzw. Patente können hier als Lebensversicherung für Gründer und Investoren angesehen werden. Die Autoren dieses Werks haben sich vorgenommen, das Bewusstsein für IP als Instrument zu schärfen und möglichst klare Handlungsanweisungen zu geben. Das Buch soll auf diese Weise praxisnah Wissen vermitteln, sodass Sie Ihre IP-Position unterschiedlichen Gesprächspartnern gegenüber glaubhaft und selbstbewusst vertreten können!

Das Autorenteam hat schon viele Start-ups erfolgreich begleitet und ist interdisziplinär zusammengesetzt, sodass unterschiedliche Aspekte des geistigen Eigentums aus verschiedenen Blickwinkeln fundiert beleuchtet werden können.

Das Buch ist in zehn Kapitel unterschiedlicher Autoren gegliedert. Als »roter Faden« kann die folgende Grobgliederung dienen:

Kapitel 1 bis Kapitel 3 sind von Patentanwälten verfasst und befassen sich mit den Eigenschaften und strategischen Möglichkeiten von Schutzrechten, insbesondere von Patenten:

In Kapitel 1 werden hierbei relativ umfassend Grundlagen von Patenten, Marken, Designs, Domains, Urheberrecht sowie dem Schutz von geheimem Know-how angesprochen.

Darauf basierend wird in Kapitel 2 anhand von Beispielen der strategische Aufbau von Schutzrechtsportfolios beschrieben.

In Kapitel 3 wird der sehr wichtige Aspekt des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts und dessen Relevanz und Anwendung bei Start-ups besprochen. In vielen Due-Diligence-Verfahren hat sich den Autoren gezeigt, dass oftmals nicht klar war, wer die Erfinderrechte an einem bestimmten Patent innehat und wie die Rechte an dem Patent letztlich an den im Register eingetragenen Patentinhaber gekommen sind.

Kapitel 4 und 5 sind Erfahrungsberichte von Gründern:

In Kapitel 4 wird aus Sicht eines Lehrstuhlinhabers für Biophysik an der Universität Frankfurt am Main die Erfahrung mit der Universitätsverwaltung und die erfolgreiche Ausgründung der Diamontech GmbH geschildert.

Kapitel 5 ergänzt die Sichtweise des Gründers aus der Sicht eines Start-up-Seriengründers, der inzwischen als CEO der Diamontech AG fungiert.

Kapitel 6 bis 10 werfen ein Licht auf die IP-Landschaft aus der Sicht unterschiedlicher Berater:

In Kapitel 6 werden wichtige Aspekte der Vertragsgestaltung für Start-ups mit Schwerpunkt auf gewerblichen Schutzrechten thematisiert. Insbesondere in der Gründungsphase, bei Kapitalerhöhung und beim Exit (Verkauf, Börsengang) ist die Vertragsgestaltung und die Zuordnung des geistigen Eigentums zum Unternehmen sowie die Freiheit von Rechten Dritter von zentraler Bedeutung. Hier kann der Autor aus langer Erfahrung und mehreren wirtschaftlich sehr erfolgreichen Exits wichtige Erfahrungen weitergeben.

Der Autor von Kapitel 7 hat in seiner Eigenschaft als CEO der Siemens Technology Accelerator GmbH viele Start-ups begleitet. Er berichtet vom Zusammenhang von Geschäftsmodellen und der dafür sinnvollen und wichtigen IP.

In Kapitel 8 beleuchten die Autoren die Anforderungen an IP über den Lebenszyklus von Startups mit Fokus auf einer wirtschaftswissenschaftlichen Perspektive. Durch ihre Lehrtätigkeit in den USA sowie Europa können die Autoren hier auch auf Unterschiede zwischen den USA und Europa, insbesondere Deutschland, eingehen.

In Kapitel 9 wird dargelegt, wie Start-ups aus Sicht von Unternehmensberatungen oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beurteilt werden. Dafür werden beispielhaft Bewertungsmethoden für Schutzrechte präsentiert.

Schließlich nähert sich Kapitel 10 dem Schutz von geistigem Eigentum aus der Perspektive von Venture-Capital-Investoren. Dabei werden auch Beispiele aus dem Bereich amerikanischer und chinesischer Investoren gegeben.

