Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Bestandsaufnahme

Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht - Verwaltungs- und Gerichtsverfahren - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten - Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene - Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene - Finanzierung des Eisenbahnsektors

C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse

Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung - Fahrwegenutzungsentgelte - Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen - Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf

D. Rechtspolitischer Reformbedarf

Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach § 315 BGB - Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG - Entflechtung durch Separierung der Finanzströme

E. Zusammenfassung in Leitsätzen

Bestandsaufnahme - Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse - Rechtspolitischer Reformbedarf

Literatur- und Sachverzeichnis