Weibliche Genitalverstuemmelung/Beschneidung

Name: Weibliche Genitalverstuemmelung/Beschneidung | Interdisziplinaere Betrachtungen und rechtliche Einordnungen im Lichte von Grund- und Menschenrechten
Brand: Mohr Siebeck
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Interdisziplinaere Betrachtungen und rechtliche Einordnungen im Lichte von Grund- und Menschenrechten

Anna Lena Goettsche(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. April 2020

310 Seiten

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978-3-16-159001-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Übergeordnete Frage- und Problemstellungen
I. Menschenrechtliche Interventionen
1. Feministische Interventionen
a) Geschlechternormen
b) Geschlecht als eine von mehreren Ungleichheitsdimensionen
2. Kulturrelativistische Interventionen
a) Relative Menschenrechte
b) Relative Vereinnahmungen
3. Kollektivistische Interventionen
a) Gruppenrechte?
b) Gruppenrechte?
4. Konkretisierung: FGM/Cs als Menschenrechtsverletzung und "kulturelle" Rechtfertigungen
II. Selbstbestimmung und Paternalismus in der liberal-individualistischen Grundordnung
1. Paternalismus als Problem der liberal-individualistischen Grundordnung
a) Der Schutz anderer
b) Moralische Rechtfertigungen
c) Kollektivistische Rechtfertigungen
d) Vermittelnder Ansatz: Liberaler Paternalismus
2. Selbstbestimmung unter der Bedingung struktureller gesellschaftlicher Ungleichheit
a) Rationalität
b) Freiwilligkeit der Einwilligung
c) Fähigkeit zur Einwilligung
d) Autonomie
3. Konkretisierung: §§ 226a i. V. m. 228 StGB als legitime paternalistische Maßnahme?
III. Stellungnahme: Ein herrschaftskritisches Verständnis von Menschenrechten und Selbstbestimmung als Voraussetzung für einen gerechteren Umgang mit FGM/Cs im Recht
1. Problematische Vereinnahmungen
2. Problematische Ausblendungen
3. Vereinnahmungen und Ausblendungen im Kontext "FGM/Cs"
B. Fälle von FGM/Cs
I. Vermutete historische Ursprünge
II. Geografische und soziale Verbreitung bzw. Häufigkeit
1. Afrikanische, nahöstliche und asiatische Staaten
2. EU-Staaten, insbesondere Deutschland
III. Akteur_innen und Beteiligte
IV. Begründungen und Deutungen
1. Tradition
2. Religion/Glaube
3. Abgrenzung (und Identitätsstiftung)
4. Sexualität und Körper
5. Heiratsfähigkeit
6. Übergangsritus
V. Arten der Ausführung
VI. Folgen
VII. Alter
VIII. Verbundenheit in der Differenz - FGM/Cs und andere Eingriffe an den Genitalien
1. Genitalverstümmelungen in Europa und den USA im 19./20. Jahrhundert
2. Geschlechtsverändernde Eingriffe bei Inter*
3. Männliche Beschneidung
4. Kosmetische Genitaloperationen
IX. Fazit: FGM/Cs als komplexes Phänomen erfassen, das nur begrenzt vergleichbar ist
C. Grund- und menschenrechtliche Vorgaben und Grundlagen
I. Das universelle Menschenrechtssystem
1. Arbeit zu geschlechtsspezifischer Gewalt und FGM/Cs innerhalb der UN
a) FGM/Cs in der Anfangszeit der Vereinten Nationen
b) FGM/Cs in der Zeit ab der UN-Frauendekade
2. Abkommen über die Rechtstellung der Flüchtlinge
3. Internationale Menschenrechtscharta
4. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
5. Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
6. Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
7. Übereinkommen über die Rechte des Kindes
8. Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
II. (Sub-)Regionale Menschenrechtssysteme
1. Afrika und Naher Osten
2. Europa
a) Europarat
aa) FGM/Cs als explizites Thema im Europarat
bb) Rechtsprechung auf europäischer Ebene - FGM/Cs vor dem EGMR
a) Europäische Union
aa) FGM/Cs als explizites Thema in den EU-Institutionen
bb) Verbindliche Rechtsakte, die im Hinblick auf FGM/Cs relevant sind
III. FGM/Cs im Verfassungsrecht
1. FGM/Cs als Grundrechtsbeeinträchtigung
a) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
b) Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 1 Abs. 1 GG
aa) Die "sexuelle Selbstbestimmung" im Strafrecht
bb) Strafrechtliche sexuelle Selbstbestimmung bislang nicht Schutzgut des § 226a StGB
c) Recht auf Achtung der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
d) Recht auf geschlechtsbezogene Nichtdiskriminierung, Art. 3 Abs. 2 S. 1 und 3 S. 1 GG
aa) Vergleichsgruppenbildung im Zusammenhang mit FGM/Cs
e) Recht auf Asyl, Art. 16a GG
2. Maßnahmen zum Schutz vor FGM/Cs als Grundrechtsbeeinträchtigung
a) Elternverantwortung, Art. 6 Abs. 2 GG
aa) Wenn Eltern die Beschneidung der Tochter anstreben
bb) Wenn Eltern ihre Tochter jedenfalls vor FGM/Cs schützen sollen
b) Glaubensfreiheit, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
aa) Die eigene Beschneidung
bb) Die Beschneidung des eigenen Kindes
c) Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 1 Abs. 1 GG
d) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG
e) Recht auf rassistische und/oder religiöse Nichtdiskriminierung, Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
3. Zwischenergebnis: Die konkreten Grundrechtsbetroffenheiten
D. Umsetzung der Vorgaben im nationalen Kontext
I. FGM/Cs auf der bundespolitischen Agenda - Überblick
II. Nationale Rechtsetzung und -anwendung
1. Asylrechtliches Aufenthaltsrecht
a) Grundsätzliches im Asyl- und Flüchtlingsschutzverfahren
aa) Geschlechtsbezogene Verfolgung
bb) Inländische Fluchtalternative
b) Asyl gemäß Art. 16a GG i. V. m. dem Asylgesetz
c) Internationaler Schutz: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 1 AsylG
d) Internationaler Schutz: Subsidiärer Schutz gemäß § 4 Abs. 1 AsylG
e) Nationale Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG
f) Untergesetzliche Vorschriften im Aufenthaltsrecht
2. Kindschaftsrecht
a) Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts,§ 1666 Abs. 1 BGB
b) Einschränkung des Umgangsrechts, § 1684 BGB und weitere Schutzmaßnahmen
c) Keine Parallelität zu § 1631d BGB
3. Strafrecht und Strafprozessrecht
a) Verstümmelung weiblicher Genitalien, § 226a StGB
b) Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB
c) Auslandsbezug
d) Einwilligung und Sittenwidrigkeit der Einwilligung
aa) Stellvertretende Einwilligung
bb) Sittenwidrigkeit der Einwilligung
e) Verjährung
f) Strafprozessrecht
g) Verschwiegenheitspflicht und ihre Ausnahme in § 4 KKG
4. Passgesetz
E. Schlussfolgerungen: Bedarfe in deutschem Recht und Rechtspolitik hinsichtlich FGM/Cs im Licht der Grund- und Menschenrechte
I. Flucht und Aufenthalt
II. Bewusstseinswandel
III. Forschungsbedarfe
IV. Bildung
V. Beratung und Gesundheit
VI. Familie
VII. Strafrecht
Literatur
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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