Nach der Lektüre dieser Kapitel lässt sich für mich ein klares Fazit ziehen. Bei den Vorarbeiten für das Buch sowie den ausführlichen Gesprächen mit den Mitautoren haben sich viele Erkenntnisse aus meiner praktischen Tätigkeit bestätigt. Darüber hinaus habe ich auch einige neue Aspekte kennengelernt oder sehe sie seitdem mit anderen Augen. Zusammenfassend halte ich die folgenden Grundsätze im Zusammenhang mit IP-Strategien für Start-ups für essentiell:

• Ein Start-up muss einen klaren Fokus haben, sowohl inhaltlich als auch regional. Dieser sollte - wenn überhaupt möglich - durch die geeigneten Schutzrechte kosteneffizient geschützt werden, damit das Geschäftsmodell nicht einfach durch Dritte kopiert wird; die Schutzrechte stellen somit tatsächlich eine Lebensversicherung für Gründer und Investoren dar. Bei Schutzrechten ist besonders auf die Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen, beispielsweise des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts oder des rechtlichen Hintergrunds bei Hochschulerfindungen, zu achten.
• Neben dem Erwerb eigener Schutzrechte passend zu dem beabsichtigten Geschäftsmodell ist es auch wichtig, dass das Start-up bzw. seine Lizenznehmer das Geschäftsmodell überhaupt ausüben dürfen, d. h., es muss »Freedom-to-operate« (FTO) bestehen. Merke: Die eigenen Patente sind nur »Verbietungsrechte«; die Tatsache, dass ein Start-up ein Patent hält, mit dem Konkurrenten etwas verboten werden kann, bedeutet noch nicht, dass es für das Start-up selbst benutzbar ist (ein Konkurrent könnte ja ein noch »weiteres« oder älteres Patent besitzen; siehe das Beispiel im Abschnitt 2.3.1 bezüglich »Tennisbällen«).
• Schließlich gilt es, die eigene Schutzrechtslage für Investoren klar darzulegen (»Tue Gutes und rede darüber«). Es sollte die spezifische Interessenslage bzw. der fachliche Hintergrund der Interessenten berücksichtigt werden: M&A-Rechtsanwälte haben einen anderen Fokus als Patentanwälte (auch wenn beide Gruppen im Wesentlichen nach rechtlichen Fallstricken suchen). Ökonomen verfolgen wiederum eine etwas andere Fragestellung, wobei es auch hier Unterschiede zwischen Venture-Capital-Gebern und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften gibt, und auch je nach Weltregion können unterschiedliche Schwerpunkte bestehen.

Nach diesem inhaltlichen Fazit seien noch einige technische Dinge angemerkt, die dem geneigten Leser die Lektüre vereinfachen sollen:

Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wurde im Allgemeinen davon Abstand genommen, geschlechtersensible Formulierungen des Typs »Gründerinnen und Gründer« zu verwenden; stattdessen wird zumeist die bloße maskuline Form gebraucht. Dies soll jedoch stets so verstanden werden, dass Menschen jeden Geschlechts angesprochen werden.

Die in den zehn Kapiteln zitierte Literatur befindet sich gesammelt in einer vollständigen Bibliographie am Ende dieses Buchs. Ebendort ist auch ein Index relevanter Stichwörter zu finden. Dem eigentlichen Text ist ein Abkürzungsverzeichnis vorangestellt. Zusätzlich wurde versucht, durch Verweise zwischen den einzelnen Kapiteln deren Beziehungen zu verdeutlichen sowie bspw. auf Definitionen oder Zitate hinzuweisen, um inhaltliche Redundanzen und Dopplungen zu vermeiden.

Herzlich danken möchte ich der Bereichsleiterin des Verlags, Frau Marita Mollenhauer, für die konzeptionelle Beratung und hervorragende organisatorische Betreuung bei diesem Buchprojekt sowie meinem Kanzleikollegen Herrn David Weiß für das Erstlektorat. Unser besonderer Dank gilt Frau Silke Domann für die...